In Stuttgart-Hofen fürchtet man wegen der Musikrechte-Gebühren um den Weihnachtsmarkt.
Stuttgart - Wer auf Straßenfesten Musik abspielen will, muss für die Rechte bezahlen. In aller Regel hält sich die Rechnung in Grenzen. Doch jetzt verunsichert die zuständige Gema viele Ehrenamtliche durch uneinheitliche Tarife. Ein Bürgerverein überlegt, seinen Weihnachtsmarkt einzustellen - und spricht von Willkür.
Geistiges Eigentum ist ein hohes Gut. Das gilt auch für Weihnachtslieder. Deswegen müssen auch die Veranstalter der rund 20 Stadtteilweihnachtsmärkte in Stuttgart für musikalische Auftritte oder Beschallung Gebühren bezahlen. Das gilt ebenso für jedes andere Straßenfest. Die Tarife legt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) fest und zieht die Beträge auch ein. Dabei hat es zuletzt jedoch einige unliebsame Überraschungen gegeben.
Gema rudert zurück
Beim Bürgerverein in Hofen etwa ist seit dem kleinen Stadtteilweihnachtsmarkt am 4. Dezember Feuer unterm Budendach. Einige Tage vor der siebenstündigen Veranstaltung bekam der derzeitige Vorsitzende Alban Lämmle eine Rechnung der Gema. Die wollte fast 300 Euro für die Hintergrundmusik. Die kam dadurch zustande, dass man eine Marktfläche von 1332 Quadratmeter voraussetzte. "Wir hatten zuvor telefonisch einen niedrigeren Betrag ausgemacht", sagt Lämmle, und auch die Fläche sei zu hoch angesetzt. "Den geforderten Betrag halte ich für Abzocke", sagt Lämmle.
Das schrieb er auch der Gema - und bekam jetzt die Quittung in Form einer weiteren Rechnung. In den beiden Vorjahren, so die Gema, hätten auf dem Hofener Weihnachtsmarkt "Musiknutzungen ohne Einwilligung" stattgefunden, sodass man Schadenersatzansprüche geltend mache. Der Bürgerverein, damals noch nicht von Lämmle geführt, soll jetzt insgesamt fast 1100 Euro für Musikrechte bezahlen. "Es kann doch nicht sein, dass Ehrenamtliche kostenlos arbeiten, damit andere abkassieren können", klagt Lämmle und befürchtet, dass dies das Ende des Hofener Weihnachtsmarktes sein könnte.
Was die Hofener besonders überrascht ist die Tatsache, dass der Gewerbe- und Handelsverein Feuerbach für seinen zweitägigen Markt nur mit 72 Euro zur Kasse gebeten worden ist. "Das ist Willkür", sagt Lämmle. Doch ohne Misstöne ist die Sache auch in Feuerbach nicht über die Bühne gegangen. Im Oktober bekam der Vorsitzende Jochen Heidenwag Post von der Gema. Auch der dort zugrunde gelegte Tarif ging von der Marktfläche aus. Für die Veranstalter ein Schock. "Wir haben das hochgerechnet", erinnert sich Heidenwag, "das wären mehrere Tausend Euro gewesen." Nach Gesprächen und Druck von Politik und Öffentlichkeit ruderte die Gema zurück. "Die haben sich sehr bemüht und gesagt, es gebe noch einen speziellen Tarif für Weihnachtsmärkte", lobt Heidenwag die Einigung.
Hoffnung auf Hilfe der Stadt
Bei der Gema sieht man keinen Anlass für Verwirrung. "Die Tarife sind von Markt zu Markt verschieden, das kommt immer auf den individuellen Fall an", sagt Sprecher Peter Hempel. Es sei ein Unterschied, ob Musik vom Band komme oder live gespielt werde. Auch die Dauer sei wichtig. Zudem lege man die Marktfläche zugrunde. "Wenn die daraus resultierenden Gebühren allerdings in krasser Diskrepanz zu den Einnahmen der Veranstaltung stehen, gibt es die Möglichkeit des Härtefalls. Dann orientieren wir uns an der Besucherzahl", so Hempel. Zwischen gewerblichen und ehrenamtlichen Veranstaltern könne man dabei jedoch "nur in sehr geringem Maß unterscheiden".
Anderswo umgeht man unklare Gebühren und das aufwendige Erstellen von Titellisten mit Pauschalen. "Wir haben seit einigen Jahren einen Rahmenvertrag", sagt Ingo Vögele vom Verband Vaihinger Fachgeschäfte. Man würde gerne auf die Gebühren verzichten, "schließlich geht es bei uns nicht darum, die Taschen vollzustopfen, sondern die Attraktivität der Stadtteile zu erhöhen". Man verstehe aber das Anliegen der Gema.
Alban Lämmle hofft auf die Hilfe der Stadt. Er hat die Gemeinderatsfraktionen angeschrieben. "Die Stadt sollte ein praktikables, bezahlbares und für alle vergleichbares Abkommen aushandeln", sagt er. In einem anderen Fall will das Land dies tun. Es verhandelt derzeit mit der Gema über eine Pauschale für das Kopieren von Liedtexten in Kindergärten. Damit das Singen mit Liedblatt dort künftig erlaubt bleibt.