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Claus Schmiedel

Feinstaubalarm in Stuttgart: SPD-Chef Schmiedel fährt trotzdem mit dem Auto

Feinstaubalarm in Stuttgart SPD-Chef Schmiedel fährt trotzdem mit dem Auto

SPD-Fraktionschef Schmiedel findet Feinstaubalarm eine feine Sache. Immerhin seien Stuttgarts Straßen am Montagmorgen schön leer gewesen, als er mit dem Auto zur Arbeit unterwegs war.
NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag: Austreibung der Dämonen

NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Austreibung der Dämonen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags konnte nicht alle Fragen zum Treiben im Land klären. Doch der Abschlussbericht des Gremiums räumt mit mancher Spekulation auf – und deckt Fehler des Sicherheitsapparat auf.
Bürgerbeauftragter: Hilfreicher Lotse oder eine linke Machenschaft?

Bürgerbeauftragter Hilfreicher Lotse oder linke Machenschaft?

Wer Probleme mit Behörden hat, soll sich künftig an einen Bürgerbeauftragten des Landes wenden können. CDU und FDP sehen darin vor allem Ausdruck des Misstrauens gegen die Polizei.
Umfragewerte der SPD: Die Angst der Genossen vor der 18

Umfragewerte der SPD Die Angst der Genossen vor der 18

Wohin steuert die SPD? Das fragen sich sorgenvoll die Landtagsabgeordneten der Partei, denn in Umfragen steckt sie im Keller bei 18 Prozent. Bliebe es dabei, gingen Mandate verloren – auch das von Fraktionschef Claus Schmiedel.
Landtagsdebatte zu Asyl: Mutmaßungen über Transitzonen

Landtagsdebatte zu Asyl Mutmaßungen über Transitzonen

Grün-Rot schöpft die Möglichkeiten zur Milderung des Flüchtlingsdrucks nicht aus, meint die Opposition. Die Koalition kontert, eigentlich wolle die CDU mit der Kritik ihre eigene Kanzlerin treffen.
Abgas-Tests im Land: Verkehrsminister will Autohersteller reinwaschen

Abgas-Tests im Land Verkehrsminister übt Schadensbegrenzung

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hält auch nach der Kritik des Koalitionspartners SPD an eigenen Kontrollen von Autos südwestdeutscher Autobauer fest. „Es geht darum, den durch den Abgas-Skandal bei VW entstandenen Schaden für die heimischen Hersteller möglichst klein zu halten“, sagte Hermann.
Wohnungsbau: Steuern sparen mit Flüchtlingen?

Wohnungsbau Steuern sparen mit Flüchtlingen?

Um den privaten Wohnungsbau anzukurbeln, sollte der Staat nach Ansicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mehr steuerliche Anreize schaffen. „Es besteht Aussicht, dass sich die Länder bei den Abschreibungen einigen“, sagte Kretschmann in einer Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik.
Sorgen um Südwest-Wohnungsbau: Wolf bremst bei Bürgerbeteiligung

Sorgen um Südwest-Wohnungsbau CDU bremst bei Bürgermitsprache

Monatelang hat sich der Landtag um weitere Mitwirkungsrechte für Bürger gestritten, ehe ein Kompromiss stand. Kurz vor dem Finale will die CDU das Paket nun wieder aufschnüren, weil sie längere Bauverfahren befürchtet.
Flüchtlingsdebatte: Es kracht beim „Schlaraffenland“

Flüchtlingsdebatte Es kracht beim „Schlaraffenland“

Kann man Gas geben und bremsen zugleich? Die wahlkämpfenden Parteien im Land versuchen das gerade in der Flüchtlingsdiskussion – mit den unvermeidlichen Verrenkungen.
Flüchtlinge in Baden-Württemberg: Wenn Parteipolitik plötzlich wurst ist

