SPD-Vize-Chefin Saskia Esken schlägt gehöriger Gegenwind entgegen. In ihrem eigenen Landesverband knirscht es.
Dass Saskia Esken Gegenwind entgegenschlägt, war nicht erst in den vergangenen Wochen zu spüren. Schwindet nun auch die Unterstützung in den eigenen Reihen? Am Montagabend fehlte ihr Name auf der Liste der Vorschläge für den Bundesvorstand, die ihr eigener Landesverband einreichen wird. Dort stehen nur Landeschef Andreas Stoch sowie die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Isabel Cademartori.
Keine Vorentscheidung
Wer glaubt, Eskens Zukunft sei damit besiegelt, liegt falsch. Die Vorschläge hätten binnen einer bestimmten Frist eingereicht werden müssen, heißt es von der Partei. „Wir haben als SPD Baden-Württemberg die bisher vorliegenden Kandidaturen nominiert“, erklärte Landesvorstand Andreas Stoch am Dienstag. „In Absprache mit Saskia Esken ist das keine Vorentscheidung für die Frage, ob sie wieder als Parteivorsitzende kandidiert oder nicht.“ Esken könnte auch ohne Nominierung durch ihren Heimatverband noch als Bundesvorsitzende vom Bundesvorstand nominiert werden oder auf einem Parteitag spontan kandidieren. Die Parteiführung wird im Juni neu gewählt. Ob Esken dabei erneut eine Rolle als Vizechefin spielen wird oder ein Ministeramt bekommt, ist auch im eigenen Landesverband umstritten. Die SPD will ihr künftiges Personal-Tableau für das Bundeskabinett erst nach dem Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag präsentieren, das in der Nacht zum Mittwoch endet.
In ihrem eigenen Wahlkreis Calw hatte der Kreisrat Gerhard Gaiser schon wenige Tage nach der Wahl ihren Rücktritt gefordert. Der scharfzüngige Generalsekretär des Landesverbands, Sascha Binder, hatte vergangene Woche nachgelegt und klar gemacht, dass er seine Parteichefin auch nicht als Ministerin sieht. Die SPD habe sieben Kabinettsposten zu vergeben, so Binder: „Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“
Das sehen nicht alle so. Selbst im Landesvorstands finden sich Unterstützer, die die Verdienste Eskens als Parteichefin hochhalten und die Äußerungen Binders kritisch sehen. Die frühere SPD-Landeschefin Leni Breymaier sparte nicht mit Kritik an Binder.
Die Stimmen gibt es auch außerhalb des Landes: Katja Pähle, Mitglied des SPD-Bundespräsidiums, betonte jüngst, die Partei habe unter Esken zu inhaltlicher Geschlossenheit gefunden. Der bayerische Juso-Chef Benedict Lang bezeichnete den Umgang mit Esken als „bodenlos“.