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Rechtsextremismus
AfD kündigt nach Verfassungsschutz-Urteil Gang in nächste Instanz an

Rechtsextremistischer Verdachtsfall AfD kündigt nach Verfassungsschutz-Urteil Gang in nächste Instanz an

Der Rechtsstreit zwischen AfD und Bundesverfassungsschutz ist nach dem Münsteraner Urteil nicht beendet. Die AfD will die nächst höhere Instanz anrufen. 13.05.2024
AfD darf weiter beobachtet werden

Rechtsextremistischer Verdachtsfall AfD darf weiter beobachtet werden

Nach sieben Tagen mündlicher Verhandlung ziehen die obersten NRW-Verwaltungsrichter in einem Streit um die AfD einen Schlussstrich. Vermutlich aber nur vorläufig. 13.05.2024
Der Kanzler spielt auf Risiko

SPD vor der Europawahl Der Kanzler spielt auf Risiko

Die Europawahl am 9. Juni wird für die SPD zum Stimmungstest in schwierigen Zeiten. Vor fünf Jahren führte sie zu einem Erdbeben in der Partei. Auch deshalb ist der Kanzler jetzt mit hohem Einsatz im Wahlkampf dabei. 12.05.2024
Warum der Slogan „Nazis töten.“ erlaubt ist

Kundgebungen gegen Rechts Warum der Slogan „Nazis töten.“ erlaubt ist

Bei Demonstrationen gegen Hass und Hetze taucht immer öfter ein von einer Satireorganisation entwickeltes Plakat auf. Aus dem Verkehr gezogen wird es nicht – auch wenn mancher es als Aufruf zur Gewalt versteht. 12.05.2024
Wie hindert man türkische Extremisten am Einzug in den Gemeinderat?

Graue Wölfe in Filderstadt Wie hindert man türkische Extremisten am Einzug in den Gemeinderat?

Stehen sie erst mal auf der Wahlliste, ist Gemeinderatskandidaten mit Nähe zu Rechtsradikalen wie den Grauen Wölfen schwer beizukommen, erklärt ein Experte. Aber einen Ausweg weiß er dennoch. 06.05.2024
Graue Wölfe: OB Traub will durchgreifen

Türkische Rechtsextremisten in Filderstadt Graue Wölfe: OB Traub will durchgreifen

In der Affäre um die Nähe zu türkischen Rechtsradikalen stoppt Filderstadts Oberbürgermeister Christoph Traub bis auf Weiteres die Förderung des Migrantenvereins Integra. 03.05.2024
Wo stecken türkische Rechtsextremisten in Filderstadt?

Unterwanderung durch Graue Wölfe Wo stecken türkische Rechtsextremisten in Filderstadt?

Nach der SPD erreicht die Affäre um die Nähe zu türkischen Rechtsextremisten jetzt einen angesehenen Migrantenverein und andere Parteien. Auch der OB erhält Hinweise. 30.04.2024
Rechtsextreme Szene in Brandenburg wächst

Verfassungsschutz Rechtsextreme Szene in Brandenburg wächst

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist weiter gestiegen. Das rechtsextreme Potenzial sei im vergangenen Jahr um 230 auf 3.085 Personen gewachsen – ein neuer Höchststand in der mehr als 30-jährigen Geschichte des Landes. 29.04.2024
Haft- und Bewährungsstrafen im Neonaziverlags-Prozess

„Der Schelm“ Haft- und Bewährungsstrafen im Neonaziverlags-Prozess

Das Oberlandesgericht in Dresden hat im Prozess um den Neonaziverlag „Der Schelm“ am Montag die drei Angeklagten zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Die zwei Männer und eine Frau sollen einer kriminellen Vereinigung angehört haben. 29.04.2024
Co-Parteichefin verlässt SPD Filderstadt

Türkische Rechtsextremisten in Filderstadt Co-Parteichefin verlässt SPD Filderstadt

Im Streit um die Nähe von SPD-Kandidaten zu Grauen Wölfen wechselt Ines Schmidt den Ortsverein. Die Kritik an Fraktionschef Bauer wächst. 26.04.2024
Graue Wölfe: Die SPD zerlegt sich

Türkische Rechtsextremisten in Filderstadt Graue Wölfe: Die SPD zerlegt sich

Ein internes Papier nährt Zweifel am Aufklärungswillen in Filderstadt. Die Landespartei besteht auf den Mandatsverzicht aller umstrittenen Kandidaten mit Bezügen zu den türkischen Rechtsextremisten. 24.04.2024
Spione, Anschlagspläne und Cyberattacken

Terrorgefahr in Deutschland Spione, Anschlagspläne und Cyberattacken

In der ganzen Welt verdichten sich die Krisen. Das wirkt sich auch auf die Sicherheit in Deutschland aus – und war nun Thema auf dem Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz. 22.04.2024
Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Stromkästen

Vorfall in Korntal-Münchingen Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Stromkästen

Im Teilort Kallenberg sind mehrere Nazi-Schmierereien aufgetaucht. Der Schaden, der entstanden ist, ist noch unklar. Jetzt ermittelt die Polizei. 22.04.2024
Graue Wölfe – Migrantenpolitiker appellieren an Parteien

Türkische Rechtsradikale Graue Wölfe – Migrantenpolitiker appellieren an Parteien

Nach dem Eklat um den Besuch von SPD-Politikern bei türkischen Rechtsextremisten meldet sich nun eine Initiative von Politikern mit Migrationsgeschichte zu Wort. Mit einer klaren Forderung an die Parteien in Deutschland. 19.04.2024
Die mit den Grauen Wölfen tanzen

Rechtsextreme Türken mit Verein in Esslingen Die mit den Grauen Wölfen tanzen

Der Esslinger Verein türkischer Arbeitnehmer gehört dem rechtsextrem-nationalistischen Netzwerk an. Bis Ende 2022 hat er städtische Zuschüsse kassiert. Am Sonntag veranstaltet er ein Konzert in Ebersbach. 18.04.2024
So reagiert die AfD auf das geforderte Vermietungsverbot

Nach Protesten in Bad Cannstatt So reagiert die AfD auf das geforderte Vermietungsverbot

Das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts will, dass die Stadt Stuttgart der Alternative für Deutschland keine Veranstaltungsräume mehr zur Verfügung stellt. Die Partei hält den Ansatz für „undemokratisch“, die Verwaltung für nicht umsetzbar. 18.04.2024
Gemeinsam aufstehen gegen drohenden Rechtsruck

Esslinger Initiative „Aufstehen!“ Gemeinsam aufstehen gegen drohenden Rechtsruck

Tausende Menschen haben im Januar auf dem Esslinger Marktplatz für eine starke Demokratie und gegen rechtsextremistische Tendenzen demonstriert. Die überparteiliche Initiative „Aufstehen!“ will sich mit ihren Aktionen dauerhaft engagieren. 17.04.2024
AfD-Funktionär ist weltweit unterwegs für die extreme Rechte

Severin Köhler kandidiert in Ditzingen AfD-Funktionär ist weltweit unterwegs für die extreme Rechte

Severin Köhler kandidiert bei der Gemeinderatswahl für die AfD. Der Ditzinger ist Sprecher der Jungen Alternativen, nimmt die Identitäre Bewegung in Schutz und hat in der Landespartei das wohl beste Netzwerk in die weltweit rechte Szene. 05.04.2024