2. Themen
  4. G

  6. Gesetz

Gesetz

„Upskirting“ verboten: Britische Aktivistin wehrt sich erfolgreich gegen fiese Fotografien

„Upskirting“ verboten Britische Aktivistin wehrt sich erfolgreich gegen fiese Fotografien

Wer in Großbritannien Frauen unter den Rock fotografiert, muss künftig mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Dank des unermüdlichen Kampfes einer jungen Frau hat das Parlament ein Gesetz beschlossen.
EWärmeG: Wärmeversorgung mit erneuerbarer Energie

EWärmeG Wärmeversorgung mit erneuerbarer Energie

In Baden-Württemberg verursachen Heizung und Warmwasserbereitung knapp ein Viertel der Treibhausgasemissionen. Davon entfallen fast 90 Prozent auf fossile Energieträger, die somit wesentliche Ursache für den Klimawandel sind. Aus diesem Grund ist das Land Baden-Württemberg aktiv geworden.
Zukunftstechnologie: BMVI legt Verordnung zu Drohnen vor

Zukunftstechnologie BMVI legt Verordnung zu Camcoptern vor

Der Betrieb von Drohnen wird neu geregelt. Bundesminister Dobrindt hat dazu eine „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ vorgelegt.
Tierschützer: Gequälte Schweine für billige Schnitzel

Tierschützer Gequälte Schweine für billige Schnitzel

Tierschutzorganisationen decken skandalöse Bedingungen in europäischen Mastbetrieben auf.
Krankenkassen: Milliarden-Entlastung bei Beiträgen kommt

Krankenkassen Milliarden-Entlastung bei Beiträgen kommt

Rund 56 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen können sich freuen: Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, wonach die Arbeitgeber wieder die Hälfte des gesamten Beitrags zahlen müssen.
Neues Gesetz für Musiklizenzen: Kid Rock und Kanye West im Weißen Haus

Neues Gesetz für Musiklizenzen Kid Rock und Kanye West im Weißen Haus

Am heutigen Donnerstag wird es im Weißen Haus zu einer interessanten Zusammenkunft kommen: Rapper Kanye West, Rocker Kid Rock und Präsident Donald Trump treffen aufeinander. Hintergrund ist ein neues Gesetz.
Das neue „Gute-Kita-Gesetz“: Gesellenstück
Kommentar

Das neue „Gute-Kita-Gesetz“ Gesellenstück

Es ist richtig, dass sich Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern richten.
Dieselskandal: VW-Kläger beschreiten neuen Weg

Dieselskandal VW-Kläger beschreiten neuen Weg

Bewährungsprobe für neue Massenklagen: Verbraucherschützer und ADAC wollen es Dieselkunden erleichtern, Schadenersatzansprüche gegen VW durchzusetzen. Davon könnten bis zu 2,5 Millionen VW-Kunden profitieren.
Daniel Küblböck und Co.: Der Hass im Netz muss gestoppt werden
Kommentar

Daniel Küblböck und Co. Der Hass im Netz muss gestoppt werden

Nach dem rätselhaften Verschwinden von Daniel Küblböck von einem Kreuzfahrtschiff wird im Netz Hohn und Spott über den Sänger ausgeschüttet. Unsere Autorin sagt klar: Solche Hasskommentare im Internet sind nicht nur verabscheuungswürdig, gegen sie muss auch juristisch vorgegangen werden.
Folgen von Chemnitz: Mehr Demokratie lernen per Gesetz?

Folgen von Chemnitz Mehr Demokratie lernen per Gesetz?

