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Edith Sitzmann

Sitzmann und Beamtenbund einig: Durchbruch bei Beamtenbeihilfe

Sitzmann und Beamtenbund einig Durchbruch bei der Beamtenbeihilfe

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) und Beamtenbund-Chef Kai Rosenberger legen einen jahrelangen Konflikt bei: Die Ehegatten von Staatsdienern dürfen künftig höhere Einkünfte haben, damit ihre Krankheitskosten noch beihilfefähig sind.
Aderlass für das Kabinett Kretschmann: Zwei werden gehen – doch wer kommt?

Aderlass für das Kabinett Kretschmann Zwei werden gehen – doch wer kommt?

Edith Sitzmann und Franz Untersteller wollen 2021 nicht mehr weitermachen. Das ist ein Verlust – aber auch eine Chance für die zweite Reihe der Ökopartei. Erste Namen werden bereits genannt.
Kretschmanns Ministerriege tritt ab: Warum Edith Sitzmann und Franz Untersteller sich zurückziehen

Kretschmanns Ministerriege tritt ab Warum Edith Sitzmann und Franz Untersteller sich zurückziehen

Nachdem dem Ministerpräsident in dieser Woche bereits sein Statthalter in Berlin von der Fahne gegangen ist, erklären jetzt die grünen Umwelt- und die Finanzminister, dass sie nicht erneut kandidieren.
Grundsteuer: Höhere Steuern für die Villa?

Grundsteuer Höhere Steuern für die Villa?

Die Landesregierung muss die Grundsteuer neu regeln. Bis zur Sommerpause sollen die Eckpunkte vorliegen. Über das künftige Modell sind sich Grüne und CDU allerdings noch uneinig.
Finanzministerin Sitzmann übt Kritik: Bei der Grundrente nur „lautes Schweigen“ aus Berlin

Finanzministerin Sitzmann übt Kritik Bei der Grundrente nur „lautes Schweigen“ aus Berlin

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) sieht die Umsetzung der Grundrente noch in diesem Jahr gefährdet. Insbesondere fühlt sie sich vom Bund völlig unzureichend informiert – auch auf anderen Feldern.
Finanzen: Schulden steigen schneller als Vermögen

Finanzen Schulden steigen schneller als Vermögen

Das Vermögen des Landes hat sich 2018 weiter vergrößert, noch stärker gestiegen aber sind die finanziellen Verpflichtungen. Das liegt unter anderem an den wachsenden Pensionsverpflichtungen.
Finanzen in Baden-Württemberg: Ein Doppelhaushalt mit vielen Wahlgeschenken
Kommentar

Finanzen in Baden-Württemberg Ein Doppelhaushalt und viele Wahlgeschenke

Der Doppelhaushalt 2020/21 hat ein Rekordvolumen von fast 105 Milliarden Euro. Grüne und CDU haben dabei die Landtagswahl 2021 bereits fest im Blick, meint Redakteurin Maria Wetzel.
Kultusministerin in der Kritik: Eisenmanns Vorstoß zu Flüchtlingskosten ärgert Grüne

Kultusministerin in der Kritik Eisenmanns Vorstoß zu Flüchtlingskosten ärgert Grüne

Kurz vor einem Spitzengespräch zwischen Land und Kommunen präsentiert Kultusministerin Eisenmann einen unabgesprochenen Vorschlag zur Finanzierung der Flüchtlingskosten – und brüskiert damit Finanzministerin Sitzmann und Innenminister Strobl.
Landeshaushalt: Kommunen fühlen sich vernachlässigt

Landeshaushalt Kommunen fühlen sich vernachlässigt

Die Mehreinnahmen des Landes von fast zwei Milliarden Euro bis Ende 2021 bescheren Grünen und CDU derzeit viel Arbeit. An diesem Freitag will die Haushaltskommission entscheiden.
Haushalt Baden-Württemberg: 800 Millionen als Rücklagen geplant

Haushalt Baden-Württemberg 800 Millionen als Rücklagen geplant

Nach erheblicher Kritik der AfD, SPD und FDP haben sich Grüne und CDU am Mittwochabend auf einen Kompromiss in der Haushaltskommission geeinigt. 800 Millionen Euro von den Steuereinnahmen sollen als Rücklage verwendet werden.
Grundsteuerreform: Finanzministerin stellt Bodenwert-Modell vor

