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  6. EnBW-Untersuchungsausschuss

EnBW-Untersuchungsausschuss
Mappus klagt wegen EnBW-Ausschuss

Verwaltungsgericht Stuttgart Mappus klagt wegen EnBW-Ausschuss

Stefan Mappus verklagt das Land Baden-Württemberg, weil er im Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nicht als "Betroffener" geführt wurde. 03.07.2015
Der letzte Akt dient der Abrechnung

EnBW-Ausschuss Letzter Akt als Abrechnung

Das Geschäft war richtig, aber nicht so: Auf diesen Nenner bringt der Landtag den Kauf der EnBW-Aktien. Beim Preis liegen die Positionen aber weit ausein- ander. Und dann haben die Abgeordneten noch ein paar Anmerkungen. 26.06.2014
Ex-Verkehrsminister Müller kandidiert nicht mehr

CDU im Landtag Müller kandidiert nicht mehr

Ulrich Müller (CDU), der frühere baden-württembergische Verkehrsminister und ehemalige Vorsitzende des EnBW-Untersuchungsausschusses, will 2016 nicht mehr für den Landtag kandidieren. 07.06.2014
Falscher Weg, richtiges Ziel

EnBW-Ausschuss Falscher Weg, aber richtiges Ziel

Mit der gemeinsamen Empfehlung, künftig den Rechnungshof stärker einzubinden, wenn das Land bedeutsame Geschäfte macht, hat der EnBW-Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet. 04.06.2014
CDU distanziert sich von Mappus

U-Ausschuss zu EnBW-Deal CDU distanziert sich von Mappus

Nach zweieinhalb Jahren mühsamer Arbeit, ist der Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nach 30 Sitzungen beendet. Für Grün-Rot hat der frühere Regierungschef Stefan Mappus zu viel gezahlt, die CDU sieht das nicht so,  distanziert sich jedoch von ihm. 04.06.2014
Ende verzögert sich erneut

EnBW-U-Ausschuss Ende verzögert sich erneut

Der Schlussbericht des EnBW-Untersuchungsausschusses wird wegen bislang geheim gehaltener Akten frühestens nach den Pfingstferien kommen. Damit wird der Ausschuss eineinhalb Jahre nach dem Termin beendet, der eigentlich vorgesehen war. 30.04.2014
Abschluss verzögert sich bis Juni

EnBW-Untersuchungsausschuss Abschluss verzögert sich bis Juni

Seit mehr als zwei Jahren tagt der EnBW-Untersuchungsausschuss im Landtag. Zum Ende hin steigt noch einmal die Spannung: Bringen angelieferte Akten noch neue Erkenntnisse? 04.04.2014
Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

EnBW-Untersuchungsausschuss Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

Man mag es kaum glauben: Der EnBW-Untersuchungsausschuss neigt sich dem Ende zu. Die Schlussfolgerungen der Fraktionen stehen bereits weitgehend fest. Für die einen war der EnBW-Deal ein immenser Schaden für das Land, für die anderen war nur das Verfahren dazu ein Fehler. 01.04.2014
Baut Mappus schon vor?

Schlossgarten-Ausschuss Baut Mappus schon vor?

Der EnBW-Untersuchungsausschuss geht zu Ende, doch der juristische Streit kommt erst in Fahrt. Das bewirkt auch Ex-Regierungschef Mappus mit seinen Klagen. Er baut vor, denn bald steht er wohl vor einem weiteren Ausschuss. 17.02.2014
Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

EnBW-Untersuchungsausschuss Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

Der Untersuchungsausschuss zum umstrittenen EnBW-Deal ist am Freitag wegen Rechtsfragen vertragt worden. Stefan Mappus wird nun am 14. Februar vor dem Gremium gehört. 31.01.2014
Mappus

EnBW-U-Ausschuss Mappus "verpflichtet zu kommen"

Die Verwirrung um den Auftritt von Ex-Regierungschef Mappus im EnBW-Ausschuss wächst. Erst drängt es ihn, dort zum dritten Mal zu erscheinen. Dann überdenkt er sein Kommen. Doch eigentlich ist er nun als „Betroffener“ dazu verpflichtet. 30.01.2014
Mappus' Anwalt macht sich unbeliebt

EnBW-Deal Mappus' Anwalt macht sich unbeliebt

Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus will im EnBW-U-Ausschuss als "Betroffener" sprechen. Hier macht sich aber Unmut über das Vorgehen von Mappus' Anwalt breit. 28.01.2014
Verrechnung eines Rechenfehlers

EnBW-Deal Verrechnung eines Rechenfehlers

Im Zusammenhang mit der Aufklärung des milliardenschweren EnBW-Deals des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) gibt es neue Ungereimtheiten. 17.01.2014
Staatsanwaltschaft gibt Mappus-Unterlagen an U-Ausschuss

EnBW-Deal Mappus-Papiere gehen an U-Ausschuss

In den kommenden Tagen gehen neue Akten des früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus an den U-Ausschuss über die EnBW-Affäre. Ein genauer Termin für die Übergabe stehe aber noch nicht fest. 23.05.2013
Mappus kündigt neue Aussage vor dem EnBW-U-Ausschuss an

EnBW-Deal Mappus kündigt neue Aussage an

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) ist bereit, erneut vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss des Landtags auszusagen. 15.05.2013
Mappus’ E-Mails bleiben (vorerst) geheim

EnBW-Deal Mappus’ Mails bleiben (vorerst) geheim

Der Streit zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) und dem Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) um die Frage, ob die Landesregierung Hunderte E-Mails von Mappus sichten darf, geht in die nächste Runde. 30.04.2013
Ärger um Unterlagen für den EnBW-Untersuchungsausschuss

EnBW-Untersuchungsausschuss Ärger um Unterlagen zum U-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss ist ein ewiger Quell für Zwist zwischen Opposition und Regierungskoalition. Erneut geht es um Unterlagen, die dem Ausschuss nicht ausgeliefert werden. 12.04.2013
Mappus soll reden – aber redet er auch?

EnBW-Deal Mappus soll reden – aber redet er auch?

Die Aufklärung des milliardenschweren EnBW-Deals stockt seit Monaten. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus war die zentrale Figur des Geheimgeschäfts. Nur er weiß, was geschah. 24.03.2013