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EU-Parlament

Neue Kommissionspräsidentin von der Leyen: Von der Leyen mit knapper Mehrheit gewählt

Neue Kommissionspräsidentin von der Leyen Von der Leyen mit knapper Mehrheit gewählt

Die scheidende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird neue Präsidentin der EU-Kommission. Im Europäischen Parlament erreicht sie neun Stimmen mehr als unbedingt nötig. CSU-Chef Söder nennt das Ergebnis „blamabel für die SPD“.
Das EU-Parlament schwankt vor der Wahl von der Leyens: Selbstverliebt statt selbstbewusst
Kommentar

Das EU-Parlament schwankt vor der Wahl von der Leyens Selbstverliebt statt selbstbewusst

Das Brüsseler Parlament nimmt sich vor der Wahl einer EU-Kommissionspräsidentin wichtiger, als es ihm im europäischen Machtgefüge zukommt, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Nach Votum im EU-Parlament: Verteidigungsministerin von der Leyen tritt am Mittwoch zurück

Nach Votum im EU-Parlament Verteidigungsministerin von der Leyen tritt am Mittwoch zurück

Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin am Montag mit. Am Dienstag stellt sie sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.
Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Manfred Weber rechnet mit Macron ab

Wahl des EU-Kommissionspräsidenten Manfred Weber rechnet mit Macron ab

Der CSU-Politiker wirft dem französischen Präsidenten vor, eine politische „Achse“ mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gebildet zu haben.
Sozialdemokrat aus Italien: EU-Parlament wählt David-Maria Sassoli zum Präsidenten

Sozialdemokrat aus Italien EU-Parlament wählt David-Maria Sassoli zum Präsidenten

Der Italiener David-Maria Sassoli wird EU-Parlamentspräsident. Der Sozialdemokrat setzte sich auch gegen die deutsche Grünenpolitikerin Ska Keller durch.
Europäische Union: Diese Menschen aus dem Ländle sitzen im Europaparlament

Europäische Union Diese Menschen aus dem Ländle sitzen im Europaparlament

Um die EU-Spitzenposten wird noch gefeilscht. Trotzdem trat heute das Europäische Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen. Elf der rund 750 Abgeordneten kommen aus dem Südwesten. Wir stellen sie vor.
Interview mit Sven Giegold: „Wir Grünen geben Weber eine Chance“

Interview mit Sven Giegold „Wir Grünen geben Weber eine Chance“

Der Grünen-Chef im EU-Parlament, Sven Giegold, ist empört über die misslungene Kür des Präsidenten der EU-Kommission aus dem Kreis der Spitzenkandidaten der Parteien. Er sieht Schaden für die Demokratie.
Sarah Wiener: Fernsehköchin aus Österreich zieht ins Europaparlament ein

Sarah Wiener Fernsehköchin aus Österreich zieht ins Europaparlament ein

Die durch TV-Auftritte und viele Bücher bekannte Köchin Sarah Wiener hat es als Spitzenkandidatin der österreichischen Grünen sensationell nach Brüssel geschafft. Dabei war die Partei eigentlich politisch am Ende.
Europawahl: Brexit-Partei könnte auf 29 Sitze kommen

Europawahl Brexit-Partei könnte auf 29 Sitze kommen

Klares Votum für den Brexit: 31 Prozent der britischen Wähler gaben den „Brexiteers“ von Nigel Farage ihre Stimme. Die Partei könnte auf 29 Sitze im Europaparlament kommen.
Erfolg bei der Europawahl: Grüne punkten mit Bekenntnis zum Klimaschutz

Erfolg bei der Europawahl Grüne punkten mit Bekenntnis zu Europa

Klimaschutz und pro-europäische Haltung: Die Grünen profitieren bei der Europawahl davon, dass sie ihre Kernthemen klar verfolgen.
EU-Parlament: EVP-Spitzenkandidat Weber will Abstimmung über Zweitsitz Straßburg

