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In Folge der Wirtschaftskrise sind auch die Einnahmen in der baden-württembergischen Landeskasse eingebrochen: Das Land nahm im März dieses Jahres gut ein Zehntel weniger Steuern ein als im März 2008.

Stuttgart - In Folge der Wirtschaftskrise sind auch die Einnahmen in der baden-württembergischen Landeskasse massiv eingebrochen: Das Land nahm im März dieses Jahres gut ein Zehntel weniger Steuern ein als im März 2008. Wie Finanzminister Willi Stächele (CDU) am Dienstag in Stuttgart mitteilte, hat sich das Aufkommen der Körperschaftssteuer binnen Jahresfrist gut halbiert. Diese von stark konjunkturabhängige Steuer brachte dem Land im März 2008 noch 482,4 Millionen Euro ein. Ein Jahr später lag das Aufkommen nur noch bei 236,7 Millionen Euro. Der Landeshaushalt 2009 hat ein Gesamtvolumen von 36,8 Milliarden Euro.

Nach Stächeles Worten machte sich die Krise auch bei den Einnahmen aus der Lohnsteuer deutlich bemerkbar. Sie legten im Januar noch kräftig um 7,3 Prozent zu. Dieser Anstieg sei dann im Februar auf 1,9 Prozent und im März auf 0,5 Prozent geschrumpft. Aus der Lohnsteuer flossen im März 705,2 Millionen Euro in die Landeskasse. Die Grunderwerbsteuer erbrachte fast ein Fünftel weniger Einnahmen. Der Rückgang betrug 19,1 Prozent. Nur die Einkommensteuereinnahmen legten im März im Vergleich zum Vorjahreszeitraum noch um knapp ein Viertel (24,5 Prozent) von 243,2 Millionen auf 302,8 Millionen Euro zu. Dies konnte aber die drastischen Rückgänge anderer Steuerarten nicht annähernd ausgleichen.

Stächele sagte: "Es war entscheidend, dass wir Vorsorge getroffen und Rücklagen gebildet haben." Allerdings wurden auch die im Haushalt 2009 für März geplanten Einnahmen um 183 Millionen Euro unterschritten. Der Minister betonte: "Die sparsame Haushaltsführung wird wichtiger denn je." Die CDU/FDP-Landesregierung will auch im laufenden Jahr die Ausgaben des Landes ohne neue Kredite finanzieren. Dies war Baden-Württemberg - auch in Folge der zurückliegenden guten Konjunktur - im vergangenen Jahr erstmals seit 36 Jahren gelungen. Der oberste Kassenwart des Landes fügte hinzu: "Wir müssen uns nun noch gezielter darauf konzentrieren, die beschlossenen kunjunkturfördernden Maßnahmen rasch und konsequent umzusetzen."