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Olaf Scholz
Robert Habeck sagt Reise zur Klimakonferenz ab

Auf Bitten von Olaf Scholz Robert Habeck sagt Reise zur Klimakonferenz ab

Die Verhandlungen auf Spitzenebene der Koalition über den Haushalt für 2024 scheinen in die entscheidende Phase zu gehen. Dafür spricht: Der Vizekanzler wird in Berlin gebraucht und sagt eine Reise ab. 03.12.2023
Deutscher bei mutmaßlicher Terror-Attacke in Paris getötet

Kriminalität Deutscher bei mutmaßlicher Terror-Attacke in Paris getötet

Ein mutmaßlicher Islamist ersticht in Paris einen Deutschen. Der mutmaßliche Täter wird festgenommen. Auch der Nahost-Krieg könnte ein Motiv für seine Tat sein. Klar ist: Der Täter war polizeibekannt. 03.12.2023
Gastgeber irritiert die Klimakonferenz

COP28 in Dubai Gastgeber irritiert die Klimakonferenz

Mehr als 120 Länder wollen Maßnahmen stärken, die gesundheitsgefährdende Folgen des Klimawandels verhindern. Die Erklärung hat jedoch Lücken. Und auch eine Aussage des Klimagipfel-Präsidenten irritiert. 03.12.2023
Deutsche Wirtschaft will Durchbruch bei Südamerika-Abkommen

Handel Deutsche Wirtschaft will Durchbruch bei Südamerika-Abkommen

Vor dem Besuch des brasilianischen Präsidenten Lula in Deutschland gibt es große Erwartungen auch auf Seiten der Unternehmen. Sie hoffen auf das Freihandelsabkommen. 03.12.2023
Wie viel Klimakanzler steckt in Olaf Scholz?
Kommentar

Weltklimakonferenz in Dubai Wie viel Klimakanzler steckt in Olaf Scholz?

Olaf Scholz hat auf der Weltklimakonferenz in Dubai keine mitreißende, aber eine wichtige Rede gehalten. Wenn er Klimakanzler sein möchte, kommt es jetzt vor allem auf eines an, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter. 03.12.2023
Klingbeil erwartet Migrationsdebatte

SPD-Parteitag Klingbeil erwartet Migrationsdebatte "ohne Gebrüll"

Mit seiner Forderung nach Abschiebungen «in großem Stil» hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt. Parteichef Klingbeil hofft trotzdem auf eine sachliche Migrationsdebatte beim Parteitag. 03.12.2023
Haushaltskrise: In diesen Bereichen erwägt Lindner zu sparen

Bundesregierung Haushaltskrise: In diesen Bereichen erwägt Lindner zu sparen

17 Milliarden Euro - so groß sei der «Handlungsbedarf» für das kommende Jahr, sagt der Finanzminister. Im Tauziehen mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne wird er nun etwas konkreter. 02.12.2023
Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise

Haushalt Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise

Die Koalition steuert auf entscheidende Verhandlungen in der Haushaltkrise zu. Der Finanzminister schlägt Pflöcke ein, wo gespart werden soll. Die SPD hält dagegen. 02.12.2023
Scholz fordert Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas

Klimagipfel Scholz fordert Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas

Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln. Kanzler Scholz fordert bei seiner Rede eine Ausstieg aus fossilen Energieträgern. 02.12.2023
Gruppe von Ukrainern am Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet

Konflikte Gruppe von Ukrainern am Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet

Die Bundesregierung setzt bei der Militärhilfe für die Ukraine einen Schwerpunkt auf die Flugabwehr. Die Systeme sind teuer und kompliziert. Eine zweite Bedienmannschaft ist bald bereit für den Kampf. 02.12.2023
Klimaclub statt Haushaltkrise: Scholz bei der Klimakonferenz

COP28 Klimaclub statt Haushaltkrise: Scholz bei der Klimakonferenz

Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln. Für 20 Stunden nimmt nun auch der Kanzler eine Auszeit von der Haushaltskrise zu Hause, um dabei zu sein. Aber nur kurz. 01.12.2023
Klimapolitik: Deutschland auf der Weltklimakonferenz

COP28 Klimapolitik: Deutschland auf der Weltklimakonferenz

Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln. Für zwei Tage ist nun auch der Kanzler da. 01.12.2023
Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck

COP28 Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck

Rund 170 Staats- und Regierungschefs reden heute und morgen auf der Weltklimakonferenz - auch der deutsche Kanzler. Klimaschützer haben klare Vorstellungen, was er in Dubai sagen soll. 01.12.2023
Scholz bis Bush: Trauer um

Ex-Außenminister der USA wurde 100 Scholz bis Bush: Trauer um "großen Diplomaten" Henry Kissinger

Vom Ex-Präsidenten der USA bis zum aktuellen Bundeskanzler Deutschlands: Die Weltpolitik trauert um Henry Kissinger, der im Alter von 100 Jahren gestorben ist. 30.11.2023
Deutsche Politiker würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister
Bilder Video

Henry Kissinger ist tot Deutsche Politiker würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister

Henry Kissinger ist tot. Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier würdigen die Verdienste des ehemaligen US-Außenministers für die transatlantische Freundschaft. Auch weitere deutsche Politiker melden sich zu Wort. 30.11.2023
“Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Haushaltskrise im Bundestag “Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Endlich erklärt sich der Kanzler zur Haushaltslage. Doch eine Lösung bringt er nicht mit. Dafür greift die Opposition ihn heftig an. 28.11.2023
Scholz über Merz' Klempner-Vergleich:

Bundestag Scholz über Merz' Klempner-Vergleich: "Stolz auf dieses Lob"

Als «Klempner der Macht» bezeichnet Oppositionschef Friedrich Merz den Bundeskanzler - und der zeigt sich durchaus angetan von dem Vergleich. 28.11.2023
Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus
Kommentar

Haushaltkrise Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus

In der Haushaltskrise steht die Ampel vor drängenden Fragen. Doch die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz enttäuscht gleich in zweifacher Hinsicht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter. 28.11.2023