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SPD beklagt „Nichthandeln“ und bringt sich als Ersatz ins Spiel

Kleiner Parteitag in Stuttgart SPD beklagt „Nichthandeln“ und bringt sich als Ersatz ins Spiel

Die Koalition aus Grünen und CDU glänze durch Nichtstun, findet die SPD. Und dann dringt sie auch noch auf den Sturz von Innenminister Strobl, was Grün-Schwarz wohl destabilisieren würde. 07.05.2022
CDU kritisiert Stochs „Intriganten-Stadel“

Rückzug von Luisa Boos CDU kritisiert Stochs „Intriganten-Stadel“

Sozialdemokratin Luisa Boos verzichtet auf einen günstigen Platz auf der Europaliste der SPD – zugunsten einer Parteifreundin. Die CDU wirft SPD-Landeschef Stoch vor, die junge Frau zu dem Schritt gedrängt zu haben. 10.12.2018
Stoch ist neuer Chef - Ende der Grabenkämpfe?

Südwest-SPD Stoch ist neuer Chef - Ende der Grabenkämpfe?

Das Ergebnis ist knapp: Landtagsfraktionschef Stoch gewinnt die Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD-Baden-Württemberg. Kommt die Partei mit ihm an der Spitze wieder auf die Füße? 24.11.2018
SPD-Chefin will Bündnis mit der Linken nicht ausschließen

Baden-Württemberg SPD-Chefin will Bündnis mit der Linken nicht ausschließen

Die SPD Baden-Württemberg sucht mit Leni Breymaier den Weg aus der tiefen Krise. Und ganz neue Wege? Breymaier will ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl nicht ausschließen. 08.11.2016
Einschwörung für den Endspurt

SPD im Land Einschwörung für den Endspurt

Was tun gegen schlechte Umfragewerte und einen übermächtigen Koalitionspartner? Manchmal hilft auch Eigenlob. So macht es jetzt die SPD und hat gut zwei Monate vor der Landtagswahl ein internes Papier über die Erfolge in der Koalition zusammengestellt. 28.12.2015
Wolf verbittet sich

SPD-CDU-Geplänkel Wolf verbittet sich "Wahlkampfgetöse"

Bis zur Landtagswahl sind es noch zehn Monate, aber zwischen SPD und CDU wird der Ton bereits schärfer. Katja Mast, Generalsekretärin der Sozialdemokraten, bescheinigt CDU-Spitzenkadidat Wolf "völlige Hilfs- und Bedeutungslosigkeit". 20.05.2015
400 statt 1200 Lehrerstellen fallen weg

SPD-Fraktionschef Schmiedel 400 statt 1200 Lehrerstellen fallen weg

Bis 2020 will die grün-rote Landesregierung 11.600 Lehrerstellen streichen. Im neuen Schuljahr sollten eigentlich die ersten 1200 wegfallen. Laut SPD-Fraktionschef Schmiedel werden jetzt aber weit weniger Stellen reduziert. 05.05.2014
Grüne sind gesprächsbereit

Sparkurs bei Justiz Grüne sind gesprächsbereit

Der grün-rote Sparkurs bereitet vor allem der Justiz Kopfzerbrechen. Kann das SPD-geführte Ministerium doch auf eine Verschiebung der rigiden Auflagen hoffen? Die Grünen machen es spannend. 24.02.2014

Was droht Schmiedel? "Ich warte in Demut"

Steuererklärungen sind vielen eine lästige Pflicht, die gerne aufgeschoben wird. SPD-Fraktionschef Schmiedel hat es zu sehr schleifen lassen. Jetzt muss er dafür wohl bluten. 24.01.2014
Schmiedels Immunität aufgehoben

Vorwurf Steuerhinterziehung Schmiedels Immunität aufgehoben

Vier Jahre versäumte es Claus Schmiedel offenbar, seine Steuererklärung abzugeben. Jetzt wird gegen den SPD-Fraktionschef ermittelt, seine Immunität ist bereits aufgehoben. 23.01.2014
SPD setzt auf Heimat

Kommunalwahlkampf SPD setzt auf Heimat

Ihr Programm steht: Die baden-württembergischen Genossen starten selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf 12.01.2014
Einschwören auf die Kommunalwahl

Südwest-SPD Einschwören auf die Kommunalwahl

Die Bundestagswahl ist für die Südwest-SPD enttäuschend ausgegangen. Bei den Kommunalwahlen im Mai soll alles besser werden. Landeschef Nils Schmid verströmt schon mal Zuversicht. 11.01.2014
Erler tritt in die zweite Reihe

SPD-Fraktion im Bundestag Erler tritt in die zweite Reihe

Der Freiburger SPD-Parlamentarier Gernot Erler sitzt künftig nur noch als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Er kandidiert nicht mehr für den Posten des Fraktionsvizes. 17.12.2013
Vogt will Oppermann-Vize werden

SPD im Bundestag Vogt will Oppermann-Vize werden

Seit 2009 war es relativ ruhig um Ute Vogt. Nun wirft die einstige SPD-Landeschefin ihren Hut für ein Spitzenamt in der Bundestagsfraktion in den Ring. Sie will Vize von Fraktionschef Oppermann werden. 16.12.2013
SPD-Mann im Visier der Steuerfahnder

Claus Schmiedel SPD-Mann im Visier der Steuerfahnder

Vier Jahre lang wartet das Finanzamt vergeblich auf die Steuererklärung von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Nun wird gegen den Politiker ermittelt. Die ausstehenden Beträge hat Schmiedel aber bereits nachgezahlt. 16.12.2013
Schmiedel bleibt Fraktionschef

Südwest-SPD Schmiedel bleibt Fraktionschef

Claus Schmiedel ist im Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden bestätigt worden. 26 stimmten für den 62-Jährigen, vier enthielten sich. Es gab eine Gegenstimme. 11.09.2013
Tagesmütter sollen nicht mehr kosten als Kitas

SPD-Pläne Tagesmütter sollen nicht mehr kosten als Kitas

Eltern sollen nach dem Willen der SPD im Landtag künftig nicht mehr für die Betreuung ihrer Kinder bei Tagesmüttern bezahlen müssen als in einer Kita. 03.07.2013
Riege an der Spitze ist komplett

SPD-Landtagsfraktion Riege an der Spitze ist komplett

Vorstand der SPD-Fraktion ist komplett - Drexler als stellvertretender Landtagspräsident? 10.05.2011