Flüchtlinge in Baden-Württemberg Wenn Parteipolitik plötzlich wurst ist

Ein neues Drehkreuz und ein neuer Flüchtlingsgipfel – darauf ruht momentan die Hoffnung der grün-roten Landesregierung in der Flüchtlingskrise. Denn im Moment gilt: Land unter. Ungewohnte Töne sind zu hören – und ungewohnte Koalitionen zu besichtigen.
Grün-Rot verschiebt Gesetzesänderung: Kopftuchverbot für Lehrerinnen bleibt vorerst

Grün-Rot verschiebt Gesetzesänderung Kopftuchverbot bleibt vorerst

Grüne und SPD werden vor das Kopftuchverbot für Lehrerinnen in Baden-Württemberg nicht mehr vor der Landtagswahl abschaffen.
Flüchtlinge in Baden-Württemberg: Bauen, bauen und nochmals bauen

Flüchtlinge in Baden-Württemberg Bauen, bauen und nochmals bauen

Eigentlich ist der Flächenverbrauch Grün-Rot ein Dorn im Auge. Doch angesichts der Flüchtlingskrise stellt zumindest die SPD die Bedenken zurück und will mehr Wohnungen bauen.
Stuttgarter SPD-Fraktionschef: Schmiedel fordert schnellere Abschiebungen

Stuttgarter SPD-Fraktionschef Schmiedel fordert schnellere Abschiebungen

Flüchtlinge vom Westbalkan sollten nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs im baden-württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, schnell abgeschoben werden. Die Praxis bei Asylbewerbern aus dem Kosovo sollte Schule machen.
Schmiedel im Interview: „Am Gymnasium gibt es keinen Rabatt“

Schmiedel im Interview „Am Gymnasium gibt es keinen Rabatt“

Den Vorwurf, Grün-Rot wolle das Niveau des Gymnasiums antasten, kontert SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel mit der Forderung nach mehr Leistungsorientierung in der Oberstufe.
Leistung und Angebot: Gymnasien sollen stärker die Begabten fördern

Leistung und Angebot Gymnasien sollen Begabte mehr fördern

Abstriche am Niveau des Gymnasiums will Claus Schmiedel nicht hinnehmen. Im Gegenteil. Der SPD-Fraktionschef fordert eine Reform, die stärker die Exzellenz von Schülern fördert.
3D durch Stuttgart 21: Virtuell beim Tunnelbau dabei

3D durch Stuttgart 21 Virtuell beim Tunnelbau dabei

Mit neuester Technik das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm in einem virtuellen Rundgang besichtigen – das ist „die Attraktion in den Sommerferien“. Das kündigt Georg Brunnhuber, Vorstandsvorsitzender des Vereins Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, für das Turmforum an.
Einwanderungsgesetz: Schmiedel nimmt CDU in die Pflicht

Einwanderungsgesetz Schmiedel nimmt CDU in die Pflicht

Weil sich die CDU weigere, über ein Einwanderungsgesetz einen regulären Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, hat der SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel der CDU im Landtag eine Mitschuld gegeben.
Sportförderung: Kein Platz für die Sport-Asse von morgen

Sportförderung Kein Platz für die Nachwuchs-Asse

Eigentlich sollte die Ausbildung bei der Polizei am 1. September beginnen. Aber der Doppelpass zwischen Landessportverband Baden-Württemberg und der Polizei landete im Aus. Drei Nachwuchssportler sind jetzt die Dummen.
Lehrerinnen mit Kopftuch: Opposition spricht von Schnellschuss

Lehrerinnen mit Kopftuch Opposition spricht von "Schnellschuss"

Grüne und SPD wollen das Kopftuch­verbot für Lehrerinnen und Erzieherinnen streichen. Den Oppositionsparteien gehen die geplanten Lockerungen zu weit.
Kommentar zu Rechnungshof: Mini-sterium für Integration

Kommentar zu Rechnungshof Mini-steriumfür Integration

Die Behörde von Bilkay Önes ist nicht nur zu klein, um effizient arbeiten zu können. Sie ist schlicht auch unnötig, weil Integration inzwischen eine Querschnittsaufgabe ist.
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