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Bürgerentscheid
Grüne wollen den Bürgerentscheid

Umgestaltung des Badezentrums in Sindelfingen Grüne wollen den Bürgerentscheid

Bekommt Sindelfingen ein modernes Spaßbad, das Gäste aus der ganzen Region anzieht, oder wird lediglich das bestehende Bad grundsaniert? Geht es nach den Grünen im Gemeinderat, soll das der Bürger entscheiden. Wie? 17.11.2023
Hat das Überkinger Thermalbad noch eine Chance?

Vor Bürgerentscheid Hat das Überkinger Thermalbad noch eine Chance?

Eine Initiative in Bad Überkingen wirbt vor dem Bürgerentscheid dafür, dem Thermalbad noch eine Chance zu geben. Sie beklagt, die Einrichtung sei über Jahre hinweg stiefmütterlich behandelt worden. Das sind die Argumente. 05.11.2023
1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Bürgerbegehren in Plochingen 1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft

Eine Initiative in Plochingen, die einen geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft hinterfragt, strebt einen Bürgerentscheid an. Für das Bürgerbegehren findet sie weit mehr Unterstützung aus der Bevölkerung als benötigt. 02.11.2023
Viele Fragezeichen in der Bücherei-Debatte

Esslinger Stadtbibliothek Viele Fragezeichen in der Bücherei-Debatte

Der Gedanke von OB Matthias Klopfer, die Esslinger Stadtbücherei vom Bebenhäuser Pfleghof ins frei werdende Kögel-Kaufhaus zu verlegen, werden heiß diskutiert. Der Förderverein der Bibliothek nennt viele Aspekte, die vor der Entscheidung zu klären sind. 20.10.2023
Schüler wehren sich gegen kuriosen Schulhof-Zaun

Schönau im Schwarzwald Schüler wehren sich gegen kuriosen Schulhof-Zaun

Zwar keine Mauer wie einst in Berlin, dafür aber ein Bauzaun: In Schönau im Schwarzwald ist ein Schulhof seit Jahresbeginn geteilt. Dagegen hat sich die Schulgemeinschaft gewehrt – mit Erfolg. 16.10.2023
Ehninger ringen um Bürgerentscheid

Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal Ehninger ringen um Bürgerentscheid

Eine Bürgerinitiative um Rainer Klein (CDU) sammelt in Ehningen 1281 Unterschriften und schafft damit die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid. 11.10.2023
Bürgerentscheid zum Thermalbad naht

Bad Überkingen Bürgerentscheid zum Thermalbad naht

Die Zukunft des Thermalbads erhitzt im Überkinger Rat die Gemüter. Der Bürgerentscheid soll am 19. November über die Bühne gehen. Das Thema polarisiert stark, Bürgermeister Matthias Heim sprach ein Machtwort. 25.09.2023
Kommt ein Bürgerentscheid zu den Quantum Gardens?

Protest gegen IBM-Areal in Ehningen Kommt ein Bürgerentscheid zu den Quantum Gardens?

Eine Ehninger Initiative will ein Bürgerbegehren über das Megaprojekt auf dem IBM-Areal initiieren. Ab sofort sammelt sie dafür Unterschriften. 18.09.2023
Gewerbegebiete: IHK stößt auf Skepsis

Fehlende Gewerbeflächen im Landkreis Göppingen Gewerbegebiete: IHK stößt auf Skepsis

Fehlende Gewerbeflächen im Landkreis Göppingen machen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Sorgen. Edith Strassacker, die Präsidentin der Bezirkskammer, bringt einen möglichen neuen Anlauf für abgelehnte Gebiete ins Spiel. 02.08.2023
Mehrheit in Urbach stimmt für neues Gewerbegebiet

Bürgerentscheid zu den Schraienwiesen Mehrheit in Urbach stimmt für neues Gewerbegebiet

Bürgerentscheid: Knapp 60 Prozent der Wählenden haben dafür votiert, dass Flächen in den Schraienwiesen künftig zu einem klimaneutralen Gewerbegebiet entwickelt werden. 24.07.2023
Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Megaprojekt Quantum Gardens in Ehningen Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?

