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Rainer Stickelberger
Zwei Ex-Minister sollen Karenzzeit überprüfen

Abkühlperiode für Minister Zwei Ex-Minister sollen Karenzzeit überprüfen

Gerade erst hatte die Opposition im baden-württembergischen Landtag moniert, dass das Gesetz für eine Abkühlphase für Minister nicht umgesetzt wurde. Jetzt präsentiert die Regierung Namen für ein beratendes Gremium. Sind die Kandidaten wirklich unabhängig? 16.12.2022
Opposition sauer wegen Verzögerung bei E-Akte

Behörden in Baden-Württemberg Opposition sauer wegen Verzögerung bei E-Akte

Bis die papierlose Verwaltung sich in der Fläche durchsetzt, dauert es deutlich länger als derzeit im E-Government-Gesetz vorgeschrieben ist. Die Opposition im Landtag sieht Versäumnisse beim zuständigen Innenminister Thomas Strobl (CDU). 05.11.2018
Braunen Netzwerken im Land auf der Spur

NSU-Ausschuss Braunen Netzwerken im Land auf der Spur

Patrick W. gehörte viele Jahre zur Neonazi-Szene im Rems-Murr-Kreis. Jetzt wird er im NSU-Ausschuss des Landtags als Zeuge gehört. 16.03.2017
Zukunft ist zentral und digital

Zentrales Grundbuchamt in Waiblingen eröffnet Die Zukunft ist zentral und digital

In das neue zentrale Grundbuchamt in Waiblingen – eines von 13 seiner Art in Baden-Württemberg – werden 45 Grundbuchämter eingegliedert. Die künftig rund 100 Mitarbeiter arbeiten nicht mehr mit Grundbücher aus Papier, sondern am PC. Der Justizminister Rainer Stickelberger hat das Amt am Mittwoch besucht. 23.03.2016
Justizministerium bildet Opferbegleiter aus

Prozessbegleiter in Baden-Württemberg Justizministerium bildet Opferbegleiter aus

Opfer und Zeugen von Straftaten in Baden-Württemberg sollen künftig bei Gerichtsprozessen professionell begleitet werden. 09.03.2016
Zahlen steigen auch im Land

Hass und Hetze im Internet Zahlen steigen auch im Land

Mehr als ein Drittel aller Verfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Propagandadelikte gehen in Baden-Württemberg auf Straftaten im Internet zurück. 04.03.2016
Mit mehr Staatsanwälten gegen den Terror

Baden-Württemberg Mit mehr Staatsanwälten gegen den Terror

In Baden-Württemberg sind die Staatsanwaltschaften in Stuttgart und Karlsruhe besser personell ausgestattet worden. Grund ist die wachsende Terrorgefahr. Insgesamt 14 neue Stellen wurden geschaffen. 21.02.2016
Im Notfall soll der Partner entscheiden dürfen

Krankheit oder Unfall Partner soll im Notfall entscheiden dürfen

Auch wenn dies viele glauben: Eheleute dürfen nicht automatisch füreinander entscheiden. Bei Krankheit oder Unfall erschwert dies oft die Hilfe. Deshalb wollen die Länder nun Abhilfe schaffen. 18.02.2016
30.000 Überstunden im Knast

Arbeitsbelastung der JVA-Bediensteten 30.000 Überstunden im Knast

Strafvollzugsbedienstete im Land klagen über Personalengpässe. Die Situation führt seit Jahren zu Überstunden. Gewerkschaftschef Alexander Schmid fordert deshalb 200 bis 230 neue Stellen. 08.02.2016
Mehr Überwachung per Video im Land?

Vorstoß von Stickelberger Mehr Überwachung per Video im Land?

Angesichts wachsender Terrorgefahr sieht Justizminister Rainer Stickelberger die Überwachung per Video vor allem bei großen Veranstaltungen als ein Mittel für mehr Sicherheit. 22.01.2016
„Bei Google stößt der Staat an Grenzen“

Interview mit Justizminister Stickelberger „Bei Google stößt der Staat an Grenzen“

Die Globalisierung macht es schwer, die Einhaltung deutscher Gesetze durchzusetzen – wenn es etwa um die Persönlichkeitsrechte geht. Justizminister Rainer Stickelberger plädiert deshalb für pragmatische Lösungen. 18.01.2016
Mehr Netz im Knast

Internet im Gefängnis Mehr Netz im Knast

Seit 2012 können Insassen in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal eine Online-Jobbörse nutzen. Jetzt weitet das Justizministerium das Projekt auf fünf weitere Haftanstalten in Baden-Württemberg aus. 11.12.2015
Die lange Datenspur des autonomen Autos

