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Urteil des BGH: „YELP“ darf Kundenbewertungen aussortieren

Urteil des BGH „YELP“ darf Kundenbewertungen aussortieren

Bewertungsportale im Internet müssen in die von ihnen angegebene Durchschnittsnote nicht alle abgegebenen Bewertungen einbeziehen. Es ist zulässig, nur „empfohlene Bewertungen“ einzubeziehen, urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Online-Portale als Rechtsbeistand: Etwas mehr Gerechtigkeit
Kommentar

Online-Portale als Rechtsbeistand Etwas mehr Gerechtigkeit

Online-Portale dürfen laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs Verbrauchern bei juristischen Konflikten helfen. Das stärkt den Verbraucherschutz, schreibt Andreas Geldner.
BGH-Grundsatzentscheidung: Wenigermiete.de und Co. dürfen weiter für Verbraucher klagen

BGH-Grundsatzentscheidung Wenigermiete.de und Co. dürfen weiter für Verbraucher klagen

Wer Mietärger ohne eigenen Rechtsanwalt lösen will, kann auf die Hilfe von Legal-Tech-Unternehmen zurückgreifen. Der BGH bestätigt in einem Grundsatzurteil die Klagebefugnis für das Online-Portal.
Bundesgerichtshof: Rechte von Flugreisenden gestärkt
Meinung

Bundesgerichtshof Rechte von Flugreisenden gestärkt

Flug-Verspätungen sind ärgerlich. Der BGH hat nun höhere Entschädigungen festgesetzt.
Einsturz von Eishalle: Karlsruhe kassiert Freispruch

Einsturz von Eishalle Karlsruhe kassiert Freispruch

Vier Jahre nach dem Einsturz der Eissporthalle von Bad Reichenhall muss die Tragödie vor Gericht ein weiteres Mal verhandelt werden.
Feuertod eines Asylbewerbers: BGH hebt Freispruch auf

Feuertod eines Asylbewerbers BGH hebt Freispruch auf

Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden.
Pleite für Jan Böhmermann: Verbot von „Schmähkritik“ über Erdogan bleibt bestehen

Pleite für Jan Böhmermann Verbot von „Schmähkritik“ über Erdogan bleibt bestehen

Teile des Gedichtes des TV-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleiben verboten. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden.
BGH in Karlsruhe: Fällen oder nicht? Streit unter Nachbarn um Birken

BGH in Karlsruhe Fällen oder nicht? Streit unter Nachbarn um Birken

Im Frühling Pollen, später die länglichen Zapfen und Blätter: Birken lassen einiges fallen und stören manchen Grundstücksbesitzer. Ein Nachbarschaftsstreit um drei große Birken an der Grenze zweier Grundstücke hat es bis zum Bundesgerichtshof geschafft.
BGH-Urteil: Nach Liebes-Aus: Geldgeschenk kann zurückgefordert werden

BGH-Urteil Nach Liebes-Aus: Geldgeschenk kann zurückgefordert werden

Wenn eine Liebesbeziehung ungewöhnlich schnell zerbricht, können auch Geldgeschenke zurückgefordert werden. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Jetzt muss ein Mann seinen Ex-Schwiegereltern 47.000 Euro zurückzahlen.
Verbot von Apotheken-Geschenken: So reagieren Stuttgarter Apotheker und Kunden auf das Urteil

Verbot von Apotheken-Geschenken So reagieren Stuttgarter Apotheker und Kunden auf das Urteil

Ein Gerichtsurteil verbietet kostenlose Zugaben beim Kauf von verschreibungspflichtigen Medikamenten.
BGH-Urteil zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln: Keine Apotheken-Geschenke bei Medikamenten auf Rezept

BGH-Urteil zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Keine Apotheken-Geschenke bei Medikamenten auf Rezept

Apotheken dürfen Kunden keine Geschenke machen, wenn diese bei ihnen verschreibungspflichtige Medikamente kaufen. Das urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Diesel: Gericht: Neuwagen für VW-Kunden

Diesel Gericht: Neuwagen für VW-Kunden

Autohändler durften Diesel-Kunden nicht mit einem Software-Update abspeisen. Sie haben Anspruch auf ein fabrikneues Fahrzeug, hat das OLG Karlsruhe entschieden. Das Urteil gegenüber VW könnte auch für Mercedes-Kunden hohe Relevanz haben.
Urteil gegen Autokonzern im Dieselstreit: Maximale Ausbeute

Urteil gegen Autokonzern im Dieselstreit Maximale Ausbeute

Das OLG Karlsruhe urteilt zugunsten betrogener VW-Kunden.
Urteil des Bundesgerichtshofs: Gutachterpflicht bei Eigenbedarfskündigung

Urteil des Bundesgerichtshofs Gutachterpflicht bei Eigenbedarfskündigung

Viele Mieter wehren sich gegen Eigenbedarfskündigungen vor Gericht. Wer sich im Kündigungsstreit auf Gesundheitsgefahren beruft, benötigt künftig einen Sachverständigen.
BGH-Urteil zu Eigenbedarf: Mehr Arbeit für alle Beteiligten
Kommentar

BGH-Urteil zu Eigenbedarf Mehr Arbeit für alle Beteiligten

Das Urteil des Bundesgerichtshof ist eine Beschäftigungsmaßnahme für die Gutachterindustrie. Kündigungsklagen werden teurer und langwieriger. Das trifft Vermieter und Mieter.
Unitymedia: Router dürfen ohne Zustimmung für Hotspots genutzt werden

Unitymedia Router dürfen ohne Zustimmung für Hotspots genutzt werden

Viele Menschen nutzen gerne öffentliches Wlan, weil sie so mobiles Datenvolumen sparen können. Unitymedia betreibt Hotspots über Router in den Räumen seiner Kunden. Fragen muss sie das Unternehmen dazu nicht.
BGH-Urteil zu Ferienwohnungen: Nachbarn können Vermietung an Feriengäste nicht verbieten

BGH-Urteil zu Ferienwohnungen Nachbarn können Vermietung an Feriengäste nicht verbieten

Internet-Vermittler wie Airbnb haben das Vermieten an Urlauber leicht gemacht - nicht überall zur Freude der anderen Wohnungseigentümer im Haus. Die Touristen ganz loszuwerden wird nach einem BGH-Urteil schwierig. Gegen lärmende Horden können sich Nachbarn aber wehren.
Bundesgerichtshof: Tod darf keine Kostenfrage sein
Kommentar

Bundesgerichtshof Tod darf nicht Kostenfrage sein

Der BGH lehnt Schadensersatz für medizinisch sinnlose Lebenserhaltung ab. Das ist richtig, kommentiert Christian Gottschalk. Andernfalls wären schlimme Auswüchse zu befürchten gewesen.
Raser-Urteil: Sichtbare Rechtsfortbildung
Kommentar

Raser-Urteil Sichtbare Rechtsfortbildung

Das Berliner Landgericht verurteilt zwei Raser wegen Mordes. Vergleichbare Fälle werden die Gerichte nun vermehrt beschäftigen, kommentiert Christian Gottschalk.
Geschenke von Schwiegereltern: Schwiegersohn weg, Geld auch?

Geschenke von Schwiegereltern Schwiegersohn weg, Geld auch?

Als die Tochter mit dem Freund ein Haus kauft, lassen sich die Eltern nicht lumpen. Keine zwei Jahre später ist Schluss. Und das Geld weg? Der Bundesgerichtshof muss entscheiden.
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