Sollten die Bürger bei den „Quantum Gardens“ in Ehningen besser beteiligt sein? Ein CDU-Rat will einen Bürgerentscheid über das Megaprojekt initiieren. 13.07.2023
Der Dialog soll bei schwierigen Entscheidungen helfen

Bürgerbeteiligung Der Dialog soll bei schwierigen Entscheidungen helfen

In Aichelberg ist das nächste Gewerbegebiet an einem Bürgerentscheid gescheitert. Nach Einschätzung der zuständigen Staatsrätin hätte ein Dialog mit den Bürgern zur Versachlichung der Debatte führen können. 01.06.2023
Wie teuer wird das Hallenbad?

Bürgerentscheid in Plochingen Wie teuer wird das Hallenbad?

Als Grundlage für einen Bürgerentscheid sollen die Kosten für ein Hallenbad in Plochingen ermittelt werden. Sie werden zwischen acht und elf Millionen Euro geschätzt, zuzüglich rund 1,4 Millionen Euro jährliche Betriebskosten. 30.05.2023
OB wendet Kampfabstimmung ab

Pläne für neuen Herrenberger Stadtteil OB wendet Kampfabstimmung ab

Thomas Sprißler zieht die Notbremse und nimmt Entscheidung von der Tagesordnung. Ein Bürgerdialog soll nun den Weg weisen für ein neues Wohngebiet in Herrenbergs Süden, das einmal 3000 Bewohner beherbergen könnte. 24.05.2023
Schwerer Rückschlag für die Region

Aus für Gewerbepark Aichelberg Schwerer Rückschlag für die Region

Das Aus für den Gewerbepark Aichelberg behindert die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Stuttgart, kommentiert Redakteur Kai Holoch. 22.05.2023
Aus für den Gewerbepark Aichelberg

Bürgerentscheid im Kreis Göppingen Aus für den Gewerbepark Aichelberg

Bei einem Bürgerentscheid im Kreis Göppingen spricht sich eine Mehrheit gegen den Bau eines nachhaltigen Gewerbegebiets an der Autobahn 8 aus. 21.05.2023
Per Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet?

Entscheid in Urbach Per Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet?

Der Gemeinderat in Urbach will Bürger abstimmen lassen, ob auf den Schraienwiesen ein knapp zehn Hektar großes, „klimaneutrales Gewerbegebiet“ realisiert werden soll. Naturschützer kritisieren das Vorhaben und den gewählten Zeitpunkt des Entscheids. 04.05.2023
Kommt der Gewerbepark Aichelberg?

Bürgerentscheid Kommt der Gewerbepark Aichelberg?

Am Sonntag treffen die Bürger der kleinen Gemeinde am Albrand eine wichtige Entscheidung für die gesamte Region Stuttgart. 16.05.2023
Sportausschuss-Mitglied gibt nach Differenzen mit SPD auf

Wechsel im Esslinger Gemeinderat Sportausschuss-Mitglied gibt nach Differenzen mit SPD auf

Lange Jahre hat sich Hermann Beck in der Esslinger SPD engagiert, zuletzt als beratendes Mitglied im Sportausschuss des Gemeinderats. Wegen Differenzen in der Bücherei-Debatte hat er sein Amt nun niedergelegt. Das sind die Hintergründe. 26.04.2023
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Esslinger Einwohner-Fragestunde Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

In vielen Kommunen ist es längst selbstverständlich – seit Oktober bietet auch die Stadt Esslingen zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung eine Einwohner-Fragestunde an. Neues erfahren die Bürger kaum, doch die Chance wird genutzt, auf Anliegen hinzuweisen. 28.03.2023
Bürger entscheiden über Gewerbepark

Bürgerentscheid in Aichelberg Bürger entscheiden über Gewerbepark

Kann der Transformationsprozess in der Region Stuttgart gelingen? Dafür braucht es Gewerbeflächen. Auch am Albrand in Aichelberg hat der Gemeinderat die Entscheidung an die Wähler abgetreten. 07.03.2023
Kritik aus Rottenburg am Böblinger Landrat

Schlachthof Gärtringen Kritik aus Rottenburg am Böblinger Landrat

Aus Rottenburg kommen scharfe Töne in Richtung des Böblinger Landrats Roland Bernhard. Der hatte den Bürgerentscheid für den Erhalt des dortigen Schlachthofs als „schwarzen Tag“ für das Tierwohl bezeichnet. 25.01.2023
Wird der Gärtringer Schlachthof jemals wieder in Betrieb gehen?

