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Referendum
Der Kreuzzug der Ultra-Christen gegen den ESC in der Schweiz

Abstimmung in Basel Der Kreuzzug der Ultra-Christen gegen den ESC in der Schweiz

Eine rechte Kleinpartei macht Front gegen den Eurovision Song Contest in Basel. Am Sonntag wird abgestimmt. Manche befürchten eine Blamage für die Schweiz. 20.11.2024
Knappe Mehrheit für EU-Beitritt – Baerbock erleichtert

Referendum in Moldau angenommen Knappe Mehrheit für EU-Beitritt – Baerbock erleichtert

Es war knapp: In Moldau soll der proeuropäische Kurs in der Verfassung verankert werden. Die deutsche Außenministerin betont, Europa sei die beste Sicherheitsgarantie für die Menschen. 21.10.2024
Schottisches Parlament darf kein Referendum ansetzen

Unabhängigkeit Schottisches Parlament darf kein Referendum ansetzen

Das schottische Regionalparlament habe kein Recht, eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Union mit Großbritannien anzusetzen. Das hat das höchste britische Gericht in London entschieden. 23.11.2022
Was sind Referenden?

Abstimmung in der Ukraine Was sind Referenden?

Demokratische Standards sind bei den Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht zu erwarten. 23.09.2022
Die Demokratie wird begraben

Tunesiens Referendum Die Demokratie wird begraben

Tunesiens Präsident Kais Saied bekommt seine neue Verfassung. Er beerdigt damit die Demokratie und das Erbe des Arabischen Frühlings, kommentiert Thomas Seibert. 26.07.2022
Schottland stimmt 2023 erneut über Unabhängigkeit ab

Vereinigtes Königreich Schottland stimmt 2023 erneut über Unabhängigkeit ab

2014 war der Versuch bereits gescheitert, doch Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will ihr Land erneut per Volksabstimmung aus dem Vereinigten Königreich loslösen. 28.06.2022
Wettstreit um Anti-EU-Parolen

Polexit-Debatte Wettstreit um Anti-EU-Parolen

Nazi-Vergleiche und Widerstandsrhetorik: In Warschau kocht die Polexit-Debatte über. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski sieht sich zu einem Zwischenruf veranlasst – und heizt die Stimmung noch mehr an. 15.09.2021
Ziehen Britanniens Atom-U-Boote um?

Beziehung London-Edinburgh Ziehen Britanniens Atom-U-Boote um?

In London stellt sich die Frage, ob die nationale Atomstreitkraft aus dem schottischen Hafen Faslane nach Frankreich oder die USA verlegt werden könnte – falls Schottlands Nationalisten ihr Land in die Unabhängigkeit führen. 03.09.2021
Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Volksabstimmung zu CO2-Gesetz Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Die Eidgenossen sagen Nein zu einem geplanten CO2-Gesetz. Höhere Benzin- und Flugpreise schrecken sie ab. 11.06.2021
Sturgeon will Auftrag der Schotten

Wahlen in Großbritannien Sturgeon will Auftrag der Schotten

Bei den Briten kommt es am Donnerstag zum ersten großen Stimmungstest seit den Unterhauswahlen 2019. Das Hauptinteresse gilt aber der Frage, ob Schottland die Weichen zu einem neuen Unabhängigkeits-Referendum stellt. 05.05.2021
Nicola Sturgeon will Referendum erst nach der Coronakrise

Schottlands Unabhängigkeit von Großbritannien Nicola Sturgeon will Referendum erst nach der Coronakrise

Schottlands Regierungschefin hält weiter an den Plänen für eine Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinten Königreich fest. Eine Volksbefragung dazu soll aber erst nach dem Ende der Coronakrise stattfinden. 30.04.2021
Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Volksabstimmung in Algerien Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Mit einer Volksabstimmung wird in Algerien derzeit über eine Reform der Verfassung abgestimmt. Nun liegen erste Ergebnisse des Referendums vor. 02.11.2020
Angriff auf die „Kaste“

Regionalwahlen und Referendum in Italien Angriff auf die „Kaste“

Italien wählt neue Regionalparlamente und stimmt über eine Verkleinerung des Parlaments ab. Doch diese Initiative schafft mehr Probleme als Lösungen. 02.05.2019
Große Mehrheit stimmt für weitere Amtszeiten Wladimir Putins

Referendum in Russland Große Mehrheit stimmt für weitere Amtszeiten Wladimir Putins

