Die Beschlüsse zum 21-Millionen-Etat für 2018 waren geprägt von der angespannten Finanzlage der Kommune. Dennoch will die Stadt viel Geld investieren.
Waldenbuch - Die Waldenbucher Stadträte sind mit angezogener Handbremse in die Beratungen über den Gemeindeetat für das Jahr 2018 gegangen. Die mahnenden Worte des Kämmerers Werner Kiedaisch, der vor einem massiven Anstieg der Schulden in den kommenden Jahren warnt, haben Wirkung gezeigt. Bei der Entscheidung über die Haushaltsanträge der Fraktionen am Dienstagabend im Gemeinderat wurde der Geldbeutel nur einen kleinen Spalt weit geöffnet. Auch in den Haushaltsreden war die angespannte Finanzlage ein Thema.
2018 wird investiert. Ein neuer Kindergarten ist in Planung, das Schulgebäude muss saniert werden, man will bezahlbaren Wohnraum schaffen und Grundstücke für Gewerbebauplätze kaufen. Außerdem treibt die Stadt den Bau eines Mehrgenerationenhauses sowie weitere Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt voran. Das Kommunalparlament stellt die Weichen für die Entwicklung der Kommune, doch beim Thema Finanzen ist ein lautes Knirschen zu hören. Besonders vernehmlich klangen die Störgeräusche aus der CDU-Fraktion. Stadtrat Karl Rebmann hielt in diesem Jahr die Haushaltsrede und blickte besorgt in die Zukunft.
Die Schulden sollen auf 19 Millionen Euro steigen
„Ein prognostizierter Schuldenstand von knapp 19 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 ist für uns schwer vorstellbar. Wir fragen uns, ob wir eine Finanzpolitik betreiben, die gegenüber unseren Kindern fair ist“, sagte er. Man müsse überlegen, ob es sinnvoll sei, manches zu verschieben oder auf das eine oder andere zu verzichten.
Innerhalb der SPD-Fraktion sucht man derweil nach der goldenen Mitte. „Weder einseitiges Sparen, noch großzügiges Ausgeben sind sinnvoll“, sagte die Fraktionssprecherin Ingrid Münnig-Gaedke. Der Haushaltsplan zeige, dass sich Waldenbuch planvoll und maßvoll verhalten müsse. Als zentrale Aufgabe für das kommende Jahr definierte die SPD-Rätin unter anderem den Ausbau des städtischen Kinderbetreuungsangebots, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Erarbeitung eines schlüssigen Verkehrskonzepts.
Für einige Sonderwünsche fand sich noch etwas Geld
Deutlich zuversichtlicher im Hinblick auf die Kassenlage traten die Freien Wähler auf. „Die Haushaltsplanung für 2018 beweist finanzielle Stärke, auch wenn der Kämmerer nicht müde wird, vor zu großem Übermut zu warnen“, erklärte FWV-Sprecherin Annette Odendahl. Sie richtete den Blick auf die positiven Aspekte der Finanzplanung. „Die eingeplanten Gewerbe- und Einkommenssteuern haben das höchste Aufkommen seit 2009“, sagte sie. Doch es gibt auch bittere Pillen zu schlucken. Ein Rückschritt sei die erhöhte Kreisumlage. Annette Odendahl stellte klar: „Dem Anspruch, familienfreundliche Stadt zu sein, wollen wir auch in Zukunft gerecht werden.“ Dabei gelte die Maxime: „Qualität muss unbedingt vor Einsparen gehen“, sagte sie.
Um Qualität ging es auch in der zweistündigen Diskussion über die 21 Haushaltsanträge. Aus Sorge vor Abstrichen an Umfang und Inhalt der Stadtnachrichten entschied sich das Gremium gegen eine kostenlose Vollverteilung des Amtsblattes. Der Wunsch von FWV und SPD nach Rasen- und Baumgräbern mündete in dem Beschluss, im kommenden Jahr für rund 12 000 Euro einen Friedhofsentwicklungsplan zu erstellen. 2000 Euro gaben die Räte für den Kauf und die Verteilung von Kinderfinder-Aufklebern frei und mit einem Mehraufwand von 1500 Euro wird eine Lücke im Netz der Wanderwege am Weilerberg geschlossen.