Im Kreis Böblingen sind im Rahmen einer Schwerpunktprüfung mehrere Restaurants, Imbisse und Lieferdienste vom Zoll kontrolliert worden. Was wurde aufgedeckt?
Die Sonne geht über Sindelfingen unter, als acht Zollbeamte auf dem Parkplatz der Gottlieb-Daimler-Schule in ihre Autos steigen. Ihr Auftrag: Zwischen 17.30 Uhr und Mitternacht fünf Gastronomiebetriebe im Kreis Böblingen überprüfen – von der Lounge-Bar bis zum Lieferdienst.
Besondere Gründe gibt es nicht. Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz erlaubt dem Zoll jederzeit Kontrollen, und sofern Beschäftigte bei der Arbeit angetroffen werden, dürfen diese auch befragt werden. Geprüft werden Mindestlohn, Anmeldung der Angestellten, legale Beschäftigung von Ausländern und möglicher Leistungsbetrug – ob also jemand Bürgergeld bezieht und seine Beschäftigung nicht angegeben hat. Bundesweit sind an diesem Tag 2600 Kräfte im Einsatz, im Kreis Böblingen überprüfen acht Beamte 27 Beschäftigte, elf davon werden näher befragt.
Vorsicht nach Angriff auf Zollbeamte
Erster Stopp: ein türkisches Restaurant in der Nähe des Sindelfinger Bahnhofs. Weil der Betrieb noch eine zweite Niederlassung hat, stimmt sich das Team mit Kollegen in Stuttgart ab. Zwei Beamte sichern den Hintereingang, die anderen gehen durch den Haupteingang. Für die junge Einsatzleiterin aus Stuttgart ist es der erste Großeinsatz, unterstützt wird sie von Zollamtmann Christian M. Vollständige Namen nennen die Beamten aus Sicherheitsgründen nicht – im Sommer habe es einen Angriff auf Kollegen gegeben.
Die Mitarbeitenden müssen ihre Ausweise vorlegen, vier haben keinen dabei und zahlen 35 Euro Verwarnungsgeld. Später folgen Einzelbefragungen zu Arbeitszeiten, Gehalt und Wohnsituation. Die Angaben tragen die Beamten handschriftlich in Formulare ein – Tablets sucht man vergeblich. Währenddessen geht der Betrieb im vollen Gastraum weiter, Klaviermusik und Geschirrklirren überlagern das Auftreten der Kontrolleure. Der Chef zeigt sich kooperativ, will seine Leute bald wieder im Service haben.
Prüfungen sollen Präsenz zeigen
„Wir wollen faire Verhältnisse schaffen“, erklärt Zollsprecher Thomas Seemann. Schwarzarbeit schade der Sozialkasse erheblich: Im ersten Halbjahr entstand allein in Baden-Württembergs Gastrobranche ein Schaden von 1,5 Millionen Euro, bundesweit 25,3 Millionen im Vorjahr. Arbeitgeber, die Sozialabgaben umgehen, verschafften sich unfaire Vorteile.
Bei sogenannten Schwerpunktprüfungen nimmt sich der Zoll gezielt Branchen wie Gastronomie, Bau oder Logistik vor. Neben der Aufdeckung von Verstößen sollen sie Präsenz zeigen und die Lage in der Branche einschätzen – gerade in Branchen, die besonders von Schwarzarbeit betroffen sind. Das Hauptzollamt Stuttgart hat an diesem Abend zehn Teams im Einsatz. Polizei oder Lebensmittelüberwachung begleiten die Aktion diesmal nicht.
Jede Prüfung ist anders
Nach fast zwei Stunden geht es weiter. „Im nächsten Betrieb wird es komplett anders ablaufen“, sagt Christian M. – und behält recht. In einer Bar in der Sindelfinger Innenstadt treffen die Beamten nur drei Gäste und eine Mitarbeiterin. Sie zeigt ihren Ausweis, die Schanklizenz und die Automatenkonzession. Nach wenigen Minuten ist die Kontrolle beendet.
Außer bei Schwerpunktprüfungen gehen die Zollbeamtinnen und -beamten heutzutage seltener auf Streife als früher, berichtet Thomas Seemann. Da habe gut die Hälfte der Arbeit auf der Straße oder in den Betrieben stattgefunden. Nun sei es gerade noch ein Viertel. Andere Ermittlungswege wie die digitale Verfolgung von Geldströmen habe massiv an Bedeutung gewonnen. Für die Prüfung an diesem Abend sind Zöllnerinnen und Zöllner aus allen Bereichen des Hauptzollamts zusammengekommen.
Die Bilanz des Abends
Nächste Station: ein Lieferdienst in Gärtringen. Als die Beamten eintreffen, fahren zwei Fahrer auf den Hof, holen schnell ihre Ausweise. Im kleinen Gastraum riecht es durchdringend nach Bratfett, eine Familie wartet auf ihre Pizza zum Mitnehmen. Eine Beamtin erklärt dem neugierigen Kind kurz ihre Arbeit. In der Küche bereiten zeitweise acht Männer Bestellungen vor, während ein Chef persönlich mithilft, damit die Lieferungen trotz der Kontrolle rechtzeitig rausgehen.
Auch hier laufen die Kontrollen überwiegend unauffällig. Ein Fahrer schwärzt im Gespräch versehentlich seine Eltern an, die ab und zu unangemeldet bei der Vorbereitung der Zutaten helfen. Ein anderer nennt einen ungewöhnlich niedrigen Stundenlohn, den der Zoll später prüft. Zum Abschluss gibt Christian M. Tipps zur korrekten Arbeitszeiterfassung.
Es ist 21.30 Uhr, der Einsatz aber noch nicht vorbei. Die Beamten fahren weiter nach Bondorf und Jettingen. Die Bilanz des Abends: vier Arbeitnehmer ohne Ausweis, in zwei Betrieben Hinweise auf Verstöße gegen den Mindestlohn. Ein Blick in die Geschäftsunterlagen soll nun für Klarheit sorgen.
Aufbau des Zolls
Hierarchie
Der Zoll untersteht dem Bundesministerium der Finanzen. Er hat seinen Hauptsitz in Bonn. Die Ortsebene des Zolls bilden die Hauptzollämter und Zollfahndungsämter.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist eins von fünf Sachgebieten im Hauptzollamt Stuttgart. Es kümmert sich um die Prüfung, Ermittlung und Ahndung im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Damit trage die FKS zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Stabilisierung der Sozialsysteme bei, beschreibt der Zoll das Sachgebiet.
Zuständigkeit
Das Hauptzollamt Stuttgart ist neben der Landeshauptstadt für die gesamten Kreise Böblingen und Rems-Murr sowie Teile der Kreise Ludwigsburg und Esslingen zuständig. An mehreren Orten, beispielsweise in Böblingen, gibt es Außenstellen.