Fahren in der digitalen Zukunft Die lange Datenspur des autonomen Autos

Wird die Fahrzeugindustrie gefragt, wann das Auto von alleine fährt, wiegelt sie gern ab – die Technik von morgen soll nicht die Verkäufe von heute gefährden. Doch das Land stellt sich bereits auf das autonome Auto ein. Bei einer Tagung des Justizministeriums diskutierten 60 Experten über die Lage. 07.12.2015
NS-Akten bleiben in der Zentralen Stelle

Jens Rommel führt Zentrale Stelle NS-Akten bleiben in Ludwigsburg

Kurt Schrimm geht, Jens Rommel kommt als Leiter der Zentralen Stelle. Bei einer Feierstunde zum Stabwechsel bekräftigte Justizminister Stickelberger, dass die Ermittlungen gegen NS-Täter weitergingen. 02.12.2015
Gegen die großen Vereinfacher

Minister Stickelberger im Gespräch Gegen die großen Vereinfacher

Zuhören, erklären, standhalten. Mit diesem Kurs geht Justizminister Rainer Stickelberger durch die Flüchtlingskrise. Und er glaubt, dass die Bevölkerung für die aktuelle Lage Verständnis hat. 21.09.2015
Von Zwangsernährung und anderen untauglichen Mitteln

Strafvollzug in Baden-Württemberg Zwangsernährung funktioniert nicht

Der Vollzug stöhnt über zunehmend aggressive Häftlinge. Eine Kommission gibt der Regierung nun Empfehlungen, wie sie damit umgehen soll – zeigt ihr aber auch Grenzen des Möglichen auf. 14.09.2015
Vollzugsexperten: Selbsttötung in der Haft vermindern

Suizid im Knast Wo liegen die Grenzen bei Zwangsernährung?

Vor gut einem Jahr sorgte der Hungertod eines Bruchsaler Häftlings für Schlagzeilen. Jetzt legen Experten ihre Vorschläge vor, um Suizide in der Haft zu verhindern. 14.09.2015
Gesetzeslücke bei Legal Highs schließen

Rainer Stickelberger Gesetzeslücke bei Legal Highs schließen

Rainer Stickelberger sucht einen juristischen Weg, um sogenannte Legal Highs zu verbieten. Er schlägt die Einführung einer Stoffgruppenstrafbarkeit vor. Zuvor war ein Mann nach dem Konsum von als Kräutermischungen getarnten Legal Highs gestorben. 07.09.2015
Rechte Straftäter kommen häufig ungeschoren davon

Baden-Württemberg Rechte Straftäter kommen häufig ungeschoren davon

Justizminister Stickelberger hat am Freitag in Stuttgart die Strafverfolgungsstatistik vorgestellt: Demnach bleiben bei vielen rechtsextremen Taten die Hintermänner im Dunkeln. 04.09.2015
Rottweil sticht Meßstetten bei JVA aus

Gefängnis-Neubau Rottweil sticht Meßstetten aus

Bessere Infrastruktur, kürzere Wege, geringere Kosten: Diese Argumente sprechen letztlich für Rottweil als Gefängnisstandort. Meßstetten blickt jetzt nach vorn und will sein Konversionskonzept umsetzen. 21.07.2015
Mit zwei Füßen im Gefängnis

Ermittlungen gegen Ärztin Mit zwei Füßen im Gefängnis

Der Bruchsaler Gefängnischef Thomas Müller ist nicht am Hungertod des psychisch kranken Gefangenen Rasmane K. schuld. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt die Karlsruher Staatsanwaltschaft, die fast ein Jahr lang gegen den Juristen wegen fahrlässiger Tötung ermittelt hat. 07.07.2015
Land will Ausbau der muslimischen Gefängnisseelsorge

Gefängnis Land will Ausbau muslimischer Seelsorge

Die Angst vor der Radikalisierung junger Häftlinge im Knast wächst auch in Baden-Württemberg. Gefängnisseelsorger sollen hier künftig stärker gegensteuern: Das Land befürwortet einen Ausbau der muslimischen Gefängnisseelsorge. 01.07.2015
Leistung statt Partei und Proporz

Wahl von Bundesrichtern Leistung statt Partei und Proporz

Wer Richter an einem Bundesgericht werden will, braucht die Hilfe der Politik: ein Verfahren, das schon seit langem öffentlichen Unmut erregt. Jetzt wagen die Justizminister der Länder einen neuen Reformvorstoß. 16.06.2015
TV-Übertragungen aus deutschen Gerichtssälen

Prozesse und Medien TV-Übertragungen aus Gerichtssälen

Die Justizminister von Bund und Ländern sind für eine behutsame Neuregelung für TV-Übertragungen aus deutschen Gerichtssälen. Klar ist dabei: Eine Live-Übertragung von Prozessen wird es auch weiterhin nicht geben. 16.06.2015
Syrien-Rückkehrer stellen Gefängnisse vor Probleme

Justizminister Stickelberger Syrien-Rückkehrer stellen Gefängnisse vor Probleme

Mindestens 600 meist junge Männer aus Deutschland sind bisher nach Syrien und den Irak gereist, um den Kampf des IS zu unterstützen - Tendenz steigend. Kehren sie zurück, stellen sie die Gefängnisse vor gewaltige Herausforderungen. 15.06.2015
Mehr Ärzte für psychisch kranke Häftlinge?

