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Regierungserklärung
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 13.11.2024
„Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“

Söder spottet über Scholz „Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“

Bei seiner ersten Rede im Bundestag überhaupt greift CSU-Chef Markus Söder Kanzler Olaf Scholz verbal an. Auch auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hat er es abgesehen. 13.11.2024
„Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe

Nach Ampel-Aus „Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe

In Berlin äußert sich Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals zu seiner Entlassung. Scholz sei es gar nicht darum gegangen, die Schuldenbremse zur Unterstützung der Ukraine auszusetzen. 13.11.2024
Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz

Flugzeug-Panne Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz

Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Robert Habeck in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Olaf Scholz. Habeck hätte dort eigentlich ebenfalls eine Rede halten sollen. 13.11.2024
„Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus

Regierungserklärung des Bundeskanzlers „Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus

Die Ampel ist kaputt, der Zeitplan für die Neuwahl steht, nun beginnt der Wahlkampf. Den Auftakt macht Kanzler Scholz im Bundestag mit einer Regierungserklärung. 13.11.2024
Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung ab

Nach Ampel-Aus Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung ab

Nach dem Ampel-Aus will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Dabei dürfte es auch um die Neuwahl des Bundestags und die Vertrauensfrage gehen. 13.11.2024
“Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Haushaltskrise im Bundestag “Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Endlich erklärt sich der Kanzler zur Haushaltslage. Doch eine Lösung bringt er nicht mit. Dafür greift die Opposition ihn heftig an. 28.11.2023
Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Regierungserklärung von Olaf Scholz Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung zur Haushaltskrise – und kündigt ein Ende der Strom- und Gaspreisbremsen zum Beginn kommenden Jahres an. 28.11.2023
Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Regierungserklärung zum Haushalts-Urteil Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Olaf Scholz räumt ein, dass das Karlsruher Urteil die Arbeit seiner Ampel-Koalition deutlich erschwert. Es schaffe „eine neue Realität – für die Bundesregierung und für alle gegenwärtigen und die zukünftigen Regierungen, im Bund und in den Ländern.“ 28.11.2023
Thronrede mit Widerhaken

Britische Regierungserklärung Thronrede mit Widerhaken

Ausgerechnet die erste Thronrede, die Charles III. in der Rolle des Monarchen bestritt, enthielt eine zentrale Passage, die seinen Überzeugungen ganz und gar zuwider läuft. 07.11.2023
Das Land setzt auf grünen Wasserstoff

Regierungserklärung im Landtag Das Land setzt auf grünen Wasserstoff

Winfried Kretschmann fordert vom Bund den Bau von sechs Hauptpipelines bis zum Jahr 2032. Die rechtlichen Voraussetzungen für deren Planung will er noch 2023 schaffen. 28.06.2023
Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland

Regierungserklärung des Bundeskanzlers Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland

EU und Nato kommen in den nächsten Wochen zu wichtigen Gipfeltreffen zusammen. Kanzler Scholz verteidigt in einer Regierungserklärung dazu den EU-Asylkompromiss und sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu - allerdings mit gewissen Grenzen. 22.06.2023
Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

Regierungserklärung Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

„Einfache Sofortlösungen gibt es nicht“, sagt Olaf Scholz in Hinblick auf den Gaspreisdeckel. Die EU-Staaten konnten sich bislang in der Frage nicht einig werden. Die wichtigsten Aussagen des Kanzlers. 14.12.2022
Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Regierungserklärung im Landtag Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann gibt sich mit seiner Regierungserklärung zur Bewältigung der Krise präsidial. Die FDP findet ihn oberflächlich. 10.11.2022
Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Kanzler Olaf Scholz Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es? 22.06.2022
Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Krieg in der Ukraine Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Bei der Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine wählen die Redner große Worte. Aber es gibt auch kleinliche Seitenhiebe - etwa gegen den Bund. 06.04.2022
Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Applaus für Winfried Kretschmann im Landtag: Mit einer ergreifenden Rede stimmt der Ministerpräsident die Baden-Württemberger auf ein neues Kapitel in Europa und schwierige Zeiten ein. Dabei spricht er auch über die Geschichte seiner Familie. 06.04.2022
Die ersten Umrisse der neuen Zeit

