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Bundeskanzler
Mann umarmt Kanzler Scholz:

Schwere Sicherheitspanne Mann umarmt Kanzler Scholz: "Nicht als dramatisch empfunden"

Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe. Dessen Personenschützer schreiten zunächst nicht ein. Die Innenministerin kündigt Konsequenzen an. 26.05.2023
Scholz: Kampfjet-Projekt ist Botschaft an Russland

G7-Gipfel Scholz: Kampfjet-Projekt ist Botschaft an Russland

Laut dem Bundeskanzler solle das Projekt Russland klarmachen, dass die Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen werde. 21.05.2023
Scholz trifft japanischen Regierungschef Kishida

G7-Gipfel Scholz trifft japanischen Regierungschef Kishida

Der Bundeskanzler hat den japanischen Ministerpräsidenten getroffen. Zudem sind Gespräche mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und dem australischen Premierminister Albanese geplant. 19.05.2023
Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Umfragen Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneidet bei einer Umfrage am besten ab. Rund 30 Prozent sind zufrieden mit seiner Arbeit. Anders als bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). 15.05.2023
Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Bund und Länder Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Der Bund erhöht seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten. Mit der Forderung nach einer Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst, können sich die Länder nicht durchsetzen. 10.05.2023
Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Bund und Länder Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Die Regierungschefs der Länder wollten eine dauerhafte Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst. Jetzt gibt es vom Bund erstmal eine einmalige Erhöhung für 2023. 10.05.2023
Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder in harten Verhandlungen

Migration Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder in harten Verhandlungen

Die Regierungschefs der Länder sind sich über Parteigrenzen hinweg einig: Der Bund soll auf Dauer mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen geben. Eine einmalige Erhöhung ist ihnen nicht genug. 10.05.2023
Scholz will keine Supermacht Europa - anders als Macron

Außenpolitik Scholz will keine Supermacht Europa - anders als Macron

Partnerschaften auf Augenhöhe statt Großmachtstreben: In Straßburg skizziert Kanzler Scholz seine Idee von der Rolle der EU in der Welt. Dort schlägt ihm aber auch viel Kritik entgegen. 09.05.2023
Scholz will Afrikanische Union in G20 aufnehmen

Afrika-Reise Scholz will Afrikanische Union in G20 aufnehmen

Gerade mal 17 Monate im Amt und schon die zweite große Reise nach Afrika: Kanzler Scholz will in Äthiopien und Kenia zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht links liegen lässt. 04.05.2023
Spekulationen über Deutschland-Besuch Selenskyjs im Mai

Präsident der Ukraine Spekulationen über Deutschland-Besuch Selenskyjs im Mai

Der ukrainische Präsident Selenskyj wird Mitte Mai mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen geehrt. Kommt er persönlich? Einem Bericht zufolge steht bereits fest, wer die Laudatio halten soll. 09.04.2023
Tiefstwert: Mehrheit unzufrieden mit der Bundesregierung

Deutschlandtrend Tiefstwert: Mehrheit unzufrieden mit der Bundesregierung

Die Ampel-Koalition hat sich bei mehreren Streitthemen verbissen - eine Einigung lief schleppend. Das kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern offenbar nicht gut an. 06.04.2023
Offener Brief an Scholz für mehr Klimaschutz

Bundeskanzler Offener Brief an Scholz für mehr Klimaschutz

Die Bundesregierung hat ihre Klimaschutzpolitik vor kurzem neu justiert - und verwässert, wie Kritiker sagen. Viele von ihnen wenden sich nun in einem offenen Brief an den Kanzler. 05.04.2023
Klage auf Herausgabe von Kohl-Akten gescheitert

Altbundeskanzler Klage auf Herausgabe von Kohl-Akten gescheitert

Muss das Bundeskanzleramt Akten von Helmut Kohl zurückholen, die mutmaßlich bei dessen Witwe lagern? Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu eine Entscheidung getroffen. 29.03.2023
Lindner findet Neubau

Finanzen Lindner findet Neubau "entbehrlich": Kanzleramt soll sparen

Finanzminister Christian Lindner hat seine Kollegen zum Sparen aufgerufen. Damit meint er auch Olaf Scholz - und er ahnt, dass seine Idee dem Kanzler missfallen könnte. 16.03.2023
Originelle Politikansätze sind selten
Kommentar

Kabinettsklausur Originelle Politikansätze sind selten

Das Signal, das der Bundeskanzler und sein Kabinett von Schloss Meseberg senden, lautet: Harmonie und Zuversicht. 06.03.2023
Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht gegen Scholz

„Cum-Ex“-Geschäfte Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht gegen Scholz

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Anfangsverdacht gegen Olaf Scholz wegen uneidlicher Falschaussage. Im April geht die Prüfung der Aussagen des Bundeskanzlers dennoch weiter. 06.03.2023
Scholz bei CNN: Putin hat Einigkeit des Westens unterschätzt

Konflikte Scholz bei CNN: Putin hat Einigkeit des Westens unterschätzt

Der Bundeskanzler spricht im US-Fernsehen über den Ukraine-Krieg: Kremlchef Putin habe falsch gelegen - und Schwarzmaler, die eine Wirtschaftskrise in Deutschland erwartet hätten, ebenso. 05.03.2023
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf

Rede im Bundestag Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat China aufgefordert, Russland im Ukraine-Krieg nicht mit Waffenlieferungen zu unterstützen. „Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung. 02.03.2023