Nach Bürgerentscheid in Rottenburg Wird der Gärtringer Schlachthof jemals wieder in Betrieb gehen?

Mit der Entscheidung, dass ihr Schlachthof erhalten bleibt, haben die Rottenburger auch über den Gärtringer Schlachthof abgestimmt. Nun fehlt plötzlich eine Million Euro und das Projekt ist gefährdet. Der Landrat möchte kämpfen. 23.01.2023
Sorgt Rottenburg für das Aus des Schlachthofs?

Spannende Entscheidung für Böblingen Sorgt Rottenburg für das Aus des Schlachthofs?

Sagen die Rottenburger am Sonntag Ja zu ihrem Schlachthof fehlt in Gärtringen viel Geld für den Umbau des eigenen Schlachthofs. Dies ist wegen massiven Verstößen gegen den Tierschutz geschlossen worden. 19.01.2023
Bürgerentscheid zur Bücherei aufgehoben

Esslinger Bücherei-Debatte Bürgerentscheid zur Bücherei aufgehoben

Die Träume vieler Bürgerinnen und Bürger von einer größeren Esslinger Stadtbibliothek sind ausgeträumt: Der Gemeinderat hat den Bürgerentscheid vom Februar 2019 aufgehoben – statt der bislang geplanten Erweiterung gibt es eine Sanierung im Bestand. 20.12.2022
Weiteres Bekenntnis zum Erhalt der Heugasse 11

Esslinger Bücherei-Debatte Weiteres Bekenntnis zum Erhalt der Heugasse 11

Der Esslinger Gemeinderat entscheidet am Montag über die Zukunft der Stadtbücherei. Die geplante Erweiterung ist nach Einschätzung der Verwaltung nicht finanzierbar. Ob die Stadt das zur Erweiterung vorgesehene Nachbarhaus behält, ist noch ungewiss. 14.12.2022
Zeichen der Solidarität für die Stadtbibliothek

Esslinger Bücherei-Debatte Zeichen der Solidarität für die Stadtbibliothek

Kommenden Montag soll der Esslinger Gemeinderat über die Zukunft der Stadtbücherei entscheiden. Nun trafen sich Unterstützerinnen und Unterstützer einer Bücherei-Erweiterung, um mitten im Weihnachtstrubel ein Zeichen für ihr Anliegen zu setzen. 12.12.2022
Weiter Tauziehen um die Bibliothek

Esslinger Bücherei-Debatte Weiter Tauziehen um die Bibliothek

Die Debatte über die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei geht in die entscheidende Phase. Ehe der Gemeinderat am 19. Dezember endgültig entscheiden soll, wurden nun im Verwaltungsausschuss weitere Weichen gestellt. 06.12.2022
Bibliothek bekommt nicht mehr Platz

Esslinger Büchereidebatte Bibliothek bekommt nicht mehr Platz

Die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei soll sich im Dezember entscheiden. Die nach dem Bürgerentscheid 2019 geplante Erweiterung und Modernisierung soll auf Eis gelegt werden, nun soll es eine „kleine, feine Sanierung“ geben. Der Gemeinderat hat das Wort. 15.11.2022
Mit kleinen Brötchen in die Zukunft

Esslinger Bücherei-Debatte Mit kleinen Brötchen in die Zukunft

Der Esslinger Gemeinderat scheint mit klarer Mehrheit OB Matthias Klopfer zu folgen, der die Erweiterung der Stadtbücherei auf Eis legen und nur eine „kleine, feine Sanierung“ will. Damit geht eine alte Hängepartie weiter, meint unser Autor Alexander Maier. 15.11.2022
Kritiker werfen Klopfer „Mogelpackung“ bei Bücherei-Sanierung vor

