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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema SPD
Familie
Verbände fordern Kindergelderhöhung - Vorschlag aus SPD
Ist es gerecht, nur den Kinderfreibetrag, nicht aber das Kindergeld zu erhöhen? Nein, sagen SPD und Sozialverbände. Die FDP macht eine andere Rechnung auf.
24.01.2024
Richard Kramartschik wird 80
Die Allzweckwaffe mit dem großen Herzen
Ob als Stadt- und Kreisrat, als Realschulrektor und Bildungspolitiker oder als Förderer des Berkheimer Altenzentrums – Richard Kramartschik hat sich auf vielfältige Weise um Esslingen und um seinen Stadtteil verdient gemacht. Zum 80. Geburtstag blickt er zurück.
22.01.2024
Staatliche Leistungen für Kinder
Was ist der Kinderfreibetrag?
Bundesfinanzminister Lindner will einen höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld. SPD-Politiker sind empört. Wir erklären, worum es in dem Streit geht und was der Kinderfreibetrag umfasst.
22.01.2024
Kandidaten für die Kommunalwahl
Leonberger OB Martin Georg Cohn will in den Kreistag
Unter den Bewerbern der SPD Leonberg für die Kommunalwahl sind viele neue und junge Gesichter. Pfitzenmaier ist in der Stadt Spitzenkandidat.
20.01.2024
Landtagswahl
CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten
«Es geht bei dieser Wahl um viel», sagt der CDU-Landeschef mit Blick auf die kommende Landtagswahl - und verbreitet Optimismus: «Ich bin mir sicher, wir werden stärkste Kraft.»
20.01.2024
Haushalt
Ampel hält sich Aussetzen der Schuldenbremse weiter offen
Ein finanzpolitisches Spannungsfeld: Auf der einen Seite steht die Einhaltung der Schuldenbremse laut Haushaltsentwurf 2024, auf der anderen die unvorhersehbare Situation in der Ukraine.
19.01.2024
Waffen für Ukraine
SPD-Verteidigungspolitiker gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Keine Möglichkeit, diese Flugkörper nachzuproduzieren: Laut Johannes Arlts würde Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit verlieren, wenn es seine modernsten Waffen abgibt.
19.01.2024
Bundesregierung
Wadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert
Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister. Obwohl er laut Umfragen Deutschlands beliebtester Politiker ist, gibt es nun Kritik von Unionsfraktionsvize Wadephul.
19.01.2024
Nach Correctiv-Recherche
Aufrufe zum Protest gegen die AfD in mehreren Städten im Land
Am Wochenende wollen Demokraten in mehreren Städten in Baden-Württemberg zu Demonstrationen gegen rechts auf die Straße. Auch die Liste der teils prominenten Unterstützer der Protestaktionen ist lang.
17.01.2024
Widerstand in der SPD
Löst sich das Cannabis-Gesetz in Rauch auf?
Aus der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch von den Fachministern der Bundesländer kommen Einwände gegen das Vorhaben. Gesundheitsminister Lauterbach muss um sein Gesetz zittern.
18.01.2024
Hessen
Boris Rhein erneut zum Ministerpräsidenten gewählt
Boris Rhein wurde für eine weitere Legislaturperiode zum Ministerpräsidenten von Hessen gewählt. Der Unionspolitiker erhielt 76 der 133 möglichen Stimmen des Landtags.
18.01.2024
Umfrage
SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent. Stärkste Kraft im Land würde die AfD - die Partei liegt auch in Thüringen weiterhin vorne.
17.01.2024
Legalisierung
SPD will Cannabis-Gesetz „zeitnah“ verabschieden
Nach langen Verhandlungen verkündete die Ampel im Herbst in Sachen Cannabis-Legalisierung eine Einigung. Doch die Kritik hält an. Wann genau das Gesetz im Bundestag verabschiedet wird, scheint offen.
17.01.2024
Kommunalwahl in Leonberg
Tritt Leonbergs OB Cohn für den Kreistag an?
CDU und SPD rüsten sich für die Kommunalwahl am 9. Juni. Bei der Union gibt es an der Spitze einen Generationswechsel.
16.01.2024
Nach Correctiv-Recherche
In Tübingen demonstrieren rund 1500 Menschen gegen die AfD
Die Correctiv-Enthüllungen über ein Geheimtreffen von Rechtsextremen haben in Tübingen viele Leute zu einem Protest gegen rechts mobilisiert. Doch es gibt Kritik an Redebeiträgen – von der SPD und Boris Palmer.
16.01.2024
SPD
Mitgliederschwund beschleunigt sich weiter
Bei der SPD ist die Zahl der Mitglieder zum Ende des Jahres 2023 um fast vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Die SPD hatte Mitte der 1970er Jahre für kurze Zeit über eine Million Mitglieder. Seit Anfang der 90er Jahre schrumpft die Partei kontinuierlich.
16.01.2024
Parteien
Unruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz
Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn. In Berlin wächst die Unruhe. Was hilft gegen die Ausbreitung des rechten Rands?
15.01.2024
Forderung bei Bauernprotesten
„Die Ampel muss weg“ – CDU und AfD als Retter der Landwirte?
Bei den aktuellen Bauernprotesten wird immer wieder das Ende der Ampelregierung gefordert. CDU/CSU sowie die AfD nutzen die Situation für ihre Zwecke. Dabei handeln auch diese Parteien nicht immer im Sinne der Landwirte.
11.01.2024
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