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Stuttgarter Verwaltung dementiert Geheimniskrämerei

Gutachten über Gäubahn Stuttgarter Verwaltung dementiert Geheimniskrämerei

Die Stadtverwaltung beteuert, sie habe das bemerkenswerte Gutachten zur Gäubahn nicht geheim gehalten. Man wolle es ja jetzt diskutieren. Sie räumt aber ein, dass das Gutachten schon vor rund zwei Jahren in Auftrag gegeben wurde. 06.06.2022
Anspruch auf Ersatz bei illegaler Abschalteinrichtung

Einschätzung eines EuGH-Gutachters Anspruch auf Ersatz bei illegaler Abschalteinrichtung

Nach Ansicht eines EuGH-Gutachters haben Menschen, die ein Auto mit einer illegalen Abschalteinrichtung kaufen, Anspruch auf Ersatz. 02.06.2022
Chancen auf Rettung des Vier Peh steigen

Esslinger Kulturkneipe Chancen auf Rettung des Vier Peh steigen

Ende Dezember mussten in der Esslinger Kulturkneipe Vier Peh die Lichter ausgeknipst werden. Der Pachtvertrag war ausgelaufen, die Stadt wollte zunächst keine Verlängerung. Nun gibt es wieder Hoffnung. 27.04.2022
Mit aller Macht gegen den „Staatslohn“
Kommentar

Zwölf Euro Mindestlohn Mit aller Macht gegen den „Staatslohn“

Die Arbeitgebervereinigung BDA fährt juristische Geschütze gegen die massive Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro auf. Eine erfolgreiche Klage in Karlsruhe ist eher unwahrscheinlich, meint Matthias Schiermeyer. 26.04.2022
Arbeitgeber zögern noch mit Klage gegen Mindestlohn

12 Euro Mindestlohn Arbeitgeber zögern noch mit Klage gegen Mindestlohn

Die Arbeitgeber legen im Kampf gegen den 12-Euro-Mindestlohn nach: Die BDA präsentiert ein weiteres Gutachten, das den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil als grundgesetzwidrig infrage stellt. 26.04.2022
Lärmgutachten löst viel Wirbel aus

Flughafen Stuttgart Lärmgutachten löst viel Wirbel aus

Gegner und Befürworter des geplanten neuen Abflugkorridors interpretieren Untersuchungen völlig unterschiedlich. Dass erste Ergebnisse schon jetzt durchgesickert sind, verärgert einige Rathauschefs. 21.02.2022
Bahnprojekt könnte laut Bericht eine Milliarde Euro teurer werden

Stuttgart 21 Bahnprojekt könnte laut Bericht eine Milliarde Euro teurer werden

Es verdichten sich die Zeichen, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 noch einmal rund eine Milliarde Euro teurer werden könnte. Laut einem Bericht geht das aus einem Gutachten der Beratungsgesellschaft PwC hervor. 04.02.2022
Kardinal Reinhard Marx will im Amt bleiben – vorerst

Missbrauchsskandal der Katholischen Kirche Kardinal Reinhard Marx will im Amt bleiben – vorerst

Der Erzbischof Reinhard Marx sieht auch bei sich selbst eine Verantwortung für den Umgang mit Missbrauch in seinem Bistum und will auch seinen Verbleib als Kardinal kritisch hinterfragen lassen. 27.01.2022
Papst Benedikt verhöhnt die Opfer
Kommentar

Missbrauch in der Kirche Papst Benedikt verhöhnt die Opfer

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. hat mit seinem Rücktritt 2013 gezeigt, dass er Verantwortung übernehmen kann. Das sollte er dringend wieder tun, kommentiert Lisa Welzhofer. 24.01.2022
Gutachter werfen Kardinal Marx Untätigkeit vor

Missbrauch in Katholischer Kirche Gutachter werfen Kardinal Marx Untätigkeit vor

Trotz einer Vielzahl an Meldungen sexuellen Missbrauchs sei der amtierende Erzbischof Reinhard Marx zu selten aktiv geworden, so das Urteil der Gutachter. 20.01.2022
Papst Benedikt in Gutachten schwer belastet

Missbrauch in Katholischer Kirche Papst Benedikt in Gutachten schwer belastet

Papst Benedikt XVI., wird in vier Fällen Fehlverhalten im Umgang mit sexuellem Missbrauch vorgeworfen. Das belastende Gutachten bezieht sich auf seine Zeit als Erzbischof des Bistums München und Freising. 20.01.2022
Allgemeine Impfpflicht in Deutschland laut Gutachten erforderlich

Staatsministerium in Baden-Württemberg Allgemeine Impfpflicht in Deutschland laut Gutachten erforderlich

Das Thema Impfpflicht wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Das baden-württembergische Staatsministerium hat zu der Frage ein Gutachten in Auftrag gegeben – mit einem klaren Ergebnis. 14.12.2021
Impfpflicht sollte nicht für Genesene gelten

Gutachter raten Impfpflicht sollte nicht für Genesene gelten

Die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen rückt näher. Der Bundestag soll in den nächsten Tagen über einen Gesetzentwurf der Ampelparteien beraten. Doch was ist mit den Genesenen? 06.12.2021
Bußgeld von 2500 Euro für Ungeimpfte

Gutachten des Landes zur Impfpflicht Bußgeld von 2500 Euro für Ungeimpfte

Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Landesregierung von Baden-Württemberg hält eine Impfpflicht für möglich. Bei Verstößen könnte ein Bußgeld von 2500 Euro fällig werden. 02.12.2021
Bald wieder Begutachtung zu Hause

Medizinischer Dienst in Stuttgart Bald wieder Begutachtung zu Hause

Der Medizinische Dienst in Baden-Württemberg setzt wieder auf die Begutachtung zu Hause, unabhängig von der Inzidenz. Das berichtet der Leitende Arzt der Institution. 13.10.2021
Fast jeder dritte Verdacht bestätigt

Ärztefehler Fast jeder dritte Verdacht bestätigt

Prüfer der gesetzlichen Kassen haben im vergangenen Jahr in 4099 Fällen eine fehlerhafte medizinische Behandlung bestätigt. Wie sicher sind Klinikaufenthalte oder ambulante Therapien? 12.10.2021
Begutachtung darf nicht mehr von Inzidenz abhängig sein
Kommentar

Medizinischer Dienst in Stuttgart Begutachtung darf nicht mehr von Inzidenz abhängig sein

Kranke und pflegebedürftige Menschen sind auf eine zeitnahe Begutachtung angewiesen. Am besten persönlich. Eine Begutachtung vor Ort an die Inzidenz zu koppeln, das ist nicht mehr gerechtfertigt, meint unsere Redakteurin Viola Volland. 30.09.2021
Ifo-Studie sieht Aufschwung bedroht

Kritik an Vermögensteuer Ifo-Studie sieht Aufschwung bedroht

Ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor der Einführung einer Vermögensteuer nach der Bundestagswahl. Der neuen Regierung rät er, sofern nötig, eher die Umsatz- oder die Einkommensteuer anzuheben. 27.08.2021