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Malu Dreyer
Alexander Schweitzer ist neuer Ministerpräsident

Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer ist neuer Ministerpräsident

Vor drei Wochen hat Malu Dreyer ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Jetzt ist ihr Nachfolger gewählt. Der SPD-Politiker will neue Akzente setzen. 10.07.2024
Eine Menschenfängerin sagt Adieu

Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück Eine Menschenfängerin sagt Adieu

Malu Dreyer ist eine der beliebtesten Politikerinnen der SPD. Als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz regiert sie erfolgreich mit einer Ampel. Jetzt tritt sie den Rückzug an – weil ihr die Kraft für das Amt ausgeht. 19.06.2024
Schweitzer will als Ministerpräsident an Ampel-Regierung festhalten

Regierungschef von Rheinland-Pfalz Schweitzer will als Ministerpräsident an Ampel-Regierung festhalten

Rheinland-Pfalz bekommt einen neuen Regierungschef. An der Koalition soll sich nach seinem Willen nichts ändern. 19.06.2024
Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an

Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an

Die SPD-Politikerin Malu Dreyer zieht sich als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Ihr Nachfolger soll bereits feststehen. 19.06.2024
Daimler Truck stellt 290 Zeitarbeiter ein

Mercedes-Benz-Werk Wörth Daimler Truck stellt 290 Zeitarbeiter ein

Zuversicht trotz rückgängiger Auftragslage bei Daimler Truck: Kurz vor dem Jubiläumsakt zum 60-jährigen Bestehen des Standorts Wörth haben Unternehmen und Betriebsrat die Übernahme von 290 Zeitarbeitern beschlossen. 12.12.2023
Was plant die Politik bei ARD und ZDF?

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk Was plant die Politik bei ARD und ZDF?

Das Vertrauen der Bevölkerung in die Öffentlich-Rechtlichen schwindet. Was die Politik dagegen tun will – und was sie von den Vorschlägen der Intendanten hält. 13.01.2023
Malu Dreyer verurteilt hämische Kommentare

Trauerfeier in Kusel Malu Dreyer verurteilt hämische Kommentare

Nach den tödlichen Schüssen auf zwei junge Polizisten in Kusel kommt es im Internet zu hämischen Kommentaren. Malu Dreyer findet hierzu deutliche Worte. 04.02.2022
Ein Verdächtiger ist polizeibekannt

Polizisten bei Kusel erschossen Ein Verdächtiger ist polizeibekannt

Eine Zivilstreife kontrolliert in der Pfalz am frühen Montagmorgen im Dunklen ein Auto. Zwei Polizisten sterben. Nach den Tätern wird mit Hochdruck gefahndet. Einer ist der Polizei bekannt. 31.01.2022
Dreyer und Lewentz „zutiefst schockiert“ über tödliche Schüsse

Fahndung in Rheinland-Pfalz Dreyer und Lewentz „zutiefst schockiert“ über tödliche Schüsse

Die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten erschüttern auch Spitzenpolitiker in Rheinland-Pfalz. Derweil fahndet die Polizei mit Hochdruck nach den flüchtigen Tätern. 31.01.2022
„Die Pflicht wird Ängste nicht nehmen“

Bei „Hart aber fair“ ging es um die Impfpflicht „Die Pflicht wird Ängste nicht nehmen“

Bei „Hart aber fair“ haben die Skeptiker einer Impfpflicht leichtes Oberwasser, nur ein Epidemiologe hofft auf sie und mahnt die Politiker, „endlich mal in die Pötte zu kommen“. 17.01.2022
Wie kann eine Ampelkoalition gelingen?

Vorbilder für die Regierungsbildung Wie kann eine Ampelkoalition gelingen?

