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AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

Thüringer Landtag AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

In Thüringen musste sich Ministerpräsident Bodo Ramelow einem Misstrauensvotum stellen. Die dortige AfD-Fraktion schickte ihren Chef Björn Höcke ins Rennen - ohne Erfolg. 23.07.2021
Reform allein ändert nichts
Kommentar

Neues Wahlrecht im Land Reform allein ändert nichts

Das Landtagswahlrecht im Südwesten wird geändert. Das ist eine Chance für junge Leute und Frauen – mehr nicht, kommentiert Renate Allgöwer. 23.07.2021
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Thüringen Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja- und 46 Nein-Stimmen und verfehlte damit die nötige absolute Mehrheit von 46 Stimmen, um Ramelow als Regierungschef zu stürzen. 23.07.2021
Flutkatastrophe: Politiker betonen Ausnahmesituation

Katastrophenschutz Flutkatastrophe: Politiker betonen Ausnahmesituation

Haben die Katastrophenschützer in den überfluteten Gebieten angemessen gewarnt? Was haben die Innenminister der Länder getan? Auch wenn erstmal die Hilfe im Vordergrund steht, werden die Fragen bleiben. 22.07.2021
Bisher 128 Menschen in Rheinland-Pfalz tot geborgen

Flutkatastrophe Bisher 128 Menschen in Rheinland-Pfalz tot geborgen

Die Zahl der Todesopfer in Rheinland-Pfalz ist weiter gestiegen. Und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch steigen wird. 22.07.2021
Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Thüringer Landtag Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Mal wieder ein Showdown im Thüringer Landtag: Diesmal versucht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke den einzigen Regierungschef der Linken, Bodo Ramelow, über ein Misstrauensvotum zu stürzen. 22.07.2021
Trotz massiver Kritik – Grün-Schwarz drückt Etat durch

Regierung in Baden-Württemberg Trotz massiver Kritik – Grün-Schwarz drückt Etat durch

Größer könnten die Gegensätze kaum sein: Die Grünen sehen in ihrem neuen Finanzminister eine „schwäbische Hausfrau“. Die Opposition hält ihn für ein willfähriges Werkzeug der „Verschwendungssucht“ der Koalition. Sparen hält Bayaz jedenfalls derzeit für falsch. 21.07.2021
Erfurter Landtagsduell: Höcke gegen Ramelow

Misstrauensvotum Erfurter Landtagsduell: Höcke gegen Ramelow

Mit einem Misstrauensvotum will die Thüringer AfD-Landtagsfraktion die rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu Fall bringen und stellt ihren Vorsitzenden Höcke zur Wahl. Die CDU will nicht mit abstimmen. 21.07.2021
Karlsruhe hinterfragt Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

AfD-Klagen Karlsruhe hinterfragt Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Vor eineinhalb Jahren verhilft die AfD erstmals einem Ministerpräsidenten ins Amt, die Kanzlerin nennt den Vorgang auf einer Südafrika-Reise «unverzeihlich». Durfte sie so etwas sagen? 21.07.2021
Thüringen: AfD bringt Misstrauensvotum gegen Ramelow ein

Thüringer Landtag Thüringen: AfD bringt Misstrauensvotum gegen Ramelow ein

Die geplatzte Landtagswahl in Thüringen hat ein Nachspiel: Die als extrem rechts eingestufte AfD-Fraktion attackiert Linke-Ministerpräsident Ramelow über ein Misstrauensvotum. 19.07.2021
Ramelow-Regierung nach Neuwahl-Debakel auf Mehrheitssuche

Thüringen Ramelow-Regierung nach Neuwahl-Debakel auf Mehrheitssuche

Landtagsneuwahl gescheitert - wie weiter in Thüringen? Eine Regierungskrise droht nach Meinung der Grünen nicht, aber Stillstand, glaubt die CDU. Auf jeden Fall wird der Haushalt 2022 heikel. 18.07.2021
Grünen-Fraktionschefin: Keine Regierungskrise in Thüringen

Landtagswahlen Grünen-Fraktionschefin: Keine Regierungskrise in Thüringen

Ministerpräsident Ramelow fehlen vier Stimmen im Landtag für die Mehrheit. Eine Parlamentsauflösung sollte klare Verhältnisse schaffen. Die ist nun geplatzt. Eine Krise droht aber nicht, sagen die Grünen. 17.07.2021
SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Sachsen-Anhalt SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Als dritte Partei stimmt die SPD Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP in Sachsen-Anhalt zu. Anders als Konservative und Liberale müssen sich die Sozialdemokraten stundenlang zu ihrem Ja durchringen. 16.07.2021
Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Neuwahl vertagt Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts. 16.07.2021
Antrag auf Thüringer Landtagsauflösung zurückgezogen

Nötige Mehrheit nicht gesichert Antrag auf Thüringer Landtagsauflösung zurückgezogen

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen. 16.07.2021
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Deutschland Antrag auf Landtagsauflösung in Thüringen wird zurückgezogen

Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück. Das teilten am Freitag ihre Fraktionschefs in Erfurt mit. 16.07.2021
Opposition hält Koalition „faule Tricks“ vor

Nachtragshaushalt der Landesregierung Opposition hält Koalition „faule Tricks“ vor

Im baden-württembergischen Landtag hat Finanzminister Danyal Bayaz die neuen Schulden im Nachtragshaushalt verteidigt. Für den Etat hagelt es viel Kritik vonseiten aller Oppositionsparteien. 14.07.2021
Hanau-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Extremismus Hanau-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Im hessischen Landtag ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau eingesetzt. Er soll klären, ob es bei und nach der Tat ein mögliches Behördenversagen gab. 14.07.2021