Schlagabtausch im Bundestag Die ersten Umrisse der neuen Zeit

Scholz’ Regierungserklärung und die Bundestagsdebatte danach deuten an, wohin die Reise politisch geht. Das meint unser Berlin Korrespondent Christopher Ziedler. 15.12.2021
Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Bundestag in Berlin Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Es ist die Stunde des neuen Kanzlers: Olaf Scholz hält im Bundestag seine erste Regierungserklärung. Er skizziert die großen Leitlinien seiner Ampel-Koalition. Beim Thema Corona macht er klare Ansagen. 15.12.2021
Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Regierungserklärung im Bundestag Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Die Bundesregierung ist wegen ihrer Fehleinschätzung in Afghanistan massiv unter Druck. Kanzlerin Merkel räumt die Fehler im Bundestag erneut ein. Sie tritt bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag aber nicht reumütig auf. 25.08.2021
Tesla soll nur noch Rücklichter sehen

Was Kretschmann erreichen will Tesla soll nur noch die Rücklichter sehen

Beim Thema Klimaschutz und Ökologie trumpft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung groß auf. Er will Baden-Württemberg zur ersten klimaneutralen Wirtschaft der Welt machen und zum Leitmarkt und Leitanbieter für grüne Technologien. 19.05.2021
Päpstin der Pandemie?

Angela Merkels Regierungserklärung Päpstin der Pandemie?

Nach einem Jahr Coronakrise fehlt Angela Merkel die Kraft zur Selbstkritik. Vieles haben die Ministerpräsidenten versemmelt, aber auch unter direkter Regie der Kanzlerin ist im Krisenmanagement zuletzt einiges schief gelaufen. 09.02.2021
Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land

Der Lockdown trifft die, die nichts falsch gemacht haben Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land

Die Regierung darf nicht vor harten Einschnitten zurückschrecken und muss vor populistischer Verharmlosung warnen. Aber die Frage sollte schon gestellt werden, wie sich Deutschland auf diese zweite Welle vorbereitet hat, meint der stellvertretende StN-Chefredakteur Wolfgang Molitor. 29.10.2020
Die Freiheit der Schwachen

Angela Merkel erklärt Corona-Beschlüsse vor Parlament Die Freiheit der Schwachen

Wut, Vorwürfe und Frust: Die Kanzlerin erklärt sich dem Parlament. Die Debatte mündet in einen heftigen Schlagabtausch. Und alle reden von Freiheit. 29.10.2020
Was die Coronakrise mit Merkel macht

Regierungserklärung von Angela Merkel Was die Coronakrise mit Merkel macht

Die Kanzlerin ist derzeit gezwungen Dinge zu tun, die eigentlich nicht ihrem Naturell entsprechen. Sie muss Konflikte offen austragen und ins Risiko gehen. Dabei zeigt Merkel eine Haltung, die man oft vermisst hat in den vergangenen 14 Jahren, kommentiert Thorsten Knuf. 23.04.2020
Kanzlerin bezeichnet Lockerungen der Länder als „forsch“

Regierungserklärung von Angela Merkel Kanzlerin bezeichnet Lockerungen der Länder als „forsch“

Angela Merkel hat sich im Bundestag zur Corona-Krise geäußert: Die Bevölkerung werde sich noch lange mit dem Virus und den Einschränkungen im öffentlichen Leben arrangieren müssen. 23.04.2020
Im Livestream – die Kanzlerin äußert sich zu Corona-Maßnahmen

Regierungserklärung von Angela Merkel Im Livestream – die Kanzlerin äußert sich zu Corona-Maßnahmen

