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Große Koalition

Gesetz zur Grundrente: Fahrlässig
Kommentar

Gesetz zur Grundrente Fahrlässig

Die Große Koalition hat im dritten Anlauf eine Grundrente beschlossen. Diese ist kein „Meilenstein“, sondern eher eine Mini-Lösung, kommentiert unser Autor.
Klimapaket der Regierung: Ein Anfang ist gemacht
Kommentar

Klimapaket der Regierung Ein Anfang ist gemacht

Das neu verhandelte Klimapaket der Regierung hat noch Luft nach oben. Doch es ist ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung, kommentiert Thorsten Knuf.
Interview mit SPD-Chefin Saskia Esken: „Das wird ein Geben und Nehmen mit der Union“

Interview mit SPD-Chefin Saskia Esken „Das wird ein Geben und Nehmen mit der Union“

Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken lernt in den nächsten Tagen die Spitzen der Union persönlich kennen. Zunächst geht es ums Kennenlernen. Verhandelt wird später, aber das wird nicht leicht.
Bei Bruch der große Koalition: Merz kann sich Minderheitsregierung vorstellen

Bei Bruch der große Koalition Merz kann sich Minderheitsregierung vorstellen

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) äußert sich zu einer möglichen Minderheitsregierung. „Der experimentelle Charakter und die veränderte Rolle des Parlaments haben Charme“, sagte er.
SPD: Neue Spitze, neuer Kurs: Was wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens?
Kommentar

SPD: Neue Spitze, neuer Kurs Was wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens?

Die SPD hat eine neue Spitze. Doch Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens haben wenig Spielraum, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Nach Koalitionsbeschluss: Neuer Krach um die Betriebsrenten

Nach Koalitionsbeschluss Neuer Krach um die Betriebsrenten

Die große Koalition wird für ihren Kompromiss bei der betrieblichen Altersvorsorge heftig kritisiert – von Betroffenen und Arbeitgeberverbänden. Die führende Gesundheitspolitikerin der CDU, die Stuttgarterin Karin Maag, verteidigt die neue Lösung.
Koalitionsbeschluss zu Betriebsrenten: Keine Werbung für Altersvorsorge
Kommentar

Koalitionsbeschluss zu Betriebsrenten Keine Werbung für Altersvorsorge

Nach langem Ringen hat sich die große Koalition auf eine Lösung für die umstrittenen Krankenkassenbeiträge auf Bezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge geeinigt. Der Schaden wird damit nur notdürftig repariert, meint Matthias Schiermeyer.
Absicherung im Alter: Mehr Rente und bessere Infos

Absicherung im Alter Mehr Rente und bessere Infos

Die Große Koalition hat sich auf die Grundrente geeinigt. Bereits zuvor haben Union und SPD einiges unternommen, um für eine bessere Absicherung im Alter zu sorgen. Und sie planen noch mehr.
Renten-Kompromiss der großen Koalition: Grundrente ohne Gang zum Amt

Renten-Kompromiss der großen Koalition Grundrente ohne Gang zum Amt

Nach monatelangem Streit hat die Regierungskoalition einen Rentenzuschlag für Geringverdiener vereinbart. Er soll 2021 kommen.
Halbzeitbilanz GroKo: Was hat die Große Koalition erreicht?

Halbzeitbilanz GroKo Was hat die Große Koalition erreicht?

Nach der letzten Bundestagswahl hat es lang gedauert, bis überhaupt eine Koalition zustande kam. Nun hat die Regierung ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Unsere Bilderstrecke zeigt die wichtigsten Meilensteine.
GroKo: Ausweitung der Konfliktzone: Union will Steuern für Firmen senken

GroKo: Ausweitung der Konfliktzone Union will Steuern für Firmen senken

Inmitten des Konflikts um die Grundrente erhöhen CDU und CSU den Druck auf die SPD. An diesem Dienstag soll dazu ein detaillierter Forderungskatalog beschlossen werden.
Stichwahl um den SPD-Vorsitz: Jetzt geht die Wahl erst richtig los

Stichwahl um den SPD-Vorsitz Jetzt geht die Wahl erst richtig los

In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll.
Schwarz-rotes Klimapaket: Pendlerpauschale: Ein Plan mit Tücken

Schwarz-rotes Klimapaket Pendlerpauschale: Ein Plan mit Tücken

Als Ausgleich für steigende Spritpreise will die Groko die Pendlerpauschale erhöhen. Wer viel verdient, profitiert stärker. Schon gibt es erste Stimmen, die Nachbesserungen fordern.
Verhandlungen zum Klimaschutzpaket: Koalition ringt weiter um Preis für CO2-Ausstoß

Verhandlungen zum Klimaschutzpaket Koalition ringt weiter um Preis für CO2-Ausstoß

Die große Koalition verhandelt nach einer langen Nachtsitzung weiter über ein Klimaschutzpaket. Bis Freitagmittag soll der Knoten platzen. In Australien hat derweil der globale Klimastreik begonnen.
Große Koalition nach Wahlen in Sachsen und Brandenburg: SPD weiter im Schwebezustand

Große Koalition nach Wahlen in Sachsen und Brandenburg SPD weiter im Schwebezustand

Trotz der schlechten Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg: Wie es mit der SPD und der großen Koalition weitergeht, entscheidet sich erst am Jahresende.
Sonderabgabe für die Reichsten: Vermögensteuer soll Profil der SPD schärfen

Sonderabgabe für die Reichsten Vermögensteuer soll Profil der SPD schärfen

Mit der Forderung nach Wiedereinführung einer Vermögensteuer für „Multimillionäre und Milliardäre“ will die SPD nach den Worten von Parteichef Schäfer-Gümbel ihr Profil schärfen. Beim Koalitionspartner ernten die Sozialdemokraten mit dem Vorstoß Kritik.
Groko-Streit um Vermögensteuer: Die SPD will „Superreiche“ stärker belasten

Groko-Streit um Vermögensteuer Die SPD will „Superreiche“ stärker belasten

SPD-Chef Schäfer-Gümbel startet einen Vorstoß zur Wiedereinführung der Vermögensteuer, um „Multimillionäre und Milliardäre“ stärker zur Kasse zu bitten. Die Union sieht darin einen Griff in die „Mottenkiste“.
Kritik an Bau- und Verkehrsministerium: Umweltministerin Schulze rüffelt CSU-Kollegen

Kritik an Bau- und Verkehrsministerium Umweltministerin Schulze rüffelt CSU-Kollegen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist unzufrieden mit dem Stand der Vorbereitung des geplanten Klimapakets der großen Koalition. Ihre Kritik richtet sich vor allem gegen die Ressorts Verkehr und Inneres/Bau.
SPD plant Groko-Abstimmung auf Parteitag: Entscheidende Wochen für die Koalition

SPD plant Groko-Abstimmung auf Parteitag Entscheidende Wochen für die Koalition

Bis Mitte Oktober zieht die Regierungskoalition eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit. Doch spannend wird es danach, die SPD will auf dem Parteitag im Dezember über das Bündnis abstimmen. Mitentscheidend für den Fortbestand sind Einigungen zum Klimaschutz und zur Grundrente.

Von Grundrente bis Sicherheit Dicke Brocken für die Groko

Die Sommerpause ist bald zu Ende. In wenigen Wochen beginnt wieder der Bundestagsbetrieb - und für die große Koalition stehen wichtige Themen auf der Agenda.
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