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  6. Referendum

Schottisches Parlament darf kein Referendum ansetzen

Unabhängigkeit Schottisches Parlament darf kein Referendum ansetzen

Das schottische Regionalparlament habe kein Recht, eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Union mit Großbritannien anzusetzen. Das hat das höchste britische Gericht in London entschieden. 23.11.2022
Was sind Referenden?
FNL1

Abstimmung in der Ukraine Was sind Referenden?

Demokratische Standards sind bei den Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht zu erwarten. 23.09.2022
Die Demokratie wird begraben
Kommentar

Tunesiens Referendum Die Demokratie wird begraben

Tunesiens Präsident Kais Saied bekommt seine neue Verfassung. Er beerdigt damit die Demokratie und das Erbe des Arabischen Frühlings, kommentiert Thomas Seibert. 26.07.2022
Schottland stimmt 2023 erneut über Unabhängigkeit ab

Vereinigtes Königreich Schottland stimmt 2023 erneut über Unabhängigkeit ab

2014 war der Versuch bereits gescheitert, doch Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will ihr Land erneut per Volksabstimmung aus dem Vereinigten Königreich loslösen. 28.06.2022
Wettstreit um Anti-EU-Parolen

Polexit-Debatte Wettstreit um Anti-EU-Parolen

Nazi-Vergleiche und Widerstandsrhetorik: In Warschau kocht die Polexit-Debatte über. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski sieht sich zu einem Zwischenruf veranlasst – und heizt die Stimmung noch mehr an. 15.09.2021
Ziehen Britanniens Atom-U-Boote um?

Beziehung London-Edinburgh Ziehen Britanniens Atom-U-Boote um?

In London stellt sich die Frage, ob die nationale Atomstreitkraft aus dem schottischen Hafen Faslane nach Frankreich oder die USA verlegt werden könnte – falls Schottlands Nationalisten ihr Land in die Unabhängigkeit führen. 03.09.2021
Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Volksabstimmung zu CO2-Gesetz Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Die Eidgenossen sagen Nein zu einem geplanten CO2-Gesetz. Höhere Benzin- und Flugpreise schrecken sie ab. 11.06.2021
Sturgeon will Auftrag der Schotten

Wahlen in Großbritannien Sturgeon will Auftrag der Schotten

Bei den Briten kommt es am Donnerstag zum ersten großen Stimmungstest seit den Unterhauswahlen 2019. Das Hauptinteresse gilt aber der Frage, ob Schottland die Weichen zu einem neuen Unabhängigkeits-Referendum stellt. 05.05.2021
Nicola Sturgeon will Referendum erst nach der Coronakrise

Schottlands Unabhängigkeit von Großbritannien Nicola Sturgeon will Referendum erst nach der Coronakrise

Schottlands Regierungschefin hält weiter an den Plänen für eine Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinten Königreich fest. Eine Volksbefragung dazu soll aber erst nach dem Ende der Coronakrise stattfinden. 30.04.2021
Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Volksabstimmung in Algerien Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Mit einer Volksabstimmung wird in Algerien derzeit über eine Reform der Verfassung abgestimmt. Nun liegen erste Ergebnisse des Referendums vor. 02.11.2020
Angriff auf die „Kaste“

Regionalwahlen und Referendum in Italien Angriff auf die „Kaste“

Italien wählt neue Regionalparlamente und stimmt über eine Verkleinerung des Parlaments ab. Doch diese Initiative schafft mehr Probleme als Lösungen. 02.05.2019
Große Mehrheit stimmt für weitere Amtszeiten Wladimir Putins

Referendum in Russland Große Mehrheit stimmt für weitere Amtszeiten Wladimir Putins

Putin will sich seine nächsten Jahre im Amt mit einer möglichst hohen Wahlteilnahme beglaubigen lassen. Dafür setzten sich die Behörden schon mal über Gesetze hinweg. 01.07.2020
Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Verfassungsreform in Russland Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Die russischen Wähler sollten eigentlich in einem Referendum über eine Reform der Verfassung ihres Landes abstimmen. Nun hat die Regierung eine Verschiebung angeordnet. 25.03.2020
Deutsche Ex-Kolonie will unabhängig werden

Referendum in Bougainville Deutsche Ex-Kolonie will unabhängig werden

Die Insel Bougainville will unabhängig werden. Einst hat hier Kaiser Wilhelm das Sagen gehabt – die Spuren der Vergangenheit sind auch noch an anderer Stelle zu sehen. 11.12.2019
Warum Hunderte Rumänen nicht wählen durften

Wählerstau in Stuttgart Warum Hunderte Rumänen nicht wählen durften

Tausende wollen wählen – doch sie erreichen das Wahllokal auch nach mehreren Stunden nicht. Solche Szenen spielten sich in Stuttgart ab. 28.05.2019
Parlament soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Vorschlag von Theresa May Parlament soll über zweites Brexit-Referendum abstimmen

Drei Mal wurde ihr Brexit-Deal schon abgelehnt. Nun will May einen letzten Versuch wagen, um das Abkommen doch noch durchs Parlament zu bringen. Dabei soll sogar eine zweite Volksabstimmung möglich sein. 21.05.2019
Die Austrittsschlacht geht weiter

Die nächsten Brexit-Schritte Die Austrittsschlacht geht weiter

Die Briten haben der EU sechseinhalb Monate Verlängerung abgerungen. Für Premierministerin May wird nichts einfacher. 11.04.2019
Hochdruck
Kommentar

Theresa May steht vor dem Aus Briten unter Hochdruck

Ein neues Brexit-Referendum ist immer noch nicht vom Tisch. Doch den Briten läuft die Zeit davon, meint Peter Nonnenmacher. 28.03.2019