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Bundeskanzler
Klimaaktivisten fragen Kanzler:

Fridays for Future Klimaaktivisten fragen Kanzler: "Herr Scholz, wo sind Sie?"

In wenigen Tagen beginnt die Weltklimakonferenz COP28. Deutsche Klimaktivisten haben Kanzler Scholz einen offenen Brief geschickt: «Auf welcher Seite der Geschichte wollen Sie einmal gestanden haben?» 24.11.2023
„Danach ist auch mal gut“

Scholz verteidigt Rente mit 67 „Danach ist auch mal gut“

Sollte es eine Erhöhung des Renteneintrittsalters geben? So äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Veranstaltung in Heilbronn auf die Frage. 12.11.2023
Scholz fordert „Aufstehen gegen Hass“

Gedenken an die NS-Pogrome Scholz fordert „Aufstehen gegen Hass“

Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland. Aber er weiß auch: Der Staat allein kann es nicht richten. 09.11.2023
Migration, D-Ticket - Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels

Bundesregierung Migration, D-Ticket - Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels

Die Spannung vor dem Bund-Länder-Gipfel war groß - die Beratungen dauerten bis tief in die Nacht. Dann kam die Spitzenrunde zu zahlreichen Ergebnissen, mit Schwerpunkt auf der Migration. 05.11.2023
Der nächste Kriegswinter kommt
Kommentar

Krieg in der Ukraine Der nächste Kriegswinter kommt

Trotz ihrer Erfolge an mehreren Frontabschnitten vertreibt die ukrainische Gegenoffensive in diesem Jahr nicht die russischen Besatzer. Auch, weil ihr aus Deutschland Marschflugkörper versagt wurden, kommentiert Franz Feyder. 02.11.2023
Laptops im „Cum-Ex“-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Hamburg Laptops im „Cum-Ex“-Ausschuss vorübergehend verschwunden

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum „Cum-Ex“-Skandal sind über Tage verschwunden. Auch wenn die Geräte inzwischen wieder im Tresor des Untersuchungsausschusses liegen: Die Opposition hat Fragen. 03.11.2023
Scholz lobt Habeck für Rede gegen Antisemitismus

Bundeskanzler in Mannheim Scholz lobt Habeck für Rede gegen Antisemitismus

Hat Robert Habeck Olaf Scholz mit seiner viral gehenden Rede die Show gestohlen? Der Kanzler war in Mannheim bei einem Bürgergespräch und wurde dort prompt nach seinem Vizekanzler gefragt. 02.11.2023
Scholz setzt bei Wasserstoff und Flüssiggas auf Nigeria

Energiewende Scholz setzt bei Wasserstoff und Flüssiggas auf Nigeria

Mit der eigenen Energieproduktion wird Deutschland die Energiewende nicht schaffen. Der Kanzler wirbt daher in Nigeria um Gas und Wasserstoff. Doch das von ihm anvisierte Erdgas sorgt für Kritik von den Grünen. 30.10.2023
Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen

Afrika-Reise Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen

«Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.» Mit diesem Satz hat Kanzler Scholz für Furore gesorgt. In Nigeria zeigt er, dass das beim Thema Migration für ihn nur eine Seite der Medaille ist. 30.10.2023
Bundeskanzler Scholz nennt Mord an Shani Louk Barbarei

Deutsches Opfer der Hamas Bundeskanzler Scholz nennt Mord an Shani Louk Barbarei

Als „furchtbare“ Tat und „Barbarei“ bezeichnet Bundeskanzler Olaf Scholz die Ermordung von Shani Louk. Die Deutsche war eines der Opfer des Terroranschlags, den die Hamas am 7. Oktober in Israel verübt hat. 30.10.2023
OB Nopper: Rückführung löst unser Asylproblem nicht

Stuttgarter Debatte über Umgang mit Flüchtlingen OB Nopper: Rückführung löst unser Asylproblem nicht

Die CDU-Fraktion wird für ihre Forderung, Flüchtlingskinder digital zu unterrichten, scharf kritisiert. Ihren Vorschlag zur Entschädigung Ehrenamtlicher lässt sie nicht abstimmen. 25.10.2023
Scholz in Israel: Staatsräson und Raketenalarm

Krieg in Nahost Scholz in Israel: Staatsräson und Raketenalarm

Dass es ein Besuch im Kriegsgebiet ist, bekommt der Kanzler in Tel Aviv ganz unmittelbar zu spüren. Wegen Raketenalarms muss er sich in einem Schutzraum verschanzen. 17.10.2023
Der Kanzler wird leise – und schneidend

Regierungserklärung zu Terrorangriff auf Israel Der Kanzler wird leise – und schneidend

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft bei seiner Regierungserklärung zu den Terrorangriffen der islamistischen Hamas gegen Israel den richtigen Ton. 12.10.2023
Kanzler Olaf Scholz will Brandbrief nicht kommentieren

Schreiben von Palmer und zwei OB-Kollegen Kanzler Olaf Scholz will Brandbrief nicht kommentieren

Der Tübinger OB Boris Palmer sowie die Rathauschefs aus Esslingen und Schwäbisch Gmünd wollen mehr Macht, um unnötige Vorschriften zu umgehen. Zustimmung kommt vom Deutschen Städte-und Gemeindebund. 11.10.2023
Palmer sollte weniger jammern – und weiter vorangehen
Kommentar

Bürokratieabbau in Baden-Württemberg Palmer sollte weniger jammern – und weiter vorangehen

Der Tübinger Oberbürgermeister verfolgt wieder einmal seine Politik der offenen Briefe. Diesmal zum Thema Bürokratieabbau. An einer Wurzel des Problems müsste er als Verwaltungschef eigentlich selbst eingreifen, meint unsere Redakteurin Annika Grah. 11.10.2023
Bundeskanzler Scholz kritisiert Merz wegen Äußerung

Gesundheitsleistungen für Asylbewerber Bundeskanzler Scholz kritisiert Merz wegen Äußerung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat CDU-Fraktionschef Friedrich Merz für dessen Äußerungen zur medizinischen Behandlung abgelehnter Asylbewerber kritisiert. 29.09.2023
Appelle und Attacken zur Migration: Keine

Flüchtlinge Appelle und Attacken zur Migration: Keine "Zaubermaßnahme"

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht? 24.09.2023
Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration

Flüchtlinge Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommen dazu jetzt parteiübergreifende Ansätze in Sicht? 23.09.2023