In der Geschichte der Bundesrepublik hat es bislang nur drei Ampelkoalitionen auf Landesebene gegeben. Können diese als Beispiel für die Bundespolitik dienen? 01.10.2021
Was das Bild aus dem Hochwassergebiet über Merkel sagt

Die Kanzlerin stützt Malu Dreyer Was das Bild aus dem Hochwassergebiet über Merkel sagt

Armin Laschet lacht und Angela Merkel findet die richtige Geste. Welche Bilder von der Flut diesmal bleiben – und ob sie in den Wahlkampf eingreifen, erklärt unsere Autorin Lisa Welzhofer. 20.07.2021
Malu Dreyer: „Die Lage ist weiterhin extrem angespannt“

Unwetter in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer: „Die Lage ist weiterhin extrem angespannt“

Nach den Unwettern ist in Rheinland-Pfalz nach Angaben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch keine Entwarnung in Sicht. Auch die Zahl der Toten steigt weiter. 16.07.2021
Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt

Rheinland-Pfalz Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt

Die Sozialdemokratin Malu Dreyer erhielt bei der Wahl am Dienstag in Mainz 55 von 101 Stimmen. Damit wird sie zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. 18.05.2021
Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien entschieden, sagt ein Teilnehmer. 30.04.2021
Söder will keine Lockerungen, Dreyer regionale Lösungen

Vor Bund-Länder-Beratungen in der Coronakrise Söder will keine Lockerungen, Dreyer regionale Lösungen

Wegen der steigenden Corona-Zahlen sieht Markus Söder keine Möglichkeit zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. Malu Dreyer hingegen will beim Bund-Länder-Gipfel für regionale Lösungen mit weiteren Öffnungen werben. 20.03.2021
Malu Dreyer macht mit der SPD das Unmögliche möglich

Landtagswahl Rheinland-Pfalz Malu Dreyer macht mit der SPD das Unmögliche möglich

Die rot-grün-gelbe Regierung bleibt Rheinland-Pfalz wohl erhalten. Die Masken-Affäre hat der CDU geschadet – aber das war bei weitem nicht der einzige Grund, kommentiert Christian Gottschalk. 11.03.2021
Eine Medaille und ein Fass Wein

Preis für Lyrikerin Nora Gomringer Eine Medaille und ein Fass Wein

Die Lyrikerin Nora Gomringer ist mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden und wundert sich über eine Besonderheit des undotierten Preises. 19.01.2021
Jagen die Regierenden den falschen Feind?

ARD-Talkshow „Hart aber fair“ Jagen die Regierenden den falschen Feind?

Frust und Unmut vieler Menschen über die perspektivlose Isolationspolitik erreicht besorgniserregende Dimensionen. Schlägt jetzt die Stunde der seriösen Corona-Kritiker? Auch in der ARD-Talkshow „Hart aber fair“ bringen sie ihre Zweifel auf den Punkt. 11.01.2021
Lob für Boris Palmer – Moderatorin fehlt wegen „blödem Infekt“

ZDF-Sendung Maybrit Illner Lob für Boris Palmer – Moderatorin fehlt wegen „blödem Infekt“

Bei Maybrit Illner wird der harte Lockdown vor Weihnachten quasi schon eingetütet. Für Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer dürfte es trotzdem ein einigermaßen schöner Abend gewesen sein. 11.12.2020
Kann die SPD mit einer Ampel in Berlin regieren?

Rheinland-Pfalz als Modell Kann die SPD mit einer Ampel in Berlin regieren?

Malu Dreyer (SPD) regiert in Rheinland-Pfalz erfolgreich mit FDP und Grünen – und empfiehlt dieses Option auch der Bundespartei. Doch erst einmal muss sie im März die Landtagswahl gewinnen. 09.10.2020
Corona-Strategie für Deutschland? Weitermachen, hilft ja nichts

Talk bei Anne Will Corona-Strategie für Deutschland? Weitermachen, hilft ja nichts

„Ein halbes Jahr Corona-Krise – geht Deutschland mit der richtigen Strategie in den Herbst?“, fragt Anne Will am Sonntagabend im Ersten ihre Gäste. Die ehemalige Piraten-Politikerin und Netzaktivistin Marina Weisband hat eine Forderung an die Politik – und der Chef der Weltärztekammer hat sich geirrt. 21.09.2020
Malu Dreyer zieht sich von Spitze zurück

Nach Parteitag der SPD Malu Dreyer zieht sich von Spitze zurück

Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze zurück. Das gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin nach dem Parteitag der SPD bekannt. 02.12.2019
Koalition streitet übers Kindergeld

