Franz Steinle. Foto: StN

Der Stuttgarter Landgerichtspräsident Steinle folgt auf Eberhard Stilz. Steinle gilt für den einflussreichen OLG-Posten allerdings als Übergangslösung.

Stuttgart - Der Präsident des Stuttgarter Landgerichts, Franz Steinle, wird neuer Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten hat der Präsidialrat des OLG am Donnerstag diesen Vorschlag des Justizministeriums gebilligt. Nun muss die Personalie noch vom Landeskabinett bestätigt werden, was als Formsache gilt.

Steinle folgt auf Eberhard Stilz (63), der zum Jahresende auf eigenen Wunsch vorzeitig in den Ruhestand geht. Stilz bleibt aber ehrenamtlich Präsident des Staatsgerichtshofs, das Verfassungsgericht des Landes. Die Aufgaben dieses Gerichts wurden von der Landesregierung erweitert, künftig dürfen betroffene Bürger dort auch eine Landesverfassungsbeschwerde einreichen.

Steinle ist seit November 2007 Präsident des Stuttgarter Landgerichts. Er gilt für den einflussreichen OLG-Posten als Übergangslösung. Wenn Steinle zum Jahreswechsel sein neues Amt antritt, wird er bereits 62 Jahre alt sein.

Dem Vernehmen nach soll Steinle sich als einziger auf die justizintern ausgeschriebene Stelle beworben haben. Angeblich habe die Spitze des Justizministeriums potenziellen anderen Kandidaten signalisiert, dass die derzeitige, parteilose Amtschefin des Ministeriums, Bettina Limperg (52) in wenigen Jahren selbst OLG-Präsidentin werden möchte.