EU-Parlament EVP-Spitzenkandidat Weber will Abstimmung über Zweitsitz Straßburg

Zu teuer, zu umständlich: Der Spitzenkandidat der Konservativen für die Europawahl Manfred Weber fordert eine Abstimmung über den Zweitsitz des EU-Parlaments in Straßburg.
Ex-AfD-Abgeordneter Starbatty: Von einem, der den EU-Kommissaren in die Suppe spuckte

Ex-AfD-Abgeordneter Starbatty Von einem, der den EU-Kommissaren in die Suppe spuckte

Nach fünf Jahren Europa und zwei Parteiaustritten: Der frühere AfD-Abgeordnete Joachim Starbatty verlässt nach einem Lucke-Intermezzo das EU-Parlament als Parteiloser.
Europaweite Plastikstrategie: Ehrgeiz im Kampf gegen Umweltverschmutzung durch Plastik

Europaweite Plastikstrategie Ehrgeiz im Kampf gegen Umweltverschmutzung durch Plastik

Das EU-Parlament wird sich am Mittwochnachmittag mit Verboten, mehr Recycling und Pflichten für die Hersteller von Plastik beschäftigen.
Einigung in Straßburg: EU-Parlament will Zeitumstellung 2021 abschaffen

Einigung in Straßburg EU-Parlament will Zeitumstellung 2021 abschaffen

Die Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit hat in Europa viele Gegner. Das EU-Parlament hat das Ende der Zeitumstellung jetzt einen entscheidenden Schritt näher rücken lassen.
Wege aus der Pleite: Neue Hoffnung für Überschuldete

Wege aus der Pleite Neue Hoffnung für Überschuldete

Die EU will die Fristen bis zum finanziellen Neustart verkürzen. Das soll Betroffenen die Insolvenz erleichtern.
Urheberrechtsreform und Uploadfilter: Gekaufter Protest, Beleidigungen und eine Bombendrohung

Urheberrechtsreform und Uploadfilter Gekaufter Protest, Beleidigungen und eine Bombendrohung

Noch gibt es im Europaparlament angeblich eine Mehrheit für die umstrittenen Urheberrechtsreform. Doch die Kritiker wollen ihre Aktionen vor der Abstimmung nächste Woche massiv ausweiten. Manche Abgeordnete stehen bereits unter großem Druck.
Abstimmung in Brüssel: EU-Verkehrsausschuss für Ende der Zeitumstellung ab 2021

Abstimmung in Brüssel EU-Verkehrsausschuss für Ende der Zeitumstellung ab 2021

Eine mögliche Abschaffung der Zeitumstellung hat eine weitere Hürde genommen. Am Montag stimmte der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments für ein Ende der Zeitumstellung ab 2021.
EU-Austritt Großbritanniens: Die EU sieht den Ball im britischen Spielfeld

EU-Austritt Großbritanniens Die EU sieht den Ball im britischen Spielfeld

Nach dem Scheitern des Austrittsvertrags im britischen Unterhaus ist ein ungeordneter Brexit wahrscheinlicher geworden. In der EU herrscht Ratlosigkeit.
Obergrenze für Barzahlungen: Gräßle will Bargeldobergrenze

Obergrenze für Barzahlungen Kampf gegen Geldwäsche

Deutschland sollte wie zwölf andere Euro-Länder eine Höchstgrenze für die Bezahlung mit Bargeld einführen. Das würde die Geldwäsche verringern, ist die Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle (CDU) überzeugt.
Initiative für einen Eurozonen-Haushalt: Neuer Anlauf für eigenes Budget in der Eurozone

Initiative für einen Eurozonen-Haushalt Neuer Anlauf für eigenes Budget in der Eurozone

Das Umfeld des französischen Staatspräsidenten wurde schon ungeduldig, weil Deutschland lange nicht auf den Vorschlag für gemeinsame Haushaltsmittel in der Eurozone reagiert hat. Nun kommt Bewegung in die Sache.
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