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Stuttgarter Landtag

Ex-Landtagsabgeordneter Florian Wahl: „Rathauschef wollte ich bisher nicht werden“

Ex-Landtagsabgeordneter Florian Wahl „Rathauschef wollte ich bisher nicht werden“

Florian Wahl war erst 26 Jahre alt, als er den Sprung in den Landtag schaffte. Fünf Jahre lang engagierte er sich in Stuttgart als SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Böblingen, dann verpasste er bei der Wahl 2016 den Wiedereinzug. Was macht der 33-Jährige heute?
Abschiebungen von ausländischen Intensivtätern: „Es darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben“

Abschiebungen von ausländischen Intensivtätern „Es darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben“

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will konsequenter gegen ausländische Intensivtäter und islamistische Gefährder vorgehen. Die Mehrheit der Fachpolitiker im Landtag unterstützt sein neues Konzept. Sie erwartet aber auch Ergebnisse.
Mäuseplage im Landtag in Stuttgart: Kammerjäger legt Giftköder aus

Mäuseplage im Landtag in Stuttgart Kammerjäger legt Giftköder aus

Mäuse sind im Landtag häufiger ein Thema. Derzeit geht es allerdings nicht um Geld, sondern um Nager, die Kabel und Akten anknabbern. Die Mitarbeiter versuchen, das Problem auf ganz unterschiedliche Weise in den Griff zu bekommen.
Baden-Württemberg: Nachbesserungen beim Anti-Terror-Paket

Baden-Württemberg Nachbesserungen beim Anti-Terror-Paket

Das umstrittene grün-schwarze Anti-Terror-Paket soll nachgebessert werden. Mehrere Juristen und Datenschützer hatten zuvor verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der geplanten Gesetzesänderungen geäußert.
Parlamentarische Initiativen: Ministerium bedauert Umgang mit FDP-Antrag

Parlamentarische Initiativen Ministerium bedauert Umgang mit FDP-Antrag

Die Kritik der Opposition wirkt: Der Amtschef des baden-württtembergischen Innenministeriums hat eine unzureichende Antwort auf einen FDP-Antrag zügig nachgebessert.
AfD in Stuttgart: AfD sieht Verbesserung der Luft in Stuttgart

AfD in Stuttgart AfD sieht Verbesserung der Luft in Stuttgart

Vertreter der AFD-Fraktionen aus dem Baden-Württembergischen Landtag haben am Montag betont, dass es zur Verbesserung der miesen Luft in Stuttgart keiner Fahrverbote bedürfe. Die Luft in Stuttgart würde ohnehin von Jahr zu Jahr besser werden.
Bürgerfest des Landtags in Stuttgart: Neues Bürgerzentrum im Parlament eröffnet

Bürgerfest des Landtags in Stuttgart Neues Bürgerzentrum im Parlament eröffnet

Die Arbeit der Abgeordneten und damit die Demokratie entdecken - das soll den Baden-Württembergern künftig immer möglich sein. Zur Eröffnung seines neuen Bürger- und Medienzentrums feiert der Landtag in Stuttgart ein großes Fest.
Südwesten: Kretschmann sorgt sich um Tier- und Pflanzenwelt

Südwesten Kretschmann sorgt sich um Tier- und Pflanzenwelt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht sich große Sorgen um die Flora und Fauna im Land. Das Artensterben schreite in einem besorgniserregenden Tempo voran, sagte der Grünen-Politiker im Landtag.
AfD-Kreisverbände im Südwesten: Fiechtner nicht als Bundestagskandidat erwünscht

AfD-Kreisverbände im Südwesten Fiechtner nicht als Bundestagskandidat erwünscht

Die AfD-Kreisverbände Sigmaringen und Zollernalb wollen den Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner nicht mehr als Kandidaten für die Bundestagswahl. Sie geben triftige Gründe dafür an.
Aufregung im Landtag: Ein AfD-Berater vom rechten Rand

Aufregung im Landtag Ein AfD-Berater vom rechten Rand

Stellenbesetzung mit Sprengkraft. Ein parlamentarischer Berater der Alternative für Deutschland im Stuttgarter Landtag wird dem sehr rechten Spektrum zugeordnet.
Zur Klimarettung: AfD-Politiker empfiehlt Lektüre über Frauenverbrennung

