2. Themen
  4. G

  6. Grün-Rot

Grün-Rot
Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

Landtagswahl in Baden-Württemberg Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

So kompliziert müsste es vielleicht gar nicht werden, wenn Winfried Kretschmann einen Regierungswechsel anstrebt. Grün-Rot hätte laut einer aktuellen Hochrechnung eine hauchdünne Mehrheit im Parlament – eine andere Hochrechnung sieht das anders. 14.03.2021
Wenn Kosten zum Killerargument werden

Polizeireform in Baden-Württemberg Wenn Kosten zum Killerargument werden

Bis Ende Juli will Grün-Schwarz über die Korrekturen an der Polizeireform einig sein. Ein Blick in die Vergangenheit bei diesem Thema zeigt: Die Politik entscheidet sich nicht immer für die fachlichen Vorschläge. Wie groß sind dadurch jetzt die Nachteile für die Bürger? 23.06.2017
CDU-Kultusministerin attackiert SPD-Vorgänger Stoch

Fehlende Lehrerstellen CDU-Kultusministerin attackiert SPD-Vorgänger Stoch

CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann schießt scharf gegen ihren Vorgänger Andreas Stoch: Vieles was unter Grün-Rot beschlossen worden sei, sei nicht durchfinanziert gewesen. 26.10.2016
Wovon Politologen ausgehen

Landtagswahl Baden-Württemberg Wovon Politologen ausgehen

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg steht vor der Tür und immer wieder gibt es neue Umfragen. Dabei legen sich die Politologen mittlerweile weitestgehend fest. 10.03.2016
Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Umfrage zur Landtagswahl Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Laut einer Insa-Umfrage knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl, könnte die grün-rote Landesregierung mit einer knappen Mehrheit weiterregieren. 29.02.2016
Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Landtagswahl 2016 Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Wie üblich geben die Gewerkschaften keine Wahlempfehlung ab, doch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl äußerten sich Verdi und DGB positiv zur Zusammenarbeit mit Grün-Rot. 04.02.2016
AfD legt kräftig zu

Landtagswahl Baden-Württemberg AfD legt kräftig zu

Es herrscht zwar keine Wechselstimmung, doch Grün-Rot kann auch keine Mehrheit mehr für sich verbuchen. So sieht das Stimmungsbild beim baden-württembergischen Wähler gut acht Wochen vor der Landtagswahl am 13. März aus. 14.01.2016
Hilferuf der Kommunen

Kosten für Flüchtlinge Hilferuf der Kommunen

Der Hilferuf von Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag, dass die Integration von jährlich 130.000 Asylbewerbern die Kommunen in den nächsten Jahren in den finanziellen Kollaps zu führen drohen, ist auf offene Ohren bei der Landesregierung gestoßen – mit einigen Einschränkungen. 11.01.2016
Beim Bauen kracht es am häufigsten

Petitionen in Baden-Württemberg Beim Bauen kracht es am häufigsten

Bildungspläne, Hörgeräte, Mountainbike-Strecke – die Anliegen der Bürger an den Petitionsausschuss des Landtags sind vielfältig. Etwa ein Fünftel der Anträge sind auch erfolgreich. 08.01.2016
Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Umfrage zur Landtagswahl 2016 Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Noch sind es etwa 100 Tage bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Einen klaren Favoriten gibt es derzeit laut einer aktuellen Umfrage nicht. Alles sieht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. 03.12.2015
Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Grün-Rot einigt sich Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten haben die Grünen bei der SPD nicht durchsetzen könne. Der Kompromiss ist die Schaffung eines Bürgerbeauftragten. 02.12.2015
Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Landesregierung Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Nach den Terroranschlägen in Paris bringt die grün-rote Regierung ein zweites Anti-Terror-Paket auf den Weg. Für die Maßnahmen stellt die Landesregierung einen „erheblichen, zweistelligen Millionenbetrag“ zur Verfügung. 25.11.2015
Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

ZDF-Politbarometer Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer müssen Winfried Kretschmann und die grün-rote Landesregierung bei der Landtagswahl im kommenden März um ihre Mehrheit bangen. Die Forschungsgruppe Wahlen sieht Grün-Rot bei 45 Prozent, Schwarz-Gelb zusammen bei 42 Prozent. 20.11.2015
Grün-Rot stellt Anti-Terror-Paket auf den Prüfstand

Nach Anschlägen in Paris Grün-Rot überprüft Anti-Terror-Paket

Die Landesregierung überprüft nach den Anschlägen von Paris ihr Anti-Terror-Paket vom Jahresanfang. Sind die Maßnahmen noch ausreichend oder muss nachgebessert werden? Innenminister Gall sieht für Baden-Württemberg eine hohe abstrakte Gefährdung. 17.11.2015
Beraten, drohen, abschieben

Grün-rote Asylpolitik Beraten, drohen, abschieben

Nur ein Bruchteil der 20.000 ausreisepflichtigen Flüchtlinge musste bisher tatsächlich gehen. Das soll sich ändern: Grün-Rot will Abschiebungen forcieren. An erster Stelle steht jedoch eine Hoffnung. 10.11.2015
Wie effizient arbeitet die Straßenbauverwaltung?

