2. Themen
  4. S

  6. Sanktionen

Sanktionen
„Russische Propaganda“: EU einigt sich auf Sanktionen gegen „Voice of Europe“

Voice of Europe „Russische Propaganda“: EU einigt sich auf Sanktionen gegen „Voice of Europe“

Die EU-Staaten haben sich nach Diplomatenangaben auf Sanktionen gegen das pro-russische Internetportal „Voice of Europe“ in Tschechien sowie gegen drei russische Medien geeinigt. 15.05.2024
Wann Bürgergeld-Empfängern Sanktionen drohen

Debatte um strengere Regeln beim Bürgergeld Wann Bürgergeld-Empfängern Sanktionen drohen

Wer Bürgergeld bezieht, hat bestimmte Mitwirkungspflichten. Bei Verstößen drohen Kürzungen. Wie hoch diese sind und was Betroffene bei unrechtmäßigen Minderungen machen können. Ein Überblick. 10.05.2024
Brüssel erhöht den Druck auf Russland

Krieg in der Ukraine Brüssel erhöht den Druck auf Russland

Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Auch drohen Sanktionen beim Handel mit Flüssiggas. 09.05.2024
Knapp 16 000 Jobverweigerern wurde Regelsatz gekürzt

Bürgergeld Knapp 16 000 Jobverweigerern wurde Regelsatz gekürzt

Die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Nur die wenigsten Bürgergeldbezieher wurden im Jahr 2023 sanktioniert, weil sie die Jobaufnahme verweigerten. 20.04.2024
Sanktionen gegenüber Iran: nicht mehr viel zu verschärfen

Wirtschaft in Baden-Württemberg Sanktionen gegenüber Iran: nicht mehr viel zu verschärfen

Infolge der Eskalation im Nahen Osten werden die Rufe nach weiteren Einschränkungen des Handels mit dem Iran immer lauter. Die baden-württembergische Wirtschaft tut den Istzustand ohnehin als unbedeutend ab. 16.04.2024
EU setzt Sanktionen wegen Tod von Nawalny in Kraft

Russland EU setzt Sanktionen wegen Tod von Nawalny in Kraft

Der Tod von Alexej Nawalny in einer russischen Strafkolonie hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Die EU hat nun mit Sanktionen reagiert - unter anderem gegen einen russischen Arzt. 22.03.2024
Putin verhöhnt die EU

Krieg in der Ukraine Putin verhöhnt die EU

In Brüssel wird kleinlich über neue Strafmaßnahmen gegen Russland gestritten. Die Antwort des Kremls sind brutale Bombardements der Ukraine, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn. 22.03.2024
Debatte um Bürgergeld: FDP geht auf Distanz zur CDU

Streit um Sanktionen Debatte um Bürgergeld: FDP geht auf Distanz zur CDU

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, bescheinigt der CDU, „im Monatsrhythmus von Position zu Position“ zu springen. 19.03.2024
EU-Staaten verhängen Sanktionen

Tod von Alexej Nawalny EU-Staaten verhängen Sanktionen

Der Tod von Alexej Nawalny hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Einen Tag nach der Präsidentenwahl in Russland verständigen sich die Außenminister der EU jetzt auf Konsequenzen. 18.03.2024
Warum Russland die Sanktionen bislang noch gut wegsteckt

„Kriegswirtschaft“ boomt Warum Russland die Sanktionen bislang noch gut wegsteckt

Die russische Wirtschaft wächst kräftig, während die Folgen des Kriegs gegen die Ukraine die Konjunktur in Deutschland bremsen. Hat der Westen sich verkalkuliert? 27.02.2024
Russen mögen Ritter-Schokolade – immer weniger

Ritter, Bosch, Mercedes & Co. in Russland Russen mögen Ritter-Schokolade – immer weniger

Die Geschäfte der baden-württembergischen Unternehmen mit Russland sind eingebrochen. Mercedes ist schon weg, Bosch denkt über den Verkauf des letzten Werks nach – und Ritter Sport will sich weniger abhängig machen. 23.02.2024
Biden kündigt rund 500 neue Sanktionen gegen Russland an

Washington Biden kündigt rund 500 neue Sanktionen gegen Russland an

Die USA haben bereits zahlreiche Sanktionen gegen Moskau wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängt. Nun sollen Hunderte neue Maßnahmen gegen Moskau hinzukommen. 23.02.2024
Neues Sanktionspaket zum Jahrestag

Russland Neues Sanktionspaket zum Jahrestag

Die neuen Strafmaßnahmen kommen zum zweiten Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine. Sie sollen das Regime in Moskau weiter schwächen. 21.02.2024
USA kündigen „umfangreiches Sanktionspaket“ gegen Russland an

Nach Tod Nawalnys USA kündigen „umfangreiches Sanktionspaket“ gegen Russland an

Nach dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny reagieren die USA mit weiteren Sanktionen gegen Russland. Das kündigte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates in Washington an. 20.02.2024
EU setzt Hamas-Chef auf „Terrorliste“

Nach Anschlägen in Israel EU setzt Hamas-Chef auf „Terrorliste“

Jahja Sinwar, Chef der Hamas, wurde von der Europäischen Union schon länger als „Terrororganisation“ eingestuft – und jetzt auf die „Terrorliste“ gesetzt. Was das für EU-Bürger und Unternehmen bedeutet. 16.01.2024
Spahn will Verfassungsänderung für härtere Sanktionen

Bürgergeld Spahn will Verfassungsänderung für härtere Sanktionen

Jens Spahn spricht sich für eine Verfassungsänderung für schärfere Sanktionen beim Bürgergeld aus. Die von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen wertete der CDU-Politiker als ersten Schritt in die richtige Richtung, der aber noch lange nicht reiche. 14.01.2024
Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Bundeshaushalt 2024 Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Jobcenter sollen sogenannten Totalverweigerern die Zahlungen zum Lebensunterhalt für bis zu zwei Monate sperren können. Durch diese Änderung soll der Bundeshaushalt entlastet werden. Sowohl vom linken Flügel der SPD als auch bei den Grünen gibt es Kritik. 09.01.2024
SPD wird nervös

Bürgergeld SPD wird nervös

Dass Arbeitsminister Heil eine Sanktion einführt, zeigt: Sein idealistischer Bürgergeld-Ansatz ist an der Wirklichkeit zerschellt, kommentiert Bernhard Walker. 09.01.2024