Gefängnisse Mehr Ärzte für kranke Häftlinge?

Stuttgart - Angesichts der wachsenden Zahl aggressiver und psychisch auffälliger Häftlinge raten Fachleute zu einer besseren Personalausstattung in den Gefängnissen. 11.05.2015
CDU hält U-Ausschuss für möglich

Verhungerter Häftling CDU hält U-Ausschuss für möglich

Um den Hungertod eines Häftlings in der JVA Bruchsal aufzuklären, kann sich die CDU weniger als ein Jahr vor der Landtagswahl einen U-Ausschuss als letztes Mittel der Aufklärung vorstellen. 01.05.2015
Experten raten zu mehr Gefängnisärzten

Lehren aus Bruchsal Experten raten zu mehr Gefängnisärzten

Mit mehr Ärzten und Psychiatern in den Gefägnissen in Baden-Württemberg ließen sich Vorfälle wie der Tod eines Häftlings in der JVA Bruchsal verhindern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Expertenkommission. 24.04.2015
Gutachten bringt Justizminister in Erklärungsnot

Gefängnis Bruchsal Opposition bedrängt Justizminister

Mit ihrem Entlassungsantrag gegen den Justizminister ist die Opposition zwar im Herbst gescheitert. Das hindert sie aber nicht, erneut Druck aufzubauen, nachdem klar ist, dass der Hungertod eines Häftlings vermeidbar war. 14.04.2015
CDU erwartet Konsequenzen von Stickelberger

Toter Häftling in Bruchsal CDU erwartet Konsequenzen von Stickelberger

Im Fall des toten Häftlings in der JVA Bruchsal erwartet die CDU Konsequenzen von Rainer Stickelberger. Hierbei geht es auch darum, ob der Tod hätte verhindert werden können. 14.04.2015
Kretschmann nimmt Stickelberger in Schutz

JVA Bruchsal Kretschmann nimmt Stickelberger in Schutz

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Rainer Stickelberger in der Affäre um den toten Häftling in der JVA Bruchsal in Schutz genommen. 14.04.2015
Psychiater: Verhungerter Häftling war krank

Bruchsaler Häftlingstod Verhungerter war psychisch krank

Gut acht Monate nach dem Hungertod eines Häftlings im Bruchsaler Gefängnis kommt ein psychiatrischer Gutachter zum Schluss, dass die Nahrungsverweigerung die Folge einer „krankhaftes Störung der Geistestätigkeit“ gewesen sei. 13.04.2015
Untersuchung könnte Wochen dauern

Häftlingstod in JVA Bruchsal Untersuchung könnte Wochen dauern

Innerhalb von acht Monaten stirbt in der JVA Bruchsal der dritte Häftling. Eine Obduktion ergibt, dass der Mann Methadon im Blut hatte. Wie kam er an den Drogenersatzstoff? 10.04.2015
Neue Chefin für das Jugendgefängnis

JVA Adelsheim Neue Chefin für das Jugendgefängnis

Katja Fritsche hat das Jugendgefängnis Adelsheim direkt nach einer Massenschlägerei unter Gefangenen und einem nach wie vor ungeklärten Todesfall übernommen. Die Juristin will den Knast sanft voranbringen. 28.01.2015
Erfolgsmodell unter Druck

Private Bewährungshilfe Erfolgsmodell unter Druck

Niemand zweifelt daran, dass Neustart die Bewährungshilfe im Land gut und preiswert leistet. Und doch droht dem Modell das Aus, denn es gibt rechtliche und vor allem politische Widerstände. 22.01.2015
Auch Richter wettern gegen Stickelberger

Justizminister weiter in der Kritik Richter wettern gegen Stickelberger

Die Kritik gegen Justizminister Rainer Stickelberger reißt nicht ab. Nun bekommt er Gegenwind von der Neuen Richtervereinigung. Stickelberger scheue notwendige Änderungen und tue auch nichts gegen Missstände. 14.01.2015
Justizminister Stickelberger verspricht Aufklärung

Toter in JVA Emmendingen Justizminister verspricht Aufklärung

Nach dem Tod eines Strafgefangenen im offenen Vollzug in Emmendingen hat Justizminister Rainer Stickelberger sein bedauern ausgedrückt. Man werden Fall lückenlos aufklären. 23.12.2014
Die CDU lässt nicht nach