Sparpläne in Esslingen Kritiker werfen Klopfer „Mogelpackung“ bei Bücherei-Sanierung vor

Die Debatte um die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei geht in eine entscheidende Phase: Am Montag stellt die Stadtverwaltung ihre Pläne für eine Modernisierung vor. Von Erweiterung ist nicht mehr der Rede. Der Unterstützungskreis der Bücherei kritisiert das. 11.11.2022
Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Machtkampf im Frankfurter Rathaus Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Vor dem Bürgerentscheid und dem Korruptionsprozess nimmt der Machtkampf um die Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann in Frankfurt Fahrt auf. 28.09.2022
Schrittmacher auf dem Weg zur Bibliothek der Zukunft

Unterstützungskreis für Esslinger Stadtbücherei Schrittmacher auf dem Weg zur Bibliothek der Zukunft

Der Vorstoß des Esslinger Oberbürgermeisters Matthias Klopfer, die Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei in die 30er-Jahre zu verschieben, wird heiß diskutiert. Ein Unterstützungskreis möchte verhindern, dass das Projekt einfach aufgeschoben wird. 19.08.2022
Nächste Schritte zum Innovationspark

Gewerbeareal in Mundelsheim Nächste Schritte zum Innovationspark

Die Region will innerhalb von einem Jahr den Regionalplan für das Gewerbegebiet Benzäcker bei Mundelsheim ändern. 23.06.2022
Bei Benzäckern geht es ans Verhandeln

Neues Gewerbegebiet Bei Benzäckern geht es ans Verhandeln

Die Gemeinde Mundelsheim (Kreis Ludwigsburg) muss sich nun die Grundstücke in dem potenziellen Gewerbegebiete sichern – mit ungewissem Ausgang. 20.06.2022
Mundelsheim hofft auf Ruhe nach emotionalen Wochen

Bürgerentscheid für Gewerbegebiet Mundelsheim hofft auf Ruhe nach emotionalen Wochen

Die Reaktionen nach dem Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet Benzäcker in Mundelsheim sind geprägt von großen Hoffnungen auf einen zukunftsträchtigen Innovationsstandort. Es wird jedoch auch angemahnt, die naturschutzrechtlichen Belange nicht außer Acht zu lassen. 30.05.2022
So kann Transformation gelingen

Bürgerentscheid über Gewerbegebiet Mundelsheim So kann Transformation gelingen

Die Entscheidung für die Schaffung eines Gewerbegebiets in Mundelsheim lässt die Verantwortlichen beim Regionalverband hoffen. Das Votum zeigt, wie wichtig Transparenz und Bürgerbeteiligung bei solchen Prozessen sind, meint Kai Holoch. 30.05.2022
Erleichterung nach dem Ja zum Gewerbegebiet

Bürgerentscheid in Mundelsheim Erleichterung nach dem Ja zum Gewerbegebiet

Freude beim Verband Region Stuttgart über das Bürgervotum: Zwischen Mundelsheim und der A 81 soll das neue Gewerbegebiet Benzäcker entstehen. Nun geht es darum, die für das Gewerbegebiet benötigten Grundstücke zu erwerben. 30.05.2022
Mehrheit für das Gewerbegebiet

Bürgerentscheid in Mundelsheim Mehrheit für das Gewerbegebiet

Das Ergebnis fiel knapper als erwartet aus, doch die Mundelsheimer haben entschieden: Das Gewerbegebiet Benzäcker kann kommen. 29.05.2022
Die Gemeinschaft bewahren

Blickwinkel zum Bürgerentscheid Benzäcker Die Gemeinschaft bewahren

Die Nerven vor dem Bürgerentscheid bezüglich des Gewerbeparks Benzäcker in Mundelsheim liegen blank. Über die verschiedenen Standpunkte sollte aus Sicht von Redaktionsleitung Karin Götz das Miteinander nicht vergessen werden. 26.05.2022
Entscheidung im Live-Blog verfolgen

Benzäcker Mundelsheim Entscheidung im Live-Blog verfolgen

An diesem Sonntag stimmen die Mundelsheimer in einem Bürgerentscheid für oder gegen das Interkommunale Gewerbegebiet Benzäcker. Die vorläufige Entscheidung wird gegen 19.15 Uhr in der Käsberghalle verkündet. Im Live-Blog gibt es alle Infos. 27.05.2022
Mundelsheim entscheidet am Sonntag

Bürgerentscheid Benzäcker Mundelsheim entscheidet am Sonntag

Bei einem Bürgerentscheid votieren die Mundelsheimer am Sonntag, 29. Mai, für oder gegen das Interkommunale Gewerbegebiet Benzäcker. 25.05.2022
Sind Brachflächen die Lösung?

