Markus Grübel an Bord eines Bundeswehr-Hubschraubers (bei einem Termin vor zwei Jahren). Künftig wird er zwar wieder öfter unterwegs sein, allerdings mit anderen Transportmitteln. Foto: Schiermeyer

Die Unionsfraktion schickt den Esslinger CDU-Abgeordneten Markus Grübel in ein neues Amt der Bundesregierung: Der bisherige Verteidigungsstaatssekretär soll Beauftragter für die weltweite Religionsfreiheit werden. Das Kabinett muss noch zustimmen.

Esslingen - Keine Frage: Markus Grübel hat die gut vier Jahre als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium sehr genossen. Da war er weltweit im Auftrag von Ministerin Ursula von der Leyen unterwegs und wurde von den Bundeswehrsoldaten wie von verbündeten Militärs mit großem Respekt behandelt. Nun hat der frühere CDU-„General“ Peter Tauber diesen einzigartigen Job, und Grübel reagiert mit wohlabgewogenen Worten auf den Wechsel: „Vor vier Jahren haben mich die Konstellationen begünstigt – diesmal nicht“, sagt er. „Das ist in der Politik so.“ Diese sei nun mal Verantwortung auf Zeit. Als Opfer parteiinterner strategischer Überlegungen sieht er sich demnach nicht.

Klagen wäre auch deplatziert, denn Grübel ist bereits für die nächste Aufgabe vorgesehen, die ihn ebenso rund um den Globus führen dürfte. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und insbesondere ihres Vorsitzenden Volker Kauder soll der 58-jährige Esslinger das Amt des ersten Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit übernehmen. Das Bundeskabinett muss noch zustimmen, entweder am nächsten Mittwoch oder am 11. April. Vorher mag Grübel keine Stellung dazu nehmen. „Formal gibt es noch gar nichts“, sagte er unserer Zeitung lediglich.

Drei von vier Menschen in freier Religionsausübung beschränkt

Mit dem neuen Amt, angesiedelt im CSU-geführten Entwicklungsministerium, reagiert die große Koalition auf die zunehmende Behinderung der Religionsfreiheit als zentralem Menschenrecht. Etwa drei Viertel aller Menschen weltweit können ihre Religion nicht frei ausüben. Durch die Radikalisierung im Islam in den vergangenen beiden Jahrzehnten sehen sich speziell Millionen von Christen verfolgt. Somit bedrängen die christlichen Kirchen die Politik, diesen Prozess bremsen zu helfen. Der Beauftragte soll in erster Linie beobachten, dokumentieren und seine Erkenntnisse alle zwei Jahre in einem Bericht zusammenfassen, der dann im Bundestag debattiert werden wird. Daraus leitet sich weiteres Regierungshandeln ab. Ferner soll er mit global tätigen Unternehmen kooperieren und sie darauf hinweisen, keine Diskriminierung von Religionen an Auslandsstandorten zuzulassen. Wenn es zum Beispiel Gebetsräume gibt, sollte es sie für alle Religionen geben. Auch die Freiheit, keine Religion zu haben, soll Beachtung finden. Schon beim Bundeswehraufenthalt im Nordirak wird seit Jahren darauf geachtet, nicht nur Peschmerga (also überwiegend sunnitische Muslime), sondern auch Jesiden- und Christenbataillone auszubilden.

Imame bei der Bundeswehr befürwortet

Am vorigen Dienstag wurde der Katholik Grübel mit einer Serenade von der Bundeswehr verabschiedet. Zur Verteidigungspolitik will er nun „aus Anstand gegenüber seinem Nachfolger“ etwas auf Distanz gehen.

Zum Vorschlag des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD), ehrenamtliche Imame als Seelsorger für derzeit 1500 muslimische Bundeswehrsoldaten zu beauftragen, kann er jedoch guten Gewissens weiterhin seine Meinung kundtun. Auch Grübel findet, dass es muslimische Seelsorger geben sollte. Die Frage sei vielmehr, wie das bewerkstelligt werden könnte. Die Truppe ist auf eine große Zahl von Standorten verteilt, zudem müssten alle muslimischen Glaubensrichtungen angesprochen werden. Ferner müssten die Imame die deutschen Werte verinnerlicht haben. Es gebe schon eine ­Ansprechstelle für kleinere religiöse Gruppen – die werde ausgebaut, so Grübel. Ein Konzept ist demnach bereits in Arbeit.

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