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Referendum
Kurden spielen mit dem Feuer
Kommentar

Unabhängigkeitsreferendum Kurden spielen mit dem Feuer

Trotz des klaren Ausgangs beim Referendum kann es nicht gelingen, wenn die Kurden ihre Unabhängigkeit brachial durchdrücken wollen. Es könnte Krieg bedeuten. Daher sollte die Bundesregierung ihren Einfluss geltend machen, meint Matthias Schiermeyer. 26.09.2017
Kurden verärgert über Abfuhr in Berlin

Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak Kurden verärgert über Abfuhr in Berlin

Deutschland steckt vor dem Unabhängigkeitsvotum der nordirakischen Kurden am kommenden Montag in der Bredouille: Militärisch unterstützt die Bundesregierung die Kurden, politisch nicht mehr. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter stellt die Waffenhilfe nun in Frage. 22.09.2017
Spanischer Regierungschef fordert Mäßigung

Katalanisches Unabhängigkeitsreferendum Spanischer Regierungschef fordert Mäßigung

Zur Mäßigung hat der spanische Regierungschef Mariano Rajoy die nach Unabhängigkeit strebende Regionalregierung Kataloniens aufgerufen. Zudem machte er sie für die Verschärfung der Lage verantwortlich. 20.09.2017
Spanische Polizei nimmt zwölf Personen fest

Katalanisches Unabhängigkeitsreferendum Spanische Polizei nimmt zwölf Personen fest

Im Zusammenhang mit dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum hat die Polizei in Spanien mindestens zwölf Personen festgenommen. Der katalanische Regionalpräsident kritisierte die Polizeieinsätze und warf der spanischen Regierung vor, eine „totalitäre Haltung“ einzunehmen. 20.09.2017
Tote bei symbolischem Anti-Maduro-Referendum

Ausschreitungen in Venezuela Tote bei symbolischem Anti-Maduro-Referendum

Bei Protesten gegen den Präsidenten Venezuelas, Nicolas Maduro, sind erneut Menschen ums Leben gekommen. Die Opposition hatte am Sonntag zu einem symbolischen Referendum aufgerufen, in dem nach der Meinung des Volkes über die geplante Macht-Ausweitung Maduros gefragt wurde. 16.07.2017
Schottland verschiebt Entscheidung

Zweites Referendum zur Unabhängigkeit Schottland verschiebt Entscheidung

Die schottische Regierung verschiebt die Entscheidung über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum. Man wolle das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen mit Brüssel abwarten. 27.06.2017
Gegner erhöhen Druck auf Kommunalpolitiker

Demonstration in Uhingen Baugebietsgegner machen Druck

300 Demonstranten fordern einen Bürgerentscheid zum umstrittenen Baugebiet Weilenberger Hof III. Am Freitag entscheidet der Uhinger Gemeindrat, ob er ein Referendum auf den Weg bringt. 29.05.2017
Türkische Gemeinde gegen Referendum in Deutschland

Todesstrafe in der Türkei Türkische Gemeinde gegen Referendum in Deutschland

Die Kanzlerin will Türken in Deutschland nicht über Hinrichtungen abstimmen lassen. Gökay Sofuoglu von der Türkischen Gemeinde ist zwar gegen die Abstimmung, sieht aber keine rechtliche Grundlage für ein Verbot. 09.05.2017
Referendum über Todesstrafe nicht einfach verbieten

Türkische Gemeinde Referendum über Todesstrafe nicht einfach verbieten

Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde, hat sich zum Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei geäußert – und die Bundesregierung kritisiert. 08.05.2017
Bundesregierung zeigt Erdogan Grenzen auf

Keine Abstimmung in Deutschland Bundesregierung zeigt Erdogan Grenzen auf

Deutschland würde einer Teilnahme der hier lebenden türkischen Staatsbürger an einem Referendum über die Todesstrafe nicht zustimmen. 05.05.2017
Türken in Deutschland dürften nicht abstimmen

Todesstrafen-Referendum in der Türkei Türken in Deutschland dürften nicht abstimmen

Sollte es in der Türkei zur Abstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe kommen, würde diese in Deutschland nicht zugelassen werden. Das bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. 05.05.2017
Schulz gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

Rote Linie Schulz gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lehnt ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe in Deutschland entschieden ab. 05.05.2017
Endergebnis: 51,41 Prozent für Verfassungsreform

Referendum in der Türkei Endergebnis: 51,41 Prozent für Verfassungsreform

Nach Auszählung aller Stimmen haben insgesamt 51,41 Prozent der Stärkung der Stellung des Präsidenten zugestimmt. Die Verfassungsänderung verleiht dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mehr Macht. 27.04.2017
Erdogan: „Entscheidung der Wahlbehörde ist endgültig“

Referendum in der Türkei Erdogan: „Entscheidung der Wahlbehörde ist endgültig“

Die Opposition hat aus Sicht der türkischen Regierung keine Chancen mehr, das Verfassungsreferendum anzufechten: Der Beschluss der Wahlkommission sei endgültig. Auch Präsident Erdogan meldet sich zu Wort. 20.04.2017
Antrag auf Annullierung von Referendum abgewiesen

Türkei Antrag auf Annullierung von Referendum abgewiesen

Die empörte Opposition forderte eine Annullierung des Referendums in der Türkei, bei dem Staatschef Erdogan einen Sieg für sich reklamierte. Die Wahlkommission traf nun eine Entscheidung - und lehnte den Antrag mit großer Mehrheit ab. 19.04.2017
Ankara verbittet sich Einmischung der EU

Streit um Referendum eskaliert Ankara verbittet sich Einmischung der EU

Internationale Wahlbeobachter haben dem Referendum in der Türkei zahlreiche Mängel attestiert. Die Bundesregierung fordert Ankara auf, die Bedenken ernstzunehmen. Die türkische Regierung will davon nichts wissen - und weist Kritik als unzulässige Einmischung zurück. 19.04.2017
Im Ruhrgebiet hat Erdogan gut mobilisiert
Video

Analyse der Türkei-Wahl Im Ruhrgebiet hat Erdogan gut mobilisiert

Warum stimmten so viele Wahlberechtigte in Berlin gegen die Verfassungsreform von Präsident Erdogan? Und waren die Stimmen aus Deutschland für ihn wahlentscheidend? Eine Analyse der Ergebnisse des türkischen Referendums. 18.04.2017
Von Erdogan erschöpft
Kommentar

Türkei-Referendum Von Erdogan erschöpft

Die Türkei braucht ihre westlichen Partner – darauf lässt sich bauen, kommentiert Chefredakteur Christoph Reisinger. 08.04.2016