Grün-rotes Gutachten Wie effizient arbeitet die Straßenbauverwaltung?

Das Gutachten einer Kölner Managementberatung soll Grün-Rot zeigen, ob die derzeitigen Strukturen passen oder Landesbehörde besser ist. Die Untersuchung soll im Dezember vorliegen. 26.10.2015
1,7 Milliarden Euro Mehrausgaben für Flüchtlinge

Nachtragsetat der grün-roten Landesregierung 1,7 Milliarden Euro mehr für Flüchtlinge

Für dieses und das nächste Jahr stockt die grün-rote Landesregierung ihren Etat für die Ausgaben für Flüchtlinge um 1,7 Milliarden Euro auf. Zusätzliche Bundesmittel, Steuermehreinnahmen und Überschüssen aus den Haushalten der Vorjahre sollen die Mehrausgaben finanzieren. 13.10.2015
Land hilft Kreisen und Kommunen

Flüchtlingskosten Land hilft Kreisen und Kommunen

1100 Flüchtlinge kommen derzeit täglich nach Baden-Württemberg. Die kommunale Ebene klagt deshalb über kaum noch zu stemmende Kosten. Nun ist Entspannung in Sicht. 12.10.2015
Duell der ungleichen Koalitionspartner

Grün-rotes Reizklima Duell der ungleichen Koalitionspartner

Die Landtagswahl 2016 rückt immer näher. An diesem Wochenende wollen SPD und Grüne bei Parteitagen Stärke zeigen. Aber das Koalitionsklima ist keineswegs störungsfrei. Wie die Regierungsparteien Grüne und SPD miteinander umgehen 06.10.2015
An Weihnachten darf künftig getanzt werden

Baden-Württemberg Auch an Weihnachten darf künftig getanzt werden

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat das Tanzverbot gelockert. Zwar gelte es weiter für sogenannte stille Feiertage wie Karfreitag oder Totensonntag, an Weihnachten soll es allerdings nicht mehr gelten. 06.10.2015
FDP-Fraktionschef Rülke fordert von Grün-Rot mehr Abschiebungen

Flüchtlinge in Baden-Württemberg Rülke fordert mehr Abschiebungen

FDP-Fraktionschef Rülke hat von der grün-roten Landesregierung gefordert, mehr abgelehnte Flüchtlinge abzuschieben. 2010 habe es auf 4753 Flüchtlinge 843 Abschiebungen gegeben. Im laufenden Jahr erwarte man 100.000 Flüchtlinge bei aktuell 1644 Abschiebungen. 01.10.2015
Teufels Küche

Kommentar zur Unterbringung von Flüchtlingen Teufels Küche

Baden-Württemberg lehnt den Vorschlag der Polizeigewerkschaft ab, Flüchtlinge ­getrennt nach Religionen oder ethnischen Unterschieden unterzubringen. Genau richtig, findet Chefredakteur Christoph Reisinger. 10.04.2012
Staatsministerium lädt Taxifahrer ein

Nach Drohung gegen Grüne Staatsministerium lädt Taxifahrer ein

Exklusiv - Die Stuttgarter Taxi-Branche drohte damit, bei der Landtagswahl 2016 eine Wahlempfehlung gegen die Grünen auszusprechen. Nun reagiert die Regierungspartei - und lädt die Taxifahrer zum Gespräch. 28.09.2015
Kopftuchverbot bleibt vorerst bestehen

Baden-Württemberg Kopftuchverbot bleibt vorerst bestehen

Muslimische Lehrerinnen dürfen in Baden-Württemberg auch künftig nicht mit ihrem Kopftuch unterrichten. Grün-Rot verschiebt eine geplante Änderung des Schulgesetzes zur Aufhebung des Verbots. 22.09.2015
Armer Reicher

Kommentar zu Landeshaushalt Armer Reicher

Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid hat ein Problem: zuviel Geld. Damit Grün-Rot trotzdem wenigstens ein bisschen Haushaltsdisziplin wahrt, schlägt er erneut das Vorziehen der Nullverschuldung vor. 10.04.2012
Ende des Schuldenmachens

