Rösler kündigte vor dem FDP-Präsidium und den Landesvorsitzenden seine Kandidatur an.
Berlin - Nach dem Rückzug von FDP-Chef Guido Westerwelle will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler die Nachfolge antreten. Bei einem Treffen der Spitzen aus Bund und Ländern am Dienstag kündigte der 38-Jährige seine Kandidatur für den Vorsitz an. Entscheiden wird der Bundesparteitag der Liberalen im Mai. Westerwelle hatte am Sonntag angekündigt, sich nicht wieder zur Wahl zu stellen.
Die Freidemokraten kamen am Mittag im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die künftige Führung sowie über die inhaltliche Ausrichtung ihrer Partei zu beraten. Unter großem Medieninteresse trafen sich zunächst das Präsidium und die Landesvorsitzenden der Liberalen. Später berieten Bundesvorstand und Fraktion.
Liberale geben sich einsilbig
Rösler äußerte sich zunächst nicht öffentlich und ging kommentarlos an den Pressevertretern vorbei in den Sitzungssaal. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wollte über seine künftige Rolle in der Partei nichts sagen. Der Parteivize steht in der Kritik, weil er kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bei einem Gespräch mit Wirtschaftsvertretern einen Zusammenhang zwischen Atomwende und Wahlkampf hergestellt haben soll. In beiden Bundesländern erlitten die Liberalen massive Einbrüche und flogen sogar aus dem Mainzer Landtag.
Einige Freidemokraten würden nun gerne Rösler an der Spitze des Wirtschaftsressorts sehen. Als Gesundheitsminister an seiner Stelle wurde Nordrhein-Westfalens Landeschef Daniel Bahr gehandelt. Aus dem Umfeld Röslers hieß es jedoch, dass er vermutlich zunächst Gesundheitsminister bleibe und zudem das Amt des Vizekanzlers übernehme. Der Ressortchef und Brüderle hatten sich nach der Präsidiumssitzung am Montag zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen.
Westerwelle will noch nicht aufs Altenteil
Der scheidende Parteichef Guido Westerwelle zeigte sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen bei den Beratungsgesprächen zuversichtlich, „dass diejenigen, die sich anschicken, die Führung zu übernehmen, das packen werden“. Mit Hinweis auf die Gespräche vor seiner Rückzugsankündigung betonte er: „Niemand gibt ja zurück ins Leere hinein.“ Gleichzeitig kündigte Westerwelle an, seine Arbeit als Außenminister fortzusetzen. Er habe nicht vor, sich „aufs Altenteil zu begeben, dafür fühle ich mich mit 49 auch noch zu jung“, sagte er den Teilnehmern zufolge.
Erwartet werden im Laufe des Tages auch Diskussionen über die künftige Rolle von Fraktionschefin Birgit Homburger, der Führungsschwäche vorgehalten wird und die als verantwortliche Landeschefin wegen der Wahlschlappe der Liberalen in Baden-Württemberg in der Kritik steht.
FDP will inhaltlichen Neustart
Auch über einen inhaltlichen Neustart wollten die Liberalen diskutieren. Der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow betonte, die Köpfe müssten zur neuen strategischen Ausrichtung passen. Zastrow mahnte: „Wir müssen einfach Wort halten.“ Das sei die wichtigste Lehre aus den jüngsten Wahlniederlagen. Die FDP habe zuletzt zentrale Wahlversprechen nicht eingelöst und dafür die Quittung bekommen. Zugleich warnte er davor, die Partei nach links zu rücken. Das werde es mit der sächsischen FDP nicht geben.
Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, sagte, die FDP müsse ein Gesamtkonzept aus Personal und Inhalten erarbeiten. Es gehe darum, mehr Inhalte nach außen zu tragen, die von glaubwürdigen Köpfen präsentiert würden. Die FDP müsse schwer arbeiten, um ihre verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.