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Regierungskrise

Palermos Bürgermeister trifft Fritz Kuhn: „Wir sind die Stadt, die jeden aufnimmt“

Palermos Bürgermeister trifft Fritz Kuhn „Wir sind die Stadt, die jeden aufnimmt“

Im Sizilien-Urlaub wird Fritz Kuhn den Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, treffen. Der hat die EU kürzlich vor Matteo Salvini gewarnt. Worüber er mit Kuhn sprechen will, sagt Orlando im Interview.
Regierungskrise in Italien: Lega-Chef Matteo Salvini hat sich mächtig verrechnet
Kommentar

Regierungskrise in Italien Lega-Chef Matteo Salvini hat sich mächtig verrechnet

Matteo Salvini hat vor wenigen Tagen die Regierung in Italien platzen lassen – doch noch ist nicht entschieden, wie es weitergeht. Der Lega-Chef könnte sich dieses Mal mächtig verrechnet haben, meint unsere Italien-Korrespondentin Almut Siefert.
Regierungskrise in Italien: Salvinis Gegner formieren sich

Regierungskrise in Italien Salvinis Gegner formieren sich

Lega-Chef Matteo Salvini versucht die Regierungskrise in Italien immer weiter für eine Machtdemonstration zu nutzen. Doch ob es wirklich so schnell zu Neuwahlen kommt, wie der Rechtspopulist sich das wünscht, steht derzeit noch in den Sternen. Denn ganz so einfach ist es eben nicht.
Regierungskrise in Italien: Zahlenspiele in Rom

Regierungskrise in Italien Zahlenspiele in Rom

Lega-Chef Matteo Salvini versucht die Regierungskrise in Italien für eine Machtdemonstration zu nutzen. Doch ob es so schnell zu Neuwahlen kommt, wie der Rechtspopulist sich das wünscht, steht in den Sternen.
Russisches Geld für die italienische Lega?: Tonaufnahme bringt Salvini in Bedrängnis

Russisches Geld für die italienische Lega? Tonaufnahme bringt Salvini in Bedrängnis

Hat die rechte Lega in Italien Wahlkampfhilfe aus Russland erhalten? Innenminister Salvini bestreitet das – und will sich bald vor dem Parlament erklären. Doch die Spenden-Affäre ist nicht der einzige Streitpunkt, der die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung wackeln lässt.
Nach Regierungskrise in Österreich: Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird Kanzlerin

Nach Regierungskrise in Österreich Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird Kanzlerin

Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird die erste Kanzlerin Österreichs. Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab dies am Donnerstag bekannt.
Regierungskrise in Österreich: Jetzt werden alte Rechnungen beglichen

Regierungskrise in Österreich Jetzt werden alte Rechnungen beglichen

Nach der Veröffentlichung des Skandalvideos mit dem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bleibt in der Wiener Regierung kein Stein auf dem anderen. Die Noch-Koalitionspartner haben einander gründlich satt.
Hessen-Wahl und ihre Folgen für den Bund: Das große Bangen in Berlin

Hessen-Wahl und ihre Folgen für den Bund Das große Bangen in Berlin

Bei der Hessen-Wahl geht es nicht nur um Hessen. Das Ergebnis kann die große Koalition in Berlin wackeln lassen oder sogar zum Einsturz bringen.
Schadensbilanz von FDP-Landeschef Theurer: „Die Regierung wird zum Konjunkturrisiko“

Schadensbilanz von FDP-Landeschef Theurer „Die Regierung wird zum Konjunkturrisiko“

Das ist ja mal eine Hausnummer: 35 Milliarden Euro soll es jährlich kosten, wenn die Bundesregierung weiterhin nicht die Kurve kriegt. Das jedenfalls sagt FDP-Landeschef Michael Theurer. Wir er auf diese Zahl kommt, erklärt er in unserem Interview.
Das Regierungsdrama in Berlin: Zur Not eben ohne Seehofer

Das Regierungsdrama in Berlin Zur Not eben ohne Seehofer

Im politischen Berlin herrscht Fassungslosigkeit über die Selbstzerfleischung der Union. Und die Gewissheit wächst: mit Seehofer wird das alles nicht mehr gehen.
Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung: Was nun, Frau Merkel?

Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung Was nun, Frau Merkel?

Auf Sicht fahren – damit hat die Kanzlerin Übung. Auch im Umgang mit der Schwesterpartei CSU musste Angela Merkel in der Vergangenheit immer auf Überraschungen gefasst sein. Aber so ungewiss wie aktuell, war deren Kurs noch selten. Die wichtigsten Szenarien.

Szenarien nach Seehofers Rücktrittsdrohung Was nun, Frau Merkel?

Auf Sicht fahren – damit hat die Kanzlerin Übung. Auch im Umgang mit der Schwesterpartei CSU musste Angela Merkel in der Vergangenheit immer auf Überraschungen gefasst sein. Aber so ungewiss wie aktuell, war deren Kurs noch selten. Die wichtigsten Szenarien.

Welche Koalitionen denkbar sind Merkels Optionen nach dem Knall

Was passiert, wenn die CSU im Streit um die Flüchtlingspolitik doch noch von Bord gehen sollte? Dann kommt es stark auf die Grünen und die Liberalen an.
Welche Koalitionen denkbar sind: Merkels Optionen nach dem Knall

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Was passiert, wenn die CSU im Streit um die Flüchtlingspolitik doch noch von Bord gehen sollte? Dann kommt es stark auf die Grünen und die Liberalen an.
Umfragen nach Asyldebatte: Seehofer und Söder so unbeliebt wie noch nie

Umfragen nach Asyldebatte Seehofer und Söder so unbeliebt wie noch nie

Die aktuellen Umfragen sind ein Desaster für die CSU. Horst Seehofer und Markus Söder wollten die Kanzlerin mir ihren rabiaten Forderungen in der Flüchtlingspolitik treffen. Das hat nicht geklappt.
Der Bundespräsident zur Regierungskrise: Steinmeier nimmt die Streithähne ins Gebet

Der Bundespräsident zur Regierungskrise Steinmeier nimmt Streithähne ins Gebet

Frank-Walter Steinmeier ist fassungslos über den maßlosen Streit zwischen CDU und CSU in der Füchtlingspolitik. Manche wünschen sich, dass der Bundespräsident in der Regierungskrise über die Flüchtlingspolitik vermittelt. Ob er das kann?
Grenzkontrollen: Seehofer-Plan wäre das Ende von „Schengen“

Grenzkontrollen Seehofers Plan wäre das Ende von „Schengen“

Die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze wirft rechtliche und praktische Probleme auf. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Einzelheiten.
Regierungskrise: Merkel und Seehofer gehen getrennte Wege

Regierungskrise Merkel und Seehofer gehen getrennte Wege

Der Innenminister bleibt dem Integrationsgipfel der Kanzlerin fern. Er trifft lieber Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. Die Vorsitzenden von CDU und CSU müssen nun klären, ob sie auch künftig noch zusammen regieren können.
Regierungsbildung in Italien: Ein Wirtschaftsexperte soll es richten

Regierungsbildung in Italien Ein Wirtschaftsexperte soll es richten

Mit einem Paukenschlag hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Sonntagabend die Regierungsbildung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega beendet. Nun drohen wieder Neuwahlen.
Regierungsbildung in Italien gescheitert: Herausforderung
Kommentar

Regierungsbildung in Italien gescheitert Erfolg des plumpen Populismus

Italiens Präsident hat ein Machtwort gesprochen. Das ist gut so, meint unsere Korrespondentin Almut Siefert. Doch könnten Europa noch bittere Zeiten bevorstehen.
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