Dieser Anblick gehört wohl bald der Vergangenheit an. Foto: Gottfried Stoppel

Künftig soll im Stadtparlament von Weinstadt digital mit Tablets gearbeitet werden. Seit vergangenem Oktober läuft ein Testlauf dazu. Am Donnerstag soll endgültig umgestellt werden.

Weinstadt - Die Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl steht auf der Tagesordnung des nächsten Weinstädter Gemeinderats. Doch viel interessanter wird am Donnerstagabend sein, wie viele der Stadträte sich tatsächlich von Papiervorlagen gänzlich verabschiedet haben und stattdessen mit den Tablets arbeiten, die sie von der Stadt für ihr Ehrenamt zur Verfügung gestellt bekommen haben. Seit vergangenem Oktober läuft dazu eine Testphase, während der die Räte die neuen Tablets ausprobieren konnten, parallel aber auch noch Papiervorlagen erhielten. Am Donnerstag ist der Tag der Wahrheit. Mit dem Ende der Testphase soll über eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates entschieden werden. Diese sieht vor, dass die Stadträte nur noch digital zu Sitzungen eingeladen werden und Beratungsunterlagen bekommen.

Der Gemeinderat regte die Umstellung an

Der Wunsch, den Papierbergen an Sitzungsvorlagen den Kampf anzusagen, stamme aus dem Gremium selbst, berichtet der Hauptamtsleiter Jan Beck. „Daraufhin haben wir eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, in der auch je ein Vertreter der Gemeinderatsfraktionen sitzt, und die ersten Schritte eingeleitet“ – sprich: ein Konzept für die Umstellung ausgearbeitet und eine Computersoftware ausgewählt, mit der künftig die Sitzungsvorlagen erstellt werden sollen. „Richtig los ging es dann im zweiten Halbjahr 2014.“ Das so genannte Ratsinformationssystem kam zum Einsatz – vorerst allerdings nur verwaltungsintern. Anfang vergangenen Jahres erhielten die ersten vier Stadträte Tablets und testweise Zugriff auf das System. Nachdem dies „ganz gut“ gelaufen sei, habe man den Probelauf auf den gesamten Gemeinderat ausgeweitet.

Und wie gestaltet sich das digitale Arbeiten konkret? Per auf den Tablets installierter Apps würden die Sitzungsunterlagen geschützt auf die Geräte geladen, erläutert Beck. Die Stadträte müssten hierzu nicht mehr machen als die App aufrufen. Da die Tablets jeweils mit einer Sim-Karte und einem Datenvolumen ausgestattet seien, könnten die Gremiumsmitglieder jederzeit und deutschlandweit auf die Onliner-Unterlagen zugreifen, sich also per Mobilfunknetz einwählen. Langfristig plane man indes, in allen Sitzungsräumen direkte Internetzugänge per Wlan zu schaffen. Eine Sicherheitssoftware ermögliche, etwa beim Verlust eines Gerätes, die Daten darauf auch aus der Ferne zu löschen. Zudem verfügten die Tablets über Sperrcodes und der Zugang zur App sei mit Benutzername und Passwort geschützt.

Die Stadt spart knapp 80 000 Blatt Papier pro Jahr

Die Vorteile der Tablets liegen auf der Hand. Die Stadt spart Papier – fast 80 000 Seiten pro Jahr – sowie Kosten für Druck und Versand. All dies schlug bisher jährlich mit mehr als 6600 Euro zu Buche. Mit tatsächlichen finanziellen Ersparnissen rechne man indes nicht, sagt Beck. Im Gegenteil: man gehe von 3000 Euro Mehrkosten für Datentarife, App und Sicherheitssoftware aus. Doch das schnellere und effektivere Arbeiten mit den Tablets sei dies wert.

Auch andernorts beschreitet man den digitalen Weg

Land:
Der Vorreiter im Land in Sachen papierloser Gemeinderat ist offenbar Villingen-Schwenningen. Die Kreisstadt des Schwarzwald-Baar-Kreises hat sich bereits 2012 auf den digitalen Weg gemacht.

Region
: Auch in der Region Stuttgart haben einige Kommunalparlamente diesen Weg schon eingeschlagen. Ganz konsequent hat dies etwa Besigheim (Kreis Ludwigsburg) getan, wo jeder Stadtrat nur mit Tablet am Ratstisch sitzt. In Ludwigsburg dagegen ist das Papier noch nicht gänzlich aus der Gremienarbeit verbannt – man fährt zweigleisig, da offenbar ein paar Mitglieder nicht von gedruckten Vorlagen lassen wollen. In Friolzheim (Enzkreis) liegen ebenfalls Tablets statt Papierstöße auf dem Ratstisch. Im Kreis Böblingen ist es der Kreistag, der in dieser Hinsicht Vorreiter ist. Im Kreis Göppingen gab es wohl hier und da Vorstöße, aber einen endgültigen Beschluss hat noch kein Gremium gefasst.

Kreis
: Im Rems-Murr-Kreis hat sich der Backnanger Gemeinderat parallel zu Weinstadt auf den digitalen Weg gemacht. In Allmersbach im Tal gibt es indes schon seit längerem ein digitales Ratsinformationssystem, auf das online zugegriffen werden kann, und es wird mit Tablets gearbeitet. Digitale Infosysteme haben noch weitere Kommunen eingeführt: Schwaikheim, Berglen, Schorndorf, Waiblingen, Weissach im Tal und Winnenden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass auch schon der zweite Schritt hin zur Digitalisierung vollzogen ist und tatsächlich papierlos gearbeitet wird. In Waiblingen etwa hat man sich vorerst gegen den Einsatz von Tablets entschieden. In Fellbach soll sukzessive umgestellt werden. Derzeit sind acht Stadträte mit Tablets ausgestattet. In Schorndorf arbeitet die Mehrzahl digital, neun der 33 Räte indes wollen bei Papier bleiben. Auf Freiwilligkeit setzt auch Winnenden, wo die Ratsmitglieder ihre Privatgeräte nutzen oder, falls sie keines haben, einen Zuschuss zum Kauf erhalten. Konsequent auf digitales Arbeiten haben Berglen und Korb umgestellt.

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