Causa Stickelberger Die CDU lässt nicht nach

Justizminister Stickelberger steht wegen der Vorkommnisse in der JVA Bruchsal weiterhin unter Druck: Der entlassene Abteilungsleiter sei nur ein Bauernopfer, kritisiert die CDU. 28.11.2014

Grün-Rot hält zu Stickelberger "Neue Kultur im Frühwarnsystem"

Im Gefängnis Bruchsal lief vieles schief, das räumt selbst der Justizminister ein. Doch für den Ministerpräsidenten ist dies noch lange kein Grund, Rainer Stickelberger zu entlassen. 26.11.2014
Stickelberger bleibt im Amt

Antrag scheitert Stickelberger bleibt im Amt

Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger bleibt im Amt. Ein Entlassungsantrag war am Mittwoch im Stuttgarter Landtag gescheitert. 26.11.2014
Entlassungsantrag gegen Stickelberger

CDU wirft Versagen vor Entlassungsantrag gegen Stickelberger

Gegen Rainer Stickelberger (SPD) liegt ein Entlassungsantrag vor. Die CDU wirft dem Justizminister Versagen nach den Vorfällen im Gefängnis Bruchsal vor. 26.11.2014
Rufe aus der Schattenwelt

Kommentar zu Gefängnissen Rufe aus der Schattenwelt

Bruchsal ist ein Warnsignal, dass in Gefängnissen einiges im Argen liegt, meint unser Kommentator Arnold Rieger. 14.09.2013
Die Keule

Kommentar zum Häftlingstod Die Keule

Der lasche Umgang mit der Einzelhaft war offenbar langjährige Praxis des Ministeriums. Doch das hat Justizminister Stickelberger umgehend abgestellt. Ein Grund für seinen Rücktritt ist derzeit jedenfalls noch nicht gegeben. Die politische Verantwortung wird für ihn allerdings immer schwerer. 24.11.2014
Stickelberger überzeugt Kritiker nicht

Bruchsaler Häftlingstod Stickelberger überzeugt nicht

Seit Monaten kommen Fehltritte der Bruchsaler Gefängnisleitung ans Licht, und seit Monaten versucht Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) gegenzusteuern. Doch der Opposition ist das alles zu wenig. 24.11.2014
CDU fordert Entlassung von Justizminister Stickelberger

Tod in der JVA Bruchsal CDU will Stickelberger-Entlassung

Die Südwest-CDU hat bekanntgegeben, dass sie am Mittwoch bei der Landtagssitzung die Entlassung von Justizminister Stickelberger beantragt. Stickelberger steht wegen mehrerer umstrittener Vorgänge in der JVA Bruchsal unter Druck. 25.11.2014
Stickelberger entlässt Abteilungsleiter

Tod in JVA Bruchsal CDU berät über Stickelberger

Eigentlich wollte der Leiter der Abteilung Justizvollzug im Justizministerium noch über den gesetzlichen Ruhestand hinaus arbeiten. Doch Minister Stickelberger zieht einen Schlussstrich. Der Grund sind die Vorkommnisse im Gefängnis in Bruchsal. 24.11.2014
„Verbale Entgleisungen“ im Bruchsaler Gefängnis

Minister unter Druck Neue Fehltritte in Bruchsal

Das Gefängnis Bruchsal kommt nicht zur Ruhe: Eine Sozialarbeiterin hat offenbar Namenslisten von Therapieteilnehmern mit herabwürdigenden Äußerungen versehen. 21.11.2014
Justizminister Stickelberger in der Bredouille

JVA Bruchsal Minister Stickelberger in der Bredouille

Zu den Vorfällen in der JVA Bruchsal will die Opposition Justizminister Rainer Stickelberger am Montag befragen. Es soll einen weiteren Fall einer nicht genehmigten Einzelhaft gegeben haben. 20.11.2014
Staatsanwalt fordert Gutachten an

Häftlingstod in JVA Bruchsal Staatsanwalt fordert Gutachten an

Im Fall des verhungerten Häftlings im Bruchsaler Gefängnis will die Staatsanwaltschaft durch ein psychiatrisches Gutachten klären, in welchem Zustand der Insasse war. 10.11.2014
Für die CDU ist noch nichts geklärt

Stickelberger unter Druck Für die CDU ist noch nichts geklärt

Justizminister Stickelberger steht nach dem Hungetod eines Häftlings massiv in der Kritik. Mit einem Interview setzt der SPD-Mann jetzt zum Befreiungsschlag an. Doch die CDU will ihn so einfach nicht aus der Verantwortung lassen. 07.11.2014