2. Themen
  4. S

  6. SPD

{header}
Ermittlungen nach Farbanschlag auf Lauterbachs Auto

Staatsschutz Ermittlungen nach Farbanschlag auf Lauterbachs Auto

Am Freitag hatten Unbekannte einen Farbanschlag auf das Auto des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach verübt. Nun ermittelt der Staatsschutz. 19.04.2021
Gesundheitsexperte sieht bei strengem Lockdown Wende Ende Mai

Karl Lauterbach Gesundheitsexperte sieht bei strengem Lockdown Wende Ende Mai

Karl Lauterbach hält es für möglich, das Ende Mai eine Corona-Wende in Deutschland geschafft werden könnte. Allerdings müssten dazu einige Bedingungen erfüllt werden. 18.04.2021
{header}
Bundesregierung hält an Corona-Notbremse fest

Corona-Pandemie Bundesregierung hält an Corona-Notbremse fest

Die Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll das bewerkstelligen, wird aber seit Tagen heftig kritisiert. 18.04.2021
Farbanschlag auf Auto von Karl Lauterbach in Köln

SPD-Gesundheitsexperte Farbanschlag auf Auto von Karl Lauterbach in Köln

Karl Lauterbach ist einer der bekanntesten Gesundheitsexperten in der Corona-Krise. Nun haben Unbekannte einen Farbanschlag auf sein Auto verübt. Der SPD-Politiker reagiert entschlossen. 17.04.2021
Landtags-SPD stellt sich neu auf

SPD-Fraktion wählt Vorstand Landtags-SPD stellt sich neu auf

Fraktionschef Andreas Stoch, der einstimmig im Amt bestätigt wurde, geht mit drei neuen Stellvertretern in die Wahlperiode. Von den 19 Abgeordneten sind acht erstmals im Parlament. 14.04.2021
Heftige Diskussionen über grün-schwarze Pläne für Nahverkehr

Kritik aus der FDP Heftige Diskussionen über grün-schwarze Pläne für Nahverkehr

Noch sind die Gespräche über eine Koalition von Grünen und CDU ganz am Anfang. Doch über ihre Vorstellungen zum Nahverkehr wird schon eifrig diskutiert. 06.04.2021
Um dritte Welle zu brechen – Karl Lauterbach fordert „harten Lockdown“

Coronavirus in Deutschland Um dritte Welle zu brechen – Karl Lauterbach fordert „harten Lockdown“

Um die dritte Welle in Deutschland zu brechen, fordert SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen „harten Lockdown“. Auch die Modellprojekte müssten gestoppt werden. 06.04.2021
Lauterbach fordert Fokus auf möglichst viele Erstimpfungen

Kurswechsel bei Impfstrategie Lauterbach fordert Fokus auf möglichst viele Erstimpfungen

Der SPD-Politiker plädiert dafür, reservierte Zweitdosen jetzt zu verimpfen und so Millionen Menschen vor schweren Verläufen zu schützen. Gesundheitsminister Spahn warnt indes: Impfen werde die dritte Welle nicht verhindern. 05.04.2021
Polizei schützt Haus von Weil vor

Geplante Protestaktion Polizei schützt Haus von Weil vor "Querdenkern"

Corona-Kritiker hatten angekündigt, am Wohnsitz des niedersächsischen Ministerpräsidenten demonstrieren zu wollen. Das Haus wurde vorsorglich abgeriegelt - wohl zurecht, wie die Bilanz der Polizei zeigt. 05.04.2021
Stuttgarts SPD-Chef fordert personelle Konsequenzen

Nach „Querdenker“-Demo Stuttgarts SPD-Chef fordert personelle Konsequenzen

Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc hat den Rücktritt von Ordnungsbürgermeister Clemens Maier gefordert. „Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend.“ 04.04.2021
SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zu Querdenken-Demo
Video

Nach Coronaprotest in Stuttgart SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zu Querdenken-Demo

Weil 15.000 Menschen in Stuttgart am Samstag ohne Maske oder Abstand demonstriert, will die SPD-Fraktion eine kurzfristige Sondersitzung des Innenausschusses im baden-württembergischen Landtag. Strobl, Lucha und Nopper sollen sich äußern. 04.04.2021
Laschet für Rentenreform über Parteigrenzen

Gemischte Reaktionen Laschet für Rentenreform über Parteigrenzen

Im Bundestagswahlkampf dürfte die Zukunft der Rente für hitzige Debatten sorgen. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet plädiert für einen gesamtgesellschaftlichen Konsens. Das wird wohl schwierig werden. 03.04.2021
Erste Politikerreaktionen zu Grün-Schwarz im Netz

Koalitionsentscheidung in Baden-Württemberg Erste Politikerreaktionen zu Grün-Schwarz im Netz

Die Katze ist aus dem Sack, die Grünen wollen Baden-Württemberg gemeinsam mit der CDU weiterregieren. Das stößt bei den anderen Parteien, die als Koalitionspartner im Gespräch waren, auf wenig Begeisterung – auch Stuttgarter Politiker melden sich im Netz zu Wort. 01.04.2021
SPD-Spitze kritisiert Grün-Schwarz scharf

Nach Absage an Ampelkoalition SPD-Spitze kritisiert Grün-Schwarz scharf

Nach den Landtagswahlen Mitte März haben die Sozialdemokraten gehofft, dass es nach Rheinland-Pfalz auch in Baden-Württemberg zu einer Ampelkoalition mit Grünen und Liberalen kommt. Jetzt fällt die Kritik umso deutlicher aus. 01.04.2021
imageCount 0

Deutschland Südwest-Grüne wollen Koalition mit CDU fortsetzen

Nach hartem internen Ringen wollen die Grünen in Baden-Württemberg nun doch weiter mit der CDU regieren. Der Landesvorstand habe in seiner Sitzung am späten Nachmittag das Verhandlungsteam um Ministerpräsident Winfried Kretschmann beauftragt, am Samstag "ein abschließendes Sondierungsgespräch" mit der Union zu führen, erklärte die Partei am Donnerstag. 01.04.2021
Die Grünen-Spitze hat sich verkalkuliert
Kommentar

Regierungsbildung in Baden-Württemberg Die Grünen-Spitze hat sich verkalkuliert

Der Plan für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stand. Doch nun gibt es innerhalb der Partei „Redebedarf“. Offenbar hat sich die grüne Sondierungsgruppe verkalkuliert, meint StN-Autorin Annika Grah. 01.04.2021
imageCount 0

Baden-Württemberg Nach Ringen um Koalitionspartner: Südwest-Grüne vertagen Vorstand

Nach heftigen Debatten um den potenziellen Koalitionspartner hat sich der Grünen-Landesvorstand in Baden-Württemberg zunächst vertagt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Stuttgart aus Parteikreisen. 01.04.2021
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

89-Punkte-Plan Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten

Nach mehreren rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedet die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die Minister werden sich einig. Doch bei zwei Projekten hakt es nun im Bundestag. 31.03.2021