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Malu Dreyer

Nach Parteitag der SPD: Malu Dreyer zieht sich von Spitze zurück

Nach Parteitag der SPD Malu Dreyer zieht sich von Spitze zurück

Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze zurück. Das gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin nach dem Parteitag der SPD bekannt.
Familienpolitik: Koalition streitet übers Kindergeld

Familienpolitik Koalition streitet übers Kindergeld

Im Kampf gegen Kinderarmut will die SPD Familienleistungen neu regeln. Die Union hält das für unrealistisch.
Renten-Kompromiss der großen Koalition: Grundrente ohne Gang zum Amt

Renten-Kompromiss der großen Koalition Grundrente ohne Gang zum Amt

Nach monatelangem Streit hat die Regierungskoalition einen Rentenzuschlag für Geringverdiener vereinbart. Er soll 2021 kommen.
Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen: Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Die Baden-Württembergin Saskia Esken hat es mit ihrem politischen Partner Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft. Sie beurteilt die große Koalition mit „Skepsis und Kritik“. Die beiden stehen für einen deutlichen Linkskurs.

Manuela Schwesig macht Brustkrebs publik Wenn Politiker schwächeln, sind die Geier nicht weit

Kanzler Schmidt fiel regelmäßig in Ohnmacht, Kohl ignorierte die Prostata bis der Krankenwagen kam. Für Politiker ist es schwer, körperliche Schwäche einzuräumen. Ein Blick auf Politiker und ihre oft verheimlichten Leiden.
SPD und von der Leyen: Überrumpelt von der Kanzlerin

SPD und von der Leyen Überrumpelt von der Kanzlerin

Im Fall von der Leyen, die an die Spitze der EU-Kommission wechseln soll, brachte Angela Merkel die SPD abermals in eine aussichtslose Lage. Die Partei setzt nun auf Haltung.
Union und SPD in der Beziehungskrise: Entscheidende Tage für die Koalition

Union und SPD in der Beziehungskrise Entscheidende Tage für die „GroKo“

Union und SPD stehen vor wichtigen Weichenstellungen, dabei will sich die Koalition auch neu kennenlernen. Außerdem geht es um mehrere Personalentscheidungen.
Nach Rücktritt von Andrea Nahles: Dieses Trio soll die SPD jetzt kommissarisch führen

Nach Rücktritt von Andrea Nahles Dieses Trio soll die SPD jetzt kommissarisch führen

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden.
Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles: Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Der SPD-Vorsitz war in den letzten Jahren ein Schleudersitz. Acht Genossinnen und Genossen gelten als vielversprechende Anwärter.
Rundfunkbeitrag: Weichen für Reform gestellt

Rundfunkbeitrag Weichen für Reform gestellt

Entscheidender Schritt bei der Reform des Rundfunkfinanzierung: Die Ministerpräsidenten lassen prüfen, ob sich die Abgabe ab 2023 an die Inflationsrate koppeln lässt. Eine Entscheidung könnte bereits im Juni fallen.
Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse: Würdigung trotz gefälschter Zitate

Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse Würdigung trotz gefälschter Zitate

Teils heftige Kritik hat der Wiener Autor Robert Menasse wegen seines laxen Umgangs mit Zitaten und historischen Fakten einstecken müssen. Der Streit überschattet die geplante Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille am 18. Januar in Mainz.
Der Streit um den Rundfunkbeitrag: ARD und ZDF wollen mehr Geld

Der Streit um den Rundfunkbeitrag ARD und ZDF wollen mehr Geld

Im Jahr 2019 müssen die Ministerpräsidenten der Länder Grundsatzentscheidungen über das öffentlich-rechtliche System treffen. ARD und ZDF bringen sich schon mal in Position. Sie betonen ihre Qualität – und fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags.
Das SPD-Debattencamp: Sozialdemokraten auf Kurssuche

Das SPD-Debattencamp Sozialdemokraten auf Kurssuche

Auf einem Debattencamp inszeniert sich die SPD modern und zeitgeistig – und wird doch vom alten Thema Hartz IV wieder eingeholt. Ein bisschen Aufmunterung holt man sich trotzdem ab – und wirkt nach zwei Tagen Selbstvergewisserung wieder gestärkt.
Verfassungsschutz-Präsident: Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Verfassungsschutz-Präsident Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt.
Rheinland-Pfalz: Der Reiz der Langeweile

Rheinland-Pfalz Der Reiz der Langeweile

Wie Regierungschefin Malu Dreyer die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz auf Kurs hält und anderen SPD-Landesverbänden hilft.
SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Alte Klage und neue Bedrohung

SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk Alte Klage und neue Bedrohung

In dem SWR-Bürgertalk „Mal ehrlich“ hat Florian Weber seine Gäste gefragt, wozu wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen. Der SWR und die AfD haben – was die Finanzierung angeht – jedenfalls sehr unterschiedliche Ansichten.
OB-Wahl in Rottweil: Der Mann, der Großprojekte möglich macht

OB-Wahl in Rottweil Der Mann, der Großprojekte möglich macht

Erst das Großgefängnis, dann der Riesenturm, jetzt die Hängebrücke: in Rottweil reiht sich ein Projekt an das andere. Anderswo gibt das Ärger. Trotzdem kann Oberbürgermeister Ralf Broß der Wahl am Sonntag ganz gelassen entgegen sehen. Wie macht er das bloß?
FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition: „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Ampelregierung mit SPD und Grünen positiv und rät seiner Partei, sich nicht vorab auf bestimmte Koalitionspartner festzulegen.
Sommerreise durch Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Sommerreise durch Rheinland-Pfalz Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Ob der Verkauf des Flughafens Hahn zustande kommt, ist noch immer offen. Doch die Schuld will sich die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer dafür nicht anheften lassen.
Kommentar zum SPD-Kompromiss über Ceta: Mit starkem Zug nach links

Kommentar zum SPD-Kompromiss über Ceta Mit starkem Zug nach links

Ceta, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, wurde zu einem Vorgang, der beinahe das Schicksal Sigmar Gabriels als SPD-Chef besiegelt hätte. Das sagt viel über den Zustand seiner Partei.
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