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  6. Renate Künast

Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Facebook Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Renate Künast (Grüne) hat vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich jene Urteile angefochten, die Facebook davor bewahrt hatten, Nutzerdaten herauszugeben. Die Karlsruher Richter hoben die früheren Urteile auf. 02.02.2022
Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Extremismus bei Telegram Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Der Messengerdienst Telegram ist bei Extremisten und Corona-Leugnern besonders beliebt. Politiker wie Renate Künast oder Markus Söder fordern daher härtere Auflagen. 15.12.2021
Renate Künast verklagt Facebook

Wegen Meme der Politikerin Renate Künast verklagt Facebook

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Klage gegen Facebook eingereicht. Damit werde erstmals ein Grundsatzurteil zur Verbreitung von Falschaussagen auf Internetplattformen angestrebt. 27.04.2021
Eine Faust gegen den Hass

Hilfe gegen Cybermobbing und Online-Hass Eine Faust gegen den Hass

Von der Beratung bis zum Anwalt. Die Organisation Hate Aid betreut die Opfer von Online-Hass. Die Arbeit wird seit Corona leider nicht weniger. Im Gegenteil. 03.03.2021
Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Beleidigung gegen Renate Künast Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat vor Gericht einen Teilerfolg gegen diffamierende Aussagen auf Facebook erzielt. Sechs Postings wurden als Beleidigung eingestuft. 24.03.2020
Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Renate Künast Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Im September des vergangenen Jahres klagte Grünen-Politikerin Renate Künast gegen wüste Beschimpfungen gegen sie auf Facebook. Das zuständige Gericht sah darin damals keine Beleidigungen. Nun änderte sich dies zum Teil. 21.01.2020
Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast auf Facebook beschimpft Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. „Als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren“, sagte die Bundestagsabgeordnete. 02.10.2019
Fall für die Justiz
Kommentar

„Fridays for Hubraum“ Fall für die Justiz

In der Facebookgruppe „Fridays for Hubraum“ ist es zu Hasstiraden und Morddrohungen gekommen. Richter und Parlamente haben Mittel, um einzuschreiten – sie müssen diese konsequent nutzen, kommentiert Erik Raidt. 18.09.2018
Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Renate Künast auf Facebook beleidigt Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie „Geisteskranke“ und „Dreckschwein“ gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders. 19.09.2019
Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde

Stuttgart-Untertürkheim Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde

In einem Reiseführer stellt die Grünen-Politikern Renate Künast den Reifengarten vor – als eines von zwei beispielhaften Projekten in Stuttgart. Auch auf das Cannstatter Inselgrün geht sie ein. 28.08.2019
Grünen-Politikerin fordert Verbot für Energydrinks an Jugendliche

Renate Künast Grünen-Politikerin fordert Verbot für Energydrinks an Jugendliche

Die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat sich für ein Verkaufsverbot für Energydrinks an unter 16-Jährige ausgesprochen. 24.08.2019
Warnung vor dem Spion im Kinderzimmer

Verbraucherschutz Warnung vor dem Spion im Kinderzimmer

Die Grünen fordern strengere Vorschriften für sogenannte Smart Toys, also Puppen Teddybären, Roboter oder Uhren, die sich mit dem Internet verbinden können. Die Bundesregierung schütze Verbraucher nicht. 12.05.2019
AfD will in Berlin ihre Stärke zeigen

Großdemonstration AfD will in Berlin ihre Stärke zeigen

Seit Wochen mobilisiert die AfD ihre Anhänger für eine Demonstration in der Hauptstadt – manche bekommen dafür sogar Geld geboten. Doch die Zahl der Gegendemonstranten dürfte dennoch höher liegen. 24.05.2018
„Es gibt kein Allheilmittel“

Renate Künast über Hatespeech „Es gibt kein Allheilmittel“

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Verfasser von Hasskommentaren unangemeldet Zuhause besucht. Über diese Erfahrungen und die möglichen Ursachen von Hatespeech hat sie nun ein Buch geschrieben. 09.09.2017
„Es sollte einen pauschalen Schadenersatz geben“
Interview

Renate Künast zum Diesel-Gipfel „Es sollte einen pauschalen Schadenersatz geben“

Staatsversagen zulasten der Autofahrer und der Volksgesundheit, organisierter Betrug bei der Industrie und Desinteresse bei der Kanzlerin und ihrer Regierung – Renate Künast spart im Diesel-Skandal nicht mit Kritik. 31.07.2017
Demonstrationen gegen Monsanto-Übernahme

Bayer-Aktionärstreffen in Bonn Demonstrationen gegen Monsanto-Übernahme

Rund 200 Demonstranten haben am Freitag in Bonn gegen die geplante Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto durch Bayer protestiert. 28.04.2017
Same procedure as every year

„Hart aber Fair“-Thema Innere Sicherheit Same procedure as every year

Wie bereits vor einem Jahr wurde auch in der ersten Polit-Sendung von Frank Plasberg im Jahr 2017 wieder über die Silvesternacht gestritten: Künast, Söder und Wendt bei „Hart aber fair“. 10.01.2017
Union will strafrechtlichen Schutz vor Beleidigung verbessern

Hassbotschaften und Fake News im Netz Union will strafrechtlichen Schutz vor Beleidigung verbessern

Gerichtliches Vorgehen gegen die Verbreiter von Falschmeldungen kann schwierig sein, deshalb macht die Koalition Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke. 12.12.2016