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Stefan Mappus
Ex-Polizeipräsident Stumpf sagt aus

Stuttgart 21: Schwarzer Donnerstag Ex-Polizeipräsident Stumpf sagt aus

Der "Schwarze Donnerstag" ist in die Geschichte von Stuttgart eingegangen. Am Freitag stehen nun die Aussagen des Ex-Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf und der Rentner Dietrich Wagner aus, der beim damaligen Polizeieinsatz gegen Stuttgart 21 sein Augenlicht verlor. 17.07.2014
Der letzte Akt dient der Abrechnung

EnBW-Ausschuss Letzter Akt als Abrechnung

Das Geschäft war richtig, aber nicht so: Auf diesen Nenner bringt der Landtag den Kauf der EnBW-Aktien. Beim Preis liegen die Positionen aber weit ausein- ander. Und dann haben die Abgeordneten noch ein paar Anmerkungen. 26.06.2014
Auch nach EnBW-Deal für Land tätig

Anwaltskanzlei Gleiss Lutz Auch nach EnBW-Deal für Land tätig

Auch nach ihrer Beratung des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus beim EnBW-Deal arbeitete die Anwaltskanzlei Gleiss Lutz für das Land Baden-Württemberg. Die Agentur sei von mindestens drei Ministerien der grün-roten Regierung in Anspruch genommen worden. 05.06.2014
Falscher Weg, richtiges Ziel

EnBW-Ausschuss Falscher Weg, aber richtiges Ziel

Mit der gemeinsamen Empfehlung, künftig den Rechnungshof stärker einzubinden, wenn das Land bedeutsame Geschäfte macht, hat der EnBW-Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet. 04.06.2014
CDU distanziert sich von Mappus

U-Ausschuss zu EnBW-Deal CDU distanziert sich von Mappus

Nach zweieinhalb Jahren mühsamer Arbeit, ist der Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nach 30 Sitzungen beendet. Für Grün-Rot hat der frühere Regierungschef Stefan Mappus zu viel gezahlt, die CDU sieht das nicht so,  distanziert sich jedoch von ihm. 04.06.2014
Mappus:

OB Schuster rundgemacht? Mappus: "Es gab keinerlei Eklat"

Hat Stefan Mappus den damaligen Stuttgarter Oberbürgermeister Schuster am Abend des 30. September 2010 verseckelt, weil dieser sein Bedauern über den Polizeieinsatz im Schlossgarten geäußert hatte? So war es nicht, sagt der frühere Ministerpräsident. 16.05.2014
Mappus machte Schuster rund

Am "Schwarzen Donnerstag" Mappus machte Schuster rund

Der ehemalige Regierungschef Baden-Württembergs, Stefan Mappus, und der Stuttgarter Ex-OB Wolfgang Schuster waren sich nie grün. Dass sie auch am „Schwarzen Donnerstag“ aneinanderrasselten, wollte das Staatsministerium wohl nicht öffentlich werden lassen. 15.05.2014
Abschlussbericht wird Ende Juni beraten

EnBW-Ausschuss Abschlussbericht wird Ende Juni beraten

Seit zweieinhalb Jahren wird im EnBW-Untersuchungsausschuss nach der Wahrheit über den umstrittenen EnBW-Deal des damaligen Ministerpräsidenten Mappus gesucht. Jetzt ist ein Ende in Sicht. 14.05.2014
Hat Mappus die Polizei gedrängt?

Untersuchungsausschuss Hat Mappus die Polizei gedrängt?

Auch die jüngsten Hinweise, dass die CDU-FDP-Regierung die Stuttgarter Polizei zu mehr Härte gegen S-21-Gegner gedrängt hat, lassen sich nicht belegen - bisher jedenfalls. 08.05.2014
Mappus soll vor Gericht aussagen

Fast erblindeter S21-Gegner fordert Mappus soll vor Gericht aussagen

Der am "Schwarzen Donnerstag" fast erblindete S21-Gegner Dietrich Wagner fordert als Nebenkläger, dass Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus vor Gericht aussagt. Der Prozess gegen die damaligen Einsatzabschnittsleiter wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt beginnt am 24. Juni in Stuttgart. 08.05.2014
Ende verzögert sich erneut