Zur Klimarettung AfD-Politiker empfiehlt Lektüre über Frauenverbrennung

Der AfD-Abgeordnete Rainer Podeswa hat im baden-württembergischen Landtag beim Thema Klimarettung für die Lektüre des „Hexenhammers“ geworben. Das Hexenjäger-Buch gilt als extrem verhängnisvoll und frauenfeindlich.
AfD im Landtag Baden-Württemberg: Wie im Tollhaus
Kommentar

AfD im Landtag Baden-Württemberg Wie im Tollhaus

Dass die AfD-Fraktion den Abgeordneten Räpple aus dem Beirat eines deutsch-jüdischen Preises nimmt, sei positiv, meint unser landespolitischer Autor Nils Mayer. Ansonsten gleiche die AfD-Fraktion angesichts der Sanktionen gegen Heinrich Fiechtner aber weiter einem Tollhaus.
Turbulenzen innerhalb der Fraktion: Zeitstrafe gegen AfD-Mann Fiechtner
Exklusiv

Turbulenzen innerhalb der Fraktion Zeitstrafe gegen AfD-Mann Fiechtner

Die Querelen innerhalb der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag gehen in die nächste Runde. Gegen den bereits abgemahnten Abgeordneten Heinrich Fiechtner gibt es nun weitere Sanktionen.
Landtag beschließt Haushalt: Der Landesetat für 2017 steht fest

Landtag beschließt Haushalt Der Landesetat für 2017 steht fest

Mit den Stimmen der grün-schwarzen Regierungsfraktionen verabschiedete der Landtag den Haushalt für 2017. Dagegen stimmten AfD, SPD und FDP.
Verwaltungshochschule Ludwigsburg: Untersuchungsausschuss beleuchtet Zulagenaffäre

Verwaltungshochschule Ludwigsburg Untersuchungsausschuss beleuchtet Zulagenaffäre

Zur Zulagenaffäre an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg kommt der Untersuchungsausschuss des Landtags zum ersten Mal zusammen. Es geht um Untreue in besonders schwerem Fall.
Pensionsbeschluss im Landtag: Neuregelung soll per Gesetz aufgehoben werden

Pensionsbeschluss im Landtag Neuregelung soll per Gesetz aufgehoben werden

Die kürzlich beschlossene und umstrittene Neuregelung zur Altersversorgung für Abgeordnete will der Landtag per Gesetz aufheben.
AfD bei Oppenheimer-Auszeichnung: Empathielose Fehlbesetzung
Kommentar

AfD bei Oppenheimer-Auszeichnung Empathielose Fehlbesetzung

Die AfD-Fraktion im Landtag schickt ausgerechnet den Abgeordneten in den Beirat für eine deutsch-jüdische Auszeichnung, der sich nicht von Antisemitismus distanziert. Das sei ein Widerspruch in sich, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer.
Landtag Baden-Württemberg: Nächster Eklat um den AfD-Abgeordneten Räpple
Exklusiv

Landtag Baden-Württemberg Nächster Eklat um den AfD-Abgeordneten Räpple

Die AfD-Fraktion im Landtag entsendet ausgerechnet einen Abgeordneten in die Jury für eine Auszeichnung gegen Minderheitenfeindlichkeit, der sich nicht vom Antisemitismus abgrenzt. Die anderen Fraktionen empfinden das als eine Provokation.
Pensionsbeschluss im Landtag: Gesamten Parlamentsreform soll überprüft werden

Pensionsbeschluss im Landtag Gesamten Parlamentsreform soll überprüft werden

Nach der Kehrtwende bei der Neuregelung der Altersversorgung sehen sich die Landtagsfraktionen mit neuen Forderungen konfrontiert. Die Konzentration auf nur dieses Thema ist vielen zu wenig.
Pensionsbeschluss des Landtags: Fraktionen stoppen Beschluss für neue Altersversorgung

Pensionsbeschluss des Landtags Fraktionen stoppen Beschluss für neue Altersversorgung

Die Neuregelung ihrer Altersversorgung hat den Landtagspolitikern richtig viel Ärger eingebracht - von einem Vertrauensverlust war die Rede. Jetzt soll der Beschluss ausgesetzt werden.
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