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Donald Tusk
Polen nennt deutsche Grenzschutz-Pläne „inakzeptabel“

Kontrollen an der Grenze zu Polen Polen nennt deutsche Grenzschutz-Pläne „inakzeptabel“

Polens Regierungschef Donald Tusk kritisiert die deutschen Grenzschutz-Pläne scharf – und kündigt Beratungen mit anderen deutschen Nachbarländern an. 10.09.2024
Steiniger Weg zur Rechtsstaatlichkeit

Polen nach der Wahl Steiniger Weg zur Rechtsstaatlichkeit

In Polen ist die neue Regierung seit einem halben Jahr im Amt. Vieles soll anders werden als unter dem PiS-Regime – doch es gibt auch Gemeinsamkeiten mit den Vorgängern. 01.07.2024
Spannungen zwischen Polen und Israel

Nach Tod von Helfern in Gaza Spannungen zwischen Polen und Israel

Polens Ministerpräsident Tusk kritisiert die Reaktion Israels auf den Tod von Freiwilligen, die in Gaza Opfer eines Luftangriffs wurden. Er sieht die Solidarität mit dem Land auf die Probe gestellt. 03.04.2024
Zur Freundschaft verdammt

Tusk besucht Berlin Zur Freundschaft verdammt

Vor einem US-Präsidenten Donald Trump muss Europa Angst und Bange werden. Das deutsch-polnische Verhältnis wird daher wichtiger, kommentiert unser Autor Christian Gottschalk. 12.02.2024
Tusk-Regierung will Abtreibungsrecht liberalisieren

Polen Tusk-Regierung will Abtreibungsrecht liberalisieren

Polens neue Regierung will nach Angaben von Ministerpräsident Donald Tusk in Kürze einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts vorlegen. Auch der Zugang zur „Pille danach“ soll erheblich erleichtert werden. 24.01.2024
Polen droht das Chaos

Proteste gegen Verhaftungen Polen droht das Chaos

Die Stimmung in Warschau ist aufgeheizt. Die PiS-Partei will die gewählte Regierung offenbar zu Fall bringen. 11.01.2024
Kanal abgeschaltet, Sender besetzt

Polen nach der Wahl Kanal abgeschaltet, Sender besetzt

Zoff um die Meinungshoheit in Polen: Die Auseinandersetzung der politischen Parteien um die öffentlich-rechtlichen Medien treibt kuriose Blüten. 28.12.2023
Warschau hat seine eigenen Pläne

Polens neue Regierung Warschau hat seine eigenen Pläne

Mit Donald Tusk reagiert wieder ein Europafreund in Warschau. Eine gute Nachricht, kommentiert Christian Gottschalk. Auch wenn Polen kein einfacher Partner sein wird. 15.12.2023
Donald Tusk von Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt

Polen Donald Tusk von Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt

Das polnische Parlament hat der pro-europäischen Regierung von Donald Tusk das Vertrauen ausgeprochen. Damit ist der Weg für die neue Regierung frei. 13.12.2023
Donald Tusk soll neue Regierung bilden

Polens Parlament Donald Tusk soll neue Regierung bilden

Ein weiterer Schritt zum Machtwechsel in Polen ist vollzogen. Das Parlament hat den bisherigen Oppositionsführer Donald Tusk mit der Regierungsbildung beauftragt. Sein Kabinett will Tusk am Dienstag vorstellen. 11.12.2023
Morawieckis Regierung fällt bei Vertrauensabstimmung durch

Polen Morawieckis Regierung fällt bei Vertrauensabstimmung durch

Knapp zwei Monate nach der Wahl in Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische neue Regierung unter Donald Tusk. Der amtierende Ministerpräsident Morawiecki verlor wie erwartet die Vertrauensfrage. 11.12.2023
Hoffnung auf einen Neustart

Deutschland und Polen Hoffnung auf einen Neustart

Nach der Parlamentswahl in Polen hofft man in Berlin und Brüssel auf einen veränderten Geist der Regierung in Warschau – auch um beim Thema Migration voranzukommen. 16.10.2023
Gewinner werden zu Verlierern

Polen nach der Wahl Gewinner werden zu Verlierern

Laut den Umfragen scheint der Machtwechsel in Warschau sicher zu sein. Doch die bisher regierenden Nationalkonservativen können einer neuen Regierung viele Steine in den Weg legen. Welche Rolle wird der polnische Präsident Duda spielen? 16.10.2023
Parlament stimmt Kaczynskis Mediengesetz zu

Regierungskrise in Polen Parlament stimmt Kaczynskis Mediengesetz zu

Die nationalkonservative Koalition in Polen ist zerbrochen, dennoch konnte Jaroslaw Kaczynsk sein umstrittenes Mediengesetz durchpeitschen. Es kommt zum Eklat. 11.08.2021
Ein Dilemma vor der Präsidentschaftswahl

Wahl in Polen Ein Dilemma vor der Präsidentschaftswahl

Soll Polen die anstehenden Wahlen verschieben? Die Situation im Land bleibt so oder so verfahren, findet Ulrich Krökel. 29.04.2020
Donald Tusk: Keine freie Wahl in Polen

Aufruf zum Boykott der Präsidentenwahl Donald Tusk: Keine freie Wahl in Polen

Die Fronten in Polen wegen der bevorstehenden Präsidentenwahl am 10. Mai sind verhärtet. Die Opposition spricht von einem Staatsstreich. Nun hat sogar der EU-Ratspräsident Donald Tusk in einem Appell die Polen zum Boykott aufgerufen. 29.04.2020
Michel segelt in Macrons Fahrwasser

EU-Führungswechsel Michel segelt in Macrons Fahrwasser

Der Belgier Charles Michel übernimmt die Amtsgeschäfte des bisherigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Manch einer sieht Michel zu nahe am französischen Präsidenten Emmanuel Macron. 25.11.2019
Wie hält die EVP es mit Orban?

EVP Wie halten es die Christdemokraten mit Orban?

Über die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei aus Ungarn hätte längst entschieden werden sollen. Deutsche EVP-Mitglieder vermitteln in der schwierigen Frage. 22.11.2019