Putin will sich seine nächsten Jahre im Amt mit einer möglichst hohen Wahlteilnahme beglaubigen lassen. Dafür setzten sich die Behörden schon mal über Gesetze hinweg. 01.07.2020
Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Verfassungsreform in Russland Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Die russischen Wähler sollten eigentlich in einem Referendum über eine Reform der Verfassung ihres Landes abstimmen. Nun hat die Regierung eine Verschiebung angeordnet. 25.03.2020
Deutsche Ex-Kolonie will unabhängig werden

Referendum in Bougainville Deutsche Ex-Kolonie will unabhängig werden

Die Insel Bougainville will unabhängig werden. Einst hat hier Kaiser Wilhelm das Sagen gehabt – die Spuren der Vergangenheit sind auch noch an anderer Stelle zu sehen. 11.12.2019
Warum Hunderte Rumänen nicht wählen durften

Wählerstau in Stuttgart Warum Hunderte Rumänen nicht wählen durften

Tausende wollen wählen – doch sie erreichen das Wahllokal auch nach mehreren Stunden nicht. Solche Szenen spielten sich in Stuttgart ab. 28.05.2019
Parlament soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Vorschlag von Theresa May Parlament soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Drei Mal wurde ihr Brexit-Deal schon abgelehnt. Nun will May einen letzten Versuch wagen, um das Abkommen doch noch durchs Parlament zu bringen. Dabei soll sogar eine zweite Volksabstimmung möglich sein. 21.05.2019
Die Austrittsschlacht geht weiter

Die nächsten Brexit-Schritte Die Austrittsschlacht geht weiter

Die Briten haben der EU sechseinhalb Monate Verlängerung abgerungen. Für Premierministerin May wird nichts einfacher. 11.04.2019
Hochdruck

Theresa May steht vor dem Aus Briten unter Hochdruck

Ein neues Brexit-Referendum ist immer noch nicht vom Tisch. Doch den Briten läuft die Zeit davon, meint Peter Nonnenmacher. 28.03.2019
Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Großbritannien Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Die Labour-Partei stellt sich hinter den Vorschlag eines zweiten Brexit-Referendums. Das teilte sie auf ihrer Webseite mit. 25.02.2019
Unterhändler ohne Auftrag

Die Labour-Party und der Brexit Unterhändler ohne Auftrag

Labour-Chef Jeremy Corbyn trifft sich erstaunlich oft mit dem EU-Unterhändler in Sachen Brexit, Michel Barnier. Welches Spiel treibt der linke Charismatiker von der Insel? 28.09.2018
Kolumbiens Demokratie wird erwachsen

Kampf gegen die Korruption Kolumbiens Demokratie wird erwachsen

Die Volksabstimmung über Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in Kolumbien ist knapp gescheitert. Und doch war das Referendum ein großer Erfolg für die Demokratie, kommentiert unser Korrespondent Tobias Käufer. 27.08.2018
Offenbar breite Mehrheit für Ende des Abtreibungsverbots

Abtreibungsverbot in Irland Offenbar breite Mehrheit für Ende des Abtreibungsverbots

Irland stimmt über eine Liberalisierung seines strikten Abtreibungsverbots ab. In einer Nachwahlbefragung zeichnet sich ein erster Trend ab. 25.05.2018
Das letzte Gefecht

Referendum über Abtreibungen in Irland Das letzte Gefecht

Am Freitag entscheiden die Iren darüber, ob das Abtreibungsverbot in ihrem Lande aufgehoben wird. Das wäre eine Revolution. 16.05.2018
Kurdenführer Massud Barsani gibt Macht ab

Irak Kurdenführer Massud Barsani gibt Macht ab

Massud Barsani ordnet an, dass seine Befugnisse als Präsident aufgeteilt werden. Es folgen Proteste vor dem Parlament in Erbil. In einer Fernsehansprache macht Barsani die Zentralregierung in Bagdad für die regionale Krise nach dem Unabhängigkeitsreferendum verantwortlich. 29.10.2017
Spanien hält den Atem an

Ultimatum an Katalonien Spanien hält den Atem an

Um 10 Uhr läuft die Frist ab, die Ministerpräsident Rajoy der katalanischen Führung gesetzt hat. Danach drohen Zwangsmaßnahmen wie die Absetzung des katalanischen Regierungschefs Puigdemont. 19.10.2017
Spanische Zentralregierung prüft Rechtsbruch