EnBW-U-Ausschuss Ende verzögert sich erneut

Der Schlussbericht des EnBW-Untersuchungsausschusses wird wegen bislang geheim gehaltener Akten frühestens nach den Pfingstferien kommen. Damit wird der Ausschuss eineinhalb Jahre nach dem Termin beendet, der eigentlich vorgesehen war. 30.04.2014
Gutachten entlastet Mappus

EnBW-Deal Gutachten entlastet Mappus

Ein 2012 erstelltes Gutachten einer Kölner Anwaltskanzlei sieht keine Anhaltspunkte dafür, dass der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus vorsätzlich einen Vermögensnachteil für das Land verursacht habe. 24.04.2014
Stefan Mappus spricht von Rufmord

U-Ausschuss "Schwarzer Donnerstag" Stefan Mappus spricht von Rufmord

Der Schlagabtausch zum "Schwarzen Donnerstag" zwischen Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus und der grün-roten Regierung geht weiter: Mappus ließ am Dienstag mitteilen, die Regierung zeige ein "die Wahrheit insgesamt verfälschendes Bild". 08.04.2014

Mappus und Stuttgart 21 "Bringen Sie den Bagger rein"

Hat Ex-Regierungschef Mappus im heißen Stuttgart-21-Herbst 2010 der Polizei die Marschroute vorgegeben? Er sagt Nein, doch Regierungsakten von damals deuten auf etwas anderes hin. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft bekommt neues Futter. 07.04.2014
Fehlende Papiere liegen auf dem Tisch

S21-U-Ausschuss Fehlende Papiere liegen auf dem Tisch

Der S21-U-Ausschuss hat den mit Spannung erwarteten Bericht der grün-roten Landesregierung zu den Ereignissen rund um den "Schwarzen Donnerstag" jetzt vorliegen. Eine erste öffentliche Sitzung des Gremiums ist für den 9. Mai geplant. 07.04.2014
Die letzten Unterlagen trudeln ein

"Schwarzer Donnerstag"-U-Ausschuss Die letzten Unterlagen trudeln ein

Ein zweites Mal ist der als "Schwarzer Donnerstag" in die Landesgeschichte eingegangene 30. September 2010 Thema eines Untersuchungsausschusses. Im Mai kann dessen Arbeit richtig beginnen. 04.04.2014
Abschluss verzögert sich bis Juni

EnBW-Untersuchungsausschuss Abschluss verzögert sich bis Juni

Seit mehr als zwei Jahren tagt der EnBW-Untersuchungsausschuss im Landtag. Zum Ende hin steigt noch einmal die Spannung: Bringen angelieferte Akten noch neue Erkenntnisse? 04.04.2014
Mappus verklagt Kanzlei Gleiss Lutz

EnBW-Deal Mappus verklagt Kanzlei Gleiss Lutz

Stefan Mappus hat beim Landgericht Stuttgart Klage gegen seine früheren Rechtsberater von der Kanzlei Gleiss Lutz eingereicht. Dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg zufolge soll ihm durch falsche Beratung Schaden zugefügt worden sein. 03.04.2014
Noch keine Rede von Abschluss

EnBW-U-Ausschuss Noch keine Rede von Abschluss

Der EnBW-Untersuchungsausschuss liegt in seinen letzten Zügen. Doch wann ist Schluss? Grüne und SPD sehen noch Beratungsbedarf. Und Stefan Mappus klagt auf volle Einsicht in Ausschuss-Unterlagen. 02.04.2014
Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

EnBW-Untersuchungsausschuss Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

Man mag es kaum glauben: Der EnBW-Untersuchungsausschuss neigt sich dem Ende zu. Die Schlussfolgerungen der Fraktionen stehen bereits weitgehend fest. Für die einen war der EnBW-Deal ein immenser Schaden für das Land, für die anderen war nur das Verfahren dazu ein Fehler. 01.04.2014
Oettinger verteidigt Mappus' Entscheidung

