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  6. Hans-Ulrich Rülke

„Superminister? Ich wäre nicht abgeneigt“
Interview

FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke „Superminister? Ich wäre nicht abgeneigt“

Der FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke könnte sich in einer Koalitionsregierung die Leitung eines Wirtschafts- und Verkehrsministeriums vorstellen. Im Interview mahnt er mehr Freiheitsrechte an. 21.01.2021
„Autoarbeiter sind Schwarz-Rot scheinbar egal“
Interview

Hans-Ulrich Rülke im Interview „Autoarbeiter sind Schwarz-Rot scheinbar egal“

Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke spricht über E-Mobilität und den schweren Stand des Liberalismus in der Corona-Zeit. Wegen der Schuldenpläne von Winfried Kretschmann droht er mit Klage. 28.07.2020
Heftige Abrechnung mit der Landesregierung

FDP-Landesparteitag in Rheinstetten Heftige Abrechnung mit der Landesregierung

Als Partei der Freiheit will sich die FDP im Landtagswahlkampf profilieren. Ihr Spitzenmann Rülke bekam beim Parteitag in Rheinstetten ein klares Vertrauensvotum – dennoch gab es Zoff um seine Mobilitätspolitik. 18.07.2020
Hans-Ulrich Rülke wird Spitzenkandidat für Landtagswahl

Südwest-FDP Hans-Ulrich Rülke wird Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die FDP im Südwesten hat genug von Opposition. Die Liberalen bringen sich als Regierungspartner für die Zeit nach der Landtagswahl in Stellung. Der frisch gewählte Spitzenkandidat Rülke schließt Linke und AfD als Partner aus. 18.07.2020
Beim FDP-Parteitag wird vieles anders als sonst

Liberale und Corona Beim FDP-Parteitag wird vieles anders als sonst

Die FDP Baden-Württemberg will bei der Landtagswahl 2021 zurück an die Macht. Am Wochenende stellen die Liberalen die Weichen. Sie tagen in Karlsruhe und sehen sich als Pioniere. Der Parteitag soll sich von vorherigen deutlich abheben. 13.07.2020
Breite Mehrheit für Maskenpflicht

Debatte um „oben ohne“ Breite Mehrheit für Maskenpflicht

Baden-württembergische FDP-Politiker wollen die Schutzmaßnahme im Handel abschaffen. Nicht nur Landessozialminister Lucha lehnt das ab. 06.07.2020
Werden Verstöße zu hart bestraft?

Corona-Pandemie im Südwesten Werden Verstöße zu hart bestraft?

Immer wieder gibt es wegen Corona-Verstößen hohe Strafen. Ist diese harte Gangart im Sinne des Innenministers oder vor allem dem Übereifer örtlicher Akteure zuzuschreiben? Die FDP hat eine klare Meinung dazu. 27.06.2020
FDP-Fraktionschef: Strobl müsste sich selbst anzeigen

Innenminister und die Corona-Verordnung FDP-Fraktionschef: Strobl müsste sich selbst anzeigen

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht einen Verstoß von CDU-Innenminister Thomas Strobl gegen die Corona-Abstandsregeln – bei der Wiedereröffnung der Rheinbrücke zwischen Kehl und Straßburg. Folglich müsste er ein Bußgeld zahlen, meint der Liberale. 18.06.2020
1600 Euro für einen kurzen Plausch am See

Umstrittene Corona-Verordnungen 1600 Euro für einen kurzen Plausch am See

Die Polizei- und Ordnungsbehörden in Baden-Württemberg ahnden Verstöße gegen die Corona-Verordnungen teils offenbar mit großer Härte. Die FDP will dieses Vorgehen angesichts des Regelungsdickichts durchleuchten. 03.06.2020
Opposition ist sauer auf Kretschmann
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Corona-Lockerungen in Baden-Württemberg Opposition ist sauer auf Kretschmann

Nach der Absprache der 16 Ministerpräsidenten mit Angela Merkel wollte Winfried Kretschmann vor die Öffentlichkeit treten. Die Parlamentarier im Landtag fühlten sich übergangen – es gab Zoff. 06.05.2020
Bodycam-Einsatz bald auch in Wohnungen

Mehr Rechte für die Polizei Bodycam-Einsatz bald auch in Wohnungen

Die grün-schwarze Landesregierung hat sich auf Neuerungen beim Polizeigesetz geeinigt, was das bei Kneipenschlägereien bedeutet und wieso Fußballfans jetzt sauer sind. 04.03.2020
Höcke bot Kemmerich Zusammenarbeit an
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Streit in Thüringen Höcke bot Kemmerich Zusammenarbeit an

Von wegen Überraschung: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat FDP-Chef Thomas Kemmerich bereits im November vorgeschlagen, eine Expertenregierung zu bilden. 06.02.2020
FDP-Fraktionschef Rülke: Kemmerich wollte nicht gewählt werden
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Ministerpräsidentenwahl in Thüringen FDP-Fraktionschef Rülke: Kemmerich wollte nicht gewählt werden

Am Tag nach der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD bleibt die politische Lage unruhig. Diese Reaktionen gab es aus der Landespolitik in Baden-Württemberg. 05.02.2020
Jeder 13. Steuerpflichtige im Land zahlt Spitzensteuer

Debatte um Steuerentlastungen Jeder 13. Steuerpflichtige im Land zahlt Spitzensteuer

Seit Tagen diskutiert Deutschland, dass die Hälfte der Spitzensteuerzahler nicht reich ist, sondern zur Mittelschicht zählt. Jetzt gibt es eine Sonderauswertung für Baden-Württemberg. 21.01.2020
FDP sieht Ermittler am Zug
Exklusiv

Fall Christoph Sonntag FDP sieht Ermittler am Zug

Nach Durchsicht der Akten ist die FPD offenbar der Meinung, dass der Fall Sonntag ein Fall für die Staatsanwaltschaft ist. Warum, das darf sie nicht sagen. 20.12.2019
Mit den Waffen der Wahrheit
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Verein will gegen Antisemitismus kämpfen Mit den Waffen der Wahrheit

Der Sozialdemokrat Guido Rebstock will sich „nicht abfinden mit der Verrohung der Sprache“ – und der Verrohung der Sitten im Umgang mit Menschen anderer Religion. Deshalb will er in Heilbronn Konsequent e. V. gründen, einen Verein zur Abwehr des Antisemitismus – dafür bekommt er prominente Unterstützung 25.11.2019
FDP kritisiert Kretschmann

Suche nach Atomendlager FDP kritisiert Kretschmann

In der Debatte um mögliche Interessenkonflikte eines wichtigen Beraters bei der Endlagersuche nehmen CDU und FDP im Landtag den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ins Visier. 13.11.2019
Die FDP macht den ersten Zug im Koalitionspoker

Landtagswahl 2021 Die FDP macht den ersten Zug im Koalitionspoker

Die Südwest-FDP nennt schon jetzt die zentrale Bedingung für eine Koalition nach der nächsten Landtagswahl. Sie fordert nichts weniger als eine Kehrtwende in der Auto- und Klimapolitik. 21.10.2019