Der Tübinger Oberbürgermeister wird sich nicht bei einer Urwahl im April der grünen Basis stellen. Was Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die Entscheidung seines Parteifreundes denkt.
Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann die Entscheidung seines Parteifreunds Boris Palmer nachvollziehen, nicht mehr für die Grünen bei der OB-Wahl in Tübingen antreten zu wollen. Bei einem laufenden Parteiausschlussverfahren sei das ein „verständlicher Schritt“, sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart.
Ob Palmer überhaupt antreten sollte, dazu wollte sich Kretschmann nicht äußern. Es gehöre nicht zu seinen Amtsaufgaben, Kandidaten in den Gemeinden zu bewerten. Er nehme zudem zu laufenden Verfahren nicht Stellung.
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Parteiausschlussverfahren gegen Palmer
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hatte seinem Stadtverband mitgeteilt, bei der Tübinger OB-Wahl im Herbst nicht mehr als Kandidat der Grünen antreten zu wollen. Er werde sich wegen des beginnenden Parteiausschlussverfahrens gegen ihn nicht am Nominierungsprozess beteiligen, schrieb der umstrittene Politiker. Palmer droht der Ausschluss, weil ihm die Grünen kalkulierte Tabubrüche und Entgleisungen vorhalten. Ein Landesparteitag Anfang Mai hatte beschlossen, ein sogenanntes Parteiordnungsverfahren gegen den bundesweit bekannten Rathauschef anzustrengen.