2. Themen
  4. R

  6. Regierungserklärung

Regierungserklärung
Waffenlieferungen: Scholz warnt vor

Bundesregierung Waffenlieferungen: Scholz warnt vor "Überbietungswettbewerb"

Zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn trifft Scholz den ukrainischen Präsidenten Selenskyj persönlich. Vorher richtet Scholz im Bundestag einen eindringlichen Appell an die Verbündeten in Sachen Waffenlieferungen. 08.02.2023
Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

Regierungserklärung Scholz bekräftigt Skepsis gegenüber EU-Gaspreisdeckel

„Einfache Sofortlösungen gibt es nicht“, sagt Olaf Scholz in Hinblick auf den Gaspreisdeckel. Die EU-Staaten konnten sich bislang in der Frage nicht einig werden. Die wichtigsten Aussagen des Kanzlers. 14.12.2022
Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Regierungserklärung im Landtag Wie Kretschmann die Krise bewältigen will

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann gibt sich mit seiner Regierungserklärung zur Bewältigung der Krise präsidial. Die FDP findet ihn oberflächlich. 10.11.2022
Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln
FNL1

Kanzler Olaf Scholz Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es? 22.06.2022
Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Krieg in der Ukraine Kretschmann stimmt auf härtere Zeiten ein

Bei der Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine wählen die Redner große Worte. Aber es gibt auch kleinliche Seitenhiebe - etwa gegen den Bund. 06.04.2022
Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine Kretschmann spricht über Flucht seiner eigenen Familie

Applaus für Winfried Kretschmann im Landtag: Mit einer ergreifenden Rede stimmt der Ministerpräsident die Baden-Württemberger auf ein neues Kapitel in Europa und schwierige Zeiten ein. Dabei spricht er auch über die Geschichte seiner Familie. 06.04.2022
Die ersten Umrisse der neuen Zeit
Kommentar

Schlagabtausch im Bundestag Die ersten Umrisse der neuen Zeit

Scholz’ Regierungserklärung und die Bundestagsdebatte danach deuten an, wohin die Reise politisch geht. Das meint unser Berlin Korrespondent Christopher Ziedler. 15.12.2021
Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Bundestag in Berlin Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick

Es ist die Stunde des neuen Kanzlers: Olaf Scholz hält im Bundestag seine erste Regierungserklärung. Er skizziert die großen Leitlinien seiner Ampel-Koalition. Beim Thema Corona macht er klare Ansagen. 15.12.2021
Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Regierungserklärung im Bundestag Merkel will mit Taliban verhandeln – Ortskräfteverfahren verteidigt

Die Bundesregierung ist wegen ihrer Fehleinschätzung in Afghanistan massiv unter Druck. Kanzlerin Merkel räumt die Fehler im Bundestag erneut ein. Sie tritt bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag aber nicht reumütig auf. 25.08.2021
Tesla soll nur noch Rücklichter sehen

Was Kretschmann erreichen will Tesla soll nur noch die Rücklichter sehen

Beim Thema Klimaschutz und Ökologie trumpft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung groß auf. Er will Baden-Württemberg zur ersten klimaneutralen Wirtschaft der Welt machen und zum Leitmarkt und Leitanbieter für grüne Technologien. 19.05.2021
Päpstin der Pandemie?

Angela Merkels Regierungserklärung Päpstin der Pandemie?

Nach einem Jahr Coronakrise fehlt Angela Merkel die Kraft zur Selbstkritik. Vieles haben die Ministerpräsidenten versemmelt, aber auch unter direkter Regie der Kanzlerin ist im Krisenmanagement zuletzt einiges schief gelaufen. 09.02.2021
Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land
Kommentar

Der Lockdown trifft die, die nichts falsch gemacht haben Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land

Die Regierung darf nicht vor harten Einschnitten zurückschrecken und muss vor populistischer Verharmlosung warnen. Aber die Frage sollte schon gestellt werden, wie sich Deutschland auf diese zweite Welle vorbereitet hat, meint der stellvertretende StN-Chefredakteur Wolfgang Molitor. 29.10.2020
Die Freiheit der Schwachen
Video

Angela Merkel erklärt Corona-Beschlüsse vor Parlament Die Freiheit der Schwachen

Wut, Vorwürfe und Frust: Die Kanzlerin erklärt sich dem Parlament. Die Debatte mündet in einen heftigen Schlagabtausch. Und alle reden von Freiheit. 29.10.2020
Was die Coronakrise mit Merkel macht

Regierungserklärung von Angela Merkel Was die Coronakrise mit Merkel macht

Die Kanzlerin ist derzeit gezwungen Dinge zu tun, die eigentlich nicht ihrem Naturell entsprechen. Sie muss Konflikte offen austragen und ins Risiko gehen. Dabei zeigt Merkel eine Haltung, die man oft vermisst hat in den vergangenen 14 Jahren, kommentiert Thorsten Knuf. 23.04.2020
Kanzlerin bezeichnet Lockerungen der Länder als „forsch“
Video

Regierungserklärung von Angela Merkel Kanzlerin bezeichnet Lockerungen der Länder als „forsch“

Angela Merkel hat sich im Bundestag zur Corona-Krise geäußert: Die Bevölkerung werde sich noch lange mit dem Virus und den Einschränkungen im öffentlichen Leben arrangieren müssen. 23.04.2020
Im Livestream – die Kanzlerin äußert sich zu Corona-Maßnahmen
Video

Regierungserklärung von Angela Merkel Im Livestream – die Kanzlerin äußert sich zu Corona-Maßnahmen

Die Regierungserklärung von Angela Merkel zur Corona-Krise wird mit Spannung erwartet. Für Zündstoff dürfte dabei die Frage sorgen, wann und in welcher Weise die Corona-Schutzmaßnahmen wieder gelockert werden können. 23.04.2020
Söder will in Afrika über Fluchtursachen lernen

Regierungserklärung von Markus Söder Söder will in Afrika über Fluchtursachen lernen

In seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) neue Horizonte auf. Die Schattenseiten der viele Millionen Euro schweren „bayerischen Menschlichkeit“ bleiben unerwähnt. 11.12.2018
Merkels Kampfansage
Kommentar

Kanzlerin stellt sich gegen Seehofer Merkels Kampfansage

Die Kanzlerin will versöhnen, doch Seehofer spaltet. 21.03.2018