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Grün-Rot
Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

Landtagswahl in Baden-Württemberg Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

So kompliziert müsste es vielleicht gar nicht werden, wenn Winfried Kretschmann einen Regierungswechsel anstrebt. Grün-Rot hätte laut einer aktuellen Hochrechnung eine hauchdünne Mehrheit im Parlament – eine andere Hochrechnung sieht das anders. 14.03.2021
Wenn Kosten zum Killerargument werden
Exklusiv

Polizeireform in Baden-Württemberg Wenn Kosten zum Killerargument werden

Bis Ende Juli will Grün-Schwarz über die Korrekturen an der Polizeireform einig sein. Ein Blick in die Vergangenheit bei diesem Thema zeigt: Die Politik entscheidet sich nicht immer für die fachlichen Vorschläge. Wie groß sind dadurch jetzt die Nachteile für die Bürger? 23.06.2017
CDU-Kultusministerin attackiert SPD-Vorgänger Stoch

Fehlende Lehrerstellen CDU-Kultusministerin attackiert SPD-Vorgänger Stoch

CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann schießt scharf gegen ihren Vorgänger Andreas Stoch: Vieles was unter Grün-Rot beschlossen worden sei, sei nicht durchfinanziert gewesen. 26.10.2016
Wovon Politologen ausgehen

Landtagswahl Baden-Württemberg Wovon Politologen ausgehen

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg steht vor der Tür und immer wieder gibt es neue Umfragen. Dabei legen sich die Politologen mittlerweile weitestgehend fest. 10.03.2016
Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Umfrage zur Landtagswahl Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Laut einer Insa-Umfrage knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl, könnte die grün-rote Landesregierung mit einer knappen Mehrheit weiterregieren. 29.02.2016
Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Landtagswahl 2016 Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Wie üblich geben die Gewerkschaften keine Wahlempfehlung ab, doch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl äußerten sich Verdi und DGB positiv zur Zusammenarbeit mit Grün-Rot. 04.02.2016
AfD legt kräftig zu

Landtagswahl Baden-Württemberg AfD legt kräftig zu

Es herrscht zwar keine Wechselstimmung, doch Grün-Rot kann auch keine Mehrheit mehr für sich verbuchen. So sieht das Stimmungsbild beim baden-württembergischen Wähler gut acht Wochen vor der Landtagswahl am 13. März aus. 14.01.2016
Hilferuf der Kommunen

Kosten für Flüchtlinge Hilferuf der Kommunen

Der Hilferuf von Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag, dass die Integration von jährlich 130.000 Asylbewerbern die Kommunen in den nächsten Jahren in den finanziellen Kollaps zu führen drohen, ist auf offene Ohren bei der Landesregierung gestoßen – mit einigen Einschränkungen. 11.01.2016
Beim Bauen kracht es am häufigsten

Petitionen in Baden-Württemberg Beim Bauen kracht es am häufigsten

Bildungspläne, Hörgeräte, Mountainbike-Strecke – die Anliegen der Bürger an den Petitionsausschuss des Landtags sind vielfältig. Etwa ein Fünftel der Anträge sind auch erfolgreich. 08.01.2016
Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Umfrage zur Landtagswahl 2016 Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Noch sind es etwa 100 Tage bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Einen klaren Favoriten gibt es derzeit laut einer aktuellen Umfrage nicht. Alles sieht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. 03.12.2015
Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Grün-Rot einigt sich Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten haben die Grünen bei der SPD nicht durchsetzen könne. Der Kompromiss ist die Schaffung eines Bürgerbeauftragten. 02.12.2015
Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Landesregierung Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Nach den Terroranschlägen in Paris bringt die grün-rote Regierung ein zweites Anti-Terror-Paket auf den Weg. Für die Maßnahmen stellt die Landesregierung einen „erheblichen, zweistelligen Millionenbetrag“ zur Verfügung. 25.11.2015
Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

ZDF-Politbarometer Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer müssen Winfried Kretschmann und die grün-rote Landesregierung bei der Landtagswahl im kommenden März um ihre Mehrheit bangen. Die Forschungsgruppe Wahlen sieht Grün-Rot bei 45 Prozent, Schwarz-Gelb zusammen bei 42 Prozent. 20.11.2015
Grün-Rot stellt Anti-Terror-Paket auf den Prüfstand

Nach Anschlägen in Paris Grün-Rot überprüft Anti-Terror-Paket

Die Landesregierung überprüft nach den Anschlägen von Paris ihr Anti-Terror-Paket vom Jahresanfang. Sind die Maßnahmen noch ausreichend oder muss nachgebessert werden? Innenminister Gall sieht für Baden-Württemberg eine hohe abstrakte Gefährdung. 17.11.2015
Beraten, drohen, abschieben

Grün-rote Asylpolitik Beraten, drohen, abschieben

Nur ein Bruchteil der 20.000 ausreisepflichtigen Flüchtlinge musste bisher tatsächlich gehen. Das soll sich ändern: Grün-Rot will Abschiebungen forcieren. An erster Stelle steht jedoch eine Hoffnung. 10.11.2015
Wie effizient arbeitet die Straßenbauverwaltung?

Grün-rotes Gutachten Wie effizient arbeitet die Straßenbauverwaltung?

Das Gutachten einer Kölner Managementberatung soll Grün-Rot zeigen, ob die derzeitigen Strukturen passen oder Landesbehörde besser ist. Die Untersuchung soll im Dezember vorliegen. 26.10.2015
1,7 Milliarden Euro Mehrausgaben für Flüchtlinge

Nachtragsetat der grün-roten Landesregierung 1,7 Milliarden Euro mehr für Flüchtlinge

Für dieses und das nächste Jahr stockt die grün-rote Landesregierung ihren Etat für die Ausgaben für Flüchtlinge um 1,7 Milliarden Euro auf. Zusätzliche Bundesmittel, Steuermehreinnahmen und Überschüssen aus den Haushalten der Vorjahre sollen die Mehrausgaben finanzieren. 13.10.2015
Land hilft Kreisen und Kommunen

Flüchtlingskosten Land hilft Kreisen und Kommunen

1100 Flüchtlinge kommen derzeit täglich nach Baden-Württemberg. Die kommunale Ebene klagt deshalb über kaum noch zu stemmende Kosten. Nun ist Entspannung in Sicht. 12.10.2015