„Sparen bleibt weiter oberstes Gebot“, sagt Bürgermeister Michael Lutz. Foto: Claudia Barner

Für den Bürgermeister von Waldenbuch, Michael Lutz, stand 2017 die Stadtentwicklung im Mittelpunkt. Im Jahresinterview spricht er über Erfolge und Niederlagen sowie seine Pläne für 2018.

Waldenbuch - Zukunft gestalten und dabei die Kasse schonen – an diesem Kunststück versucht man sich in Waldenbuch. Der Bürgermeister Michael Lutz hat klare Vorstellungen davon, wie der Spagat gelingen kann. Im Interview gewährt er einen Einblick in seine Pläne für das kommende Jahr 2018 und stellt klar: Auf der Suche nach guten Lösungen kann man es nicht allen recht machen.

Herr Lutz, die Gesellschaft für deutsche Sprache hat kürzlich das „Jamaika-Aus“ zum Wort des Jahres 2017 gekürt. Was wäre Ihr Wort des Jahres für Waldenbuch?
Lassen Sie mich kurz nachdenken . . . Ich würde das Jahr 2017 unter den Begriff „Planungsjahr“ stellen. Wir haben in den vergangenen Monaten an vielen Dingen gearbeitet, von denen wir überzeugt waren, dass sie die Stadtentwicklung voranbringen. Dabei hatten wir mal mehr und mal weniger Erfolg.
Das klingt verhalten. Wo hat es geklemmt?
Wir wollen die Stadt in Bewegung halten. Dabei bearbeiten wir viele Themen, die Veränderungen mit sich bringen. Wir wollen 2018 die Marschrichtung für das Mehrgenerationenhaus festlegen. Das Neubaugebiet Liebenau VII muss in die Pötte kommen. In der Altstadt soll es ein neues Sanierungsgebiet geben. Da bleibt es nicht aus, dass es kontroverse Meinungen gibt und es braucht mitunter einfach Zeit, bis eine gute Lösung gefunden ist.
Können Sie Beispiele nennen?
Vor einem Jahr gab es viele Diskussionen über das Neubauprojekt Panoramabögen. Bis heute ist vom Hochbau nichts zu sehen. Das zeigt, in welch großen Zeiträumen man denken muss, um Stadtentwicklung zu garantieren. Auch beim Flächennutzungsplan kommen wir nicht so schnell voran, wie gehofft. Immer wieder tauchen neue Fragen auf, die geklärt werden müssen. Und es gab Projekte, bei denen wir zurück auf Los mussten. Der Wunsch des Gemeinderats nach einer Verlegung des Stadions auf den Hasenhof ließ sich nicht umsetzen.
Gerade dieses Beispiel hat gezeigt, dass die Bürger stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden wollen. Die Stadt bietet regelmäßige Einwohnerfragestunden und Bürgerversammlungen an, doch immer wieder hört man, dass Anregungen nicht ernst genommen werden. Was sagen Sie dazu?
Das sehe ich nicht so. Wir nehmen die Bedenken und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Aber das bedeutet natürlich nicht, dass wir unsere Planungen dann sofort über den Haufen werfen. Die Stadt hat die Aufgabe, das große Ganze zu sehen. Die zentrale Frage ist doch: Wie kann man Diskussionen unemotional und rechtlich in vertretbaren Bahnen führen, so dass die Motive und Hintergründe der Beteiligten klar werden?
Wie lautet Ihre Antwort darauf?
Wir müssen die Projekte im Interesse der Stadtentwicklung sehen und zwischen Einzelinteressen und dem Gemeinwohl abwägen. Die Gespräche und Diskussionen mit den Bürgern sind dabei von großer Bedeutung. Alle, die am Verfahren beteiligt sind, beschäftigen sich noch einmal intensiv mit den Sachverhalten. Der Gemeinderat bekommt so eine breite Informationsbasis und kann alle Eventualitäten bestmöglich berücksichtigen. Fakt ist aber auch: Irgendwann müssen Entscheidungen getroffen werden. Zuständig sind dann jene Personen, die von den Bürgerinnen und Bürgern dafür gewählt worden sind.
b>Neuer Wohnraum ist wichtig
