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GroKo

Die Groko streitet über schnellere Planungsverfahren: Schwarze Null gegen rote Investitionen

Die Groko streitet über schnellere Planungsverfahren Schwarze Null gegen rote Investitionen

Union und SPD arbeiten beide an der Planungsbeschleunigung. Doch sie verbinden damit unterschiedliche Dinge.
Streit über den CO2-Preis: Kretschmann verteidigt den Klima-Kompromiss

Streit über den CO2-Preis Kretschmann verteidigt den Klima-Kompromiss

Winfried Kretschmann lobt den Klima-Kompromiss. Dennoch will der baden-württembergische Ministerpräsident weitergehende Forderungen der Grünen im Bundestagswahlkampf vorbringen.
Vor dem SPD-Parteitag: Nicht die reine Lehre

Vor dem SPD-Parteitag Wird über die Groko abgestimmt?

Die designierte SPD-Doppelspitze aus Esken und Walter-Borjans setzt zunächst einmal auf Gespräche mit der Union. Das zeigt ihr Leitantrag.
CDU in Baden-Württemberg: Manuel Hagel:Dann soll die SPD die Groko eben verlassen

CDU in Baden-Württemberg Manuel Hagel:Dann soll die SPD die Groko eben verlassen

Als „elende Hängepartie“ bezeichnet der Landesgeneralsekretär Manuel Hagel die Überlegungen der SPD auf Bundesebene die Große Koalition (Groko) zu verlassen. Er erwarte endlich eine Entscheidung.
Große Koalition: Geht da noch was mit dem Koalitionsvertrag?

Große Koalition Geht da noch was mit dem Koalitionsvertrag?

Die designierten SPD-Chefs wollen den Koalitionsvertrag ändern und notfalls das schwarz-rote Bündnis platzen lassen. Die Union reagierte zunächst empört – doch wer genauer hinhört, merkt: Das CDU-Nein ist weniger hart, als es klingt.
Kevin Kühnert als Juso-Chef bestätigt: Jusos wollen SPD nach links lenken

Kevin Kühnert als Juso-Chef bestätigt Jusos wollen SPD nach links lenken

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler Olaf Scholz, der an die Parteispitze strebt.
Massiver Job-Abbau: Ohne Plan und Ambition
Kommentar

Massiver Job-Abbau Ohne Plan und Ambition

Eigentlich müsste die Windkraft hierzulande boomen. Tatsächlich steckt sie in der Krise – und die Groko scheint das nicht weiter zu kümmern. Schwarz-Rot fährt gerade die Energiewende gegen die Wand, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
Gesetzentwurf liegt vor: Groko kappt Flächen für den Windkraft-Ausbau

Gesetzentwurf liegt vor Groko kappt Flächen für den Windkraft-Ausbau

Eigentlich will die Bundesregierung den Öko-Anteil am Stromverbrauch massiv ausbauen. Tatsächlich erschwert sie jetzt Windkraft-Projekte an Land mit neuen Vorschriften zum Mindestabstand. Die Industrie ist entsetzt. Schon jetzt ist der Ausbau nahezu zum Erliegen gekommen, in der Branche fallen massenweise Jobs weg.
Halbzeitbilanz der Regierung: Schlechtes Betragen trübt Regierungsbilanz

Halbzeitbilanz der Regierung Schlechtes Betragen trübt Regierungsbilanz

Die Große Koalition zieht Bilanz: Von 300 vereinbarten „Großmaßnahmen“ wurden zwei Drittel vollendet oder auf den Weg gebracht. Doch die Sacharbeit der Regierung sagt nur bedingt etwas über den Zustand der Koalition aus.
Halbzeitbilanz der Bundesregierung: Soll die Groko weiter machen?

Halbzeitbilanz der Bundesregierung Soll die Groko weiter machen?