Familienpolitik Koalition streitet übers Kindergeld

Im Kampf gegen Kinderarmut will die SPD Familienleistungen neu regeln. Die Union hält das für unrealistisch. 20.11.2019
Grundrente ohne Gang zum Amt

Renten-Kompromiss der großen Koalition Grundrente ohne Gang zum Amt

Nach monatelangem Streit hat die Regierungskoalition einen Rentenzuschlag für Geringverdiener vereinbart. Er soll 2021 kommen. 02.05.2019
Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Die Baden-Württembergin Saskia Esken hat es mit ihrem politischen Partner Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft. Sie beurteilt die große Koalition mit „Skepsis und Kritik“. Die beiden stehen für einen deutlichen Linkskurs. 27.10.2019
Wenn Politiker schwächeln, sind die Geier nicht weit

Manuela Schwesig macht Brustkrebs publik Wenn Politiker schwächeln, sind die Geier nicht weit

Kanzler Schmidt fiel regelmäßig in Ohnmacht, Kohl ignorierte die Prostata bis der Krankenwagen kam. Für Politiker ist es schwer, körperliche Schwäche einzuräumen. Ein Blick auf Politiker und ihre oft verheimlichten Leiden. 28.06.2019
Überrumpelt von der Kanzlerin

SPD und von der Leyen Überrumpelt von der Kanzlerin

Im Fall von der Leyen, die an die Spitze der EU-Kommission wechseln soll, brachte Angela Merkel die SPD abermals in eine aussichtslose Lage. Die Partei setzt nun auf Haltung. 04.07.2019
Entscheidende Tage für die Koalition

Union und SPD in der Beziehungskrise Entscheidende Tage für die „GroKo“

Union und SPD stehen vor wichtigen Weichenstellungen, dabei will sich die Koalition auch neu kennenlernen. Außerdem geht es um mehrere Personalentscheidungen. 13.06.2019
Dieses Trio soll die SPD jetzt kommissarisch führen

Nach Rücktritt von Andrea Nahles Dieses Trio soll die SPD jetzt kommissarisch führen

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. 03.06.2019
Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Der SPD-Vorsitz war in den letzten Jahren ein Schleudersitz. Acht Genossinnen und Genossen gelten als vielversprechende Anwärter. 02.05.2019
Weichen für Reform gestellt

Rundfunkbeitrag Weichen für Reform gestellt

Entscheidender Schritt bei der Reform des Rundfunkfinanzierung: Die Ministerpräsidenten lassen prüfen, ob sich die Abgabe ab 2023 an die Inflationsrate koppeln lässt. Eine Entscheidung könnte bereits im Juni fallen. 22.03.2019
Würdigung trotz gefälschter Zitate

Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse Würdigung trotz gefälschter Zitate

Teils heftige Kritik hat der Wiener Autor Robert Menasse wegen seines laxen Umgangs mit Zitaten und historischen Fakten einstecken müssen. Der Streit überschattet die geplante Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille am 18. Januar in Mainz. 17.01.2019
ARD und ZDF wollen mehr Geld

Der Streit um den Rundfunkbeitrag ARD und ZDF wollen mehr Geld

Im Jahr 2019 müssen die Ministerpräsidenten der Länder Grundsatzentscheidungen über das öffentlich-rechtliche System treffen. ARD und ZDF bringen sich schon mal in Position. Sie betonen ihre Qualität – und fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. 28.12.2018
Sozialdemokraten auf Kurssuche

Das SPD-Debattencamp Sozialdemokraten auf Kurssuche

Auf einem Debattencamp inszeniert sich die SPD modern und zeitgeistig – und wird doch vom alten Thema Hartz IV wieder eingeholt. Ein bisschen Aufmunterung holt man sich trotzdem ab – und wirkt nach zwei Tagen Selbstvergewisserung wieder gestärkt. 11.11.2018
Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Verfassungsschutz-Präsident Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt. 09.09.2018
Der Reiz der Langeweile

Rheinland-Pfalz Der Reiz der Langeweile

Wie Regierungschefin Malu Dreyer die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz auf Kurs hält und anderen SPD-Landesverbänden hilft. 07.09.2018
Alte Klage und neue Bedrohung

SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk Alte Klage und neue Bedrohung

In dem SWR-Bürgertalk „Mal ehrlich“ hat Florian Weber seine Gäste gefragt, wozu wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen. Der SWR und die AfD haben – was die Finanzierung angeht – jedenfalls sehr unterschiedliche Ansichten. 30.11.2017
Der Mann, der Großprojekte möglich macht

OB-Wahl in Rottweil Der Mann, der Großprojekte möglich macht

Erst das Großgefängnis, dann der Riesenturm, jetzt die Hängebrücke: in Rottweil reiht sich ein Projekt an das andere. Anderswo gibt das Ärger. Trotzdem kann Oberbürgermeister Ralf Broß der Wahl am Sonntag ganz gelassen entgegen sehen. Wie macht er das bloß? 28.04.2017
„Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Ampelregierung mit SPD und Grünen positiv und rät seiner Partei, sich nicht vorab auf bestimmte Koalitionspartner festzulegen. 27.10.2016
Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Sommerreise durch Rheinland-Pfalz Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Ob der Verkauf des Flughafens Hahn zustande kommt, ist noch immer offen. Doch die Schuld will sich die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer dafür nicht anheften lassen. 22.09.2016
Mit starkem Zug nach links

Kommentar zum SPD-Kompromiss über Ceta Mit starkem Zug nach links

Ceta, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, wurde zu einem Vorgang, der beinahe das Schicksal Sigmar Gabriels als SPD-Chef besiegelt hätte. Das sagt viel über den Zustand seiner Partei. 08.04.2016
Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Flughafen Hahn Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Die Frist für Bewerbungen zum Kauf des staatlichen Flughafens Hahn ist in der Nacht zum Freitag offiziell abgelaufen. Über die Anzahl der eingereichten Bewerbungen gibt es unterschiedliche Angaben – diese werden nun jedenfalls geprüft. 02.09.2016
Dreyer übersteht CDU-Misstrauensantrag

Nach Flughafen-Debakel Dreyer übersteht CDU-Misstrauensantrag

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann weiterregieren: Sie überstand am Donnerstag einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition zum geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an einen dubiosen chinesischen Käufer. 14.07.2016
Julia Klöckner treibt Malu Dreyer vor sich her

Misstrauensantrag gegen Mainzer Regierungschefin Julia Klöckner treibt Malu Dreyer vor sich her

Nach ihrem Wahlerfolg schien Julia Klöckner von Malu Dreyer abgehängt. Doch nun ist die Oppositionsführerin im Mainzer Landtag wieder obenauf – und die Regierungschefin steht mit dem Rücken zur Wand. 12.07.2016
In Rheinland-Pfalz meldet sich CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner

Klöckner-Opposition in Rheinland-Pfalz Beißende Kritik an der Ampel

Erstmals nach der Landtagswahl meldet sich die CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner in der Aussprache der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück. 02.06.2016
Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin

Rheinland-Pfalz Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bleibt im Amt. Bei der Sitzung des Mainzer Landtags stimmten 52 Abgeordnete für die 55-Jährige. Dreyer will künftig mit einer Ampel-Koalition regieren. Die AfD scheitert mit zwei Anträgen. 18.05.2016
SPD gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Landtagswahl SPD gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen. Nun stehen Gespräche mit möglichen Partnern an. 13.03.2016
Kampf um die Deutung der Niederlage

Landtagswahlen Kampf um die Deutungshoheit

Für Angela Merkel und Sigmar Gabriel sind die Landtagswahlen zukunftweisend. Der SPD-Chef braucht den Sieg in Mainz, Merkel braucht die richtige Sprachregelung bei drohenden Pleiten. 11.03.2016
Mit den Waffen zweier Frauen

Landtagswahl Mit den Waffen zweier Frauen

Nicht nur in Baden-Württemberg, auch in Rheinland-Pfalz ist nächsten Sonntag Landtagswahl. So viel ist klar: Eine Frau wird Ministerpräsidentin. Nur wer? Beobachtungen aus dem Wahlkampf. 04.03.2016