Gewerbegebiete in der Region Stuttgart Sind Brachflächen die Lösung?

Vor dem Bürgerentscheid zu den Benzäckern in Mundelsheim wird deutlich: Will die Region wettbewerbsfähig bleiben, führt an neuen Gewerbegebieten kein Weg vorbei. Deshalb geraten auch brach liegende Flächen zunehmend in den Fokus. 20.05.2022
Bücherei soll wieder in die Warteschleife

Sanierungsstau Bücherei soll wieder in die Warteschleife

Seit den 90er-Jahren wird über eine Erweiterung der Esslinger Bücherei diskutiert. Nach dem Bürgerentscheid 2019 schien es voranzugehen. Wegen knapper Kassen, steigender Kosten und Sanierungsstau will OB Klopfer nun wieder „die Pausentaste drücken“. 20.05.2022
„Die Bibliothek lebt nicht nur von Büchern“

Pläne für neue Esslinger Stadtbücherei „Die Bibliothek lebt nicht nur von Büchern“

Mit überwältigender Mehrheit haben die Esslinger 2019 entschieden, dass ihre Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof erweitert und modernisiert wird. Aat Vos hilft, eine Bibliothek zu planen, die zum identitätsstiftenden Mittelpunkt der Stadt werden kann. 12.05.2022
Neuer Gewerbepark – Ja oder Nein?

Einwohnerversammlung in Mundelsheim Neuer Gewerbepark – Ja oder Nein?

Zukunftstechnologien contra Landwirtschaft: Bei einer Einwohnerversammlung in Mundelsheim sind die unterschiedlichen Positionen in Sachen Benzäcker klar geworden. Der Bürgerentscheid dazu findet nun am Sonntag, 29. Mai, statt. 08.05.2022
Die Bürger entscheiden, gut so!

Das Gewerbegebiet Benzäcker in Mundelsheim Die Bürger entscheiden, gut so!

Die Mundelsheimer Verwaltung setzt was die Realisierung eines interkommunalen Gewerbegebiet angeht auf direkte Demokratie. Redaktionsleiterin Karin Götz findet diese Möglichkeit zur politischen Mitbestimmung lobenswert. 05.05.2022
Kleine Schritte zur neuen Bibliothek

Esslinger Stadtbücherei Kleine Schritte zur neuen Bibliothek

Seit den 90er-Jahren steht eine Erweiterung und Modernisierung der Esslinger Stadtbücherei auf der kommunalpolitischen Agenda. Lange hat sich nichts getan, nun will die Stadt ernst machen. Die Planungen laufen – demnächst wird der Baugrund erkundet. 28.04.2022
Die Fronten im Gemeinderat sind verhärtet

Gewerbegebiet Auen in Süßen Die Fronten im Gemeinderat sind verhärtet

Der Bedarf ist da, doch: ein neues Gutachten zu den Realisierungsmöglichkeiten des geplanten Gewerbegebiets Auen in Süßen zeigt, dass sich Befürworter und Gegner einer Erschließung im Außenbereich die Waage halten. 26.04.2022
Brennstoffzellen aus Weilheim für die ganze Welt

Bürgerentscheid zur Cellcentric-Fabrik Brennstoffzellen aus Weilheim für die ganze Welt

Erleichtert reagieren Land und Region auf das Ergebnis des Bürgerentscheids im Kreis Esslingen – auch Winfried Kretschmann jubelt. Der Bau der Cellcentric-Fabrik in Weilheim soll schon bald beginnen. 25.04.2022