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Regierungskrise

Regierungskrise in Österreich: Jetzt werden alte Rechnungen beglichen

Regierungskrise in Österreich Jetzt werden alte Rechnungen beglichen

Nach der Veröffentlichung des Skandalvideos mit dem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bleibt in der Wiener Regierung kein Stein auf dem anderen. Die Noch-Koalitionspartner haben einander gründlich satt.
Hessen-Wahl und ihre Folgen für den Bund: Das große Bangen in Berlin

Hessen-Wahl und ihre Folgen für den Bund Das große Bangen in Berlin

Bei der Hessen-Wahl geht es nicht nur um Hessen. Das Ergebnis kann die große Koalition in Berlin wackeln lassen oder sogar zum Einsturz bringen.
Schadensbilanz von FDP-Landeschef Theurer: „Die Regierung wird zum Konjunkturrisiko“

Schadensbilanz von FDP-Landeschef Theurer „Die Regierung wird zum Konjunkturrisiko“

Das ist ja mal eine Hausnummer: 35 Milliarden Euro soll es jährlich kosten, wenn die Bundesregierung weiterhin nicht die Kurve kriegt. Das jedenfalls sagt FDP-Landeschef Michael Theurer. Wir er auf diese Zahl kommt, erklärt er in unserem Interview.
Das Regierungsdrama in Berlin: Zur Not eben ohne Seehofer

Das Regierungsdrama in Berlin Zur Not eben ohne Seehofer

Im politischen Berlin herrscht Fassungslosigkeit über die Selbstzerfleischung der Union. Und die Gewissheit wächst: mit Seehofer wird das alles nicht mehr gehen.

Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung Was nun, Frau Merkel?

Auf Sicht fahren – damit hat die Kanzlerin Übung. Auch im Umgang mit der Schwesterpartei CSU musste Angela Merkel in der Vergangenheit immer auf Überraschungen gefasst sein. Aber so ungewiss wie aktuell, war deren Kurs noch selten. Die wichtigsten Szenarien.
Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung: Was nun, Frau Merkel?

Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung Was nun, Frau Merkel?

Auf Sicht fahren – damit hat die Kanzlerin Übung. Auch im Umgang mit der Schwesterpartei CSU musste Angela Merkel in der Vergangenheit immer auf Überraschungen gefasst sein. Aber so ungewiss wie aktuell, war deren Kurs noch selten. Die wichtigsten Szenarien.

Welche Koalitionen denkbar sind Merkels Optionen nach dem Knall

Was passiert, wenn die CSU im Streit um die Flüchtlingspolitik doch noch von Bord gehen sollte? Dann kommt es stark auf die Grünen und die Liberalen an.
Welche Koalitionen denkbar sind: Merkels Optionen nach dem Knall

Welche Koalitionen denkbar sind Merkels Optionen nach dem Knall

Was passiert, wenn die CSU im Streit um die Flüchtlingspolitik doch noch von Bord gehen sollte? Dann kommt es stark auf die Grünen und die Liberalen an.
Umfragen nach Asyldebatte: Seehofer und Söder so unbeliebt wie noch nie

Umfragen nach Asyldebatte Seehofer und Söder so unbeliebt wie noch nie

Die aktuellen Umfragen sind ein Desaster für die CSU. Horst Seehofer und Markus Söder wollten die Kanzlerin mir ihren rabiaten Forderungen in der Flüchtlingspolitik treffen. Das hat nicht geklappt.
Der Bundespräsident zur Regierungskrise: Steinmeier nimmt die Streithähne ins Gebet

Der Bundespräsident zur Regierungskrise Steinmeier nimmt Streithähne ins Gebet

Frank-Walter Steinmeier ist fassungslos über den maßlosen Streit zwischen CDU und CSU in der Füchtlingspolitik. Manche wünschen sich, dass der Bundespräsident in der Regierungskrise über die Flüchtlingspolitik vermittelt. Ob er das kann?
Grenzkontrollen: Seehofer-Plan wäre das Ende von „Schengen“

Grenzkontrollen Seehofers Plan wäre das Ende von „Schengen“

Die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze wirft rechtliche und praktische Probleme auf. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Einzelheiten.
Regierungskrise: Merkel und Seehofer gehen getrennte Wege

Regierungskrise Merkel und Seehofer gehen getrennte Wege

Der Innenminister bleibt dem Integrationsgipfel der Kanzlerin fern. Er trifft lieber Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. Die Vorsitzenden von CDU und CSU müssen nun klären, ob sie auch künftig noch zusammen regieren können.
Regierungsbildung in Italien: Ein Wirtschaftsexperte soll es richten

Regierungsbildung in Italien Ein Wirtschaftsexperte soll es richten

Mit einem Paukenschlag hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Sonntagabend die Regierungsbildung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega beendet. Nun drohen wieder Neuwahlen.
Regierungsbildung in Italien gescheitert: Herausforderung
Kommentar

Regierungsbildung in Italien gescheitert Erfolg des plumpen Populismus

Italiens Präsident hat ein Machtwort gesprochen. Das ist gut so, meint unsere Korrespondentin Almut Siefert. Doch könnten Europa noch bittere Zeiten bevorstehen.
Giuseppe Conte gibt auf: Italien versinkt im Chaos

Giuseppe Conte gibt auf Italien versinkt im Chaos

Giuseppe Conte gibt den Auftrag zur Regierungsbildung zurück und verzichtet auf das Amt des Ministerpräsidenten in Rom. Italien steht nun wohl vor Neuwahlen.
Regierungskrise in Italien: Mattarella in der Sackgasse

Regierungskrise in Italien Mattarella in der Sackgasse

Es sollte alles schnell gehen, die Minister und der Premier bereits am Samstag vereidigt werden. Doch über der Wahl des Wirtschaftsministers droht die Regierungsbildung zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega doch noch zu scheitern. Dabei sind sich die beiden Parteien einig. Das Problem liegt woanders.
Regierungsprogramm für Italien: Pathetisch aber nicht planbar
Kommentar

Regierungsprogramm für Italien Pathetisch aber nicht planbar

Die Regierungsbildung in Italien geht in die nächste Runde. Das Programm steht, ein Premier fehlt noch immer. So viel Pathos die Parteien besitzen, so wenig Realitsätssinn scheinen sie zu haben.
Regierungskrise in Italien: Römische Schuldenpläne sorgen für Unruhe

Regierungskrise in Italien Römische Schuldenpläne sorgen für Unruhe

Noch ist unklar, ob die Lega und die 5-Sterne-Bewegung zusammen regieren werden. Sollte es zu einer Koalition kommen, dürfte es für die EU schwierig werden. Mit ihren Plänen zur Staatsverschuldung haben sie die Finanzmärkte schon aufgeschreckt.
Italien vor der Wahl: Herr Renzi träumt

Italien vor der Wahl Herr Renzi träumt

Nach dem verlorenen Verfassungsreferendum musste Matteo Renzi vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Nun will er zurück auf den Posten. Doch seine Partei ist tief zerstritten und sackt in den Umfragen immer weiter ab. Das Problem: Matteo Renzi.
Folgen der Glyphosat-Abstimmung: Die vertrackte Lage der Kanzlerin

Folgen der Glyphosat-Abstimmung Die vertrackte Lage der Kanzlerin

Die SPD schäumt, die Opposition höhnt, die Kanzlerin rügt ihren Agrarminister. Der Glyphosat-Alleingang von Christian Schmidt macht die Situation von Angela Merkel noch schwieriger. Sie hat nur die Wahl zwischen Regen und Traufe.
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