Macht OB Fritz Kuhn (im Vordergrund) den Bürgermeisternovizen Fabian Mayer zu seinem neuen Stellvertreter? Am Donnerstag will Kuhn seine Vorstellungen präsentieren. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

OB Fritz Kuhn will am Donnerstag seine Pläne für die künftige Ressortverteilung auf der Stuttgarter Bürgermeisterbank bekannt geben. Die spannende Frage ist vor allem: Wer wird künftig sein Vize?

Stuttgart - Werden die Kompetenzen der sieben Bürgermeister doch noch verändert? Und wem fällt die Funktion des Ersten Bürgermeisters zu, wenn Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) Ende Februar geht? Das Ringen darum tritt jetzt ins Endstadium. An diesem Donnerstag will OB Fritz Kuhn (Grüne) erst den Fraktionschefs seine Absichten darstellen, dann der Öffentlichkeit. Letzte Sicherheit, wie alles kommt, wird es wohl erst geben, wenn der Gemeinderat über die Ausschreibung der Föll-Stelle – jedoch ohne die Funktion des Ersten Bürgermeisters (EBM) – befindet und wenn er über die Föll-Nachfolge abstimmt.

Der Berg kreißt, aber zumindest an diesem Donnerstag wird er vielleicht nur eine Maus gebären. Die Fraktionen erwarteten in den vergangenen Tagen, dass Kuhn ihnen nur eine kleine Flurbereinigung ankündigt. Dass er vielleicht nur die Abteilung Wohnungswesen vom Liegenschaftsamt zum Städtebau- und Umweltbürgermeister Peter Pätzold (Grüne) umsiedelt – oder zu seinem eigenen Geschäftskreis. Denn Kuhn hat die Wohnungspolitik ja zum Chefthema gemacht, die weit verstreuten Kompetenzen bisher aber nicht gebündelt. Eine Sensation wäre es, würde er dem Ansinnen von SÖS/Linke-plus folgen und eine zusätzliche Bürgermeisterstelle für Wohnen, Bodenordnung und Mieterschutz befürworten. Die anderen Fraktionen würden sich wohl wehren. Kuhn muss sich aber Mehrheiten sichern für einen Stadthaushalt nach seinen Vorstellungen für das OB-Wahljahr 2020.

Mayer oder Schairer – einer von beiden wird wohl Kuhns Stellvertreter

Wird er daher der CDU vollumfänglich nachgeben? Die will ja Fölls Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen an ihren Stadtrat Thomas Fuhrmanngeben, nur die EBM-Funktion nicht. Die möchte die CDU aber auch nicht ihrem erfahrenen Ordnungs- und Sportbürgermeister Martin Schairer zuweisen, sondern samt der höheren Besoldungsgruppe ihrem jungen Kultur- und Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer. Bisher war nicht erkennbar, dass Kuhn einschreiten will, obwohl Schairer eher geschwächt als gestärkt würde – dabei könnte der unter anderem für die Umsetzung der Fahrverbote zuständige Mann eine zusätzliche Machtfülle gut gebrauchen.

Die Auswahl der CDU wird von der politischen Konkurrenz prompt problematisiert. „Wir denken, dass Schairer geeigneter ist als Mayer“, sagte Martin Körner (SPD) unserer Zeitung. Und Anna Deparnay-Grunenberg (Grüne) kritisierte vor Tagen, dass die CDU Mayers Kür zum EBM als gegeben voraussetze, mit dem OB und anderen nicht rede.

Wolfgang Schuster hatte als Neuling in der Bürgermeisterriege einst das Nachsehen

Schon früher spielte bei solchen Entscheidungen die Erfahrung eine Rolle. So zog eine Ratsmehrheit 1992 den erfahrenen SPD-Bürgermeister Gerhard Lang dem gerade im Rathaus antretenden CDU-Kulturbürgermeister Wolfgang Schuster als EBM vor. Mayer ist erst gut zwei Jahre Bürgermeister, Schairer seit 2006. Warum entscheidet sich die CDU trotzdem so? Vielleicht auch deshalb, weil Schairer (64) früher in den Ruhestand treten wird als Mayer (37), die EBM-Funktion dann wieder auf den Markt käme und vielleicht für die CDU verloren ginge.

Wann aber entscheidet sich die Sache? Dazu sagte Sven Matis, Sprecher der Stadt, einen Vorschlag für den Zeitablauf könne man erst in den nächsten Tagen unterbreiten. Bisher war angepeilt gewesen, die Stelle eines „einfachen“ Bürgermeisters vor Weihnachten auszuschreiben, alle Folge-Entscheidungen dann erst im März zu treffen.

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