Grundsteuerreform Finanzministerin Sitzmann stellt Bodenwert-Modell vor

Bis Ende 2024 müssen die Länder die Grundsteuerreform umsetzen. Finanzministerin Edith Sitzmann legt den Fraktionen eine Alternative zum Bundesmodell vor. Die ist allerdings teurer.
Reform der Grundsteuer: Sitzmann: Eigenes Südwest-Modell würde Millionen Euro kosten

Reform der Grundsteuer Sitzmann: Eigenes Südwest-Modell würde Millionen Euro kosten

Geld muss aufgrund der am Freitag im Bundesrat abgesegneten Grundsteuer-Reform in den Ländern ohnehin in die Hand genommen werden, wie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) meint. Ein eigenes Modell für Baden-Württemberg würde die Kosten weiter treiben.
Andreas Schwarz: Grünen-Fraktionschef plant Finanzspritze für Hochschulen

Andreas Schwarz Grünen-Fraktionschef plant Finanzspritze für Hochschulen

200 Millionen Euro mehr will Andreas Schwarz in die Hochschulen des Landes stecken. Anlass ist, dass der geltende Hochschulfinanzierungsvertrag läuft Ende 2020 ausläuft. Doch das ist nicht das einzige Projekt, das mehr Geld bekommt.
3000 Stellen für Landesregierung: In diesen Ministerien soll Personal aufgebaut werden

3000 Stellen für Landesregierung In diesen Ministerien soll Personal aufgebaut werden

Mehr als 100 Milliarden Euro wird das Land in den kommenden zwei Jahren ausgeben, hat Finanzministerin Edith Sitzmann am Mittwoch angekündigt. Damit sollen auch 3000 neue Stellen finanziert werden, unter anderem für Lehrer, Polizisten und Richter.
Mehr Geld fürs Land: Steuerschätzung weckt neue Wünsche

Mehr Geld fürs Land Steuerschätzung weckt neue Wünsche

Die voraussichtlich höheren Steuereinnahmen bis 2021 wecken neue Begehrlichkeiten. Die CDU fordert unter anderem, eine Klimaschutzstiftung einzurichten
Spielraum im Südwest-Haushalt: Das Land hat zwei Milliarden Euro zu verteilen

Spielraum im Südwest-Haushalt Das Land hat zwei Milliarden Euro zu verteilen

Steigende Steuereinnahmen und Einnahmen aus Diesel-Bußgeldern sorgen für eine gut gefüllte Haushaltskasse im Südwesten. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) will eine Milliarde Euro in Rücklagen für Risiken stecken.
Steuerschätzung: Steuereinnahmen steigen leicht

Steuerschätzung Mehr als erwartet, weniger als erhofft

Seit 2009 sind die Steuereinnahmen des Landes um 64 Prozent auf 40,58 Milliarden Euro gestiegen. In den nächsten Jahren werde der Zuwachs allerdings deutlich geringer ausfallen, sagen die Steuerschätzer.
Doppelhaushalt: Weniger Steuern, aber mehr Stellen

Doppelhaushalt Weniger Steuern, aber mehr Stellen

Monatelang haben Grüne und CDU um den Doppelhaushalt 2020/21 gerungen. Nun hat das Kabinett den Gesetzentwurf gebilligt. Geplant sind Ausgaben von insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro.
Kabinett beschließt Etatentwurf: Landesregierung will fast 3000 neue Stellen schaffen

Kabinett beschließt Etatentwurf Landesregierung will fast 3000 neue Stellen schaffen

Der Entwurf für den neuen Haushalt des Landes steht. Die Opposition bezweifelt, dass der Etat krisenfest ist. Kritik kommt auch von den Hochschulen: Sie hätten sich weitaus mehr Geld erhofft.
Landeshaushalt: Verhandlungen bis in den Morgen: Grün-Schwarz einigt sich auf Entwurf

Landeshaushalt Verhandlungen bis in den Morgen: Grün-Schwarz einigt sich auf Entwurf

Das grün-schwarz Gezerre um den neuen Landeshaushalt ist vorbei. Es soll unter anderem in Klimaschutz und Bildung investiert werden. Die Landesbeamten der unteren Besoldungsgruppen bekommen ab 2020 mehr Geld.
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