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Landtag

Gedenken an NS-Mord an Behinderten: Grafeneck – grausiges Modell für Auschwitz

Gedenken an NS-Mord an Behinderten Grafeneck – grausiges Modell für Auschwitz

Rund 10 500 Behinderte und psychisch Kranke sind in Grafeneck auf der Alb von NS-Ärzten auf heimtückische Weise in einer Gaskammer ermordet worden. Am Montag traf sich dort der Landtag zum Gedenken.
Nominierungen für die Landtagswahl: Junge Grüne drängen auf die Stimmzettel

Nominierungen für die Landtagswahl Junge Grüne drängen auf die Stimmzettel

Die Ökopartei hat viele selbstbewusste neue Mitglieder gewonnen. Die pochen auf einen personellen Wandel. Auch der Vorsitzende des Parteinachwuchses möchte für den Landtag kandidieren.
AfD-Fraktion im Landtag: Scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Stuttgart

AfD-Fraktion im Landtag Scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Stuttgart

Der Rechtsausleger aus Thüringen ist am Donnerstagabend Gast beim Neujahrsempfang der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart. Das gefällt selbst in der AfD nicht allen.
Björn Höcke in Stuttgart: Proteste gegen AfD-Rechtsaußen inner- und außerhalb des Landtags

Björn Höcke in Stuttgart Proteste gegen AfD-Rechtsaußen inner- und außerhalb des Landtags

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im Landtag eingeladen. Die Landtagspräsidentin und der SPD-Fraktionschef zeigen sich bestürzt. In der Nähe des Gebäudes versammelten sich Demonstranten.
Bagatellgrenze für Bäcker: Keine Ausnahmen von der Bonpflicht

Bagatellgrenze für Bäcker Keine Ausnahmen von der Bonpflicht

Seit dem Jahreswechsel sind unter anderem Bäcker dazu verpflichtet, ihren Kunden für den Brezelkauf Kassenbons auszugeben. Die FDP warb für eine Bagatellgrenze, doch der Wirtschaftsausschuss im Landtag stimmte dagegen.
AfD im Landtag: Alternative wollen 20-Prozent-Marke im Südwesten knacken

AfD im Landtag Alternative wollen 20-Prozent-Marke im Südwesten knacken

Zuletzt machte die AfD in Baden-Württemberg vor allem aufgrund interner Machtkämpfe von sich reden. Dennoch hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze große Erwartungen an seine Partei.
Neue Strategie: Grüne entdecken das Handwerk

Neue Strategie Grüne entdecken das Handwerk

Die Landtagsgrünen wollen Handwerkern bei der Suche nach Fachkräften und den technologischen Herausforderungen unter die Arme greifen. Sich selbst erschließt die Partei so ein neues Klientel.
Mehr Geld für die Landeszentrale für politische Bildung: Offensive für politische Kultur

Mehr Geld für die Landeszentrale für politische Bildung Offensive für politische Kultur

Die Landeszentrale für politische Bildung weitet ihre Arbeit stark aus. Das Land will damit ein Zeichen gegen die Verrohung der Debatte setzen.
Landtagswahl 2021: Wie die Landespolitik schon jetzt auf die Wahl schielt

Landtagswahl 2021 Wie die Landespolitik schon jetzt auf die Wahl schielt

Die Landtagswahl im März 2021 ist noch weit weg - oder doch nicht? Es sind Vorzeichen zu spüren - auch wenn viele Politiker beteuern, dass jetzt erst noch die Sacharbeit im Vordergrund stehen müsse.
Singende Politiker in Baden-Württemberg: Warum der Landtag einen eigenen Chor hat

Singende Politiker in Baden-Württemberg Warum der Landtag einen eigenen Chor hat

Manfred Kern aus Schwetzingen sitzt für die Grünen im Landtag. Vormittags Gesetzestexte, in der Mittagspause Weihnachtslieder – was das Singen für den Abgeordneten mit Politik zu tun hat.
Stuttgart: Landtag beschließt neuen Haushalt – 3300 neue Stellen

