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Olaf Scholz
Scholz attackiert Merz: „Sie können es nicht“

Migrationsgespräche Scholz attackiert Merz: „Sie können es nicht“

Ein zorniger Kanzler und ein Oppositionsführer, der den Staatsmann gibt: Die Generaldebatte des Bundestags ist von Schuldzuweisungen geprägt. Und ein großer Migrationskompromiss ist ferner denn je. 11.09.2024
Bundeskanzler Scholz eröffnet IFA in Berlin

Elektronik-Messe Bundeskanzler Scholz eröffnet IFA in Berlin

Die Technik-Messe IFA ist gestartet. Zum 100. Geburtstag der Schau kam auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Besucherinnen und Besucher können ab Freitag in die Ausstellungshallen unterm Berliner Funkturm. 05.09.2024
Fünf Lehren aus den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Landtagswahlen Fünf Lehren aus den Wahlen in Sachsen und Thüringen

Die Erfolge der AfD und des BSW in Ostdeutschland beeinflussen auch die Bundespolitik. Die Krise der Ampelkoalition wird durch die Ergebnisse von Sachsen und Thüringen verschärft. 01.09.2024
Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

1300 Euro und weniger Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

Wenn man Jahrzehnte in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte die Rente auskömmlich sein. So dürften viele Arbeitnehmer hoffen. Doch die Realität sieht oft anders aus. Vielen droht Altersarmut. 31.08.2024
Scholz nimmt Merz’ Angebot an – aber nicht so, wie der CDU-Chef es will

Migration Scholz nimmt Merz’ Angebot an – aber nicht so, wie der CDU-Chef es will

CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Kanzler eine Kooperation in der Migrationspolitik vorgeschlagen – gern auch ohne Grüne und FDP. Olaf Scholz greift das Angebot jetzt auf. Ihm ist aber wichtig, dass viele am Tisch sitzen. Insbesondere die Länder. 28.08.2024
Olaf Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Nach Messerattentat in Solingen Olaf Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. 28.08.2024
Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen

Migrationspolitik Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen

Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen. 27.08.2024
Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik? Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. 27.08.2024
Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

Nach Solingen: Gespräche über Migrationspolitik Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. 27.08.2024
Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

Scholz und Wüst bekunden ihre Trauer Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

Bei ihrem Besuch in Solingen zeigen Kanzler Scholz und NRW-Ministerpräsident Wüst Trauer um die Toten und Mitgefühl mit den Verletzten. Unterdessen geht die Debatte um Asyl und Sicherheit weiter. 26.08.2024
Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

Anschlag in Solingen Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln - und auch die Union einbinden. 26.08.2024
Rettet Scholz die Werft oder ist es umgekehrt?

Staatsgelder für Schiffsbauer Rettet Scholz die Werft oder ist es umgekehrt?

Gerhard Schröder gab bei Holzmann einst den Volkstribun. Nun tritt Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Meyer Werft in Schröders Spuren. Doch Schröders damalige Aktion war um einiges cleverer angelegt, meint Kommentator Klaus Köster. 23.08.2024
Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Olaf Scholz sichert Beitrag zur Rettung zu Bund will angeschlagene Meyer Werft retten

Die Meyer Werft bekommt Unterstützung – das versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz. Details seien noch zu klären 22.08.2024
Scholz hält Gasförderung vor Borkum für wahrscheinlich

Umstrittenes Energieprojekt Scholz hält Gasförderung vor Borkum für wahrscheinlich

Die geplante Gasförderung in der deutschen Nordsee steht heftig in der Kritik. Aus Sicht des Bundeskanzlers führt kein Weg daran vorbei. 20.08.2024
Wo Olaf Scholz stärker ist als Helmut Schmidt

US-Raketen Wo Olaf Scholz stärker ist als Helmut Schmidt

Das SPD-Präsidium bekennt sich zur Stationierung der US-Raketen in Deutschland – und damit zu einer richtigen Entscheidung des Kanzlers. Das ist ein wichtiges Zeichen. Einen Vorwurf muss man Olaf Scholz allerdings machen, kommentiert Tobias Peter. 13.08.2024
Erst Gold, dann eine klare Ansage an den Kanzler

Deutsche Kanuten sind obenauf Erst Gold, dann eine klare Ansage an den Kanzler

Jacob Schopf und Max Lemke siegen auch im Kajak-Zweier – sie sind die ersten deutschen Männer, die in Paris Doppel-Gold geholt haben. Anschließend sprechen die Kanuten Klartext mit Olaf Scholz. 09.08.2024
Koalitionäre schlagen mildere Töne an – Scholz meldet sich aus Urlaub

Haushaltsstreit der Ampel Koalitionäre schlagen mildere Töne an – Scholz meldet sich aus Urlaub

Nach zwei Rechtsgutachten zum Haushalt 2025 kochen in der Koalition die Emotionen hoch. Ampel-Politiker wollen nun die Wogen glätten – und Bundeskanzler Scholz meldet sich aus dem Urlaub. 07.08.2024
Knapp 200 UEFA-Ehrenkarten für die Bundesregierung

Fußball-EM 2024 in Deutschland Knapp 200 UEFA-Ehrenkarten für die Bundesregierung

Bei den EM-Spielen waren immer wieder auch deutsche Politikerinnen und Politiker auf den Tribünen zu sehen gewesen. Im Bundestag sorgt das auch für Kritik. 30.07.2024