EnBW-Deal Oettinger verteidigt Mappus

Günther Oettinger ist nicht als Freund seines Nachfolgers bekannt. Dennoch springt er in Sachen EnBW-Deal nun öffentlich für Stefan Mappus in die Bresche: "Ich bin mir sicher, dass der Kaufpreis vertretbar war, den Mappus gezahlt hat." 26.03.2014
Neue Akten müssen erst gesichtet werden

U-Ausschuss zum EnBW-Deal Neue Akten müssen erst gesichtet werden

Der EnBW-Untersuchungsausschuss erhält kurz vor seinem avisierten Ende noch einmal neue Arbeit. Akten der Investmentbank Morgan Stanley könnten den Zeitplan durcheinanderbringen. 19.03.2014
Darf Mappus die Akten einsehen?

EnBW-U-Ausschuss Darf Mappus die Akten einsehen?

Darf Stefan Mappus in die Akten des EnBW-Untersuchungsausschusses Einsicht nehmen, oder nicht? Der Ex-Ministerpräsident habe laut seinem Anwalt noch keine volle Akteneinsicht erhalten. Am Dienstag entscheidet der U-Ausschuss über den Antrag. 17.03.2014
Gegen Stefan Mappus wird ermittelt

Stuttgart-21-Einsatz Gegen Stefan Mappus wird ermittelt

Ex-Regierungschef Mappus ist nun doppelt im Visier der Ermittler: In der EnBW-Affäre wird gegen ihn wegen Verdachts auf Untreue ermittelt. Nun kommt ein Verfahren nach einer angeblichen Lüge vor dem U-Ausschuss zu Stuttgart 21 hinzu. Mappus ist empört. 07.03.2014
Mappus fühlt sich verleumdet

Ex-Ministerpräsident wehrt sich Mappus fühlt sich verleumdet

Stefan Mappus wehrt sich empört gegen den im Raum stehenden Vorwurf der Falschaussage im Zusammenhang mit dem "Schwarzen Donnerstag". Sein Anwalt teilte am Freitag mit, man habe bereits Anfang der Woche Strafanzeige wegen Verleumdung gegen Unbekannt gestellt. 07.03.2014
Ermittlungen gegen Stefan Mappus

Einsatz am "Schwarzen Donnerstag" Ermittlungen gegen Stefan Mappus

Hat der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus Einfluss auf polizeiliche Einsatzfragen am "Schwarzen Donnerstag" genommen? Aufgrund neuer Unterlagen ermittelt nun die Staatsanwaltschaft wegen Falschaussage. 07.03.2014
CDU und SPD teilen kräftig aus

Politischer Aschermittwoch CDU und SPD teilen kräftig aus

Amigos, Hassprediger, Versager: Beim politischen Aschermittwoch in Baden-Württemberg geht es verbal hart zur Sache. Vor allem CDU und SPD geben in Fellbach und Ludwigsburg einen Vorgeschmack auf den Landtagswahlkampf. Dagegen belässt es der grüne Landesvater Kretschmann in Biberach bei einigen Sticheleien. 05.03.2014
Staatsanwaltschaft prüft Unterlagen

Schwarzer S21-Donnerstag Staatsanwaltschaft prüft Unterlagen

Dreieinhalb Jahre nach dem harten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner ist das dunkle Kapitel in der baden-württembergischen Geschichte noch lange nicht geschlossen. Die Staatsanwaltschaft wird erneut aktiv, ein U-Ausschuss zum Schwarzen Donnerstag am 30. September 2010 läuft an. 03.03.2014
Mappus bleibt bei seiner Aussage

Einsatz am "Schwarzen Donnerstag" Mappus bleibt bei seiner Aussage

Nach Bekanntwerden von internen Notizen hoher Polizeibeamter über den Stuttgart-21-Einsatz am 30. September 2010, dem "Schwarzen Donnerstag", in Stuttgart, hat der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus erneut jedwede Einflussnahme über seinen Anwalt abgestritten. 03.03.2014
Im April werden erste Zeugen gehört

U-Ausschuss zum "Schwarzen Donnerstag" Im April werden erste Zeugen gehört

Welchen Anteil hatte Stefan Mappus am harschen Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner? Diese Frage beschäftigt den U-Ausschuss zum Schlossgarten-Einsatz nach neuen Hinweisen mehr denn je. Im April sollen erste Zeugen vernommen werden. 01.03.2014
Klarheit!

