Parteien und Wählergruppen in Sindelfingen legen sich freiwillig eine Beschränkung auf: Bei jeweils 300 Wahlplakaten ist künftig Schluss.
Wahlplakate sind im Wahlkampf für alle Parteien generell ein wichtiges Mittel, um die Aufmerksamkeit von Wählerinnen und Wählern auf sich zu ziehen. Vielfach ufert die Plakatierung allerdings aus. Um dem Wildwuchs von Wahlplakaten zu begegnen, hat die Stadt Sindelfingen gemeinsam mit den örtlichen Parteien und Wählergruppen nun eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Wahlplakatierung getroffen.
Maximal 300 Plakate pro Partei
Demnach sollen künftig bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen maximal 300 Wahlplakate pro Partei oder Wählervereinigung im Stadtgebiet angebracht werden. Die Regelung umfasst Plakate bis zur Größe DIN A0 im öffentlichen Verkehrsraum sowie von dort aus einsehbaren Flächen.
Bislang war die Zahl der Wahlplakate in Sindelfingen nicht begrenzt. Vor diesem Hintergrund hatte die CDU-Fraktion Ende Mai einen Antrag zur Einführung einer begrenzenden Regelung eingebracht. Die nun vorliegende Selbstverpflichtung auf Initiative des Oberbürgermeisters Markus Kleemann (CDU) greift dieses Anliegen inhaltlich auf. „Gerade in der vergangenen Wahlkampfzeit bin ich immer wieder auf das Thema Überplakatierung angesprochen worden. Umso mehr freue ich mich, dass es gelungen ist, gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erarbeiten“, sagt OB Kleemann.
Ein Beitrag zum Umweltschutz
Auch der Erste Bürgermeister Christian Gangl hebt die positiven Effekte der Selbstverpflichtung hervor: „Diese Vereinbarung setzt bewusst auf Vertrauen, Fairness und Eigenverantwortung. Sie zeigt, dass ein engagierter Wahlkampf auch mit Augenmaß möglich ist. Gleichzeitig schützen wir das Stadtbild, stärken die Verkehrssicherheit und leisten gemeinsam einen Beitrag zum Umweltschutz.“