Erfolg für Grün-Rot Ende des Schuldenmachens

Dem Vorwurf der Opposition, Grün-Rot verteile Wahlgeschenke auf Pump, will Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid mit einem kleinen Coup begegnen: Schon dieses Jahr will er einen ausgeglichenen Etat erreichen. 15.09.2015
Land will schon 2015 keine Schulden mehr machen

Coup von Grün-Rot Keine Schulden mehr schon dieses Jahr

Baden-Württembergs grün-rote Landesregierung schafft schon vor der Landtagswahl im März 2016 einen ausgeglichen Haushalt. Finanzminister Nils Schmid will dank sprudelnder Steuerquellen die Nullverschuldung bereits in diesem Jahr erreichen. 15.09.2015
Grün-Rot könnte laut Umfrage weiterregieren

Umfrage zur Landtagswahl 2016 Grün-Rot könnte weiterregieren

Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre? Auf diese Frage antworteten bei einer Umfrage des Allensbach-Instituts 24 Prozent mit „Grün“. 20 Prozent würden ihre Stimme der SPD geben. 11.09.2015
Baden-Württemberg muss sich nicht verstecken

Studie zur Kinderbetreuung Baden-Württemberg muss sich nicht verstecken

Im Bundesvergleich schneidet Baden-Württemberg bei der Qualität der Kinderbetreuung am besten ab. Grün-Rot sieht sich bestätigt, die Gewerkschaft Verdi mahnt die Politik, sich auf diesen Lorbeeren nicht auszuruhen. 24.08.2015
Beamte sollen bis 70 arbeiten dürfen

Pensionsgrenze Beamte sollen bis 70 arbeiten dürfen

Bislang dürfen Beamte bis zum 68. Lebensjahr arbeiten. Künftig sollen sie freiwillig bis 70 arbeiten dürfen – zumindest wenn ihr Dienstherr damit einverstanden ist. 25.07.2015
Tierfreunde sind Wähler

Schutz von Heimtieren Tierfreunde sind Wähler

Die grün-rote Landesregierung hält nichts von einer Heimtierschutz-Verordnung. Ein politischer Fehler, sagt unser Kommentator Markus Brauer. 10.07.2015
Heimtiere brauchen Schutz

Keine Kontrollen Heimtiere brauchen mehr Schutz

Geht es nach der Tierschutzbeauftragten Cornelie Jäger, gäbe es schon bald eine Verordnung zum Schutz von Heimtieren. Doch die grün-rote Landesregierung spielt nicht mit – und mauert. 07.07.2015
„Führerschein“ für Tierhalter: Landesregierung sagt Nein

Schutz von Heimtieren Kein „Führerschein“ für Tierhalter

Die Landestierschutzbeauftragte arbeitet an einer Heimtierschutz-Verordnung. Würde sie politisch abgesegnet, wäre Baden-Württemberg Vorreiter beim Tierschutz. Doch Grün-Rot bremst. 13.07.2015
„Geschenke verteilen ist schöner als sparen“

Finanzpolitik im Land „Geschenke verteilen schöner als sparen“

In diesen Tagen wird viel Geld verteilt und versprochen – für Schulen, für Straßen, für Polizeistellen und, und, und. Alles Vorwahlkampf? Eigentlich müsste dringend gespart werden. 21.07.2015
Grün-Rot lockert Tanzverbot an Feiertagen

Karfreitag bleibt tabu Grün-Rot lockert das Tanzverbot

Nur der Karfreitag bleibt "heilig": Grün-Rot hat das Tanzverbot im Land "maßvoll gelockert", wie es am Dienstag hieß. Künftig darf am ersten Weihnachtsfeiertag, am Karsamstag nach 20 Uhr und am Gründonnerstag bis 18 Uhr getanzt werden. 21.07.2015
Abschluss soll in Realschule möglich sein

Hauptschulen schließen Abschluss soll in Realschule möglich sein

Weil immer mehr Hauptschulen schließen soll nach dem Willen von Grün-Rot der Hauptschulabschluss auch an Realschulen möglich sein. Die Opposition kritisiert die Gesetzesnovelle als „Zwangsumwandlungsgesetz“. 16.07.2015
Landesbeamte bekommen mehr Geld

Baden-Württemberg Landesbeamte bekommen mehr Geld

Die Landesbeamten bekommen mehr Geld - allerdings gestaffelt. Die Opposition wirft der grün-roten Regierung vor, einseitig auf Kosten der Beamten zu sparen. 16.07.2015
Grün-Rot will an Zuschnitt vorerst nichts ändern

Integrationsministerium Grün-Rot will an Zuschnitt vorerst nichts ändern

Bilkay Öneys Integrationsministerium steht seit Wochen unter Beschuss: Es sei zu klein und in seinem jetzigen Zustand nicht effizient genug, lautet die Kritik. die Landesregierung will daran vorerst aber nichts ändern. 14.07.2015
Grün-Rot will Verbot kippen - Opposition drückt auf Bremse