Ein Zukunftsthema ist die Schaffung von Wohnraum. Wie groß ist die Chance für Menschen mit niedrigem Einkommen, in Waldenbuch eine bezahlbare Wohnung zu finden?
Die städtische Baugesellschaft Stadtbau hat mit dem Mehrfamilienhaus Im Gaiern 9 ein Projekt verwirklicht, das auch außerhalb der Gemeinde auf Interesse stößt. Die Kaltmiete liegt bei neun Euro pro Quadratmeter. Da fragt man uns: Wie konntet ihr den Preis halten? Ein entscheidender Punkt war das vernünftige Miteinander mit Handwerkern und Planern. Außerdem hat die Kommune das Grundstück in Erbpacht zur Verfügung gestellt. Das bringt der Stadt zwar keine Gewinne, zeigt aber, dass mitunter sinnvolle Kompromisse nötig sind, um etwas voranzubringen. Man muss natürlich auch so ehrlich sein und sagen: Kostentreiber wie Aufzug und Tiefgarage sind weggefallen.
Kann das Mehrfamilienhaus Im Gaiern als Vorbild für weitere Wohneinheiten dienen?
Eins zu Eins lässt sich das sicher nicht übertragen. Mein Ansatz geht aber in die Richtung, dass wir auf dem Grundstück des ehemaligen Sängerheims in der Glashütte auf diesem Weg weitergehen. Als Zielgruppe stelle ich mir junge Familien und Senioren vor, die sich im Alter in der Glashütte verändern wollen. Ob das die Stadtbau leisten kann, ist fraglich. Sie ist mit dem Kindergartenneubau am Martinuszentrum und dem Bauvorhaben am Weilerberg erst einmal beschäftigt. Wahrscheinlicher ist ein Investor von außen.
Die Stadt hat sich viel vorgenommen. Der Investitionsbedarf bis zum Jahr 2022 liegt bei 18 Millionen Euro. Zur Verfügung stehen nur neun Millionen. Da fragt man sich: Wer soll das bezahlen, woher kommt das Geld?
Klar ist, wir können die Verschuldung nicht so hoch treiben, wie sich das im Finanzplan darstellt. Sparen bleibt weiter oberstes Gebot. Ich denke, wir müssen an mehreren Stellschrauben drehen. Dazu gehört es zum Beispiel, Bauprojekte durch frühzeitige Planung und Ausschreibung kostensicherer zu machen. Und wir müssen uns Einnahmereserven sichern. Eine Möglichkeit ist die Erschließung und Umlegung von Baugrundstücken. Wir haben das jetzt jahrelang nicht mehr gemacht. Fakt ist aber, dass sich die Stadt dazu verpflichtet hat, öffentliche Einrichtungen anzubieten und zu unterhalten. Bevor wir da an den Standard gehen, ist es auch mal legitim, durch Umlegungen entsprechende Grundstückserlöse für die Stadt zu generieren.
Gibt es auch verzichtbare Projekte?
Schwierige Frage. Im Bereich öffentliche Sicherheit und Ordnung haben wir das DRK-Haus auf dem Schirm. Auch wenn man das dort nicht gern hört, ist an einen Neubau wohl mittelfristig nicht zu denken - eher an eine Alternative im Bestand. Auch das Thema Sportstättenentwicklung ist erst einmal in den Hintergrund getreten.
Die CDU-Fraktion hat in der Haushaltsdebatte die Frage aufgeworfen, ob die aktuelle Finanzpolitik gegenüber künftigen Generationen noch fair ist. Was antworten Sie auf diese Frage?
Mit der neuen Haushalts- und Rechnungslegung nach dem Prinzip der doppelten Buchführung ist sie so fair, wie sie es noch nie war. Aber das fordert der Kommunalpolitik im Alltag mehr ab. Wenn der Finanzhaushalt nicht entsprechend liquide Mittel erwirtschaftet, stellt sich die Frage, wie man generationengerecht investieren kann. Deshalb ist es klug, wenn wir weiterhin das Augenmerk auf den Bereich des Gewerbes, der Dienstleitungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen richten. Wir müssen überlegen, wer noch Steuereinnahmen bringen kann. Unser Ziel muss es sein, im Dialog mit den Bürgern so viele Potenziale wie möglich zu entwickeln und auszuschöpfen.
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