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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Gutachten
Debatte über AfD
Netzpolitik.org veröffentlicht Verfassungsschutz-Gutachten
Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD lässt sich vollständig im Internet abrufen. Die AfD droht nun mit einer Strafanzeige.
28.01.2019
Atomschutt auf Kreisdeponien
Weitere Fehler im Gutachten für Deponien entdeckt
Die Gutachter des Öko-Instituts haben nicht nur die Deponien vertauscht, sondern auch einzelne Messstationen. Das offenbart der revidierte Jahresbericht zur Strahlenbelastung im Auftrag der Kreis-Abfallbeseitigung.
22.01.2019
Kaum Chancen für Radentscheid in Stuttgart
Die Radler-Initiative will weitermachen
Das Bürgerbegehren Radentscheid wurde von einer Anwaltskanzlei als rechtlich nicht zulässig eingestuft. Doch die Ideen stoßen auf großes Interesse – auch im Gemeinderat.
16.01.2019
Radfahren in Stuttgart
Gutachten: Radentscheid ist unzulässig
Ein von der Verwaltung beauftragtes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass das „Bürgerbegehren für ein fahrradfreundliches Stuttgart“ nicht den erforderten, rechtlichen Kriterien entspricht.
14.01.2019
Keine Umsiedlungsflächen mehr
Stuttgart hat „Riesenproblem“ mit Eidechsen
In Stuttgart leben zahlreiche streng geschützte Mauereidechsen. Das hat ein Gutachten vor einigen Monaten gezeigt. Die Tiere stehen vielen Bauvorhaben im Weg. Jetzt ist die Untersuchung den Stadträten vorgestellt worden. Es zeigt sich: Die Stadt steckt im Dilemma.
15.01.2019
Gutachten über Deponien im Landkreis
Falsche Strahlenbelastung verärgert Kommunen
Die Werte der Tritiumbelastung im Sickerwasser der beiden Deponien wurden vertauscht. Der Deponiebetreiber, die Abfallverwertungsgesellschaft des Landkreises, reagiert aber erst auf öffentlichen Druck hin darauf.
08.01.2019
Kommentar zur Gutachten-Panne bei der AVL
Nichts gelernt
Die Panne im Gutachten ist ärgerlich, aber ohne praktische Konsequenz für die geplante Einlagerung. Schlimmer ist die Reaktion der AVL darauf.
08.01.2019
Berlin
Neues Gutachten stellt Einheitsdenkmal wieder in Frage
Der Streit um das Einheitsdenkmal in Berlin dauert bald so lange wie einst der um die Errichtung des Holocaust-Mahnmals. Kulturstaatsministerin Grütters drängte gerade auf einen baldigen Baubeginn - nun spricht sich ein neues Gutachten dagegen aus.
09.09.2018
Empfehlungen des Landesrechnungshofs
Heiße Eisen anpacken
Angesichts des Lehrermangels darf sich die Politik nicht vor unangenehmen Entscheidungen drücken, kommentiert Politikredakteurin Renate Allgöwer
15.06.2018
Rechnungshof zum Einsatz von Lehrerstellen
Empfehlungen voller Zündstoff
Das Gutachten des Rechnungshofs zum Einsatz von Lehrerstellen enthält zwar wenig Überraschendes, doch bergen die Ratschläge zu Grundschulen und Lehrerarbeitszeit Konfliktpotenzial für die Koalition.
15.06.2018
Gutachten des Rechnungshofs
Gibt es zu viele Grundschulen?
Der Rechnungshof hat sein lange erwartetes Gutachten zum effizienten Lehrereinsatz vorgestellt. Er rät, Gemeinden stärker an den Kosten zu beteiligen, wenn sie kleine Grundschulen erhalten wollen.
14.06.2018
Gründe für das SPD-Debakel
Systemversagen
Eine Studie gibt der SPD miserable Noten. Die Partei habe keine Haltung, keinen Plan, keine klare Linie, so die Autoren. Wenn die Partei aus dieser wenig überraschenden Analyse nichts lernt, besiegelt sie ihren Untergang, meint unser Korrespondent Thomas Maron.
11.06.2018
Felssturz in Bad Cannstatt
Wengerter warten auf das Gutachten
Die Wengerter vom Gewann Zuckerberg warten mit Spannung auf das Gutachten zum Felsstur. Darin sollen auch Lösungsvorschläge aufgezeigt werden. Die Expertise wird das Stadtplanungsamt wohl erst nach der Sommerpause präsentieren.
24.05.2018
Umstrittenes Umweltgutachten
Ministerium legt Auswahlprozess offen
Vor wenigen Wochen sorgte es für Aufsehen, dass der grüne Umweltminister Franz Untersteller einen früheren Grünen-Stadtrat für das Gutachten zur baden-württembergischen Umweltverwaltung beauftragt hat. Jetzt erklärt sein Ressort, wie es dazu gekommen ist.
11.12.2017
Klinikstreit in Göppingen
Nur drei Kreisräte wollen es genauer wissen
Journalisten und Politiker durften jetzt ein bisher geheimes Gutachten einsehen. Auf dessen Grundlage hatte das Land entschieden, dass Schlaganfallpatienten im Kreis künftig nur noch im Christophsbad behandelt werden dürfen.
19.12.2017
Stellenflut für Umweltbehörden
Wahnwitz
Umweltschutz ist wichtig – aber die Grundlage darf nicht Vetterleswirtschaft sein, meint unser Kommentator Nils Mayer.
10.04.2016
Umweltminister unter Druck
225 Stellen für die Umwelt: FDP kritisiert „grünen Filz“
Die Landesregierung will 225 Stellen für die Umweltverwaltung schaffen. Sie rechtfertigt dies mit Gutachten. Doch wie aussagekräftig sind die, wenn einer der Autoren ein grüner Parteifreund ist?
22.11.2017
Radikale Mobilitätswende
Grüne Jugend will Autos abschaffen
In gut 30 Jahren sollen 85 Prozent weniger Autos fahren als heute. Das fordert die Jugendorganisation der Grünen. Sie beruft sich dabei auf ein Gutachten der Baden-Württemberg Stiftung.
09.11.2017
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