Die Regierungserklärung von Angela Merkel zur Corona-Krise wird mit Spannung erwartet. Für Zündstoff dürfte dabei die Frage sorgen, wann und in welcher Weise die Corona-Schutzmaßnahmen wieder gelockert werden können. 23.04.2020
Söder will in Afrika über Fluchtursachen lernen

Regierungserklärung von Markus Söder Söder will in Afrika über Fluchtursachen lernen

In seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) neue Horizonte auf. Die Schattenseiten der viele Millionen Euro schweren „bayerischen Menschlichkeit“ bleiben unerwähnt. 11.12.2018
Merkels Kampfansage

Kanzlerin stellt sich gegen Seehofer Merkels Kampfansage

Die Kanzlerin will versöhnen, doch Seehofer spaltet. 21.03.2018
Merkel erklärt ihren Ministern die neuen Spielregeln

Regierungserklärung Merkel erklärt ihren Ministern die neuen Spielregeln

In ihrer ersten Regierungserklärung gibt sich die Kanzlerin selbstkritisch und ihrer Politik einen neuen Überbau. 21.03.2018
Der Islam ist ein Teil von Deutschland

Angela Merkel in Regierungserklärung Der Islam ist ein Teil von Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt bei ihrer Regierungserklärung, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Zuvor hatte sie bereits Innenminister Horst Seehofer widersprochen, dass dem nicht so sei. 21.03.2018
Grün-Schwarz investiert eine Milliarde Euro

Land setzt auf Digitalisierung Grün-Schwarz investiert eine Milliarde Euro

Selbstfahrende Kleinbusse, Informatikunterricht und digitale Angebote im Gesundheitswesen: Baden-Württemberg will bei der Digitalisierung vorne mitspielen. Doch der Strategie der Regierung fehlt die Schlagkraft, findet die Opposition. 18.07.2017
Florettstoß der Kanzlerin

Kommentar zur großen Koalition Florettstoß der Kanzlerin

Im Bundestag sagt Angela Merkel etwas verklausuliert, aber doch eindeutig: Sie ist nicht gewillt, Politik so wie Horst Seehofer und Sigmar Gabriel zu betreiben – kommentiert Rainer Pörtner. 07.09.2016
Neue Fronten und unerbetener Beifall

Erste Landtagsdebatte mit der AfD Neue Fronten und unerbetener Beifall

Die Opposition zerpflückt Kretschmanns Regierungserklärung – ist sich ansonsten aber gar nicht einig. 08.06.2016
In Rheinland-Pfalz meldet sich CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner

Klöckner-Opposition in Rheinland-Pfalz Beißende Kritik an der Ampel

Erstmals nach der Landtagswahl meldet sich die CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner in der Aussprache der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück. 02.06.2016
Europa steht vor historischer Bewährungsprobe

Merkel zur Flüchtlingskrise Europa steht vor historischer Bewährungsprobe

Vor dem EU-Gipfel hat Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung für Brüssel eine Zwischenbilanz angekündigt: Ist der eingeschlagene Weg der richtige? 17.02.2016
Südwest-Ministerpräsident Kretschmann warnt und lobt

Flüchtlingskrise Kretschmann warnt und lobt

In seiner Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise hat Winfried Kretschmann deutlich gemacht, dass es Grenzen bei der Flüchtlingsaufnahme gibt. Derweil lobte er die Hilfsbereitschaft der Südwest-Bürger und sprach von „fördern und fordern“ von Flüchtlingen. 01.10.2015
Kretschmann zieht positive Bilanz

Grün-rote Energiepolitik Kretschmann zieht positive Bilanz

Kretschmann zeigt sich zufrieden: Energiewende sei eine Chance für Wirtschaft und Gesellschaft. 18.07.2012
Kretschmann wirbt für Politikwechsel

Regierungserklärung Kretschmann wirbt für Politikwechsel

Ministerpräsident: Baden-Württemberg soll Modell ökologisch orientierten Wirtschaftens werden. 25.05.2011