Deutschlands Wirtschaft schrumpft stärker als prognostiziert – aus mehreren Gründen, kommentiert Tobias Peter.
Es ist anstrengend genug, einen steilen Berg hinaufzuklettern. Doch wenn der Bergsteiger noch nicht einmal weiß, wann ihm schweres Geröll von oben entgegenkommt, wird es brenzlig.
Kanzler Friedrich Merz ist auch deshalb gewählt worden, weil die Menschen ihm am ehesten zugetraut haben, zu einem echten wirtschaftlichen Aufschwung beizutragen. Den hat das Land nach Jahren von Stagnation und Rezession dringend nötig. Doch jetzt zeigt sich, wie schwierig der Weg zur Besserung ist.
Die Schuld von Donald Trump
Die deutsche Wirtschaft ist im Frühjahr stärker geschrumpft als prognostiziert. Gerade die Industrieproduktion hat sich nicht so entwickelt wie erhofft. Das hat viele Gründe. Aber einer davon ist die Unsicherheit, die aus Trumps erratischer Zollpolitik entstanden ist. Der US-Präsident gefährdet damit die Aussichten der deutschen Wirtschaft. Und – mit Blick auf die große Zahl unzufriedener Wähler, die ohnehin den Rechtspopulisten von Extremisten von der AfD zuneigen – auch die deutsche Demokratie.
Dennoch ist das nur ein Teil der Wahrheit. Merz kann mit sich selbst und seiner Regierung nicht zufrieden sein. Denn der Bergsteiger wird auch dann auf seiner Tour nicht gut vorankommen, wenn er von zwei Bergführern begleitet wird, die sich gegenseitig anbrüllen, der jeweils andere habe keine Ahnung, wo es lang geht.
Als hätte es den Frust über die Ampel nie gegeben, machen Union und SPD dort weiter, wo die gescheiterte Vorgängerregierung aufgehört hat. Statt sich hinter verschlossenen Türen auf ein schlüssiges Gesamtkonzept zu verständigen, streiten sie sich auf offener Bühne: über Steuern, Bürgergeld, Rente und alles Mögliche.
Dadurch herrscht eine große Unsicherheit in der Wirtschaft, mit welchem Kurs es in den kommenden Jahren weitergeht. Die Unternehmen sind in ihren Investitionen gehemmt. Das Land ist noch lange nicht über den Berg.