Beim heiklen Thema „Völkermord an Armeniern“ hat sich aus Sicht der CDU Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) gegenüber Türken anders geäußert als gegenüber deutschen Mitbürgern.
Beim heiklen Thema „Völkermord an Armeniern“ hat sich aus Sicht der CDU Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) schon wieder gegenüber Türken anders geäußert als gegenüber deutschen Mitbürgern.
Stuttgart - Historiker sind sich weitgehend einig, dass die Türken an den Armeniern in den Jahren 1915 und folgende einen Völkermord verübten. Der türkische Staat wehrt sich allerdings bis heute gegen den Begriff. In diesem Spannungsfeld muss sich Bilkay Öney (SPD) bewegen, die bereits mit zweieinhalb Jahren aus der Türkei nach Deutschland kam, gleichwohl bis heute als türkischstämmige Vorzeige-Politikerin gilt und seit drei Jahren Baden-Württembergs erste Integrationsministerin ist.
Gleich zu Beginn ihrer politischen Karriere musste sich Öney mit dem Thema auseinandersetzen: Bei einer Kandidatenbefragung vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wurde sie 2006 nach ihrer Meinung dazu gefragt und sie äußerte sie in dem Sinne, dass es auch nach ihrer Ansicht ein Massenmord gewesen sei. Tags darauf war sie ihren Job beim staatlichen türkischen Fernsehsender TRT los.
Kurz darauf wurde Öney von einer nationalistisch gesinnten türkischen Journalistin in Berlin interviewt. Ein Ausschnitt davon kann man seit Juni 2012 im Internet auf der Plattform Youtube anschauen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Lasotta hat sich das Gespräch übersetzen lassen – und sieht sich in seinem Vorwurf bestätigt, dass Öney in der Türkei oft anders redet als in Deutschland.
In dem Interview sagt Öney laut der Übersetzung, dass sie „sehr wenig“ von der Geschichte der Türkei verstehe und eigentlich „kein Recht“ habe, auf die Türkei mit dem Finger zu zeigen. Aber als deutsche Politikerin habe sie nicht die Möglichkeit zu sagen, dass sie den Vorwurf des Massenmords nicht akzeptiere. Sonst wäre sie, so sagt sie sinngemäß, nicht Abgeordnete geworden und könnte dann nicht „die Türken erklären“. Damit die Türkei ein besseres Image in der Frage bekomme, müsse man vielleicht das Spiel nach den Regeln der Deutschen spielen – „so wie ich es gemacht habe“.
Lasotta sieht darin eine Relativierung ihrer ursprünglichen Aussagen. „Dies reiht sich in bedauerlicherweise in ihre Einlassungen zu vergangenen Themen ein, wie ihren Aussagen zum ,tiefen Staat’ oder den ,Rassismusvorwürfen’ gegenüber der CDU.“ Öney weist dies zurück. In dem Interview bekräftige sie sehr wohl ihre Haltung, dass es einen Massenmord gegeben habe, sagte sie den Stuttgarter Nachrichten.