Kommentar zum S21-Polizeieinsatz Klarheit!

Hat Mappus die Polizei dirigiert? Auf die Aufklärer wartet viel Arbeit, sagt Landesnachrichtenchef Jan Sellner. 10.04.2012
Hat Mappus doch Einfluss auf Polizei genommen?

S21-Polizeieinsatz im Schlossgarten Hat Mappus doch Einfluss auf Polizei genommen?

Ein Bericht löst Fragen aus, noch ehe der zweite Untersuchungsausschuss zum 30. September richtig begonnen hat. 28.02.2014
Mappus soll Marschroute bestimmt haben

S-21-Einsatz im Schlossgarten Mappus soll Kurs bestimmt haben

Hat Stefan Mappus auf den Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner doch Einfluss genommen? Entsprechende Hinweise finden sich angeblich in Akten für den neuen Untersuchungsausschuss. 28.02.2014
„Es gab keine Einflussnahme“

Ex-Polizeichef Stumpf zu S21-Einsatz „Es gab keine Einflussnahme“

Der frühere Stuttgarter Polizeipräsident Siegfried Stumpf bestreitet weiterhin, dass die Politik den Einsatz zur Räumung des Schlossgartens am 30. September 2010 beeinflusst hat. Hintergrund: Es soll nun neue Beweise für eine solche Einflussnahme geben. 28.02.2014
Ministerium hat Hinweise auf Mappus' Einflussnahme

S21-Polizeieinsatz im Schlossgarten Hinweis auf Mappus' Einflussnahme

Seit Jahren steht der Vorwurf im Raum, Stefan Mappus habe 2010 auf die Polizei eingewirkt, bei der Räumung des Schlossgartens besonders rigide vorzugehen. Nun soll es neue Beweise für eine solche Einflussnahme geben. 28.02.2014
Keine Einflussnahme durch Mappus' Mails

Schwarzer S21-Donnerstag Keine Einflussnahme durch Mappus' Mails

Kleiner Vorteil Mappus: Zumindest in seinen Mails gibt es keinen Hinweis darauf, dass er die Polizei zum harten Vorgehen gegen Stuttgart-21-Gegner angetrieben hat. Die Grünen bohren weiter. 21.02.2014
Villis hält Mappus' Kaufpreis für angemessen

EnBW-Ausschuss Villis hält Mappus' Kaufpreis für angemessen

Der Kaufpreis von 41,50 pro EDF-Aktie im Dezember 2010 sei aus Sicht von Hans-Peter Villis angemessen gewesen. Dies sagte der Ex-EnBW-Chef nun vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss in Stuttgart aus. 21.02.2014
Stefan Mappus hat die Nase voll

EnBW-U-Ausschuss Stefan Mappus hat die Nase voll

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus will nicht mehr vor den EnBW-U-Ausschuss aussagen. Er sehe sich von dem Ausschuss vorverurteilt, teilte Mappus' Anwalt Bernd Schünemann am Donnerstag mit. 20.02.2014
Villis wird wohl der letzte Zeuge sein

EnBW-Ausschuss Villis wird wohl der letzte Zeuge sein

Am Freitag wird in Stuttgart der ehemalige EnBW-Chef Hans-Peter Villis als voraussichtlich letzter Zeuge vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss befragt. Der Abschlussbericht könnte Ende März oder Anfang April im Parlament diskutiert werden. 20.02.2014
Baut Mappus schon vor?

Schlossgarten-Ausschuss Baut Mappus schon vor?

