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Sanktionen

Iran schickt Benzin nach Venezuela: Nahost-Tankerstreit in der Karibik

Iran schickt Benzin nach Venezuela Nahost-Tankerstreit in der Karibik

Der Iran hat fünf Öltanker auf die Reise geschickt, um dem von US-Sanktionen betroffenen Venezuela zu helfen. Washington will das Geschäft nicht zulassen. Nun droht eine militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran.
Rückhalt für Tübinger OB: Alt-Grüne stützen Palmer

Rückhalt für Tübinger OB Alt-Grüne stützen Boris Palmer

Parteimitglieder der ersten Stunde fordern von der Parteispitze der Grünen ein „Ende der Maßregelung“ für den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer.
Wirtschaft: Russland kommt nicht in die Gänge

Wirtschaft Russland kommt nicht in die Gänge

Das Land hat viele Geldreserven, dennoch stagniert die Wirtschaft. Viele Menschen können nur durch Schwarzarbeit überleben.
Wirtschaftsbeziehungen: Deutsch-russisches Geschäftsklima ist getrübt

Wirtschaftsbeziehungen Deutsch-russisches Geschäftsklima ist getrübt

Nicht nur die Sanktionen machen es deutschen Unternehmen wie Siemens schwer, sondern auch die staatliche Gängelung in Russland.
Auseinandersetzung im Irak: Ohne Konzept
Kommentar

Auseinandersetzung im Irak Ohne Konzept

Die Auseinandersetzung im Irak ist gefährlich, meint Thomas Seibert. Denn Washington und Teheran agieren planlos.
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger: Urteil bestätigt Stuttgarter Praxis

Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger Urteil bestätigt Stuttgarter Praxis

Die Ratsfraktionen begrüßen das Verfassungsgerichtsurteil zu den Sanktionen in den Jobcentern. Dieses entspricht der Vorgehensweise in der städtischen Einrichtung, wie eine Aussprache gezeigt hat.
Nord Stream 2: US-Sanktionen gegen Pipeline - Protest aus Berlin und Moskau

Nord Stream 2 US-Sanktionen gegen Pipeline - Protest aus Berlin und Moskau

Das US-Parlament hat Sanktionen beschlossen, um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch zu stoppen - gegen den Widerstand Deutschlands. Einigen beteiligten Firmen und Managern droht nun Ungemach. Russland wirft den USA dreistes Eigeninteresse vor.
US-Sanktionen gegen Nord Stream 2: Ein Zeichen von Größenwahn
Kommentar

US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 Ein Zeichen von Größenwahn

Die USA sanktionieren Freunde inzwischen ebenso wie Feinde. Ein untragbarer Zustand, der große Gefahren in sich birgt, kommentiert Christian Gottschalk.
Kommentar zum Haushalt des Iran: Die Sanktionen verfehlen ihr Ziel

Kommentar zum Haushalt des Iran Die Sanktionen verfehlen ihr Ziel

Sanktionen werden den Iran nicht bezwingen. Sie bieten nur Ausreden für die Mullahs, meint Thomas Seibert.
Streit um Hongkong: China verhängt neue Sanktionen gegen die USA

Streit um Hongkong China verhängt neue Sanktionen gegen die USA

Der Streit zwischen den USA und China geht in die nächste Runde. Aufgrund ihrer Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong hat China neue Sanktionen gegen die USA verhängt.
Kampf gegen Masern: Mehr Schutz

Kampf gegen Masern Mehr Schutz

Weil Aufklärung allein nicht reicht, ist die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht gerechtfertigt, kommentiert Willi Reiners.
Stuttgarter lebt am Existenzminimum: Erst der Traumjob, dann Hartz IV

Stuttgarter lebt am Existenzminimum Erst der Traumjob, dann Hartz IV

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr fürchten. Jan Frier weiß, dass man sich auch ohne Sanktionen oft klein fühlt.
Wegweisendes Urteil zu Hartz IV: Richter schränken die Hartz-IV-Sanktionen ein

Wegweisendes Urteil zu Hartz IV Richter schränken Sanktionen ein

Strafe darf sein, entscheidet das Verfassungsgericht – aber nur mit Augenmaß. Das neue Recht wird mit sofortiger Wirkung angewendet. Das hat gewaltige Änderungen zur Folge.
Hartz-IV-Sanktionen: Entscheidung mit Augenmaß
Kommentar

Hartz-IV-Sanktionen Entscheidung mit Augenmaß

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung eines der umstrittensten Gesetze korrigiert, die es je in der Bundesrepublik gegeben hat, kommentiert Christian Gottschalk.
Parlamentarische Versammlung des Europarats: Russland darf nach fünf Jahren wieder abstimmen

Parlamentarische Versammlung des Europarats Russland darf nach fünf Jahren wieder abstimmen

Jahrelang konnte Russland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nicht abstimmen. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung bekommt Moskau das Recht nun zurück.
Krise am persischen Golf: Der Iran wird nicht nachgeben
Kommentar

Krise am persischen Golf Der Iran wird nicht nachgeben

Die USA stecken mit ihrer Eskalationsstrategie gegenüber Teheran in der Sackgasse, kommentiert Dieter Fuchs.
Streit um Sanktionen: Wie umgehen mit Russland? Konflikt weitet sich aus

Streit um Sanktionen Wie umgehen mit Russland? Konflikt weitet sich aus

Angetrieben vom Sachsen Kretschmer (CDU) sprechen sich mehrere Ministerpräsidenten vor allem aus Ostdeutschland gegen Strafmaßnahmen für Russland aus. Speziell in der Südwest-CDU werden die Sanktionen hartnäckig verteidigt.
Kretschmer fordert Ende der EU-Sanktionen gegen Russland: Es geht auch ohne Anbiedern in Moskau
Kommentar

Kretschmer fordert Ende der EU-Sanktionen gegen Russland Es geht auch ohne Anbiedern in Moskau

Haltung kann man nicht verkaufen, meint unser Autor Christoph Reisinger. Und widerspricht damit Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, der auf ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland drängt.
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel zum Ansehen Europas: „Europa muss ein geopolitischer Akteur werden“

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel zum Ansehen Europas „Europa muss ein geopolitischer Akteur werden“

Der designierte Vorsitzende der Atlantik-Brücke und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel ruft Europa angesichts „dramatischer“ globaler Machtverschiebungen auf, weltpolitisch mehr Verantwortung zu übernehmen – und erhebt schwere Vorwürfe gegen die USA.
Neue US-Sanktionen: Kuba kämpft um seine Wirtschaft

Neue US-Sanktionen Kuba kämpft um seine Wirtschaft

Kuba droht eine zweite „Spezialperiode“, die USA beschließen neue Sanktionen. Die Regierung stellt die Insel auf wirtschaftlich schwere Zeiten ein.
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