Nach Unabhängigkeitserklärung Kataloniens Spanische Zentralregierung prüft Rechtsbruch

Als Reaktion auf die Unabhängigkeitserklärung, die der katalanische Regionalpräsident am Dienstag unterschrieben hat, ist die spanische Regierung am Mittwoch zu Beratungen zusammengetreten. Sie formulierte eine klare Forderung. 11.10.2017
Nervosität vor Puigdemonts Parlamentsauftritt

Mögliche Unabhängigkeit Kataloniens Nervosität vor Puigdemonts Parlamentsauftritt

In Spanien kursierte am Dienstag eine einzige Frage: Wird Regionalchef Carles Puigdemont es am Abend wagen, die Unabhängigkeit Kataloniens auszurufen? Es drohen scharfe Konsequenzen. Aber manche glauben: Auf die Wortwahl kommt es an. 10.10.2017
Offizielles Endergebnis steht fest

News-Blog zum Referendum in Katalonien Offizielles Endergebnis steht fest

Am Sonntag erfolgte in Katalonien das umstrittene Unabhängigkeitsreferendum. Die spanische Regierung versuchte durch massiven Polizeieinsatz die Abstimmung zu verhindern. In unserem News-Blog berichten wir über die aktuellen Entwicklungen. 01.10.2017
Fortschritte im Spanien-Konflikt

Nach Referendum in Katalonien Fortschritte im Spanien-Konflikt

Die Zentralregierung in Madrid hat sich für die Verletzten durch Polizeigewalt während des Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien entschuldigt. Und der katalanische Regierungschef will erst am Dienstag vor dem Parlament in Barcelona sprechen. 06.10.2017
Spanisches Verfassungsgericht verbietet Plenarsitzung

Katalanisches Regionalparlament Spanisches Verfassungsgericht verbietet Plenarsitzung

Eine für Montag geplante Plenarsitzung des katalanischen Regionalparlaments ist vom spanischen Verfassungsgericht verboten worden. Die Parteien der katalanischen Koalitionsregierung in Barcelona wollen bei der Sitzung möglicherweise die Unabhängigkeit der Region ausrufen. 05.10.2017
Katalonien will Abspaltung, Spanien verweigert Dialog

Nach Referendum in Katalonien Katalonien will Abspaltung, Spanien verweigert Dialog

Katalonien hält an seiner Abspaltung fest, Madrid möchte keinen Dialog beginnen – Spanien ist seit dem Referendum ein zerrissenes Land in Unsicherheit. Die EU und andere Institutionen fordern eine Lösung des Konflikts von beiden Seiten. 05.10.2017
„Beide Seiten haben es geschafft, Hass zu säen“

Das sagen Spanier in Stuttgart zum Referendum „Beide Seiten haben es geschafft, Hass zu säen“

Die Abstimmung der Katalanen wird auch in Stuttgart unter den Spaniern unterschiedlich bewertet. Im Mittelpunkt der Debatte steht natürlich auch der Einsatz der Polizei. 04.10.2017
Spanischer König kritisiert katalanische Behörden scharf

Referendum Katalonien Spanischer König kritisiert katalanische Behörden scharf

Der Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens beruhigt sich nicht. Nach einem Generalstreik wirft der spanische König Katalonien vor, sich unverantwortlich zu verhalten. Doch die Regionalregierung will ihre Pläne zur Abspaltung schnell durchsetzen. 04.10.2017
Der König spaltet Spanien

Kommentar zu Katalonien Der König spaltet Spanien

Felipe VI. hätte in seiner Rede mäßigend auf beide Seiten einwirken müssen, kommentiert unser Politikredakteur Knut Krohn. Doch der Monarch gießt noch mehr Öl ins lodernde Feuer. 03.10.2017
Zahl der Demonstranten auf 700.000 gestiegen

Nach dem Referendum in Katalonien Zahl der Demonstranten auf 700.000 gestiegen

Die Zahl der Demonstranten gegen Polizeigewalt, die in Barcelona an Massenkundgebungen teilnehmen, ist auf 700.000 Menschen gestiegen. Der spanische König Felipe VI. kritisierte in einer Rede an die Nation die Abstimmung Kataloniens. 03.10.2017
König Felipe äußert scharfe Kritik an Katalonien