Stuttgart Landtag beschließt neuen Haushalt – 3300 neue Stellen

Rund 105 Milliarden Euro gibt das Land in den kommenden beiden Jahren aus. Darin enthalten ist ein Aufbau von rund 3300 neuen Stellen. Der eine oder andere Oppositionspolitiker fragt: Muss das sein?
Finanzen in Baden-Württemberg: Ein Doppelhaushalt mit vielen Wahlgeschenken
Kommentar

Finanzen in Baden-Württemberg Ein Doppelhaushalt und viele Wahlgeschenke

Der Doppelhaushalt 2020/21 hat ein Rekordvolumen von fast 105 Milliarden Euro. Grüne und CDU haben dabei die Landtagswahl 2021 bereits fest im Blick, meint Redakteurin Maria Wetzel.
CDU in Weihnachtsstimmung: Plätzchen backen nach neun Stunden Landtagssitzung

CDU in Weihnachtsstimmung Plätzchen backen nach neun Stunden Landtagssitzung

Nach über neun Stunden Haushaltsdebatte im Stuttgarter Landtag haben sechs CDU-Abgeordnete die Fraktionsküche zur Weihnachtsbäckerei umfunktioniert – die Plätzchen sind als Dank an jene Retter gedacht, die sonst wenig Aufmerksamkeit erhalten.
Protest gegen Stuttgart 21: Degerlocher S-21-Gegner überreichen Petition

Protest gegen Stuttgart 21 Degerlocher S-21-Gegner überreichen Petition

Auch Jahre nach dem S-21-Volksentscheid kämpfen die Obenbleiber in Stuttgart-Degerloch noch immer gegen das Bahnprojekt. Nun soll ein dicker Aktenordner mit Fakten zum Brandschutz Landtagsabgeordnete zum Nachdenken bringen.
Susanne Eisenmann: Im Landtag gibt es Knatsch über den Bildungsetat

Susanne Eisenmann Im Landtag gibt es Knatsch über den Bildungsetat

Rund 1100 Stellen will Grün-Schwarz in den Jahren 2020/21 schaffen. Während die Kultusministerin ihre Bildungspolitik und Finanzplanung verteidigt, hält ihr vor allem die SPD einiges vor.
Landtag Baden-Württemberg: Präsidentin Aras warnt vor „sprachlicher Radikalisierung“

Landtag Baden-Württemberg Präsidentin Aras warnt vor „sprachlicher Radikalisierung“

Nach den Haushaltsberatungen hat Landtagspräsidentin Muhterem Aras sich an die Abgeordneten gewandt. Sie warnte vor einer sprachlichen Radikalisierung und rief zu einer gemäßigten Wortwahl auf.
Sozialministerium reagiert: Mehr Geld für Behinderte im Land

Sozialministerium reagiert Mehr Geld für Behinderte im Land

Hunderte Behinderte, Angehörige und Betreuer haben während der Haushaltsberatungen im Landtag protestiert. Seit Monaten forderten sie vergeblich Klarheit, wie das Land das Bundesteilhabegesetz umsetzen will. Nun hat Sozialminister Manfred Lucha reagiert.
Friedenslicht im Landtag: Pfadfinder machen Abgeordneten Mut zum Frieden

Friedenslicht im Landtag Pfadfinder machen Abgeordneten Mut zum Frieden

Der dritte Advent ist ein besonderer Tag für Kinder mit Handicap in Israel und den Palästinensergebieten, denn Pfadfinder sammeln an diesem Tag Spenden für sie. Die Aktion führt sie auch in das hiesige Landesparlament.
Petition zum NSU in Baden-Württemberg: Wurde eine heiße Spur übersehen?

Petition zum NSU in Baden-Württemberg Wurde eine heiße Spur übersehen?

Vor rund einem Jahr stellte der zweite NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag seinen Abschlussbericht vor. Folgt man einer jetzt im Internet verbreiteten Petition, ließen die Parlamentarier dabei eine heiße Spur außer Acht. Was ist dran an dem Vorwurf?
Behindertenhilfe im Rems-Murr-Kreis: Verunsicherung auch in der Modellregion

Behindertenhilfe im Rems-Murr-Kreis Verunsicherung auch in der Modellregion

Statt pauschalen Hilfen sollen Menschen mit Behinderungen künftig das Recht auf mehr Selbstbestimmung und individuell auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Unterstützung bekommen. Doch bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes holpert es gewaltig. Die Diakonie Stetten protestiert.
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