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Sozialgericht
Auf die Art des Todes kommt es an

Versicherungsfall in Stuttgart Auf die Art des Todes kommt es an

Ein Lastwagenfahrer stirbt. Für seine Kinder hat es entscheidende Bedeutung, wie genau der Mann ums Leben gekommen ist – wie ein jüngst am Landessozialgericht in Stuttgart verhandelter Fall zeigt. 29.06.2022
Familie kämpft um eine Assistenz für die gehörlose Tochter

Leben mit Behinderung Familie kämpft um eine Assistenz für die gehörlose Tochter

Seit eineinhalb Jahren wartet ein Ehepaar darauf, dass die Stuttgarter Behörden seiner Tochter eine gebärdensprachliche Assistenz gewähren. Zuletzt hat das Sozialgericht die Stadt zur Eile gemahnt. 26.01.2022
24 000 Euro an einen Heiratsschwindler

Urteil des Landessozialgerichts 24 000 Euro an einen Heiratsschwindler

Eine Hartz-IV-Empfängerin überweist einem Mann sehr viel Geld, weil sie sich ein gemeinsames Leben mit ihm erhofft. Das Jobcenter fordert daher die Grundsicherungsleistungen zurück. Das geht nicht – urteilt das baden-württembergische Landessozialgericht. 15.02.2021
Pflegekraft streitet zwölf Jahre mit Unfallkasse

Durchbruch vor Landessozialgericht Pflegekraft streitet zwölf Jahre mit Unfallkasse

Ein Fahrradunfall ist Anlass vor eine Odyssee vor den Sozialgerichten. Im Kampf um eine Erstattung von Behandlungskosten durch die Unfallkasse Baden-Württemberg erzielt eine Frau einen Durchbruch in der zweiten Instanz. 15.01.2021
Wochenlang ist sie wie ans Bett gefesselt

Aktion Weihnachten 2020/21 Wochenlang ist sie wie ans Bett gefesselt

Seit Denise T. zehn Jahre alt ist, wird sie künstlich beatmet. Sie ist deshalb auf besondere Hygiene angewiesen. Die jüngere Vergangenheit ist äußerst belastend für die junge Frau gewesen. Ein Entscheidung ihrer Krankenkasse hatte für sie unmenschliche Folgen. 18.11.2020
Corona wird Sozialgerichte noch belasten

Folgen der Wirtschaftskrise Corona wird Sozialgerichte noch belasten

Die Wirtschaftskrise wird zu einem Zuwachs der Fallzahlen führen, sagt der Präsident des Landessozialgerichts voraus. Er erwartet zunehmende Streitigkeiten über das Kurzarbeitergeld, das Arbeitslosengeld und die Grundsicherung. 23.07.2020
Die MH-Plus lässt sich Millionen entgehen

Krankenkasse aus Ludwigsburg vor Gericht Die MH-Plus lässt sich Millionen entgehen

Die Ludwigsburger Betriebskrankenkasse muss auf viel Geld verzichten, auf das sie einen Anspruch hat. Der Grund: Sie hat eine Frist versäumt. 20.02.2020
Krankenkasse muss Hautstraffung bezahlen

Urteil des Sozialgerichts Heilbronn Krankenkasse muss Hautstraffung bezahlen

Eine Frau aus dem Kreis Ludwigsburg verklagt ihre Krankenkasse, weil sie die Kosten für mehrere Hautstraffungsoperationen nach einer Magenverkleinerung nicht übernehmen will. Das Gericht entscheidet zugunsten der 61-Jährigen – mit einer unerwarteten Begründung. 16.12.2019
Mietzuschüsse in Heilbronn sind zu niedrig

Urteil für Hartz-IV-Empfänger Mietzuschüsse in Heilbronn sind zu niedrig

Zwei Empfängerinnen von Hartz-IV-Leistungen erhalten vor dem Sozialgericht Recht: Ihnen steht mehr Miete zu. Das kann große Folgen, denn vermutlich können jetzt viele Personen höhere Ansprüche anmelden. 08.03.2019
Verboten geraucht – keine Witwenrente?