Konflikt um Referendum König Felipe äußert scharfe Kritik an Katalonien

In einer extra anberaumten Rede hat der spanische König Felipe am Dienstagabend auf das Referendum in Katalonien mit harscher Kritik reagiert. 03.10.2017
König Felipe VI. hält Rede an die Nation

Referendum in Katalonien König Felipe VI. hält Rede an die Nation

Am Dienstagabend möchte Spaniens König Felipe VI. eine Rede an die Nation halten. Damit schaltet sich der Monarch zum ersten Mal angesichts der Massenproteste in Katalonien ein. 03.10.2017
300.000 Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt

Nach dem Referendum in Katalonien 300.000 Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt

In Barcelona sind am Dienstag rund 300.000 Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren. 03.10.2017
Demos und kilometerlange Staus

Generalstreik in Katalonien Demos und kilometerlange Staus

Zu Beginn des Generalstreiks in Katalonien ist es zu Demonstrationen und kilometerlangen Staus gekommen. Praktisch alle Schulen, Geschäfte und Cafés seien in Barcelona geschlossen. 03.10.2017
Nach dem Referendum sind die Fronten verhärtet

Katalonien Nach dem Referendum sind die Fronten verhärtet

Die katalanische Führung will noch diese Woche ihre Unabhängigkeit von Spanien erklären, die Zentralregierung in Madrid wird das nicht anerkennen. Nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen katalanische Wähler ist die Stimmung dramatisch aufgeheizt. 02.10.2017
Erinnerung an Spanischen Bürgerkrieg

Pressestimmen zu Katalonien Erinnerung an Spanischen Bürgerkrieg

Die internationale Presse zeigt sich entsetzt über die Vorfälle in Katalonien. Einige fürchten eine Atomisierung Europas durch Separatisten, andere kritisieren das Vorgehen der Zentralregierung. 02.10.2017
Katalanische Regierung: 90 Prozent der Stimmen für Unabhängigkeit

Referendum in Spanien Katalanische Regierung: 90 Prozent der Stimmen für Unabhängigkeit

Überschattet von Polizeigewalt gegen Bürger hält Katalonien sein Unabhängigkeits-Referendum ab. Die große Mehrheit der Wähler spricht sich für eine Abspaltung von Spanien aus, der Regionalpräsident kündigt eine Unabhängigkeitserklärung an. Wie wird Madrid reagieren? 02.10.2017
Das Versagen von Mariano Rajoy

Kommentar zum Referendum in Katalonien Das Versagen von Mariano Rajoy

Das Referendum in Katalonien ist ein Desaster für Spanien und den Ministerpräsidenten in Madrid. Wenn jetzt noch irgendwas im spanisch-katalanischen Verhältnis zu retten sein sollte, dann geht das nur ohne Mariano Rajoy und seine Regierung, meint Martin Dahms. 01.10.2017
Es hat in Katalonien kein Referendum gegeben

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy Es hat in Katalonien kein Referendum gegeben

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien schwer verurteilt und als „Inszenierung“ bezeichnet. 01.10.2017
Polizeigewalt gegen Referendum

Referendum in Katalonien Polizeigewalt gegen Referendum

Der Tag beginnt harmlos mit langen Schlangen vor den Wahllokalen. Doch dann versucht die spanische Polizei gewaltsam, die Abstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern. Hunderte werden verletzt. 01.10.2017
Warum den Katalanen das Referendum so wichtig ist

Referendum in Katalonien Warum den Katalanen das Referendum so wichtig ist

In Barcelona findet am 1. Oktober ein Unabhängigkeitsreferendum statt. Katalenen wünschen sich Unabhängigkeit von Spanien. Was ließ die Unabhänigkeitsbewegung in Katalonien überhaupt so stark aufflammen? 01.10.2017
Spanische Polizei feuert mit Gummigeschossen

Referendum in Katalonien Spanische Polizei feuert mit Gummigeschossen

Mindestens 38 Menschen sind laut Polizei bei Einsätzen zum umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien verletzt worden. Laut Augenzeugen wurden dabei auch Gummigeschosse eingesetzt. 01.10.2017
Spanische Polizei greift ein

Referendum in Katalonien Spanische Polizei greift ein

Seit dem frühen Morgen hatten sich Tausende Katalanen vor den Wahllokalen eingereiht. Die Situation war zunächst friedlich. Dann begann die spanische Polizei damit, Wahlurnen und Stimmzettel zu beschlagnahmen. 01.10.2017