Kann die Große Koalition guten Gewissens weiter regieren – oder sollte sie zum Wohle des Landes die Trennung vorbereiten? Für beides lassen sich Argumente finden.
Halbzeitbilanz GroKo: Was hat die Große Koalition erreicht?

Halbzeitbilanz GroKo Was hat die Große Koalition erreicht?

Nach der letzten Bundestagswahl hat es lang gedauert, bis überhaupt eine Koalition zustande kam. Nun hat die Regierung ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Unsere Bilderstrecke zeigt die wichtigsten Meilensteine.
Franziska Giffey sehen und nostalgisch werden: Das lächelnde Wirtschaftswunder

Franziska Giffey sehen und nostalgisch werden Das lächelnde Wirtschaftswunder

Einer Umfrage zufolge ist die Familienministerin Franziska Giffey die beliebteste Frau in der Regierung. Woran das wohl liegt? An ihrer Arbeit? Oder doch eher an ihrer eigenartigen Garderobe? Der Stilcheck.
SPD-Vorsitz: Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

SPD-Vorsitz Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

Auf ein Neues: Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz ist noch nicht entschieden. Die Stichwahl bringt zwei grundverschiedene Duos gegeneinander in Stellung. Und es geht nicht nur um die künftige Parteispitze.
EEG-Umlage: Teure Wende
Kommentar

EEG-Umlage Teure Stromwende

Die Ökostrom-Förderung kommt die Verbraucher in Deutschland teuer zu stehen. Das spricht nicht gegen die Energiewende an sich sondern dagegen, wie politisch mit ihr umgegangen wird, meint unser Kommentator Thorsten Knuf.
Klimaschutz: Das sind die Pläne der Koalition: CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden

Klimaschutz Das sind die Pläne der Koalition: CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden

Stundenlang ringen Union und SPD um einen großen Plan, damit Deutschland die Klimaziele 2030 doch noch einhält. Nun ist ein Paket geschnürt - und die Kritiker reagieren prompt.
Ringen um das richtige Klima-Konzept: Ein Preis für jede Tonne Kohlendioxid

Ringen um das richtige Klima-Konzept Ein Preis für jede Tonne Kohlendioxid

Wer CO2 in die Luft bläst, soll künftig zahlen. Aber was ist besser – eine Steuer oder ein Handel mit Verschmutzungsrechten? Die Bundesregierung streitet noch über den richtigen Ansatz. Beide Systeme haben Vor- und Nachteile.
Nach Kretschmanns erneuter Kandidatur: Eine Stuttgarter Testwahl für Berlin?

Nach Kretschmanns erneuter Kandidatur Eine Stuttgarter Testwahl für Berlin?

Der Südwesten wählt im Frühjahr 2021 – und schon jetzt knüpfen Grüne und Christdemokraten eine Reihe bundespolitischer Überlegungen daran. Denn wenn die Baden-Württemberger an die Urnen gehen, können sie ein kraftvolles Signal nach Berlin senden.

Von Grundrente bis Sicherheit Dicke Brocken für die Groko

Die Sommerpause ist bald zu Ende. In wenigen Wochen beginnt wieder der Bundestagsbetrieb - und für die große Koalition stehen wichtige Themen auf der Agenda.
Ostdeutschland vor den Landtagswahlen: „Sie fühlen sich als Bürger zweiter Klasse“

Ostdeutschland vor den Landtagswahlen „Sie fühlen sich als Bürger zweiter Klasse“

Der Dresdner Politikprofessor Hans Vorländer erklärt die Besonderheiten der ostdeutschen Landtagswahlen – und warum die AfD von der Opfer-Erzählung profitiert.
Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen muss zittern

Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen muss zittern

Am Dienstag entscheiden die Europa-Abgeordneten nicht nur über die Zukunft Ursula von der Leyens. Tritt die CDU-Politikerin bald das mächtigste EU-Amt an? Oder kommt es zum Bruch der großen Koalition in Berlin?
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