Mit Kopftuch unterrichten Grün-Rot will Verbot kippen - Opposition bremst

Grün-Rot will im kommenden Schuljahr die ersten Lehrerinnen mit Kopftuch an baden-württembergischen Schulen unterrichten lassen. Die Opposition sieht allerdings noch ungeklärte Fragen. 08.07.2015
Grün-Rot pocht auf Erfolge

Kampf gegen Einbrecher Grün-Rot pocht auf Erfolge

Trotz der nach wie vor hohen Zahl von Wohnungseinbrüchen in Baden-Württemberg – zuletzt waren es jährlich rund 13 500 – hat die Landesregierung auf Erfolge bei der Fahndung nach den Tätern verwiesen. 06.07.2015
Mehr Geld für Beamte? Grün-Rot sagt Nein

Kretschmann will sparen Mehr Geld für Beamte? Nein!

Die Stimmung gleicht dem aktuellen Wetter. Es geht mal wieder heiß her zwischen Landesregierung und Beamten. Ein CDU-Antrag für bessere Besoldung wurde nun von Grün-Rot abgeschmettert. 02.07.2015
Land setzt auf Aufklärung

Senioren im Straßenverkehr Land setzt auf Aufklärung

Was tun, wenn ältere Menschen zur Gefahr im Straßenverkehr werden? Stigmatisierung hilft nicht. Eine Kampagne setzt auf Aufklärung. 01.07.2015
Grün-Rot will Gelben Sack abschaffen

Mülltrennung Grün-Rot will Gelben Sack abschaffen

Der Gelbe Sack könnte in Baden-Württemberg bald Geschichte sein: Die grün-rote Landesregierung will die Wertstofftonne auf den Weg bringen. 30.06.2015
Schmiedel gibt Öneys Ressort Bestandsgarantie

Integrationsministerium Schmiedel gibt Öneys Ressort Bestandsgarantie

Der Landesrechnungshof hält das baden-württembergische Integrationsministerium für zu teuer. SPD-Fraktionschef Schmiedel stärkt seiner Parteifreundin Öney jetzt den Rücken. 30.06.2015
Die Flasche Rotwein zur Pizza wird verboten

Verkaufsverbot von Alkohol Der Rotwein zur Pizza wird verboten

Spätabends sich zuhause noch telefonisch eine Pizza und eine Flasche Rotwein bestellen – das wird in Baden-Württemberg bald so nicht mehr möglich sein. Doch es gibt Ausnahmen vom Verbot. 23.06.2015
Grün-Rot wirft CDU Politik von gestern vor

Gleichstellungs-Debatte Grün-Rot wirft CDU Politik von gestern vor

Die grün-rote Landesregierung kämpft für mehr Akzeptanz sexueller Minderheiten. In der CDU schmeckt das vielen nicht. Die Regierungsfraktionen werfen den Christdemokraten rückschrittliches Denken vor. 22.06.2015
Bildungsplangegner gehen auf die Straße

"Demo für alle" in Stuttgart Bildungsplangegner gehen auf die Straße

Wenn am Sonntagnachmittag rund 2000 Menschen bei der "Demo für alle" gegen den grün-roten Bildungsplan auf die Straße gehen, werden auch rund 500 Gegendemonstranten erwartet. Die Teilnehmer der "Demo für alle" protestieren zudem gegen den Aktionsplan gegen sexuelle Diskriminierung. 21.06.2015
Runder Tisch soll bei Aufarbeitung helfen

Radikalenerlass Runder Tisch soll bei Aufarbeitung helfen

In den 1970er Jahren kostete der sogenannte Radikalenerlass mehrere Menschen den Beruf - beinahe auch den heutigen Ministerpräsideten Winfried Kretschmann. Jetzt soll das unrühmliche Kapitel der Landesgeschichte aufgearbeitet werden. 19.06.2015
Grün-roter Aktionsplan ist höchstumstritten

Gleichstellung sexueller Minderheiten Grün-roter Aktionsplan ist höchstumstritten

Am Dienstag will die grün-rotes Landesregierung ihren umstrittenen Aktionsplan zur Gleichstellung sexueller Minderheiten beschließen. Nicht nur in der Opposition ist das Konzept umstritten. 15.06.2015
Kretschmann: Klares Ja zur Homo-Ehe

Gesetzentwurf für Bundesrat Kretschmann: Klares Ja zur Homo-Ehe

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich ohne wenn und aber für die gleichgeschlechtliche Eheschließung ausgesprochen. 04.06.2015