Der EnBW-Untersuchungsausschuss geht zu Ende, doch der juristische Streit kommt erst in Fahrt. Das bewirkt auch Ex-Regierungschef Mappus mit seinen Klagen. Er baut vor, denn bald steht er wohl vor einem weiteren Ausschuss. 17.02.2014
Neue Notiz zu Polizeieinsatz aufgetaucht

Schwarzer S21-Donnerstag Neue Notiz zu Einsatz der Polizei aufgetaucht

Eine nun aufgetauchte regierungsinterne Notiz nährt den Verdacht, dass der Polizeieinsatz zu Stuttgart 21 am 30. September 2010 im Schlossgarten um jeden Preis durchgezogen werden sollte. Damals hatte es mehr als 160 Verletzte gegeben. 18.02.2014
Stefan Mappus reicht Klage ein

EnBW-Ausschuss in Stuttgart Stefan Mappus reicht Klage ein

Kampf um die Ehre: Ex-Regierungschef Mappus geht zum Gegenangriff über und wirft Grün-Rot im EnBW-Ausschuss ein abgekartetes Spiel vor. Sein Anwalt vergleicht den Umgang mit Mappus mit „Schauprozessen in Diktaturen“. 14.02.2014
Alles, was Sie zum U-Ausschuss wissen müssen

EnBW-Deal U-Ausschuss: Was Sie wissen müssen

War der EnBW-Deal für Baden-Württemberg ein Schnäppchen oder ein schlechtes Geschäft? Grün-Rot und Stefan Mappus, der am Freitag vor den Ausschuss tritt, kämpfen um die Deutungshoheit. Nun wird die finale Runde eingeläutet. 12.02.2014
Tübinger Jurist warnt vor Verlesung der EDF-Protokolle

EnBW-Ausschuss in Stuttgart EDF-Protokolle: Jurist warnt vor Verlesung

Der EnBW-Untersuchungsausschuss in Stuttgart betritt wieder einmal juristisches Neuland. Ein Gutachten von Jörg Eisele von der Universität Tübingen warnt vor den Fallstricken der Verlesung von Protokollen der Vernehmung von EDF-Managern. 12.02.2014
Grüne rügen Mappus' Anwalt

EnBW-Ausschuss Grüne rügen Mappus' Anwalt

Die Atmosphäre zwischen Grün-Rot und den Anwälten von Ex-Regierungschef Mappus im EnBW-Ausschuss wird immer giftiger. Hatten CDU und FDP der Koalition Verschleppung vorgeworfen, muss sich jetzt CDU-Mann Mappus den Vorwurf gefallen lassen. 10.02.2014
Staatsanwaltschaft wehrt sich

Vorwürfe um EnBW-Deal Staatsanwaltschaft wehrt sich

Aus der Politik werden Vorwürfe laut, die Staatsanwaltschaft Stuttgart habe bei den Ermittlungen zum EnBW-Deal nicht sauber gearbeitet. Die Behörde wehrt sich. 04.02.2014
Keine Panne – aus deutscher Sicht

Ermittlungen im EnBW-Deal Keine Panne – aus deutscher Sicht

Laut dem Stuttgarter Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen gab es keinen Fehler bei den Ermittlungen gegen Mappus – allenfalls ein Missverständnis mit den französischen Kollegen. 03.02.2014
Mitglieder offenbar sauer auf Stuttgarter Staatsanwaltschaft

EnBW-Untersuchungsausschuss Mitglieder sauer auf Staatsanwaltschaft?

Offenbar sind Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum EnBW-Deal sauer auf die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Für viele sei nicht nachvollziehbar, dass die Ermittler sie nicht über Fehler bei der Vernehmung von EdF-Chef Henri Proglio informiert hätten, heißt es am Montag. 03.02.2014
Mappus' Anwälte gehen in die Offensive

EnBW-Untersuchungsausschuss Mappus' Anwälte gehen in die Offensive

Die Lage im EnBW-Untersuchungsausschuss wird immer unübersichtlicher. Mappus erschien nicht vor dem Gremium, stattdessen seine Anwälte. Die durften keine Erklärung abgeben, taten aber vor der Presse ihre Sicht der Dinge mit deutlichen Worten kund. 01.02.2014
Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

EnBW-Untersuchungsausschuss Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

Der Untersuchungsausschuss zum umstrittenen EnBW-Deal ist am Freitag wegen Rechtsfragen vertragt worden. Stefan Mappus wird nun am 14. Februar vor dem Gremium gehört. 31.01.2014