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will nach den Vorfällen in Chemnitz die Demokratie und die politische Bildung stärken. Mit ihrem Vorstoß trifft sie auf viel Wohlwollen.
Änderung im Geburtenregister: Kabinett beschließt dritte Geschlechtsoption

Änderung im Geburtenregister Kabinett beschließt dritte Geschlechtsoption

Im Geburtenregister kann man künftig nicht nur zwischen den Geschlechtsoptionen „männlich“ und „weiblich“ wählen, sondern auch den Eintrag „divers“ auswählen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.
Kritik an neuer gesetzlicher Regelung: Millionenschäden durch schlechte Verwalter

Kritik an neuer gesetzlicher Regelung Millionenschäden durch schlechte Verwalter

Die gesetzlichen Regeln für Wohnungsverwalter sind erst wenige Tage alt – schon kommt der Ruf nach Nachbesserung. Vor allem die Forderung nach nur 20 Stunden Fortbildung in drei Jahren wird kritisch gesehen.
Neues Gesetz in Schweden: Ohne deutliches Ja kein Sex

Neues Gesetz in Schweden Ohne deutliches Ja kein Sex

Ab sofort ist Geschlechtsverkehr in Schweden nur noch mit ausdrücklicher Zustimmung aller Beteiligten legal.
Schweden: Umstrittenes Sex-Gesetz tritt in Kraft

Schweden Umstrittenes Sex-Gesetz tritt in Kraft

Die Schweden haben ab Sonntag ein schärferes Sex-Gesetz als Deutschland. Künftig müssen sich Vergewaltigungsopfer nicht mehr wehren oder Nein sagen. Sex ist nur mit Zustimmung erlaubt. Doch das birgt noch einige Probleme.
EU-Kommission: Gibt es bald ein Verbot für Einweggeschirr aus Plastik?

EU-Kommission Gibt es bald ein Verbot für Einweggeschirr aus Plastik?

Die EU-Kommission will in Zukunft Einweggeschirr aus Plastik verbieten, um vor allem die Ozeane zu schützen. Eine Verabschiedung eines solchen Gesetzes könnte aber Jahre dauern.
Kabinett beschließt Musterfeststellungsklage: Verbraucher sollen gegen Unternehmen vorgehen können

Kabinett beschließt Musterfeststellungsklage Verbraucher sollen gegen Unternehmen vorgehen können

Der Gesetzesentwurf zur Musterfeststellungsklage wird vom Bundeskabinett verabschiedet. Damit sollen ab November Verbraucher vor Gericht gegen Unternehmen vorgehen können.
Dieselverbrauch per Gesetz senken: Brüssel will Dieselverbrauch bei Lkw senken

Dieselverbrauch per Gesetz senken Brüssel will Dieselverbrauch bei Lkw senken

Hinter den Kulissen tobt eine Lobbyschlacht um ein geplantes Gesetz der EU-Kommission. Die Senkung von Verbrauchswerten von minus 15 Prozent bis 2025 und mehr sind im Gespräch. Viele wollen auf die Prozentzahlen Einfluss nehmen.
Informationsfreiheit: Ein Bürgerrecht, das niemand kennt

Informationsfreiheit Ein Bürgerrecht, das niemand kennt

Behörden müssen seit zwei Jahren Auskunft über ihr Handeln geben, doch das Instrument wird bisher nur zögerlich genutzt. Landesbeauftragter Stefan Brink ist unzufrieden mit der Transparenzkultur von Land und Kommunen.
Hilfe für Opfer des Paragrafen 175: Erst 55 Justizopfer entschädigt

Hilfe für Opfer des Paragrafen 175 Erst 55 Justizopfer entschädigt

Der Bundestag hat schwule Justizopfer rehabilitiert und ihnen eine Entschädigung zugesprochen. In 53 Fällen wurden Anträge ausbezahlt – viel weniger als erwartet.
BGH zu Rasern: Mörder mit dem Gaspedal
Kommentar

BGH zu Rasern Mörder mit dem Gaspedal

Das Berliner Landgericht hat zwei Raser wegen Mordes verurteilt. Der BGH wird eine mutige Entscheidung kippen. Das ist richtig, kommentiert Christian Gottschalk. Doch ebenso wichtig ist es, dass die Diskussion darüber bleibt
Neue Artikel
stuttgarter-nachrichten.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
schließen Neu laden