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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Große Koalition
Interview mit Nils Schmid
„Neuwahlen würden Erneuerung erschweren“
Nahles’ Rückzug bedeutet nicht das Aus der großen Koalition, meint Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
01.04.2016
Koalition verständigt sich
Wichtige Beschlüsse, keine Großtaten
CDU und SPD haben mit ihren Entscheidungen zu Paketdiensten und zur Entlastung von Mittelständlern Positionen für die Europawahl markiert. Doch die großen Fragen bleiben ungelöst, kommentiert Jan Dörner.
15.05.2019
Zoff um Koalitions-Kurs
Die Groko wurstelt weiter
Streit um Klima, Steuern und Rente: Schwarz-Rot auf der Suche nach halbgaren Kompromissen, kommentiert Thorsten Knuf.
08.04.2016
Steuerschätzung
Wecksignal für die Regierung
Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher geplant. Dies wird vor allem für die Bundesregierung ein Problem werden, denn sie hat ihre Streitigkeiten bisher mit Geld gelöst, analysiert Christopher Ziedler.
02.05.2019
Deutsche Rüstungsexporte
Koalition findet keine Lösung
Im Streit um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien hat sich die große Koalition lediglich Zeit verschafft. Eine überzeugende Strategie fehlt ihr nach wie vor, kritisiert Thorsten Knuf.
29.03.2019
Zwischenbilanz der großen Koalition
Das verflixte erste Jahr
Ein Jahr ist die neue große Koalition unter Führung von Angela Merkel im Amt. Wir ziehen Bilanz, wie sich die Dauer-Kanzlerin und ihre Ministerriege geschlagen hat.
13.03.2019
DIHK-Forderung
Kritik an Hürden für Existenzgründer
Der Deutsche Industrie- und Handelkammertag (DIHK) will, dass die große Koalition die zugesagten Vereinfachungen für Unternehmen in Sachen Bürokratie schnellstmöglich per Gesetzt umsetzt.
12.02.2019
SPD und CDU suchen nach Strategien
Zeit zur Selbstbesinnung
SPD und CDU wollen sich stärker voneinander abgrenzen, aber auch interne Wunden endlich schließen. Dass die SPD dabei vor allem auf den Ausbau des Sozialstaats setzt, ist gut, kommentiert Norbert Wallet. Wie sonst sollte sie sich gegen den Koalitionspartner profilieren?
08.02.2019
Grundrente
Ein Hebel für den Koalitionsbruch?
Trotz angespannter Kassen forciert die SPD die Idee der Grundrente – nicht ohne Hintergedanken im Hinblick auf den Koalitionspartner. Innerhalb der Partei bringt der Vorschlag Vorsitzende Andrea Nahles unter Druck.
03.02.2019
Digitalpakt
„Bund ist nicht der bessere Schulmeister
Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete und Vizefraktionschef der Union Andreas Jung ist ein wichtigster Vermittler im Streit um die Bildungspolitik. Er geht für die große Koalition ohne rote Linien ins Vermittlungsverfahren und kommt den Ländern beim Digitalpakt weit entgegen.
01.02.2019
Halbzeitbilanz im Südwesten
Grün-Schwarz: Mehr Härte gegen straffällige Flüchtlinge
Als „Tunichtgute“ haben Ministerpräsident Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl straffällige Flüchtlinge bezeichnet. In Zukunft wollen sie schneller gegen Straftäter vorgehen.
05.11.2018
Hans-Georg Maaßen kritisiert Groko
Diesmal muss der Verfassungsschutzchef gehen
Wieder einmal hat Hans-Georg Maaßen die regierende Koalition kritisiert. Das war eine Provokation zu viel – Bundesinnenminister Horst Seehofer zieht die Konsequenzen.
04.11.2018
Sozialdemokraten und die große Koalition
Die SPD-Granden wollen weiterregieren
Die Sozialdemokraten wollen ab jetzt ihr Profil schärfen und härter mit der Union verhandeln – aber vorerst nicht aussteigen aus der Koalition in Berlin.
29.10.2018
Wahl in Hessen
5 Botschaften an Merkel, Nahles und den Rest der Bundespolitik
Mit der Arbeit der Bundesregierung sind viele Wähler unzufrieden. Davon profitieren vor allem die Grünen und die AfD. Die 5 wichtigsten Schlüsse aus der Wahl in Hessen.
26.10.2018
Reaktionen auf die Wahl in Hessen
Südwest-Parteien sehen Schuld bei Regierung in Berlin
CDU und SPD sind die Wahlverlierer in Hessen. Ihre Parteifreunde im Südwesten machen dafür vor allem die Politik der großen Koalition in Berlin verantwortlich.
28.10.2018
Hessen-Wahl und ihre Folgen für den Bund
Das große Bangen in Berlin
Bei der Hessen-Wahl geht es nicht nur um Hessen. Das Ergebnis kann die große Koalition in Berlin wackeln lassen oder sogar zum Einsturz bringen.
21.10.2018
Die Lage der SPD
Die Genossen – dem Abgrund noch näher
Nach der Bayern-Wahl steht die SPD endgültig dicht am Abgrund. Ein paar Lehren aus dem Wahlergebnis im Süden können die Genossen auch für den Bund ziehen.
08.04.2016
SPD-Absturz bei der Bayern-Wahl
Sozialdemokraten sind „im freien Fall“
Die Sozialdemokraten hadern nach dem bayerischen Fiasko mehr denn je mit der großen Koalition.
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