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Flüchtlinge
Eine Einrichtung für Geflüchtete ist in weite Ferne gerückt

Krankenhausareal in Böblingen Eine Einrichtung für Geflüchtete ist in weite Ferne gerückt

Nachdem die Stadt und der Landkreis für die Entwicklung des Geländes gemeinsam nach Investoren suchen wollen, scheint das Areal als Standort einer Erstaufnahme für Geflüchtete nicht mehr infrage zu kommen. Das Justizministerium signalisiert dennoch weiterhin Interesse. 16.05.2023
Landkreise kritisieren Flüchtlingspolitik aus Berlin

Migration Landkreise kritisieren Flüchtlingspolitik aus Berlin

Die Flüchtlingspolitik sorgt weiter für Streit zwischen Kommunalverbänden und dem Bund. Es gibt schon «erhebliche gesellschaftliche Spannungen», sagt der Landkreistag. Er vertritt rund 57 Millionen Einwohner. 17.05.2023
Mindestens 400 Tote nach Zyklon

Unwetter Mindestens 400 Tote nach Zyklon "Mocha" in Myanmar

Die Folgen von Zyklon «Mocha» sind viel schlimmer als zunächst gedacht: Von Hunderten Toten ist jetzt die Rede. Die meisten sind Binnenvertriebene, die nirgendwo Schutz finden konnten. 16.05.2023
Umstrittene Abschiebepraxis in den USA beendet

Migration Umstrittene Abschiebepraxis in den USA beendet

Mehr als drei Jahre lang konnten in den USA Migranten unter Verweis auf die Corona-Pandemie schnell abgeschoben werden. Damit ist nun Schluss. Doch was passiert jetzt? 12.05.2023
Stuttgart braucht bald 10 000 Plätze für Flüchtlinge

Hotelplätze und Standorte für Container gesucht Stuttgart braucht bald 10 000 Plätze für Flüchtlinge

Die Zahl der von der Landeshauptstadt unterzubringenden Geflüchteten hat sich in den letzten zwölf Monaten verdoppelt. Die bestehenden Kapazitäten reichen nur noch bis zum Frühsommer. 12.05.2023
Grünen-Politikerin gegen Ausweitung sicherer Herkunftsländer

Flüchtlinge Grünen-Politikerin gegen Ausweitung sicherer Herkunftsländer

Mit dem Ergebnis des Flüchtlingsgipfels sind viele unzufrieden. Einer der wenigen vereinbarten Punkte: Beschleunigung der Asylverfahren bei zwei Ländern. Doch auch dazu gibt es in der Koalition Gegenwind. 12.05.2023
Was hat der Flüchtlingsgipfel für die Kommunen gebracht?

Migration Was hat der Flüchtlingsgipfel für die Kommunen gebracht?

Ganz ohne eine Einigung ist man nach dem Flüchtlingsgipfel nicht auseinandergegangen. Für die Kommunen gibt es etwas mehr Geld. Bei der Begrenzung der irregulären Migration sind aber noch viele Fragen offen. 11.05.2023
Flüchtlingsgipfel löst Ernüchterung aus

Reaktionen im Rems-Murr-Kreis Flüchtlingsgipfel löst Ernüchterung aus

Dass der Bund für die Versorgung von Flüchtlingen eine Milliarde Euro zusätzlich freigeben will, wird im Kreis zurückhaltend aufgenommen. 11.05.2023
Die Grenzen der Politik
Kommentar

Steigende Asylzahlen Die Grenzen der Politik

Die Asyldebatte braucht mehr Ehrlichkeit. Dazu gehört die Erkenntnis, dass die nationale Politik in dieser Frage über kein Wundermittel verfügt, meint Norbert Wallet. 11.05.2023
Union will Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz

Illegale Migration Union will Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz

Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag eingebracht, der auf die erheblich steigende Zahl illegaler Einreisen an den südlichen und östlichen Grenzen reagiert. 11.05.2023
Viel Kritik am Flüchtlingsgipfel

Migration Viel Kritik am Flüchtlingsgipfel

Sie waren beim Flüchtlingsgipfel nicht dabei: Die Kommunen üben besonders an einer Vereinbarung des Bund-Länder-Treffens Kritik. Auch der Opposition reichen die Ergebnisse nicht aus. 11.05.2023
Verhindert eine Grünzäsur den Bau einer Lea?

Geplante Erstaufnahmestelle in Ludwigsburg Verhindert eine Grünzäsur den Bau einer Lea?

Die geplante Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge bei Ludwigsburg soll in einem regionalen Grünzug entstehen. Ob das möglich ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Letztlich müssen wohl Gerichte darüber entscheiden. 10.05.2023
Südfrankreich: Polizei will Migranten mit Drohnen aufspüren

Migration Südfrankreich: Polizei will Migranten mit Drohnen aufspüren

Frankreich verstärkt die Grenzkontrollen zu Italien mit Drohnen. Die Zahl der Migranten, die von dort aus ins Land kommen, ist stark gestiegen. 11.05.2023
Zahl der Binnenvertriebenen erreicht Höchstwert

Flucht Zahl der Binnenvertriebenen erreicht Höchstwert

Immer mehr Menschen müssen vor Konflikten, Hunger und Klimawandel im eigenen Land fliehen. In zehn Ländern ist das Problem besonders groß. 11.05.2023
Zu wenig Geld – Städte warnen vor Einschränkungen für Bürger

Baden-Württemberg Zu wenig Geld – Städte warnen vor Einschränkungen für Bürger

Die Unterbringung von Flüchtlingen, der hohe Tarifabschluss und andere steigende Kosten: Die Kommunen und Städte schlagen Alarm und warnen vor Einschränkungen. 11.05.2023
Der Flüchtlingsgipfel ist knapp an der Blamage vorbeigeschrammt
Kommentar

Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt Der Flüchtlingsgipfel ist knapp an der Blamage vorbeigeschrammt

Bund und Länder hatten sich im Streit über die Kosten der Versorgung der Geflüchteten hart gegenseitig angegriffen. Beim Flüchtlingsgipfel gab es jetzt einen vernünftigen Kompromiss. Doch der wirkt nur vorläufig, kommentiert Tobias Peter. 10.05.2023
Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Bund und Länder Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Der Bund erhöht seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten. Mit der Forderung nach einer Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst, können sich die Länder nicht durchsetzen. 10.05.2023
Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Bund und Länder Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Die Regierungschefs der Länder wollten eine dauerhafte Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst. Jetzt gibt es vom Bund erstmal eine einmalige Erhöhung für 2023. 10.05.2023