Beim Bundesparteitag der AfD dürfte die Wiederwahl von Meuthen als Bundeschef sicher sein. Die Frage ist, wer ihm als Co-Parteichef zur Seite gestellt wird. Oder gibt es am Ende eine Einzelspitze?
Stuttgart - AfD-Landeschef Ralf Özkara setzt bei der Neuwahl des Bundesparteivorstandes auf eine ausgeglichene Berücksichtigung der beiden Parteiströmungen. Man bringe in die AfD nur Ordnung und Frieden, wenn sowohl die liberalkonservative als auch die nationalkonservative Richtung angemessen vertreten seien, sagte Özkara der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
Özkara geht davon aus, dass der aus Baden-Württemberg stammende Jörg Meuthen für eine Wiederwahl als Bundesvorsitzender gesetzt ist. „Professor Meuthen ist unser bestes Pferd im Stall“, sagte Özkara. „Er hat das Zeug, diese Partei zu einen und sie auch stark zu führen. Mir fällt kein anderer ein, der ihn ersetzen könnte an dieser Stelle.“ Meuthen führt die AfD allein, seitdem Co-Parteichefin Frauke Petry kurz nach der Bundestagswahl aus der Partei ausgetreten war.
Beim Parteitag an diesem Wochenende in Hannover wird die vakante Führungsposition wohl neu besetzt. Kurz davor ist ein offener Machtkampf um diesen Posten ausgebrochen. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland will verhindern, dass der als gemäßigt geltende Berliner Landesvorsitzende Georg Pazderski für die Doppelspitze kandidiert und gewählt wird. Notfalls will er selbst gegen ihn antreten. Der Wirtschaftswissenschaftler Meuthen galt einst als Mann der Wirtschaftsliberalen. Vertreter des moderaten Lagers werfen ihm heute allerdings vor, er habe sich aus machttaktischen Erwägungen zu stark mit dem rechtsnationalen Flügel um Björn Höcke eingelassen.
Kommt es wieder zu einer Doppelspitze?
Der sachsen-anhaltinische Landesvorsitzende André Poggenburg stellt die Doppelspitze der Partei infrage. Er hat einen Antrag eingereicht, nach dem ein alleiniger Parteichef möglich wäre. Özkara sagte, auch er sei grundsätzlich für eine Einzelspitze, weil Doppelspitzen oft nicht gut funktionierten. Er bezog sich insbesondere auf das schwierige Verhältnis, das zwischen Petry und Meuthen bestand. Die aktuelle AfD-Satzung sieht eine Doppel- oder Dreifachspitze vor.
Ein Aspekt am Rande: Der fraktionslose Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg, Wolfgang Gedeon, bringt beim Parteitag drei Anträge ein. Gedeon war wegen antisemitischer Schriften in Ungnade gefallen und hatte die AfD-Fraktion freiwillig verlassen. Derzeit wird spekuliert, ob eine Rückkehr Gedeons in die Fraktion bevorsteht. Die Fraktionsführung ging am Freitag wie geplant von Meuthen auf Bernd Gögel über. Immerhin werden Gedeons drei Anträge, davon einer zum Thema Antisemitismus, auf dem Parteitag von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rainer Podeswa und Emil Sänze unterstützt.
Die Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen. In Baden-Württemberg holte sie 12,2 Prozent der Zweitstimmen.