Arbeitsunfall in der Raucherpause Verboten geraucht – keine Witwenrente?

Ein Mann raucht verbotenerweise am Arbeitsplatz und zieht sich tödliche Verbrennungen zu. Die Berufsgenossenschaft sieht darin keinen Arbeitsunfall. Doch das Reutlinger Sozialgericht ist anderer Meinung. 20.12.2018
Ein Urteil zum Schutz misshandelter Frauen

Häusliche Gewalt Ein Urteil zum Schutz misshandelter Frauen

Hilfsbereitschaft soll nicht bestraft werden, urteilt das Sozialgericht Heilbronn. Es hat den Landkreis Borken dazu verdonnert, den Aufenthalt einer Frau und ihrer Kinder im Ludwigsburger Frauenhaus im vollen Umfang zu bezahlen. Ein Urteil mit Signalwirkung, finden die Beteiligten. 08.11.2018
Toilettennutzung auf eigene Gefahr

Urteil des Sozialgerichts Heilbronn Auf dem Klo ist man privat

Rechtsgefühl und Rechtsprechung gehen gelegentlich getrennte Wege. Das trifft besonders häufig bei Arbeitsunfällen zu. Warum der Weg zur Kantine versichert ist, das Essen aber nicht – und wie es so ist, wenn man mal müssen muss. 04.04.2018
Scheinselbstständigkeit vom Typ 4.0

Landessozialgericht in Stuttgart Scheinselbstständigkeit vom Typ 4.0

Weil die Arbeitswelt digitaler wird, kommen auf die Sozialgerichte immer mehr Fälle von Scheinselbstständigkeit zu. Dies hat Konsequenzen nicht nur für eine wachsende Zahl von häufig sehr schlecht bezahlten „Laptop-Arbeitern“. 04.07.2017
Jobcenter will 20.000 Euro von Zwölfjähriger zurückfordern

Heilbronn Jobcenter will 20.000 Euro von Zwölfjähriger zurückfordern

Das Jobcenter des Landkreises Schwäbisch Hall wollte von einer Zwölfjährigen nach dem Tod ihres Vaters 20.000 Euro Hartz-IV-Leistungen zurückfordern. Das Sozialgericht Heilbronn hat dazu ein Urteil gefällt. 14.02.2017
Kliniken im Streit mit Krankenkassen

Behandlungsgeld Kliniken im Streit mit Krankenkassen

Im Streit um die Kosten liegen sich Kliniken und Krankenkassen oft in den Haaren. Das ist auch an der Zahl der Verfahren bei den Sozialgerichten abzulesen, die in Stuttgart im vergangenen Jahr um 30 Prozent angestiegen ist. 05.02.2016
In Tausenden Fällen Streit mit Kassen

Klinikum kämpft um Behandlungsgeld In tausenden Fällen Streit mit Kassen

Im Streit um die Kosten liegen sich Kliniken und Krankenkassen oft in den Haaren. Das ist auch an der Zahl der Verfahren bei den Sozialgerichten abzulesen, die in Stuttgart im vergangenen Jahr um 30 Prozent angestiegen ist. 05.02.2016
Für Prügel-Vater zahlt wohl der Staat

Prozess vor Sozialgericht Für Prügel-Vater zahlt wohl der Staat

Für die Pflegekosten ihrer Eltern müssen im Normalfall die Kinder geradestehen. Wie aber sieht es mit der Pflicht zum Unterhalt für einen Rabenvater aus? Muss die Familie für den Senior zahlen – oder Vater Staat seine Kassen öffnen? 12.03.2014
Klagewelle an Sozialgerichten ebbt ab

Justiz Weniger Klagen an Sozialgerichten

Obwohl es weniger Klagen an den Sozialgerichten im Land gibt: Belastung der Richter ist weiter hoch. 14.03.2012