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Malu Dreyer

Rundfunkbeitrag: Weichen für Reform gestellt

Rundfunkbeitrag Weichen für Reform gestellt

Entscheidender Schritt bei der Reform des Rundfunkfinanzierung: Die Ministerpräsidenten lassen prüfen, ob sich die Abgabe ab 2023 an die Inflationsrate koppeln lässt. Eine Entscheidung könnte bereits im Juni fallen.
Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse: Würdigung trotz gefälschter Zitate

Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse Würdigung trotz gefälschter Zitate

Teils heftige Kritik hat der Wiener Autor Robert Menasse wegen seines laxen Umgangs mit Zitaten und historischen Fakten einstecken müssen. Der Streit überschattet die geplante Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille am 18. Januar in Mainz.
Der Streit um den Rundfunkbeitrag: ARD und ZDF wollen mehr Geld

Der Streit um den Rundfunkbeitrag ARD und ZDF wollen mehr Geld

Im Jahr 2019 müssen die Ministerpräsidenten der Länder Grundsatzentscheidungen über das öffentlich-rechtliche System treffen. ARD und ZDF bringen sich schon mal in Position. Sie betonen ihre Qualität – und fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags.
Das SPD-Debattencamp: Sozialdemokraten auf Kurssuche

Das SPD-Debattencamp Sozialdemokraten auf Kurssuche

Auf einem Debattencamp inszeniert sich die SPD modern und zeitgeistig – und wird doch vom alten Thema Hartz IV wieder eingeholt. Ein bisschen Aufmunterung holt man sich trotzdem ab – und wirkt nach zwei Tagen Selbstvergewisserung wieder gestärkt.
Verfassungsschutz-Präsident: Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Verfassungsschutz-Präsident Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt.
Rheinland-Pfalz: Der Reiz der Langeweile

Rheinland-Pfalz Der Reiz der Langeweile

Wie Regierungschefin Malu Dreyer die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz auf Kurs hält und anderen SPD-Landesverbänden hilft.
SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Alte Klage und neue Bedrohung

SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk Alte Klage und neue Bedrohung

In dem SWR-Bürgertalk „Mal ehrlich“ hat Florian Weber seine Gäste gefragt, wozu wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen. Der SWR und die AfD haben – was die Finanzierung angeht – jedenfalls sehr unterschiedliche Ansichten.
OB-Wahl in Rottweil: Der Mann, der Großprojekte möglich macht

OB-Wahl in Rottweil Der Mann, der Großprojekte möglich macht

Erst das Großgefängnis, dann der Riesenturm, jetzt die Hängebrücke: in Rottweil reiht sich ein Projekt an das andere. Anderswo gibt das Ärger. Trotzdem kann Oberbürgermeister Ralf Broß der Wahl am Sonntag ganz gelassen entgegen sehen. Wie macht er das bloß?
FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition: „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Ampelregierung mit SPD und Grünen positiv und rät seiner Partei, sich nicht vorab auf bestimmte Koalitionspartner festzulegen.
Sommerreise durch Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Sommerreise durch Rheinland-Pfalz Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Ob der Verkauf des Flughafens Hahn zustande kommt, ist noch immer offen. Doch die Schuld will sich die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer dafür nicht anheften lassen.
Kommentar zum SPD-Kompromiss über Ceta: Mit starkem Zug nach links

Kommentar zum SPD-Kompromiss über Ceta Mit starkem Zug nach links

Ceta, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, wurde zu einem Vorgang, der beinahe das Schicksal Sigmar Gabriels als SPD-Chef besiegelt hätte. Das sagt viel über den Zustand seiner Partei.
Flughafen Hahn: Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Flughafen Hahn Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Die Frist für Bewerbungen zum Kauf des staatlichen Flughafens Hahn ist in der Nacht zum Freitag offiziell abgelaufen. Über die Anzahl der eingereichten Bewerbungen gibt es unterschiedliche Angaben – diese werden nun jedenfalls geprüft.
Nach Flughafen-Debakel: Dreyer übersteht CDU-Misstrauensantrag

Nach Flughafen-Debakel Dreyer übersteht CDU-Misstrauensantrag

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann weiterregieren: Sie überstand am Donnerstag einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition zum geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an einen dubiosen chinesischen Käufer.
Misstrauensantrag gegen Mainzer Regierungschefin: Julia Klöckner treibt Malu Dreyer vor sich her

Misstrauensantrag gegen Mainzer Regierungschefin Julia Klöckner treibt Malu Dreyer vor sich her

Nach ihrem Wahlerfolg schien Julia Klöckner von Malu Dreyer abgehängt. Doch nun ist die Oppositionsführerin im Mainzer Landtag wieder obenauf – und die Regierungschefin steht mit dem Rücken zur Wand.
Klöckner-Opposition in Rheinland-Pfalz: In Rheinland-Pfalz meldet sich CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner

Klöckner-Opposition in Rheinland-Pfalz Beißende Kritik an der Ampel

Erstmals nach der Landtagswahl meldet sich die CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner in der Aussprache der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück.
Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin

Rheinland-Pfalz Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bleibt im Amt. Bei der Sitzung des Mainzer Landtags stimmten 52 Abgeordnete für die 55-Jährige. Dreyer will künftig mit einer Ampel-Koalition regieren. Die AfD scheitert mit zwei Anträgen.
Landtagswahl: SPD gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Landtagswahl SPD gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz

Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen. Nun stehen Gespräche mit möglichen Partnern an.
Landtagswahlen: Kampf um die Deutung der Niederlage

Landtagswahlen Kampf um die Deutungshoheit

Für Angela Merkel und Sigmar Gabriel sind die Landtagswahlen zukunftweisend. Der SPD-Chef braucht den Sieg in Mainz, Merkel braucht die richtige Sprachregelung bei drohenden Pleiten.
Landtagswahl: Mit den Waffen zweier Frauen

Landtagswahl Mit den Waffen zweier Frauen

Nicht nur in Baden-Württemberg, auch in Rheinland-Pfalz ist nächsten Sonntag Landtagswahl. So viel ist klar: Eine Frau wird Ministerpräsidentin. Nur wer? Beobachtungen aus dem Wahlkampf.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Dreyer und Klöckner attackieren sich in TV-Duell

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Dreyer und Klöckner attackieren sich in TV-Duell

Malu Dreyer und Julia Klöckner schenken sich nichts. Vor allem in der Flüchtlingspolitik machen sich beide im TV-Duell heftige Vorwürfe. In der Darstellung von Wirtschaft, Infrastruktur und Bildung klaffen die Sichtweisen von SPD und CDU weit auseinander.
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